Wie Golem mit Verweis auf eine "Empfehlung der Ausschüsse" spekuliert, könnte sich am 19. Mai im Bundesrat ein Widerstand gegen die geplante Urheberrechtsreform bilden, wenn dort über ihre Auswirkungen auf Bildung und Wissenschaft diskutiert wird. Der zweite Korb der Urheberrechtsreform beinhaltet nichtverpflichtenden Teile der EUCD (Europäische Copyright Direktive) und beschränkt unteranderem die Nutzung digitaler Werke in Bildungseinrichtungen sowohl nutzungs- als auch ortsgebunden ein, was nach Ansicht der "Empfehlung der Ausschüsse" die Rahmenbedingungen für die gesellschaftliche Nutzung der in Bildung, Wissenschaft und Forschung vorhandenen wirtschaftlichen Potenziale wesentlich beeinflusse. In der "Empfehlung der Ausschüsse" wird befürchtet, dass Deutschland durch ein weit über die berechtigten Interessen der Rechteinhaber hinaus ausgerichtetes Urheberrecht hinter den Möglichkeiten zurückbleibt, die in anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und insbesondere in den USA über das Prinzip des "fair use" für Bildung und Wissenschaft bestehen. Neben Kritik an den Einschränkungen für Bildung und Wissenschaft wünscht sich die "Empfehlung der Ausschüsse" auch eine Berücksichtigung der Besonderheiten von "Open Access" und "Open Source" im neuen Urheberrecht.

Weiterführende Links:

• golem.de
• de.wikipedia.org