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Dienstag, 28. August 2012

Patentstreit in Deutschland: Apple einigt sich mit Motorola

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Seit dem 24. Februar ist bereits die Push-Funktionalität von iCloud sowie MobileMe für E-Mails deaktiviert - Grund dafür sind patentrechtliche Auseinandersetzungen zwischen Apple und Motorola. Während sich E-Mails weiterhin manuell oder per Zeitplan abrufen lassen, dürfen die Nachrichten in Deutschland nicht via Push zugestellt werden. Ebenfalls zum Disput stehen grundlegende FRAND-Patente, die Motorola aufgrund der industrieweiten Verwendung und essenzieller Art zu fairen Konditionen an andere Hersteller lizenzieren muss. Laut Apple stellt Motorola aber viel zu hohe Forderungen, sodass man nicht auf einen Nenner kommen konnte.

Jetzt wurde bekannt, dass sich Apple und Motorola bezüglich einer Lizenzierung zahlreicher FRAND-Patente geeinigt haben. Florian Müller von FOSS Patents erklärt in einer Analyse der Situation, dass Apple einen großen Teil, wenn nicht gar alle Patente lizenzieren konnte. Für Motorola, inzwischen nicht mehr eigenständig sondern von Google übernommen, geht es daher nur noch um die Höhe der einzufordernden Lizenzgebühren. Maximal bedeutet dies 2,25 Prozent Beteiligung am iPhone-Umsatz; bei diesem Wert handelt es sich um den von Motorola schon seit längerer Zeit geforderten Wert.

Unbekannt ist, wann genau die Vereinbarung getroffen wurde, da die gerichtlichen Unterlagen unter Verschluss sind. Unklar bleibt außerdem, wie es um das Push-Patent bestellt ist; dabei handelt es sich um kein FRAND-Patent, weswegen Motorola auch nicht gezwungen wird, dieses an Apple zu lizenzieren. Man kann wohl davon ausgehen, dass es noch dauert, bis die Push-Funktionalit für iCloud-Mails auch in Deutschland wieder zur Verfügung steht.
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