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Samsung reicht in Frankreich eine Patentklage gegen Apple ein

Wie die Nachrichtenagentur AFP meldet, hat Samsung am Montag in Frankreich eine Patentklage gegen Apple eingereicht. Die rechtliche Auseinandersetzung zwischen beiden Geschäftspartnern wird damit um ein weiteres Land erweitert. In der eingereichten Klage wird Apple die Verletzung von drei Samsung-Patenten vorgeworfen. Zu den betroffenen Geräten, die gegen die Patente verstoßen sollen, zählen das iPad und das iPhone. Bereits im Juli hat Samsung dem Bericht nach die Klage in Paris eingereicht. Im Gegensatz zu Apples Patentklagen, die sich auf das Design und Marketing verschiedener Galaxy-Geräte beziehen, beanstandet Samsungs Patentklage die technische Umsetzung in den Konkurrenzprodukten. Die erste Anhörung zu dem Fall in Paris ist für Dezember geplant. Neben Frankreich führen Samsung und Apple ihren Rechtsstreit auch in Australien, Deutschland, Großbritannien, Japan, den Niederlanden, Süd Korea und den USA.

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Kommentare

Mr BeOS
Mr BeOS13.09.11 17:48
Rechtzeitig zum Weihnachtsgeschäft.
http://www.youtube.com/watch?v=ggCODBIfWKY ..... “Bier trinkt das Volk!“ - Macht Claus Nitzer alkoholfrei
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Raziel113.09.11 17:49
Da bin ich aber gespannt wie diejenigen, die einfach munter kopieren jemanden verklagen, der auch noch vorher da war...
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sunni13.09.11 17:54
Langsam wirds langweilig...
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thomas b.
thomas b.13.09.11 17:55
Stellt euch mal vor, sie viele Anwälte und Rechtsabteilungen arbeitslos wäre, wenn es keine Patentklagen mehr gäbe. Wäre mal interessant zu wissen, was unterm Strich günstiger für die meisten Firmen ist.
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PeteramMeter13.09.11 18:09
Da bin ich aber gespannt wie diejenigen, die einfach munter kopieren jemanden verklagen, der auch noch vorher da war...
Mhh...vorher da?? Apple?? Samsung ist sehr viel länger im Smartphone und Handygeschäft. Samsung gehört zu den Unternehmen, welche an der Entwicklung so mancher Mobilfunkstandards zu wesentlichen Anteilen mitbeteiligt war.
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ilig
ilig13.09.11 18:14
Wenn ich es richtig sehe, geht es um UMTS-Technologie. Warum kommt Samsung erst jetzt damit? Wäre es strategisch nicht klüger gewesen, früher mit diesen drei Patenten zu kommen?
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elBohu
elBohu13.09.11 18:19
Nein, denn wenn ihnen erst jetzt die Kohle durch die Lappen geht, passt das schon. Läuft dann bestimmt auf einen Vergleich oder eine außergerichtliche Einigung raus.
Ich finde es aber auch extrem ermüdend, die dauernde Klagerei.
wyrd bið ful aræd
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MacSteve Pro13.09.11 18:54
Aber UMTS ist ja ein Standard und die verschiedenen Patente sind zusammengefasst, gegen diese kann man ja nicht klagen, oder?
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ilig
ilig13.09.11 18:57
Hier habe ich die Information her.

Da steht
Samsung hat in Frankreich eine Patentklage gegen Appple eingereicht. Darin wird Apple vorgeworfen, mit den 3G-Versionen von iPhone und iPad Samsung-Patente im UMTS-Umfeld zu verletzen. Die Klageschrift wurde bereits am 8. Juli beim Tribunal de Grande Instance in Paris (entspricht einem deutschen Landgericht) eingereicht, ist aber erst jetzt bekannt geworden. Bisher hatte das koreanische Unternehmen darüber Stillschwiegen bewahrt.
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ilig
ilig13.09.11 19:01
MacSteve Pro
Scheint wohl doch möglich.
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zornzorro13.09.11 20:53
Samsung macht sich einfach nur lächerlich, denen ist echt nicht mehr zu helfen *sick*

Wie war das noch: Ich bin Brian...nein, ich bin Brian...
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memphyss
memphyss13.09.11 21:07
Samsung macht sich einfach nur lächerlich, denen ist echt nicht mehr zu helfen
Gilt wohl nicht für Apple, nur für Samsung hm?!
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Aronnax13.09.11 21:41
Samsung macht sich einfach nur lächerlich, denen ist echt nicht mehr zu helfen

Wenn eine ausgewiesene Koryphäe im "macht sich (selber) einfach nur lächerlich" so etwas von sich gibt, wird, ja muss es sogar stimmen
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PeteramMeter13.09.11 21:49
Wäre es strategisch nicht klüger gewesen, früher mit diesen drei Patenten zu kommen?
Mach dir mal die Mühe und schau, in welchem Land Samsung welche Patente anführt. Es ist nicht das erste Mal wo Samsung auf die eigenen UMTS Patente zurückgreift.

Ein Verkaufsverbot lassen sich damit übrigens nicht erzwingen. Einfach gesagt: bei Technik-Grundlagenpatenten kann niemadem der Zugang verwehrt werden. Aber um Lizenzgebühren kann es gehen.

Wie auch bei Nokia (bis vor einigen Monaten) und Motorola zahlt Apple auch hier keine Lizenzgebühren...

In dem Forum hab ich des öftern den Eindruck, dass dies manche OK finden.. Apple darf Patente anderer verletzen (Was hier wie bei Nokia nicht bestritten werden kann), aber wehe, es passiert umgekehrt.

Nokia, Samsung und Motorola gehören zu wichtigsen Unternehmen wenn es um aktuelle Mobilfunkgrundlagen Patente geht.

Samsung setzt hier im übrigen nicht die wichtigsten UMTS Patente ein, da gibts noch gewichtigere.

Der ZDNET Artikel auf den ilig verruft enthält übrigens einen erheblichen Fehler.
Die Richter haben die Gültigkeit des Geschmacksmusters gar nicht geprüft. Siehe auch deren Begründung.
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[ezi0n]13.09.11 22:22
endlich wehren die sich mal ... wird auch zeit ... innovation muss erzwungen werden ... eigtl müsste man alle lapidar patente verwerfen und das patentgesetz mal komplett überarbeiten, schon peinlich dass man ein tablet entwerfen muss das aber nicht wie ein tablet aussehen darf ... da hat doch wirklich jemand gepennt ...

und googlerola sollte dann wohl der nächste sein, der apple mit den motorola patenten angreifen wird ...
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zornzorro13.09.11 22:37
Wie Samsung aber auch sonst überall verk.ckt: Hab neulich ne Fotozeitschrift durchgeschaut, Test von irgendso einer Samsung-Kamera - gleich weiter geblättert, von solchen Copy-Deppen will man einfach kein Produkt.

PS: Die Kamera hatte übrigens auch ziemlich mies abgeschnitten im Vergleich zu den Konkurrenzprodukten, war also genau die richtige Eingebung/Assoziation
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sierkb13.09.11 22:45
TechCrunch (10.09.2011): Samsung Quietly Continues To Conquer The World
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ALogicUser13.09.11 23:01
Solange Apple Produkte von Samsung Teilen angetrieben werden oder aus Samsung Displays und SSDs bestehen,sollte man die nicht kaufen, sonst unterstützt man ja indirekt diese dreisten Kopierer
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dannyinabox
dannyinabox13.09.11 23:25
endlich mal was neues. jemand verklagt apple
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ilig
ilig14.09.11 11:12
Wieso endlich mal was Neues? Droplets z.B. klagt auch gegen Apple.
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zornzorro15.09.11 00:10
Singsangsung sollte sich endlich mal ne richtig kompetente Kanzlei suchen, die haben immer irgendwelche Laien am Start und ver.acken deshalb alle Verfahren - das kostet allerdings und wenn das so ist, sind die Schlitzäuglein dennoch immer ein wenig zurückhaltend (Merksatz: Geiz ist ungeil!)- also hört gut zu:

Nicht an falscher Stelle sparen (minghinghuafutzewurteahoio), sondern richtig durchstarten (womit ist allerdings etwas fraglich, die können ja bestenfalls nur schlecht kopieren, hehe) *sick* *sick* *sick*
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