Montag, 21. Mai 2012

Wie von Richter Joseph C. Spero im April vorgeschlagen, werden sich Apple und Samsung ab heute für zwei Tage zu Schlichtungsgesprächen treffen, um im Patentrechtsstreit zwischen beiden Unternehmen vielleicht eine außergerichtliche Einigung zu erzielen. Ungeachtet dessen gehen allerdings die Vorbereitungen für die Gerichtsverhandlung im Sommer weiter, wo zuletzt beide Unternehmen aufgefordert wurden, ihre Klagen auf angemessenes Maß zu reduzieren, damit der Rechtsstreit nicht unnötig in die Länge gezogen wird. Ob die nun angesetzten Schlichtungsgespräche zwischen Apple-CEO Tim Cook und Samsung-CEO Choi Gee-sung erfolgreich sein werden, bleibt völlig ungewiss. Tim Cook hatte bei der Vorstellung der letzten Quartalszahlen zwar erklärt, Patentstreitigkeiten aus dem Weg gehen zu wollen, möchte aber die Verletzung von Apple-Patenten weiterhin unterbinden. Einer möglichen Lizenzierung von Patenten erteilte Cook andeutungsweise eine Absage, weil "Apple nicht der Erfinder der Welt sein will".

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung ist komplex, da Apple und Samsung auf dem Smartphone-Markt nicht nur Konkurrenten, sondern auch Geschäftspartner sind. Samsung tritt hierbei als wichtiger Zulieferer für ARM-Chips, Display-Panels und Flash-Speicher auf. Gleichzeitig produziert Samsung aber auch Android-basierte Smartphones und Tablets, die sich relativ gut gegen Apple-Produkte behaupten können und teilweise eine starke Ähnlichkeit aufweisen. Inwieweit dieser Interessenkonflikt nun auf einer persönlichen Ebene zwischen den beiden CEOs ausgetragen wird, bleibt abzuwarten. In einem ähnlichen Schlichtungsgespräch zwischen Google und Oracle wegen der Verletzung von Java-Patenten im Android-System war es bekanntlich nicht zu einer Einigung gekommen, weil beide CEOs überzogene Forderungen aufgestellt hatten.
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Kommentare

Phoen
Phoen21.05.12 09:28
Genau genommen handelt es sich hierbei um ein Mediationsverfahren. Es wird also keinen Schlichterspruch von dritter Seite geben, sondern die Parteien werden ein gemeinsam erzieltes Abkommen ausarbeiten.
Niemand regiert die Welt.
eiPätt21.05.12 09:29
Einfach kaufen und dicht machen den Laden. Die Koreaner brauchen die harte Tour.
user_tron21.05.12 09:38
in einer Ehe geht's immer mal drüber und drunter
Man muss "NICHT" studiert haben, um etwas auf die Reihe zu bringen.
o.wunder
o.wunder21.05.12 09:44
Hahahahahahahaha

Einfach lachhaft diese Apple Komödie!

Apple "erfindet" Trivial Dinge, patentiert diese und will das dann nicht an andere lizensieren. Ja klar, das ist der Monopolist Apple wie er im Buche steht. Apple erreicht nur eines damit: Sie machen sich bei vielen Leuten unbeliebt.

Zur Einigung und Schlichtung kommt es eh nicht. Nicht solange Apple dabei ist. Das sind absolute Hardliner.
MYTHOSmovado
MYTHOSmovado21.05.12 10:05
Was soll denn dieser Käse schon wieder?
Wenn, dann müsste das Patentgesetz geändert werden. Apple, oder einen anderen Erfinder, dafür anzuklagen, dass sie Dinge, so trivial sie auch immer (in Deinen Augen) sein mögen, zum Patent anmelden, ist schlicht gesagt doof und weltfremd. Wenn diese Dinge so trivial sind, dann sollte es ein anderer ja schon "erfunden" haben können.
"Wer zuerst kommt, der mahlt zuerst", heisst's ja so schön. Man kann über eine Änderung nachdenken, aber solange das so ist, wie's ist, sollte kein Erfinder seine Erfindung hergeben müssen, wenn er das nicht will!!
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
Quickmix
Quickmix21.05.12 10:10
@o.wunder
Hahahaha.....
Der war echt gut
iGod
iGod21.05.12 10:18
hahahahahaha o.wunder. Apple macht sich bei vielen Leuten unbeliebt - Apple wird das nicht interessieren, Apple interessieren Umsätze und Gewinne und nicht was o.wunder im MTN Forum darüber denkt. Außer Lesern von Apple Blogs dürfte sowieso kaum jemand von dem Streit zwischen Apple und Samsung viel mitbekommen.
o.wunder immer amüsant.
Jede Minderheit hat ein Recht auf Diskriminierung!
sierkb21.05.12 10:37
Einfach kaufen und dicht machen den Laden. Die Koreaner brauchen die harte Tour.

Genau. Dann mach' das mal. Gut gebrüllt, kleiner Stubentiger.

Angesichts solcher Meldungen wie dieser hier:

Golem: Wundermaterial Neue Transistor-Struktur für Graphen-Chips

solltest Du da mal etwas ruhiger und bescheidener werden. Denn DA, an dieser Front, werden (in Relation gesehen) die ECHTEN Innovationen gemacht! Fragwürdige Geschmacksmuster-Trivialitäten wie runde Ecken und Slide-to-Unlock, auf die Apple sich versteigt, sehen dagegen absolut fad aus und verblassen angesichts ihrer Trivialität und relativ niedrigen geistigen Schöpfungshöhe im Nichts!
eiPätt21.05.12 10:49
@sierbk

Bitte Quelle für den Stubentiger nachreichen!
o.wunder
o.wunder21.05.12 11:12
Mich wundert das trivial Patente nicht automatisch FRAND Patente sind. Wer entscheidet das? Das Patentwesen ist einfach krank. Das Amerikanische im Besonderen. Ist schon klar das es keinen der Parteien kümmert was wir hier schreiben. MTN könnte das zum Anlass nehmen, einfach durch Nicht Berichterstattung diesen Firmen nicht die Aufmerksamkeit zu geben. Nun ja.
Mac M.
Mac M.21.05.12 12:11
eiPätt:

Sicher, einfach kaufen... den Humor muss man erstmal haben.

Wie gut, dass die Wikipedia ein paar Infos zur "Samsung Group" hat:
http://de.wikipedia.org/wiki/Samsung

Ich bin da leicht skeptisch, was diesen Kauf angeht...
MYTHOSmovado
MYTHOSmovado21.05.12 13:07
Jetzt hat er den Nagel auf den Kopf getroffen... "wer entscheidet über trivial, FRAND oder keins von beiden?" und "was ist überhaupt ein Trivial-Patent?"
Nach derzeitigem Recht ja wohl der Patentinhaber. Nur weil jemand, der das auch gerne "erfunden" hätte und es in seinem Produkt gebrauchen könnte, das als FRAND einstufen möchte, muss das der Patentinhaber noch lange nicht freigeben. Egal, ob das nu gefällt oder nicht.
Und tut Euch mal einen Gefallen, und denkt bei Patenten nicht nur an Apple. Es gibt auch andere, die etwas ausschliesslich zu ihrem Nutzen besitzen (wollen). Denkt da doch mal an Euch selbst!!! Was würdet Ihr tun, wenn Ihr Eurer Idee "enteignet" würdet??
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
janknet21.05.12 14:46
Wenigstens sollten man Patent-Troll Gesellschaften komplett den Hahn abdrehen.
Ein Patent welches nicht selbst durch ein verfügbares Produkt am Markt vorhanden ist sollte vom Patentinhaber nicht eingeklagt werden können. Es sei den der Patentinhaber kann nachweisen das ein Produkt in kürze erscheint oder bereits am Markt ist.

Ausserdem sollten Patente insbesondere Softwarepatente max. 2 Jahre bestand haben und müssen dann lizenzierfähig sein. Die Lizenzkosten sollten auch in einem richtigem Verhältnis stehen.

Designpatente sollten ebenfalls max. 5 Jahre gültig sein. Und Nicht Lizenzierfähig sein. Deisgn kann man immer wenn auch nur geringfühgig ändern. Reine Formen wie Rund, Quadrat... sollten kein Designpatent darstellen. Design nur als ganzes Produkt werten.

Hardwarepatente sollten eventuell 5-10 Jahre gültig sein und man sollte nach max. 2-3 Jahren zwangsläufig Lizenzen vergeben müssen.

So in etwa würde ich ansetzen.
Bernd Eichhorn21.05.12 15:08
sirkb
Mit Graphen Transistoren herstellen, versuchen auch andere, z. B. auch in D:
http://www.golem.de/1112/88144.html:
PeteramMeter21.05.12 15:25
@MYTHOS
Das stimmt nicht so ganz was du da sagt. Es gibt zwei frand- Einstufungswege:
1. Der Patentinhaber lässt das Patent selber als frand einstufen. Dies dauert dann relativ schnell.
2. Ein andere Unternehmen/ 3. Partei stellt den Antrag, dass das Patent des Patentinhaber als frand eingestuft wird. Dies dauert leider ziemlich lange.

Der zweite Fall ist gerade bei zahlreichen Applepatenten der Fall.
nowMAC21.05.12 16:30
Klar Apple hat mit dem iPhone eine ganze Industrie umgekrempelt aber das war alles so trivial. Fragt sich nur weshalb Apple dann keiner zuvor kam

Manche hier sind wirklich lustig.

Die meisten FRAND-Patente gehören im Übrigen auch zu einem Festgelegten Industriestandard!
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
sierkb21.05.12 17:40
nowMAC:
Fragt sich nur weshalb Apple dann keiner zuvor kam

Weil die Zeit dafür einfach noch nicht reif genug gewesen ist! Bzw. Apple diese Entscheidung, sein Telefon so zu bauen und nicht anders, eben zu einem Zeitpunkt gefällt hatte, wo eben die Zeit dazu reif war. Du kannst Dir aber sicher sein, dass Apple da sicher den allgemeinen technischen Zeitgeist aufgegriffen hatte und dass man in anderen Unternehmen hinter verschlossenen Türen sicher ebenfalls mehrere Bauformen und gegeneinander abgewogen hatte. Und ganz sicher auch irgendwas mit Touch, denn der allgemeine technische Zeitgeist deutete einfach darauf hin. Auch ohne dass Apple da den Anfang machte, lag das in der Luft. Die Frage war nur: "wer fängt an, wer traut sich, wer macht den ersten Schritt?" Und das war eben halt Apple.

Dass Apple bis zum schluss selber unschlüssig war, wie ihr iPhone aussehen sollte ob mit oder ohne Touch, weißt Du? Dass sie intern zwei oder drei Vorschläge/Favoriten mit physischer Tastatur statt mit Touch-Screen auf dem Tisch ihrer Labors hatten und die bis zum Schluss ernsthaft angedacht und durchdiskutiert hatten, weißt Du? Und dass letztendlich Steve Jobs persönliche Intervention intern nach langem zähen Ringen den Ausschlag gab, kein Tastatur-Gerät wie lange Zeit auch von Apple angedacht, sondern ein touch-basiertes Gerät raus zubringen?

Soooo klar und selbstverständlich und lange vorgezeichnet, wie hier einige tun, ist Apples Entscheidung in puncto iPhone, dass es eben nun so ausssieht wie es aussieht, offenbar nicht gewesen. Apple war zur richtigen Zeit am richtigen Ort und hat den Startschuss gegeben, den Stein ins Rollen gebracht. Das ist ihr Glück und ihr Verdienst. Es heißt deswegen gleichzeitig nicht automatisch, das andere zur gleichen Zeit nicht evtl. ganz genauso gedacht und abgewogen haben und gleiche/ähnliche Ziele hatten.

Siehe dazu auch:

Giga Mac (28.04.2012): Erstes iPhone fast mit physischer Tastatur erschienen

The Verge (27.04.2012): Tony Fadell: Apple seriously considered hardware keyboard for iPhone
MYTHOSmovado
MYTHOSmovado21.05.12 17:52
Peter
Ja, das mag sein. Ich habe auch lediglich meinem Rechtsempfinden Ausdruck verliehen. Das war nicht die Beschreibung, wie es derzeit abläuft.
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
subjore21.05.12 18:52
@iGod Bei Chip.de (kein Apple blog) und bei vielen weiten Webseiten wird über die Streitigkeiten auch berichtet. Und es gibt viele, die davon genervt sind, wie Apple regiert.
subjore21.05.12 19:11
@janknet

Ich bin auch für eine Grundlegende Reform des Patentrechts. Das Problem ist, dass man stark in den verschiedenen Bereichen unterscheiden muss.

Der Sinn eines Patent ist es dem Erfinder, der Geld und Zeit in die Entwicklung gesteckt hat zu ermöglichen das Geld zurück zu verdienen, indem er einen wettbewerblichen Vorteil durch Nutzung des Patentes ermöglicht.
Nachdem er diesen Vorteil ausgenutzt hat, kann das Patent irgendwann aufgelöst werden und dann entscheiden andere Faktoren oder nachfolgende Patente, ob das Unternehmen oder die Konkurrenz die besseren Produkte mit Nutzung des alten Patentes baut.

Wann sollten also welche Patente verfallen?
Bei Computerspielen können die Rechte ruhig nach 10 Jahren verfallen.
Allgemein die Rechte an Consumer software auch.
Aber für die Industrie wären zehn Jahre zu kurz. Wenn Google seinen Quellcode veröffentlichen müsste oder jeder sich das ursprüngliche Windows XP ziehen könnte.
Es gibt Bereiche, da sind 10 Jahre Welten und Bereiche, da sind 10 Jahre nichts.

Wenn Hardwarepatente nur wenige Jahre gültig sind, dann stehen Windkraftanlagenbauer doof da, weil bevor sie ihren ersten Park fertig gebaut haben darf die Konkurrenz schon nachbauen.
Ähnlich dürfte es Simens sein, die ihre Produkte über Jahrzehnten entwickeln und Perfektionieren.
Bei Apple sieht es anders aus. Da bin ich dafür, dass die alten Patente verschwinden, die älter als 10 Jahre sind. Das heißt jeder darf das Klick wheel des ursprünglichen IPods nachbauen und das design und die Technik von dem Verwenden. Warum nicht?
Auch der Hauptstreitpunkt mit Android wäre beendet. Dieser Angestellte arbeitete vor 20 Jahren bei Apple und das was er dort mit entwickelt hat wäre längst frei für alle.
PeteramMeter21.05.12 19:30
@mythos
Du solltest dir auch angewöhnen, deine eigene Meinung, deim Empfinden, nicht als Fakt darzustellen.

@subjore
Naja, bei Applefanseiten wurde ja sogar von manchen freudig applaudiert, das Apple gegen die Konkurrenz vorgeht. Dass man damit seine eigenen Kundenvorteile untergräbt realisieren viele hier nicht.
sierkb21.05.12 19:58

Der Sinn eines Patent ist es dem Erfinder, der Geld und Zeit in die Entwicklung gesteckt hat zu ermöglichen das Geld zurück zu verdienen, indem er einen wettbewerblichen Vorteil durch Nutzung des Patentes ermöglicht.

So war es wohl einmal. Inzwischen sind Patente nur noch zur juristischen Munition verkommen. Masse statt Klasse. Hauptsache viel davon. Gerade in den großen US-Firmen gibt es Anweisungen, quasi jede Idee, jeden Furz, der beim Ganz zum Klo einem einfällt, zum Patent anzumelden.
Und die Patentämter? Sind angesichts der auf sie einprasselnden Flut völlig überfordert. Die winken nur noch durch. Auf den Prüfstand kommt dort schon lange nix mehr. Es wird angemeldet, kurz geprüft und mal rübergeschaut. Und dann erteilt und genehmigt.
Eine echte Prüfung der PatentWÜRDIGKEIT geht da total über die Wupper, KANN gar nicht stattfinden. Diese Prüfung findet dann erst statt, wenn jemand das erteilte Patent anficht und den betreffenden Pateninhaber vor Gericht schleicht bzw. das betreffende Patent von einem Gericht überprüfen lässt. DA findet dann die Überprüfung statt, die eigentlich VORHER, ganz zu Anfang schon hätte durch das Patentamt stattfinden müssen. Und wiele Patente verlieren auf diesem verspäteten Prüfstand auf einmal ihre Gültigkeit, ihre Patentwürdigkeit und werden im Nachhinein für ungültig erklärt! Nur: das KOSTET halt, bedeutet Aufwand und Zeit. Und wer bringt das auf? So einen verspäteten Prüfungsprozess können dann nur Firmen aufbringen und bezahlen, die sich das finanziell von von ihrer Anwaltskanzlei her auch leisten können. Weniger potente Firmen müssen wohl oder übel in den sauren Apfel beißen und knicken ein. Und zahlen dann lieber. Für Patente, die bei näherer Überprüfung möglicherweise für ungültig, für unzulässig erteil erklärt würden/werden. Einknicken und klein beizugeben und zu zahlen ist für manche Firma kostengünstiger als einen Patentrechtsprozess anzustrengen und ein solche Patent zu überprüfen. Firmen, die es sich leisten können und wo es wirklich um was geht, die werfen im Rahmen solcher Überprüfungsprozesse richtig was in die Waagschale, was das Finanzielle angeht, die bieten alles auf, was sie aufbieten können, um der Gegenseite, die sie mit einem Patent bedroht, die Unrechtmäßigkeit nachzuweisen. Siehe dazu auch Barnes&Noble vs. Microsoft (Barnes&Noble ist trotz guter Karten und überzeugender Argumente und Beweisen, dass Microsoft mit billigsten Trivial-Patenten auf Beutezug gegangen ist und das noch tut, letztlich eingeknickt und hat klein beigegeben; Google hingegen hat gegen Oracle an dieser Front nicht klein beigegeben -- und hat Oracle bisher alle relevanten Patente, die sie gegen Googles Android vorgebracht hatten aus der Hand schlagen können bzw. der zuständige Richter hat's gemacht, es sieht derzeit alles andere als gut aus für Oracle, Oracle könnte leer ausgehen bzw. grad' mal ein müdes Trinkgeld bekommen, der Richter hat sie diesbzgl. schon mal argumentativ und psychologisch drauf eingestimmt und Oracles Anwalt diese wahrscheinliche Situation vor Augen geführt).

Es hängt also sehr viel an den Patentämtern. Wenn die jeden Scheiß, jede Idee, jeden Furz, der auf dem Weg zum Klo entstanden und aufgeschrieben worden ist, durchwinken, die da zum Patent eingereicht werden, dann kommt halt sowas bei raus, wie wir derzeit zu beklagen haben.

Und bei Software-Patenten sollte nochmal viel schärfer bewertet und die Hürden noch viel höher sein. Weil es nämlich offenbar Definitionssache ist, wo eine grundlegende Idee und zugrundeliegende Selbstverständlichkeit/Notwendigkeit vorliegen, welche nicht geschützt sein DÜRFEN (weil man sonst den ganzen Markt von sich abschotten würde, wenn es auf gewisse Grundsätzlichkeiten/Notwendigkeiten/Wegbeschreibungen Schutzansprüche gäbe) und wo eine echte schützenswerte Eigenleistung beginnt, die über diese Dinge hinaus weitergeht und etwas hervorbringt, das für den Weg von A nach B weder zwingend notwendig ist noch sich zwingend erschließt. Und der Nebel des Trivialen umfasst nicht selten genau das: den Weg, die Wegbeschreibung von A nach B, also die Landkarte, von A nach B zu gelangen. Also Selbstverständliches, Dinge, die sich zwangsläufig ergeben, Dinge, die auf der Hand liegen, Dinge, die man unter gegebenen Voraussetzungen gar nicht anders machen KANN, weil sie sich automatisch dem gesunden Menschenverstand erschließen. Und weil dem so ist, kann es durchaus passieren, dass unterschiedliche Menschen auf dem Weg von A nach B (zufällig oder nicht) dieselbe Route nehmen, teilweise nehmen müssen. Weil es zwangsläufig auf genau diese eine Lösung hinausläuft. Die zufällig mit einem Patent belegt ist. Oder eben nicht zufällig, sondern eben genau deswegen ganz gezielt. Und das VORHER aufzulösen und solche Sperren gar nicht erst möglich zu machen, dazu sind eigentlich die Patentämter da. Beim Erteilen bzw. Verweigern eines Patents. Aber schon mal davon gehört, dass einem solchen Einreicher schon mal ein Patent verweigert worden ist vom Patentamt?
Stefab
Stefab22.05.12 00:31
janknet: Dem kann ich mich nicht anschließen. Wenn man für ein Patent ein Produkt am Markt braucht, kriegen Privatleute/kleine Firmen überhaupt keine Patente mehr. Ein reines Produkt, welches das Patent benutzt, ok - aber dass es am freien Markt erhältlich sein muss ist doch blöde.
Stefab
Stefab22.05.12 00:36
PS: Generell gehört das Patent-System auf jeden Fall rund-erneuert, damit es in der Praxis zumindest wieder näher an dem dran ist, wofür es eigentlich gut sein sollte, im Prinzip genau das:
Der Sinn eines Patent ist es dem Erfinder, der Geld und Zeit in die Entwicklung gesteckt hat zu ermöglichen das Geld zurück zu verdienen, indem er einen wettbewerblichen Vorteil durch Nutzung des Patentes ermöglicht.
sierkb22.05.12 00:46
Stefab:

Voraussetzung: die betreffenden Patente sind überhaupt zurecht erteilt worden und halten einer näheren Überprüfung stand.
ilig
ilig22.05.12 15:52
–>sirkb
denn der allgemeine technische Zeitgeist deutete einfach darauf hin. Auch ohne dass Apple da den Anfang machte, lag das in der Luft.
Kannst Du Dir da sicher sein? Gibt es überhaupt einen allgemeinen technischen Zeitgeist? Und ein Unternehmen entscheidet sich wohl kaum nach dem, was »in der Luft liegt«.

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Mein erstes Apple Produkt war ein...

  • Desktop-Mac (PPC oder Intel)29,2%
  • Apple-Notebook (PPC oder Intel)18,4%
  • Klassischer Macintosh (68k)24,3%
  • Apple-Notebook/Portable (68k)2,8%
  • iPod14,4%
  • iPhone4,3%
  • iPad0,2%
  • Apple Watch0,0%
  • Andere Apple-Peripherie (Drucker, Webcam, Maus, Tastatur etc.)0,2%
  • Apple I/II, Lisa5,1%
  • Sonstiges1,2%
1187 Stimmen17.08.15 - 30.08.15
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