Montag, 21. Mai 2012

Wie von Richter Joseph C. Spero im April vorgeschlagen, werden sich Apple und Samsung ab heute für zwei Tage zu Schlichtungsgesprächen treffen, um im Patentrechtsstreit zwischen beiden Unternehmen vielleicht eine außergerichtliche Einigung zu erzielen. Ungeachtet dessen gehen allerdings die Vorbereitungen für die Gerichtsverhandlung im Sommer weiter, wo zuletzt beide Unternehmen aufgefordert wurden, ihre Klagen auf angemessenes Maß zu reduzieren, damit der Rechtsstreit nicht unnötig in die Länge gezogen wird. Ob die nun angesetzten Schlichtungsgespräche zwischen Apple-CEO Tim Cook und Samsung-CEO Choi Gee-sung erfolgreich sein werden, bleibt völlig ungewiss. Tim Cook hatte bei der Vorstellung der letzten Quartalszahlen zwar erklärt, Patentstreitigkeiten aus dem Weg gehen zu wollen, möchte aber die Verletzung von Apple-Patenten weiterhin unterbinden. Einer möglichen Lizenzierung von Patenten erteilte Cook andeutungsweise eine Absage, weil "Apple nicht der Erfinder der Welt sein will".

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung ist komplex, da Apple und Samsung auf dem Smartphone-Markt nicht nur Konkurrenten, sondern auch Geschäftspartner sind. Samsung tritt hierbei als wichtiger Zulieferer für ARM-Chips, Display-Panels und Flash-Speicher auf. Gleichzeitig produziert Samsung aber auch Android-basierte Smartphones und Tablets, die sich relativ gut gegen Apple-Produkte behaupten können und teilweise eine starke Ähnlichkeit aufweisen. Inwieweit dieser Interessenkonflikt nun auf einer persönlichen Ebene zwischen den beiden CEOs ausgetragen wird, bleibt abzuwarten. In einem ähnlichen Schlichtungsgespräch zwischen Google und Oracle wegen der Verletzung von Java-Patenten im Android-System war es bekanntlich nicht zu einer Einigung gekommen, weil beide CEOs überzogene Forderungen aufgestellt hatten.
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