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Samsung droht in den USA Importverbot wegen Verletzung von Apple-Patenten

Nachdem das US-Handelskommission ITC bereits ein Importverbot gegen ältere Apple-Geräte aussprach, wurde nun auch ein Importverbot gegen einige Samsung-Geräte verhängt. Im Fall von Apple konnte nur noch die US-Regierung den drohenden Verkaufsstopp durch ein Veto verhindern, das erste seit 1987. Ob dies nun auch beim Importverbot gegen Samsung-Geräte passieren wird, bleibt abzuwarten. Die US-Regierung hat nun 60 Tage Zeit, die Rechtsprechung des ITC zu prüfen und gegebenenfalls ein Veto einzulegen, bevor die Entscheidung wirksam wird. In den vergangenen Monaten hatte sich die US-Regierung mehrmals kritisch gegenüber Verkaufsverboten wegen Patentverletzungen geäußert, da sie den Wettbewerb stark einschränken. Gerade bei standardrelevanten Patenten sieht man ein Verkaufsverbot als zu weitreichend an, da es dem Grundsatz der fairen, vernünftigen und diskriminierungsfreien Lizenzierung widerspricht.

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Kommentare

söd knöd12.08.13 09:10
Ich sage dann mal Ring frei!
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MYTHOSmovado
MYTHOSmovado12.08.13 09:12
MTN, und wenn ihr einfach den Text vom letzten Mal hier reinkopiert?
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
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ExMacRabbitPro12.08.13 09:20
Mal sehen ob jetzt auch Obama eingreift...
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chill
chill12.08.13 09:24
Wo bleiben macmark und sierkb?
MBP M1 256/16 Monterey 12.1 . iPhone 11 128 GB, iOs 15.2
0
subjore12.08.13 09:47
Wäre fair wenn auch hier ein Veto verhängt wird.
Apple hätte das verkaufsverbot Prestige und einige Millionen gekostet. Samsung würde den Unterschied nicht merken.
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foodtek12.08.13 10:02
Samsung wird kein Veto von Obama erhalten, sowas können nur Unternehmen erwarten, die der Regierung in den A.... kriechen und Grundrechte ihrer Kunden dadurch aushebeln
..und wie wir wissen natürlich alles für eine Gute Sache......
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Dr. Seltsam
Dr. Seltsam12.08.13 10:15
Handelt es sich in diesem Fall auch um FRAND-Patente? Das war bei Obamas letzter Entscheidung der Grund für das Einschreiten. Falls es nun auch so ist, sollte er zugunsten Samsungs aktiv werden.
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_BIG_MAC_12.08.13 10:30
Dr. Seltsam
Handelt es sich in diesem Fall auch um FRAND-Patente? Das war bei Obamas letzter Entscheidung der Grund für das Einschreiten. Falls es nun auch so ist, sollte er zugunsten Samsungs aktiv werden.

Würde mich auch interessieren! Achja Dr. Seltsam dein Profilbild ist Super!
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Grolox12.08.13 11:02
Dr. Seltsam ..... hierbei handelt es sich nicht
um FRAND Patente.

An fodotek,subjore, exmacrabbitprodingens
wenn ihr hier schon rumpostet und euch
zu Wort meldet soltet ihr euch vorher
über die Sache informieren, dann
kommt da auch nicht so ein Quatsch raus.
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Dr. Seltsam
Dr. Seltsam12.08.13 11:10
Grolox
Dr. Seltsam ..... hierbei handelt es sich nicht
um FRAND Patente.

Danke. Dann wäre ein Einschreiten seitens Obama unangebracht.
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Dr. Seltsam
Dr. Seltsam12.08.13 11:10
_BIG_MAC_
Achja Dr. Seltsam dein Profilbild ist Super!
Danke.
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Grolox12.08.13 11:31
Dr. Seltsam....
ich versuche das mal hier in groben Zügen zu erklären ,
natürlich ist es weitaus komplizierter. Auch hat sierkb seine
ganz persönliche Meinung dazu.

1. Samsung hat ein Importstopp für Appleprodukte bei der ITC gefordert ...
die Behörde ist dem Nachgekommen.
Das Patent betrifft allerdings Techniken die Apple schon bei Qualcomm
und Infinion mit Lizenzgebühr abgedeckt hat.
Zudem handelt es sich auch noch um FRAND-Patente.
Samsung hielt sich für schlau und machte der ITC ein
lügenszenario klar welches zu dieser Entscheidung geführt hat.
Samsung hat zB. behauptet das die Firmen dafür keine Genehmigung
hatten. Das ist leider falsch, Beweise von Infinion und Qualcomm
Obama hat das dann richtiggestellt und das Verbot aufgehoben.

2. Apple erwirkt ein Importstopp nach einer Ordentlichen
und mit einem Urteil abgesegneten Gerichtsverhandlung .
Hierbei handelt es sich weder um FRAND noch um Patente die
Lizensiert sind , sondern um Techniken und Designsprüche
von Apple die von Samsung kopiert wurden.

Das sind zwei völlig unterschiedliche Paar Schuhe die leider zu
gern von vielen ...auch der Presse in einen Topf geworfen werden.
Apple muss diese Techniken nicht als Patente mit Rechtevergabe
hergeben , Samsung fechtet aber FRAND Patente an für die sie
keine Lizenzgebühr im eigentlichen sinne erheben dürfen.
Dies hat Apple angemahnt und Samsung wurde in Europa
von der EU-Kommission zurecht dafür gerügt. Ein
Gerichtsverfahren wird hier noch Klärung bringen.
Google distanziert sich zur Zeit mehr und mehr von Samsung
wegen dieser Machenschaften .
Natürlich hat Samsung einen großen Marktanteil darum ist es nicht
einfach gegen so etwas gerichtlich vorzugehen.
Darum ist die Entscheidung Obamas in der Sache nur zu begrüßen.
Samsung hat die Handlungsfähigkeit der ITC für seine
Intrigen gegen Apple genutzt und dafür jetzt die rote Karte bekommen.

Das hier nun einige wieder eine Aufhebung durch Veto gegen die
ITC sind stelle ich mal als Unwissenheit der Sachlage hin.
Es gibt genügen Text dazu , ab und an schreibt auch sierkb dazu.

Apple hat auf den Busch geklopft und Samsung ist unten raus gefallen.
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Dr. Seltsam
Dr. Seltsam12.08.13 11:52
Danke Grolox. So hatte ich es auch verstanden.
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foodtek12.08.13 12:22
@grolox
sag das der mtn - Redaktion, nicht mir
Im Artikel steht ja eindeutig was von der Veto-Option ausserdem wird der Anschein erweckt es handelt sich auch hier um FRAND
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Grolox12.08.13 12:44
Ja leider....
es geht überall nur ums Geld ...Werbung!!
Natürlich kann sich die Redaktion nicht auf die Seite
von Apple stellen da ja auch Samsung Leser hier
sind , aber man könnte zumindest ein Meinung haben
und die Sachlage ordentlich wiedergeben.
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BudSpencer12.08.13 13:18
Dr. Seltsam
Handelt es sich in diesem Fall auch um FRAND-Patente? Das war bei Obamas letzter Entscheidung der Grund für das Einschreiten. Falls es nun auch so ist, sollte er zugunsten Samsungs aktiv werden.

Obama wird sicher nicht sein Veto einlegen.
Wieso man überhaupt so etwas patentieren kann, bleibt mir ein Rätsel. (vor allem das 1.)


Audio I/O headset plug and plug detection circuitry
Patent US 7,479,949 - http://www.google.com/patents/US7912501

Touch screen device, method, and graphical user interface for determining commands by applying heuristics
Patent US 7,912,201 - http://www.google.com/patents/US7479949
0
nowMAC12.08.13 13:37
BudSpencer
Dr. Seltsam
Handelt es sich in diesem Fall auch um FRAND-Patente? Das war bei Obamas letzter Entscheidung der Grund für das Einschreiten. Falls es nun auch so ist, sollte er zugunsten Samsungs aktiv werden.

Obama wird sicher nicht sein Veto einlegen.
Wieso man überhaupt so etwas patentieren kann, bleibt mir ein Rätsel. (vor allem das 1.)


Audio I/O headset plug and plug detection circuitry
Patent US 7,479,949 - http://www.google.com/patents/US7912501

Touch screen device, method, and graphical user interface for determining commands by applying heuristics
Patent US 7,912,201 - http://www.google.com/patents/US7479949

Das liegt daran, dass ihr nur die Überschrift lest.

Apple patentiert nur eine bestimmte Möglichkeit! Das heißt nicht, dass es nicht noch andere geben kann! Samsung hat ja selbst gesagt, dass sie mittlerweile einen anderen Weg gefunden haben.
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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Grolox12.08.13 14:16
Ja jetzt.....aber erst mal kopieren weil es billiger ist..
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BWeigelt12.08.13 15:23
Ich finde ja persönlich gleiches ist mit gleichen zu bestrafen. Wenn Apple durch die Regierung "freigesprochen" wurde sollte dies auch für Samsung gelten. Aber da es soviele Patentunterschiede gibt möchte ich nicht Der sein der die entscheiden muss...
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Grolox12.08.13 15:43
BWeigelt.....
das sollte in einem Rechtesystem auch so sein,
da hast du Recht.
Nur ist hier nicht so weil es vollkommen
andere Dinge mit unterschiedlichem
nutzen und Gebrauch ist.
(Erklärung siehe oben)
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sierkb13.08.13 11:48
heise (11.08.2013): US-Branchenverband kritisiert Regierungs-Veto gegen Apple-Importverbot
heise
Der US-Branchenverband Computer & Communications Industry Association (CCIA) hat das Veto der US-Regierung gegen das Importverbot für ältere iPhones und iPads kritisiert, das die US-Handelskommission ITC auf Betreiben Samsungs gegen Apple verhängt hatte. Laut CCIA-Präsident Ed Black stelle die "beispiellose Entscheidung, ein Importverbot der ITC aufzuheben", die Fairness des US-Handelssystem ins Frage.

Man dürfe nicht vergessen, dass Apple in verschiedenen Ländern gegen Samsung und andere Unternehmen vorgehe, so Black. Wenn Samsung in den USA scheinbar willkürlich gegenüber einem großen amerikanischen Konkurrenten benachteiligt werde, lade das andere Länder dazu ein, dasselbe zu tun. Die Entscheidung der Regierung ignoriere den Beschluss der ITC, dass Samsung kein standardrelevantes Patent missbrauche, wie Apple argumentiert hatte.

Die CCIA hofft, dass das Veto in diesem Fall auf eine generell skeptischere Haltung der Regierung gegenüber der Durchsetzung von Patentansprüchen über Importverbote der ITC hindeutet. Der Verband sei besorgt über die "Explosion an Patentstreitigkeiten", die über die ITC ausgetragen werden. Der Fall zeige, dass eine umfassende Reform des US-amerikanischen Patentsystems nötig sei. Die CCIA begrüßt in diesem Zusammenhang ausdrücklich die geplante Patentreform der US-Regierung.

In der seit 40 Jahren bestehenden Computer & Communications Industry Association (CCIA) haben sich IT- und TK-Unternehmen zusammengeschlossen, um sich für offene Märkte und freien Wettbewerb einzusetzen. Zu den Mitgliedern gehören unter anderem Ebay, Facebook, Google, Microsoft, Nvidia, Red Hat, T-Mobile und Yahoo. (odi)

CCIA (05.08.2013) CCIA Response To USTR’s Veto of ITC Ban On Apple Products :
CCIA
The following is a statement of Ed Black, President & CEO of the Computer & Communications Industry Association (CCIA) in response to the U.S. Trade Representative Michael Froman’s decision to veto the International Trade Commission's (ITC's) import ban against Apple products:

“The Administration’s unprecedented decision to veto an ITC "Section 337" import ban against Apple for infringing Samsung’s intellectual property is a disruptive and potentially dangerous development that calls into question the fairness of our trading regime and could undermine the way US companies are treated globally.

“It is important to remember that Apple initiated legal proceedings against Samsung and others in venues all over the world. Apple’s success has been mixed, and a number of its patents have been controversial.

“If Samsung is not afforded equal treatment by the USTR, this seemingly arbitrary and non-appealable decision on behalf of a giant American competitor threatens to undermine our relationships with our trading partners and international respect for national patent systems.

“This decision points to the need for comprehensive patent reform that applies to everyone and addresses problems proactively. We applaud the White House’s recent initiatives on patent assertion entities because they acknowledge structural problems in the patent system. We also agree with those who are troubled by the explosion of patent cases and exclusion orders at the ITC.

“Adjudication by USTR fiat, however, is unacceptable and invites other countries to do the same. While Ambassador Froman’s letter cites policy issues, it offers it offers little helpful analysis or guidance. And it ignores the ITC’s determination that Apple failed to prove either that Samsung's patent was a standard-essential patent or that Samsung breached its obligation to a standards-setting organization.

“We hope that the presidential ‘disapproval’ in this case signals that the Administration will view all patent-related exclusion orders from the ITC skeptically. Otherwise, simply citing public policy as a justification for this particular decision will ring hollow in the ears of the world.”
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MYTHOSmovado
MYTHOSmovado13.08.13 12:52
stelle die "beispiellose Entscheidung, ein Importverbot der ITC aufzuheben", die Fairness des US-Handelssystem ins Frage.
So ist das! Genau diese "Fairness" sollte hinterfragt werden!
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
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sierkb13.08.13 15:16
MYTHOSmovado:

Du meinst, bestehende Praxis, die für alle Beteiligten bislang gut und für beide Seiten fair lief, solange zu torpedieren und zu eigenen Gunsten umzudefinieren, bis sie Apple in den Kram passt und nach Apples Definition dann "fair" ist, weil sie Apple nützt? Also so wie es Apple bspw. auch hier versucht hat?

Gulli (12.08.2013): Apple: Harte Strafe für E-Book-Preisabsprachen
US-Richterin Denise Cote überlegt strenge Restriktionen gegen Apple im Fall der E-Book-Preisabsprachen. Dem Unternehmen wird vorgeworfen, sich mit fünf großen US-Verlagen zusammengetan zu haben, um die von Internetgigant und Konkurrent Amazon ausgehenden E-Book-Preise in die Höhe zu treiben. Cote handelt ganz im Sinne des US-Justizministeriums.
?
Wie Reuters berichtet, überlegt eine US-Richterin, strenge Restriktionen über Apple zu verhängen, da das Unternehmen illegale Absprachen mit Verlegern getroffen hatte, um E-Book-Preise in die Höhe zu treiben. Amtsrichterin Denise Cote erklärte, sie wäge gerade ab, ob man Apple fünf Jahre lang Vertragsschlüsse mit Verlagen verbieten solle, um dem Diskontieren von E-Book-Preisen vorzubeugen. Sie möchte auf jeden Fall sicherstellen, dass derartige abgekartete illegale Aktivitäten nicht erneut in den E-Book-Markt eingreifen. Cote wies jedoch darauf hin, dass sie nicht alles umsetzen werde, was das US-Justizministerium und 33 US-Staaten verlangen würden. Damit drückte sie aus, dass sie von Apple nicht verlangen werde, ein vom Gericht auferlegtes externes Überwachungssystem einzusetzen.
[..]

Das heißt, sie fährt harte Geschütze gegen Apple auf. Sehr harte.
Weil Apple sich auch hier mal wieder so irrsinnig "fair" am Markt verhält bzw. verhalten hat...
Eigenartig, dass immer weniger Leute Verständnis haben für Apples höchst eigenartige und einseitige und höchst eigennützige Sicht von "Fairness"...

Vielmehr sollte mal langsam hinterfragt werden, was Apple denn eigentlich unter "Fair" und "Fairness" versteht. Fair ist es also nur dann, solange es Apple nutzt, solange Apple möglichst einseitig aus der Situation irgendwie Profit ziehen kann. In dem Moment, wo Apple Zugeständnisse machen muss zum Ausgleich, da ist's dann auf einmal nach Apple-Sprech "unfair"...
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MYTHOSmovado
MYTHOSmovado13.08.13 15:23
Nein, da meinte ich nicht!
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
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sierkb13.08.13 15:24
MYTHOSmovado
Nein, da meinte ich nicht!

Sondern?
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