Apple dürfte dieser Tage gespannt auf Brüssel blicken. Die Europäische Kommission geht einer Beschwerde nach, die dem Unternehmen vorwirft, seine Monopolstellung im App Store auszunutzen, um Anbieter ähnlicher oder gleicher Produkte zu benachteiligen. Apple Pay steht ebenfalls auf dem Prüfstand und wird einer kartellrechtlichen Untersuchung unterzogen. Nun droht Anbietern digitaler Produkte weiteres Ungemach: Die Europäische Union wird jedenfalls eine Steuer auf digitale Dienste erheben.


USA kehren Plänen den Rücken
Bereits seit geraumer Zeit erarbeiten die EU und die USA Pläne der OECD, um ein globales Abkommen zur Besteuerung digitaler Produkte zu realisieren. Am Mittwoch haben sich die USA aus den Verhandlungen zurückgezogen. Sie wittern eine unfaire Benachteiligung US-amerikanischer Unternehmen, da sich die geplante Steuer vor allem gegen die sogenannten GAFA-Firmen richtet. Dabei handelt es sich um Google, Apple, Facebook sowie Amazon, allesamt US-Konzerne. Die EU kündigt nun an, nicht mehr länger warten zu wollen.

EU verliert die Geduld
Paolo Gentiloni, EU-Kommissar für Wirtschaft und Währung, findet deutliche Worte. Er bedaure, dass die Vereinigten Staaten die Verhandlungen gebremst hätten. Gentiloni beteuert, die Pläne der OECD weiterhin als sinnvoll zu erachten und verweist darauf, gegebenenfalls einen Vorstoß auf EU-Ebene zu machen. Sollten die USA nicht an den Verhandlungstisch zurückkehren um dieses Jahr eine Lösung zu verwirklichen, werde die EU im Alleingang handeln.

Aktuelles Steuersystem nicht mehr zeitgemäß
Herkömmliche Steuermodelle gelten für die Besteuerung digitaler Produkte mittlerweile als antiquiert. Großkonzerne sind in der Lage, ihre Gewinne so zu verschieben, dass möglichst geringe oder gar keine Steuern fällig werden. Irland spielt in diesem Gefüge eine oft unrühmliche Rolle: Das „Double Irish With a Dutch Sandwich“-Modell sei an dieser Stelle stellvertretend für eine Reihe von Praktiken genannt, die der kreativen Vermeidung von Abgaben dienen.

Frankreich dürfte erleichtert sein
Bislang gibt es noch keine Reaktionen auf die Ankündigung des EU-Kommissars. Einigen Staaten wird das Unterfangen durchaus gefallen: Spanien, Italien und Österreich schlugen in der Vergangenheit bereits nationalstaatliche Umsetzungen einer solchen Steuer vor; Frankreich reagierte bereits im Vormonat auf die transatlantische Kritik gereizt und erklärte, eine solche Steuer noch 2020 umsetzen zu wollen. Die USA drohten daraufhin, französische Produkte mit Einfuhrzöllen zu belegen.