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Berufungsgericht hebt Verkaufsverbot gegen Galaxy Nexus auf

Nachdem Apple im Patentrechtsstreit mit Samsung einen großen Erfolg in Kalifornien erzielen konnte, wurde nun aber ein Teilaspekt der Jury-Entscheidung aufgehoben. Samsung war unter anderem in Berufung gegangen, um das verhängte Verkaufsverbot gegen das Galaxy Nexus wieder aufheben zu lassen. Das Berufungsgericht schloss sich in seinem Urteil der Argumentation von Samsung an, wonach zum einen die Verletzung des Apple-Patents angesichts der geringen Verkaufszahlen keinen großen Schaden verursacht hat und zum anderen das genutzte Apple-Patent bei der Kaufentscheidung höchstens eine untergeordnete Rolle spielt. Für Apple könnte die Entscheidung des Berufungsgerichts problematisch werden, da auch andere Verbotsverfahren auf das strittige Patent aufbauen. Laut dem Gericht muss Apple für die Durchsetzung eines Verkaufsverbotes nachweisen, dass Käufer zu den strittigen Produkten greifen, weil sie eine von Apple patentierte Technik verwenden. Im vorliegenden Fall ging es hierbei um die Technik, mit einer Suchanfrage mehrere Quellen wie Smartphone-Speicher und Internet gleichzeitig zu durchsuchen.

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Kommentare

PaulMuadDib12.10.12 11:19
Das Berufungsgericht schloss sich in seinem Urteil der Argumentation von Samsung an, wonach zum einen die Verletzung des Apple-Patents angesichts der geringen Verkaufszahlen keinen großen Schaden verursacht hat und zum anderen das genutzte Apple-Patent bei der Kaufentscheidung höchstens eine untergeordnete Rolle spielt.
Na, ob das eine gewünschte Begründung für Samsung ist, ich weiß nicht ...
0
ThMank12.10.12 11:19
Es wird wohl in Kürze ein weiteres Nexus-Modell erscheinen:
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truth
truth12.10.12 11:29
Jetzt bin ich mal gespannt, was hier und bei SPON gleioh los sein wird.
*popcornhol*
0
eiPätt12.10.12 11:37
*Gähn*
0
smartfiles12.10.12 11:42
Na dann muss man ja nichts mehr lizenzieren und kann einfach frei kopieren.
Wie will den ein Gericht entscheiden, was der Kaufgrund für den Käufer war?
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Perlensucher
Perlensucher12.10.12 12:09
Wenn ich also "keinen großen Schaden anrichte" darf ich also wild kopieren?!

Was ist das für eine Argumentation? Kindergarten!
0
vb
vb12.10.12 12:20
Doppelgähn
Man kann auch Anderes blasen als Trübsal...
0
nowMAC12.10.12 12:51
Wenn das die Begründung von Sansung und google ist, dann werden sie auf Dauer nicht damit durchkommen!
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
0
ratti
ratti12.10.12 13:33
> Na dann muss man ja nichts mehr lizenzieren
> und kann einfach frei kopieren.

Nein.

Einfach kopieren ist weiterhin nicht erlaubt und wird sanktioniert, es rechtfertigt nur kein VERKAUFSVERBOT, sondern nur Schadenersatz.

Dass das Urteil noch relativiert wird, weil der Obergeschworene befangen war zeichnet sich ja ohnehin ab.
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Apfelbutz
Apfelbutz12.10.12 13:39
Finde ich gut. Verkaufsverbote sollte es gar nicht geben. Die hohen Geldstrafen sollten reichen.
Kriegsmüde – das ist das dümmste von allen Worten, die die Zeit hat. Kriegsmüde sein, das heißt müde sein des Mordes, müde des Raubes, müde der Lüge, müde d ...
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ilig
ilig12.10.12 14:28
Einfach kopieren ist weiterhin nicht erlaubt und wird sanktioniert, es rechtfertigt nur kein VERKAUFSVERBOT, sondern nur Schadenersatz.

Das ist richtig. Aber wirklich logisch erscheint es mir nicht. Wenn ein Unternehmen – egal welches – ein Patent besitzt (FRAND-Patente lasse ich mal außen vor), dann gibt es die Möglichkeit, dass dieses sein Patent an andere Unternehmen lizenziert, oder eben nicht. Wenn es das nicht macht, dann darf ein anderes Unternehmen dieses Patent nicht für sein Produkt nutzen. Richtig?

Wenn es das doch macht, ist eine Strafzahlung fällig. So weit, so gut. Die Höhe der Strafzahlung kann aber nur bis zum Zeitpunkt des Urteils berechnet/geschätzt werden. Was ist aber mit den verkauften Produkten, die nach der Urteilsverkündung verkauft wurden? Daran müsste doch der Patentinhaber – natürlich angemessen – beteiligt werden.

Irgendwie sagt mir dieses neue Urteil zum Patentstreit, dass diese Streitereien auch gerichtlich nicht zweifelsfrei gelöst werden (können).
0
iGhost12.10.12 15:48
Trippelgähn
0
sierkb12.10.12 23:19
MTN
Das Berufungsgericht schloss sich in seinem Urteil der Argumentation von Samsung an, wonach zum einen die Verletzung des Apple-Patents angesichts der geringen Verkaufszahlen keinen großen Schaden verursacht hat und zum anderen das genutzte Apple-Patent bei der Kaufentscheidung höchstens eine untergeordnete Rolle spielt.

Nicht nur das, sondern auch (, ):
[..]
Die kalifornische Richterin Lucy Koh hatte das Gerät Ende Juni vom US-Markt verbannt mit der Begründung, Apple erleide durch den weiteren Verkauf "irreparablen Schaden" – Samsung hatte dagegen argumentiert, die US-Verkaufszahlen des Galaxy Nexus seien zu "winzig", um dem iPhone Marktanteile zu nehmen. Koh habe mit der Entscheidung ihren Ermessensspielraum missbraucht, beschied nun das Berufungsgericht. Die Verfügung gegen das Galaxy Nexus war bereits Anfang Juli ausgesetzt worden, so dass der US-Verkaufsstopp nur wenige Tage in Kraft war.
[..]
Groklaw
the district court abused its discretion in determining that the irreparable harm factor counsels in favor of entering an injunction
US Court of Appeals for the Federal Circuit
Because the district court abused its discretion in entering an injunction, we reverse and remand.
MTN
Für Apple könnte die Entscheidung des Berufungsgerichts problematisch werden, da auch andere Verbotsverfahren auf das strittige Patent aufbauen.

+1

Das Pendel schlägt langsam aber mit immer mehr Einschlägen in die Gegenrichtung um.
0
o.wunder
o.wunder13.10.12 00:42
Gerichtsentscheide sind auch nix mehr Wert.
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