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Düsseldorfer Oberlandesgericht bestätigt Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1

Im August konnte Apple vor dem Landgericht Düsseldorf ein vorläufiges Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 durchsetzen, welches seitdem in Deutschland von Samsung in einer speziell modifizierten N-Version angeboten wird. Von dem Verkaufsverbot ist neben dem Galaxy Tab 10.1 auch das kleinere Galaxy Tab 8.9 betroffen. Wie FOSS Patents berichtet, wurde das bereits einmal vom Landgericht fortgesetzte Verkaufsverbot nun auch vom Oberlandesgericht in Düsseldorf bestätigt. Die Begründung unterscheidet sich allerdings deutlich von der des Landesgerichts. Während das Landgericht auf Apples in Deutschland als Geschmacksmuster geführte Design-Patente einging, verweist das Oberlandesgericht auf das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb. Für Samsung ist diese Entscheidung dennoch ein kleiner Erfolg, denn die jetzige Entscheidung des Oberlandesgerichts hilft Apple im europäischen Rechtsstreit nicht weiter. Während Design-Patente auch in anderen Staaten Europas Gültigkeit haben, existiert das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb in seiner angewandten Form nur in Deutschland. Zudem gilt es zu beachten, dass es sich immer noch um ein vorläufiges Verkaufsverbot handelt, dieses im weiteren Verlauf der Verhandlungen daher auch wieder ausgehoben werden kann.

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Kommentare

nowMAC31.01.12 12:28
Es gibt doch noch vernünftige Richter! Schon zwei Tage hintereinander gute Nachrichten für Apple!
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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roadrunnerhagen31.01.12 12:35
Ein Wettbewerbsverstoss? Deutschland hat doch komische Richter! Oder gibt es eine genaue Begründung?
Wenn du als Chef beliebt bist, hast du irgendwas falsch gemacht. Kannst ja dann gleich n Zelt auf deiner Nase eröffnen, wodrauf alle rumtanzen.
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Sagrido
Sagrido31.01.12 12:36
Jap - Seit Samsung sich so verrannt hat, gehört der Laden definitiv geschlossen!
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cuco31.01.12 12:44
ist euch klar, das apple das ipad design selbst nicht "erfunden" hat?
diese verhandlungen sind ein witz. es gibt genügend produkte die vor dem iPad da und mit denen das iPad verblüffende Ähnlichkeit hat. Gemschmacksmuster, dass ich nicht lache.
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nowMAC31.01.12 12:47
cuco

Es ging dem Richter nicht um das geschmacksmuster! Samsung hat das iPad nachgebaut um auf den Zug den Apple zum Fähren gebracht hat aufzuspringen.

So langsam wird's was! Google und Samsung werden noch ordentlich aufn Sack Kriegen.
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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ALogicUser31.01.12 12:49
Seit dem 10.1N spielt das Urteil in Deutschland eh keine große Rolle mehr, da dieses nicht vom Verkaufsverbot betroffen ist und eine Ausweitung in einen extra Verfahren ja abgelehnt wurde.
Wer also unbedingt ein "Samsung Android" Pad haben will, wird auch eins bekommen.
(aber will das schon? )
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Schmauch31.01.12 12:51
cuco
Dir ist schon klar, daß Apple sehr wohl das Design des iPads erfunden hat, oder?
Was Du vielleicht meinst, ist das grundsätzliche Layout eines Tablet-Computers. Das ist aber eine völlig andere Aussage.
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o.wunder
o.wunder31.01.12 12:55
Schade für uns Kunden. Je weniger Konkurrenz, desto schlechter.
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o.wunder
o.wunder31.01.12 12:57
Schmauch
Was soll Apple erfunden haben? Das Design des iPads gab es schon lange vorher zB bei digitalen Bilderrahmen. Hatten wir schon genügend Threads und Bilder dazu hier auf MTN.
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eiq
eiq31.01.12 13:02
nowMAC
Es ging dem Richter nicht um das geschmacksmuster!
Doch, genau darum ging es dem Richter:
heise
Apple hatte sich das Design eines Tablet-Computers im Jahr 2004 – schon lange vor dem Erscheinen des iPad – mit einem sogenannten Geschmacksmuster schützen lassen. Vor dem Landgericht wurde entsprechend das Galaxy Tab mit diesem Designmuster verglichen und nicht direkt mit einem iPad.
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dreyfus31.01.12 13:03

Es geht nahtlos weiter (und das könnte richtig heftig werden): (Die EU ermittelt jetzt, ob Samsung mit den vielen Klagen unter Anführung von Grundlagenpatenten gegen die eigenen Erklärungen gegenüber der EU verstoßen hat). Hoffentlich geht es diesen kopierenden Mistbeuteln endlich ordentlich an den Kragen.
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eiPätt31.01.12 13:08
wo bleibt Peter? Kann er uns nicht mal aufklären was wirklich passiert ist? (zum 100. mal )
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nowMAC31.01.12 13:08
eiq

Und jetzt vor dem OLG? Genau da hat sich der Richter nicht auf das Muster berufen sondern auf das gesätz des unlauteren Wettbewerbs!

Ist ja auch egal. Hauptsache samsung hat ne Packung bekommen.
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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Tirabo31.01.12 13:10
@eiq

Kannst Du nicht lesen? Nein. Im Eilverfahren der Einstweiligen Verfügung ging es im OLG NICHT um das Geschmacksmuster, sondern um das Gesetz des unlauteren Wettbewerbs:
"Außerdem habe das Oberlandesgericht auf Basis des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) entschieden, während die niedrigere Instanz auf eine Verletzung des Geschmacksmusters befunden habe."

Im gleichen Heise-Text steht das.
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was
was31.01.12 13:38
Gott wie dieses ganze geklagt nervt. muss man darüber berichten? es kommt doch nichts bei rum..
langsam hab ich das Gefühl, dass sj in seinem Testament verfügt hat, dass apple koste es was es wolle Android wirklich "vernichtet"... ich halte das mal für unrealistisch.
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Bernd Eichhorn31.01.12 13:54
Vielleicht sollte die Kommentarfunktion bei Apple-gegen-Samsung-Berichten abgeschaltet werden...
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MacSteve Pro31.01.12 14:23
die es nicht interessiert sollen es einfach nicht lesen - da braucht man nix abzuschalten!
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MikaMacPower
MikaMacPower31.01.12 14:31
eiPätt 31.01.12 13:08
wo bleibt Peter? Kann er uns nicht mal aufklären was wirklich passiert ist? (zum 100. mal )

Meine Rede. Ich mache mir große Sorgen!! Nicht das er jetzt am Strik hängt! normaler weise hätte er schon 2 Seite voll(-gerotzt)
"Woher weißt du denn das?.. Warum hat dann.. bla bla"

Popcorn steht bereit. Mal sehen ob wir alles gleich mal (wieder) erklärt bekommen..
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macmex31.01.12 14:34
gefällt mir!
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PeteramMeter31.01.12 14:38
Über das Urteil dürften beide Unternehmen nicht soo glücklich sein. Wurden ja beide abgewatscht.

Der Richter hat auch die Geschmacksmusterklage von Apple behandelt. Und Appl hat hier verloren. Der Richter hat festgestellt:
- Samsung verletzt NICHT das Geschmacksmuster von Apple
- das eingetragene Geschmacksmuster von Apple wurde schon früher, vor dem Eintrag, von anderen Firmen verwendet
Das OLG folgte bezüglich Designklage somit den Urteilen aus anderen Ländern, bei denen Apple verlohren hat.

Das OLG kam auch zum Schluss (und jetzt wirds interessant): Dass sich das iPad n das Galaxy Tab 10.1 nicht so stark ähneln. Die beiden Tablets unterscheiden sich deutlich voneinander, so der Richter.
Das von Apple angemeldete Geschmacksmuster bestehe aus zwei Bauteilen, einer Schale und einer sie abdeckenden Frontseite. Das Galaxy Tab 10.1 sei hingegen dreiteilig aufgebaut, es bestehe aus einer Vorderseite, einer Rückseite und einem verklammernden Rahmen.

Das Urteil gilt NUR für das Galaxy Tab 10.1 und 8.9

Aktuell NICHT betroffen sind: Galaxy Tab 10.1n, Galaxy Tab7.7, Galaxy Tab7.0, Galaxy Tab 7Plus. Das 10.1n ist bereits erhältlich, die anderen drei dürften nun wohl auch eingeführt werden.

Bisher durfte das 7.7 und 7Plus in Deutschland nicht angeboten werden... Jetzt steht dem nichts mehr im Weg.




@nowMac
Es ging dem Richter nicht um das geschmacksmuster!
Das Geschmacksmuster war auch expliziter Bestanteil der Klage und des Urteiles. Nochmals die Bitte, dich etwas besser einzulesen, bevor du so n Zeugs von dir gibst.
Es gibt doch noch vernünftige Richter!
Also, solange nicht im deinen Sinne ein Urtiel erfolgte, waren es also unverünftige Richter?? Wie schon gesagt: Der Richter hat eigentlich die Urteile, die du ja nicht magst, sogar noch bestätigt...
Und jetzt vor dem OLG? Genau da hat sich der Richter nicht auf das Muster berufen sondern auf das gesätz des unlauteren Wettbewerbs!
Ist dir aufgefallen, dass Apple auch hier, genauso wie in den USA, in Australien und in den Niederlanden, bezüglich Design und Geschmacksmuster gescheitert ist??
Vor dem Urteil durfte Samsung 4 Geräte in D nicht verkaufen. Nach dem Urteil sind es zwei Geräte.

Bei den zwei Geräten (7.7, 7plus) bestand, wenn man dem OLG Düsseldorf folgt. Also bis anhin ein ungerechtfertigtes Verkaufsverbot. Bedeutet: Samsung kann Schadenersatzansprüche geltend machen.

@Tirabo
Der Richter hat GEGEN das Geschmacksmuster geurteilt. Es ging AUCH um das Geschmacksmuster





Ich vermute, dass vom 8.9 auch bald eine 8.9n Version auftauchen wird. Und würde mich wundern. Wenn Samsung keine Schadenersatzansprüche bezüglich des 7.7 und 7plus geltend macht.
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PeteramMeter31.01.12 14:40
Bei so manchen Kommentaren hier merkt mann, dass es den Postern nicht um Recht geht. Sondern einfach nur darum, der Apple Konkurrenz eines auszuwischen. Siehe nowMac... siehe Dreyfus
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MikaMacPower
MikaMacPower31.01.12 14:42
ICH KOMME GERADE AUS DEM LACHEN NICHT RAUS! (am Boden kringel) unfassbar, welch gutes timing

Ach ja, very very bad day for Samsung.
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nd7031.01.12 14:48
Eure iPhones und Macs beinhalten auch Teile, die von Samsung kommen - also ein bisschen mehr Dankbarkeit bitte...

Was soll dieses armselige Samsung-Bashing hier?
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PeteramMeter31.01.12 14:57
Ach ja, very very bad day for Samsung
Wieso?
Samsung darf nach dem heutigen Tag zwei weitere Geräte verkaufen und dürfte für das Verkaufsverbot noch Schadenersatz von Apple kriegen.
Das Verkaufsverbot für das 10.1 dürfte Samsung erstmal auch nicht stören, da ja das 10.1n im Handel ist & bleiben darf.

Auch hat Apple bezüglich Design und Geschmacksmuster verloren. Und im Gegensatz zum Punkt "unlauterer Wettbewerb" ist dies auch europaweit von Bedeutung.

Wie gesagt, so wirklich glücklich dürfte Apple mit diesem Sieg nicht sein. In den wichtigsten Punkten hat Apple verloren, und der Sieg wirkt sich nur auf einen kleinen Teil der Geräte aus, und das Urteil dürfte (berechtigte) Schadenersatzforderungen seitens Samsung nach sich ziehen..

Wie gesagt, beide Parteien haben gerade vom Gericht eine Ohrfeige gekriegt...

MikaMacPower...
Kannst du auch gehaltvolles beitragen? Oder nur dumme inhaltslose Phrasen?

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whiskeytumbler31.01.12 14:58
Das ist ein Riesen Haufen kleiner Kinder hier, da kommt einem beim lesen der Kommentare ja fast der Kaffe hoch. Wie kann man nur soviel unqualifizierten Quatsch schreiben, vor allem da die meisten anscheinend nicht einmal annähernd verstehen worum es eigentlich geht?
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sram
sram31.01.12 15:12
Täusch ich mich, oder sind die meisten Fanbois Switcher der letzten 3 bis max. 4 Jahren?
Auf Weisung eines Administrators musste diese Signatur entfernt werden
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Onkel_vom_Mars
Onkel_vom_Mars31.01.12 15:27
Samsung haut ja wirklich ein Tab nach dem anderen raus. Genau wie bei den Handys. Habe längst den Überblick verloren.
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Merzer31.01.12 16:34
Diese ganzen Trivialpatente und Geschmacksmuster sind wohl der größte Witz und behindern Wettbewerb und Fortschritt.

Immerhin kommt Apple das zweifelhafte Verdienst zu, hier eine Lawine losgetreten zu haben - denn vorher war ja jedem klar, daß jeder gegen irgendwelche Patente von anderen Wettbewerbern verstoßen würde, und daher wurde generell auf Klagen wegen Banalitäten verzichtet bzw. wurden Patente großzügig ausgetauscht.

Vielleicht könnte ja McDonald's auch Burger King verklagen, weil sie möglicherweise als erste 2 Gurkenscheiben in den Burger gelegt haben, oder Pepsi läßt sich den genauen RAL-Farbwert seiner Zuckercouleur schützen und verklagt dann weltweit alle anderen Cola-Hersteller - genau das ist das "Niveau" all dieser Klagen, aber einen Fanboy ficht das natürlich nicht an...
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Jotti31.01.12 16:39
In der Summe wird es übel, egal ob es nun manche Kommentare hier sind oder die ganzen Urteile, die gesprochen werden. Nun, wir haben zum Glück Meinungsfreiheit im Grundgesetz, daher danke ich den Kommentar-Schreibern für die zahlreichen Beiträge hier. Sollte nur nicht persönlich werden, dann ist alles gut
Das Ende der ganzen Apple-Samsung-Android-Google-ect.pp-Sache ist noch lange nicht absehbar, einen Trend kann ich für mich zumindest erkennen. Bin mal gespannt, wie das alles weiter geht... in diesem Sinne: schönen Abend allerseits
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roadrunnerhagen31.01.12 17:05
@Merzer

Was meinst Du wohl, was es schon für Klagen von McD. gegen BurgerK. und CocaCola gegen Pepsi gegen hat. Es gibt auch gerade eine Klage von Herrn Dr. Oetker gegen Herrn Allbrecht. Dabei geht es um Paula und Flecki.

Hier lesen:
Wenn du als Chef beliebt bist, hast du irgendwas falsch gemacht. Kannst ja dann gleich n Zelt auf deiner Nase eröffnen, wodrauf alle rumtanzen.
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