Kabelanbieter verklagen Patentkonsortium bestehend aus Apple, Microsoft und anderen
Bereits 2011 konnte sich ein Patentkonsortium mit Beteiligung von Apple, BlackBerry, EMC, Ericsson, Microsoft und Sony mehr als 4.000 Patente des kanadischen Mobilfunkausrüsters Nortel sichern. Diese decken neben dem Mobilfunk auch die Bereiche Netzwerk, Optik, Sprache, Internet und Halbleiter ab. Im Folgejahr schnürte Rockstar ein Lizenzpaket für andere Unternehmen, reichte aber auch Klagen gegen Unternehmen wie Google ein, wenn Lizenzverhandlungen scheiterten. Bloomberg zufolge ist das
Rockstar-Konsortium mit dem Verlauf der Lizenzvergabe dennoch unzufrieden, sodass nun eine Aufteilung der Patente auf einzelne Unternehmen geplant ist. Einige Patente wurden bereits an andere Unternehmen verkauft, sofern diese nicht für Patentklagen von Rockstar benötigt werden.
Jetzt wurde Rockstar laut GigaOM jedoch wegen dieser Praxis verklagt. Eine Gruppe US-amerikanischer Kabelanbieter wirft dem Konsortium vor, mit der Aufteilung der Nortel-Patente einen
illegalen Komplott zu begehen, da zahlreiche standardrelevante Patente nun auf einzelne Unternehmen aufgeteilt werden sollen. Der Klage zufolge habe sich Rockstar außerdem den angestrebten Verhandlungen über die Aufnahme der für Kabelanbieter wichtigen Nortel-Patente in die Patentsammlung CableLabs verweigert. Nortel hingegen hatte sich bis zum Schluss an CableLabs beteiligt. Mit der Klage soll nun eine Aufteilung verhindert und die Patente unter der FRAND-Klausel gestellt werden, die eine faire und uneingeschränkte Lizenzvergabe garantieren.
Ob sich für Apple das Rockstar-Konsortium bislang gelohnt hat, ist unklar.
Apple kam für mehr als die Hälfte der Übernahmekosten in Höhe von 4,5 Milliarden US-Dollar auf. Im Gegenzug konnte sich Apple verschiedene Nortel-Patente direkt einverleiben, während der Großteil der Patente jedoch in das Rockstar-Konsortium überführt wurde.
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