Und wer besitzt diese älteren Patente?

Wird Apple schon noch früh genug erfahren!
Sprich, Lizenzgebühren zahlen.
Da dürfte bei ein hundert Million Geräten eine schöne Summe zusammen kommen.

Imho, sollte es nicht möglich sein solche wichtige funktioniert Patentieren zu lassen.

microsoft

Bei den www-Domains brauchts einen Nutzungsnachweis, um im Streitfall eine Domain behalten zu können. Wer hat vor Apple diese Gesten genutzt? Nach common sense müsste Apple auf diese für den Erfolg der Touch-Devices entscheidende Technologie Patentrechte beanspruchen dürfen. Ohne Apple würden wir immer noch mit einem Stift auf Mobiltelefone klicken…

Ach, du gehörst also auch zu denen, die Ideen und Arbeitsleistung verschenken?

Diese älteren Patente würden mich interessieren. Mich würde auch interessieren, wer der Inhaber der Patente ist und warum der sich bisher nicht gemeldet hat.

das wäre nicht mal unmöglich, die beschäftigen sich schon lange mit dem thema touch, haben nur nie ein vernünftiges gerät auf den markt gebracht.

Oder haben die Richter das für nicht patentwürdig erachtet?

Ich wurde ja immer für meine Lenkrad vergleiche hier im Forum ausgelacht
Wäre ja schön wenn die Richter auf meiner Seite stehen

Lenkrad-Vergleich hinkt ja auch.

Mich wundert nur, dass nicht VORHER geprüft wird, ob ein Patent schon abgedeckt wird. Patentanmeldungen ohne Prüfung einfach erstmal zuzusprechen ist absolut dämlich und beweist einmal mehr den Irrsinn des US-amerikanischen Patentsystems!

Ist ja ein Hammer. Ein USA Patent hat wohl kaum einen Wert wenn noch nicht einmal solch einfachen Dinge vor Zulassung geprüft werden.

Jaja, da sind die Amerikaner ganz schön arm dran, da bekommt das "self-made" in "millionaire" ne ganz neue Note, wenn man sich auch noch selbst drum kümmern muss, ob das was man macht schon mal dagewesen ist... Da kann man dann nicht mehr einfach jeden Tag nen Stapel vor'm Patentamt ablegen und sich auf deren Kosten in Sicherheit wiegen...

selbst hier bei mtn wurden doch schon genügend beispiele geeigt welche vor dem iphone bestanden haben. jeff (oder peter) hahn wurde als beispiel genannt mit seiner präsentation.
was erzählst du da fürn schmarrn microsoft hat zum beispiel ein älteres patent. unterschied zu apple: ms beschreibt das zoomen mittels zweier finger. apple mittels daumen und finger. das wurde hier bei mtn doch schon sehr oft genannt.

der surace tisch konnte dies ja schon 2003.


das patent war doch auch das patent. welches apple selber im jury prozess als wichtigstes patent des prozesses bezeichnet hat. und it diesem patent ist doch appel ständig gegen die konkurrenz vorgegangen.
sind damit nicht 2 der 3 relevanten patente im juryprozess für ungültig erklärt worden?

Da sieht man mal wieder, wie sinnvoll diese Patentbehörde überhaupt ist... Wahrscheinlich werden nun, rückwirkend, auch noch Einsteins Patente in Frage gestellt, weil irgendein Kuh-Bauer vor ihm ne Idee hatte, die so ähnlich klang...

Mann, Mann, Mann... das Patentamt hat aber auch nicht den geringsten Arsch in der Hose! Patent ist Patent. Wenn da gepennt wurde, wurde eben gepennt. Warum hat sich bis heute eigentlich der Inhaber der früheren Patente nie zu Wort gemeldet?!

In der Schweiz ists auch so, dass nicht das für Patente zuständige IGE (Eidg. Institut für Geistiges Eigentum) die Überschneidung der Neueinträge mit bestehenden Patenten prüft, sondern dies dem Anmelder überlassen wird – wobei: eigentlich nicht mal ihm, denn das neue Patent bleibt solange gültig bis ein allfälliger Besitzer eines älteren derartigen Patents Ansprüche geltend macht.

Das ist eigentlich weltweit so. Das Patent wird nur formal geprüft und erteilt. Die endgültige Prüfung findet überall erst bei Klage statt. Anders wäre eine Patenterteilung ja gar nicht möglich.

Es ist doch lächerlich, dass sie einem Unternehmen ein Patent zusprechen und dann ein paar Jahre später wieder zurückrudern und sagen "och nö war ja alles nicht so gemeint, ein anderer hatte das schon vorher zum patent angemeldet und wir haben ein bissl gepennt, shit happens.." Lächerlich. Das sollte doch genau die Funktion eines Patentamtes sein, bei denen liegen alle Patente, die sollen den Überblick haben, dazu gibt es das Patentamt. Wenn jede Firma vorher selbst prüfen soll ob es schon ein Patent für ein Verfahren das man sichern möchte gibt, dann können auch gleich alle ihre Patente in einer Bibliothek veröffentlichen, dann können sie das Patentamt zumachen. Die Idee hinter den Patenten ist doch das ein Unternehmen (oder ein Erfinder) für eine gewisse Zeit alleiniges Recht an seiner Idee hat und mit dem Patent eine gewisse Rechtssicherheit gewährleistet ist dass auch wirklich nur er das Recht an der Idee besitzt, wenn das ausstellende Amt nun aber alle Naselang seine Meinung ändert (Patente zuspricht und dann wieder für Ungültig erklärt), führt es das ganze System adabsurdum. Meiner Meinung nach sollte das Patentamt in so einem Fall sämtliche Prozesskosten (incl. allen Anwaltskosten aller Beteiligten) die durch Patente entstanden sind übernehmen müssen, denn das Amt hat den Gerichtsprozess überhaupt erst ausgelöst.

Angeblich soll es für eine Registrierung nicht originell genug gewesen sein, aber ein Patent für runde Ecken haben sie bekommen.

Nein das Patent dient nur als Bestätigung, dass man eine Idee eingereicht hat, nicht als Rechtsgrundlage, dass man der erste war. Patentanträge sind schon so teuer genug, müsste das Patentamt alles prüfen kann man sich dann irgend wann gar nicht mehr leisten, ein Patent einzureichen. Wie gesagt die prüfung findet erst im Klagefall statt.

Ach ja, die ursprüngliche Idee war auch, dass man sein wissen teilt und die Patente weiter Lizensiert, nicht, dass man sie dazu verwendet um Konkurenten aus dem Markt zu drängen.

Patentieren wir doch das Patentamt , die sind in jedem
Fall originell genug.
Wär ich Apple würde ich mir die Milliarde jetzt bei diesm
Sauhaufen von US-Patentamt holen. Sry , aber wenn ich
lese was da in den letzten Jahren für ein durcheinander
ist , fällt mir keine andere Bezeichnung ein.

Dann ist es deiner Meinung nach okay, wenn es Patente für

- Umschalten eines TV Senders gibt.
- Den Rechtsklick
- Anschalten eines Gerätes via Schalter
- Grüne Hörertaste drücken für das Annehmen eines Gespräches
- Play Button drücken für das Abspielen eines Musik- Videostücks

- Drücken eines Knopfes für einen Sprung, der im Spiel ausgeführt wird.
- ­Drehen eines Schalters, um die Temperatur am Herd zu ändern.

usw...

Das sind doch alles Trivialpatent.

Wer etwas zum Patent anmelden will, kann sich selber informieren, obs Konflikte geben könnte. Es gibt auch Patentanwälte, die diesen Service anbieten. Die Ämter tun dies nicht. Ich sehe darin kein Problem. Der Staat und seine Ämter sollen so schlank wie möglich gehalten werden.
Unverständlich ist für mich, dass Apple solche Gefahren nicht erkannte bzw. leichtfertig annahm, es werde schon gut gehen. Gerade Apple als klagefreundlicher Firma müsstes wichtig sein, Gewissheit zu haben, auf welche Patente sie sich verlassen können und welche wackelig sind. Allerdings kanns sein, dass es eben Auslegungssache von Gerichten ist. Dann muss Apple halt weiterprozessieren…

hei, apple hat die grüne Hörertaste ja wirklich patentiert und hat damit unter anderem htc verklagt.

Apple hat sich das Design des Icons der Telefon-App schützen lassen und das ist auch ok so.

pudel69Dein Tonfall ist freundlich wie immer.
Du beantwortest meine ernst gemeinte Frage nicht wirklich. Bei Reuters werden diese älteren Patente nicht benannt. Auch nicht der Inhaber dieser älteren Patent wird genannt. So kann ich nur Vermutungen anstellen.Da will ich Dir einfach mal glauben. Das besagt aber nicht, dass tatsächlich Microsoft gemeint ist.

Eher mit Surface

Die Frage ist auch, ob der (uns allen hier offenbar noch unbekannte) alte Besitzer seine Rechte geltend machte oder das Gericht von sich aus wegen eines alten Besitzers Apples Patente nicht gelten lassen will… Dies führt zur Frage, ob "ohne Kläger kein Richter" gelten kann, also ohne Klage des alten Besitzers Apples Patente gültig sind. Oder ob dies wie ein Offizialdelikt von Amtes wegen zu sanktionieren ist.

Das Patentamt sollte hier in Frage gestellt werden. Denn solch ein Patent kostet GELD. Und das Patentamt erteilt ohne jegliche weitere Prüfung ein Patent? WARUM? AHHHH, der Staat braucht Geld, egal wie. Wir bekommen die Kohle, ob es das Patent schon gibt oder nicht ist doch egal.
Eigentlich ist der Staat hier der, der sich straffällig macht oder? Er erteilt ein Patent, obwohl im nicht klar ist, ob dieses geschützt ist. Hinter dem Rücken, erhält der Staat dann Geld. TOLL!!!!!
Später sollen sich die Firmen die Köpfe einschlagen
Hier sollte man einführen, wenn sich innerhalb eines Jahres kein Erfinder auf ein Patent meldet, dieses für Gültig zu erklären. Und FERTIG ist. Viele Firmen warten doch noch Jahre, um dann abzukassieren.

ilig
deine kommenare zielen ja eh immer nur in die gleiche tendenziöse richtung. wirklich ernst nehmen kann mans daher nichtdu behauptest, er habe sich bisher nicht gemeldet. kannst du das bitte belegen? ich wette nicht.. also schmarrn was du da wieder mal vom stapel lässt.
denn hahn als auch ms haben sich ja schon gemeldet, siehe stellungnahme im juryprozess

pudel69
Halt doch mal den Ball ein bisschen flacher. illig hat lediglich eineFrage gestellt. Also kein Grund, hier gleich beleidigend zu werden! Ich hab echt keinen Bock auf solche Pöbeleien hier im Forum. Schon gar nicht kurz vor Weihnachten...