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Kodak will Apple und RIM verklagen.

Mit Kodak hat ein weiterer namhafter Hersteller Apple verklagt, da angeblich patentrechtlich geschützte Technologien verwendet werden. Laut Kodak setzen Apple und Research in Motion in iPhone und BlackBerry eine Funktion ein, die eine Voransicht von Fotos ermöglicht und unterschiedliche Auflösungen erzeugt. Angeblich sei jahrelang versucht worden, eine Einigung mit den beiden Herstellern zu erzielen. Im Gegensatz zu LG, Motorola, Nokia, Samsung und Sony Ericsson wollen Apple und Research in Motion bislang keine Lizenzgebühren an Kodak entrichten. Kodak betont, gerichtliche Auseinandersetzung nach Möglichkeit vermeiden zu wollen. Jetzt bleibe aber kein anderer Weg, als Klage einzureichen und zudem eine Beschwerde an die US International Trade Commission zu senden.
Sollte diese erfolgreich sein, wäre es theoretisch möglich, dass iPhones und BlackBerries nicht mehr in den USA verkauft werden dürfen. Apple hat sich noch nicht zur Angelegenheit geäußert. Meistens versucht Apple, derlei Klagen auf gerichtlichem Wege zu begegnen, anstatt freiwillig Lizenzgebühren zu bezahlen. Im Fall Nokia vs. Apple reichte Apple zum Beispiel Gegenklage ein und denkt gar nicht daran, Nokias Forderungen nachzukommen.

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Kommentare

DonQ
DonQ14.01.10 18:07
lol, genau dafür sind anwälte eigentlich dar und dann sollen sie auch verdienen, wenn es um richtig geld geld vor gericht und man richtig geld sparen oder verdienen kann
an apple a day, keeps the rats away…
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Brandy
Brandy14.01.10 18:09
Ich stehe grade auf der Leitung, was für eine Voransicht? Wenn ich ein Foto gemacht habe und auf dem Display etwas sehe, was dem Foto entspricht, nur mit geringerer Auflösung?
Ich werde aus dem Originaltext auch nicht wesentlich schlauer.
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Minicoop1614.01.10 18:24
Täglich grüßt das Murmeltier!

Ich frage mich, warum Kodak erst unbedingt eine gerichtliche Verhandlung vermeiden wollte, vielleicht weil die ihre Klage nicht ganz stimmig ist?
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Marcel Bresink14.01.10 18:41
Brandy:
Das Patent bezieht sich darauf, wie man ein sich bewegendes Live-Bild für den Sucherbildschirm der Kamera herunterzoomt, obwohl der Aufnahmesensor eigentlich für viel höhere Auflösungen und Standbilder optimiert ist und man nur wenig Rechenleistung in einer Kamera zur Verfügung hat. Konkret geht es da insbesondere um die Auslese-Geschwindigkeit und Vorverarbeitung, die der Sensor leisten muss. Das genaue Patent ist hier nachzulesen:

Minicoop16:
Weil die meisten ertappten Hersteller in der Regel freiwillig zahlen. LG, Motorola, Nokia, Samsung und Sony Ericsson haben das ja auch ohne Klage getan.
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Ling Ling14.01.10 18:42
fen
Jetzt bleibe aber kein anderer Weg, als Klage einzureichen...
Wieso jetzt? Was ist denn an "jetzt" anders als ohnehin?
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Andi Schenk
Andi Schenk14.01.10 18:50
Das leidige Thema der Patente und Klagen. Leider gibt es in den News nie genug Hintergrundinformationen, wie und warum und um was es im Einzelfall geht.
Und Apple ist durchaus ein Unternehmen, das Lizenzen für Patente zahlt, dafür gibt es zig Beispiele. In einzelfällen wird keine Einigung erziehlt und dann geht es vor Gericht - und normalerweise erst dann zieht Apple die eigenen Patente zur Gegenklage aus der Tasche.
Beispiel mit Nokia:
Nokias Patente, die sie gegen Apple verteidigen, lizenzieren andere Handyhersteller. Standards, die auf den Patenten aufbauen, verpflichten die Patentinhaber zu "fair use". Und Apple hätte Nokia durchaus die gleichen Gebühren bezahlt wie alle anderen Hersteller auch. Aber Nokia wollte von Apple deutlich mehr haben als von den anderen. Das widerspricht der Gleichbehandlung und "fair use". Daher weigert sich Apple, auf die überhöhten Forderungen einzugehen. Nokia klagt dann. Also antwortet Apple mit Gegenklage.
Wie es hier aussieht, weiss ich nicht, aber durch das Nokia-Beispiel ist klar, dass meist mehr dahinter steckt als "X verklagt Y". Das warum und die Begleitumstände wären interessant. Aber dafür bräuchte man ja gute Journalisten .... *sigh*
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Brandy
Brandy14.01.10 18:53
Danke, Marcel!

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nopeecee
nopeecee14.01.10 18:59
seltsam das solche patentverletzungen immer so spät entdeckt werden
Auch in Foren kann man höflich miteinander umgehen
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sierkb14.01.10 19:20
Andi Schenk:

Das von der ETSI für alle Mitglieder verbindlich geltende "fair use" (F/RAND) gilt in beiden Richtungen bzw. in mehreren. Und nicht nur in eine. Ob sich Apple gleich zu Beginn gewisser Gespräche innerhalb der ETSI "fair" verhalten hat und z.B. anderen ETSI-Mitgliedern evtl. Informationen/Patente als Verhandlungsmasse für die gegenseitige Patentschacherei vorenthalten hat, um sie diesen Mitgliedern dann erst nach dem iPhone-Launch mitzuteilen (und nicht vorher), das dürften derzeit die Gerichte klären. Insofern sollte man da etwas vorsichtiger im Gebrauch dieses Wörtchens "fair" sein, wenn man als Außenstehender eine Beurteilung der Lage abgibt.
Und Apple hätte Nokia durchaus die gleichen Gebühren bezahlt wie alle anderen Hersteller auch.

Niemand von uns weiß, ob Nokia tatsächlich das Dreifache dessen von Apple verlangt hat als andere Mitglieder zu zahlen gehabt hätten, und niemand von uns weiß, wenn dem so gewesen sein sollte, warum, wieso und weshalb und in welcher Konstellation Nokia das evtl. gemacht haben mag. Evtl. unter dem Eindruck, dass Apple Nokia und anderen Unternehmen für die Verhandlungsmasse nicht unrelevante Patente nicht frühzeitig vor Beginn des Marktstarts deklariert hat, sondern erst zu einem Zeitpunkt als das iPhone auf den Markt kam? Evtl. war Nokia ja stinksauer deshalb, auf diese Weise so hingehalten worden zu sein, und deshalb hat man dann einfach als Ausgleich den Preis erhöht?
Wir wissen es nicht.
Daher weigert sich Apple, auf die überhöhten Forderungen einzugehen.

Genau. Und zahlt dann erstmal über zwei Jahre gar nichts. Noch nicht mal irgendeinen Mindestanteil (und sei er auch nur symbolisch), der gemäß ETSI-Statuten sicher irgendwo festgelegt ist. Stattdessen sitzt Apple das erstmal komplett aus und lässt den anderen erstmal über zwei Jahre komplett im Regen stehen. Das ist also hingegen fair und "fair use"?
Aber dafür bräuchte man ja gute Journalisten

Richtig. Am allerwenigsten braucht man dafür aber sicherlich einseitig orientierte Fanbois, die jedem gleich ans Leder wollen und ihn verbal niederknüppeln, der es wagt, Apples Image irgendwie anzukratzen. Apple ist ein Unternehmen wie andere auch und kann auch Fehler machen wie andere auch und macht sicherlich auch Fehler wie andere auch. Und muss auch gemessen und beurteilt werden wie jedes andere auch, denn gewisse Regeln und Gesetze sind für alle Marktteilnehmer gleich.

Hier gibt es keinen wie auch immer gearteten Bestandsschutz. Wenn Apple sich fehlverhält oder fehlverhalten hat, dann ist das genauso verurteilungswürdig wie bzgl. jedem anderen Unternehmen, das sich fehlverhalten hat. Das zu prüfen und die Ordnung sicher- bzw. wiederherzustellen, dazu sind die Gerichte da -- egal, wer da am Ende Sieger oder Verlierer ist.
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sierkb14.01.10 19:23
nopeecee:
seltsam das solche patentverletzungen immer so spät entdeckt werden

Das weißt Du genau woher, dass sie spät entdeckt wurden?
Nicht alles, was Du jetzt erst liest und worüber die Presse öffentlich berichtet, ist tatsächlich auch eben erst passiert. So Manches hat einen uns bis dato unbekannten Vorlauf, der sich durchaus über Jahre im uns Verborgenen und in Interna erstreckt haben kann, ohne dass die Öffentlichkeit davon wusste und ohne dass irgendjemand irgendwo öffentlichkeitswirksam darüber berichtet hat. Und es kommt dann nicht selten ans Tageslicht, wenn's dann rummst und eine nicht mehr im Verborgen zu haltene Klage auf den Tisch kommt, weil einem der Kontrahenten eben zum Beispiel der Geduldsfaden gerissen ist bzw. er keinen anderen Ausweg sieht, als das Ganze dann gerichtlich von einem Dritten klären zu lassen.
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marcywood
marcywood14.01.10 19:38
seltsam das solche patentverletzungen immer so spät entdeckt werden

Das wird alles vorbereitet, wenn die Quartalszahlen nicht überzeugen sollten...
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zwobot14.01.10 19:48
Wieso spät entdeckt? In der Nachricht steht doch, dass Kodak angeblich schon seit Jahren versucht, sich mit Apple und RIM zu einigen. Und jetzt eben als letzte Konsequenz eine Klage sieht. Also haben sie doch im Falle iphone und Blackberries zeitnah reagiert.
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ex_apple_user_neu15.01.10 10:13
Ich frage mich, warum Kodak erst unbedingt eine gerichtliche Verhandlung vermeiden wollte, vielleicht weil die ihre Klage nicht ganz stimmig ist?

Weil es auch sauber ohne GEricht gehen kann. Denn ein Gericht ist dazu da, Recht zu sprechen.
Aber, Du und ich wissen z.B., dass wenn ich Dir schade, dass ich Dir den schaden begleichen muss. Da müssen wir beide nicht vor Gericht gehen.
Wenn ich dagegen Apple bin und sage: "das zahle ich nicht!", obwohl Du Dich im Recht fühlst und Apple weiter blockiert, wirst Du irgendwann Deinen Anwalt einschalten. Wenn Apple auch den ignoriere, wird er Dir zu einer Klage vor Gericht raten.
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morszeck16.01.10 09:08
Wieder so ein dähmliches TivialPatent...
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