Nachdem Apple bereits rechtliche Schritte gegen Samsungs Galaxy-Tablet eingeleitet hatte, wurden nun weitere Klagen gegen zehn Samsung-Smartphones sowie fünf weitere Samsung-Tablets eingereicht.
Apple wirft in den Klagen die Verletzungen von Design-Patenten vor, welche hierzulande als Geschmacksmuster gewertet werden und nur schwer durchzusetzen sind. Apple bezieht sich in den Klagen auf den Rechtsstreit beim Galaxy 10.1, gegen welches vom Landgericht Düsseldorf ein Verkaufsverbot ausgesprochen wurde. Samsung musste daraufhin das Design anpassen und das überarbeitete Tablet als Galaxy 10.1N auf den Markt bringen. Die von Samsung eingereichten Gegenklagen beziehen sich auf technische Patente, die Apple mit den iOS-Geräten verletzen soll. Hier ist allerdings ebenfalls unklar, wie die Gerichte entscheiden werden, dass es sich um FRAND-Patente handelt, die aufgrund der grundlegenden Technik, in diesem Fall UMTS, vom Patentbesitzer an andere Unternehmen lizenziert werden müssen.
(sb)