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Apple beschwert sich über Patenttrolle

In Cupertino wächst der Ärger über sogenannte Patenttrolle. Apples Anwälte haben eine offizielle Beschwerde bei der amerikanischen Bundesbehörde für Handel (Federal Trade Commission) eingereicht und sprechen von 92 Gerichtsprozessen allein in den letzten 3 Jahren. Damit ist das Unternehmen aus Cupertino Hauptangriffsziel von Patenttrollen in Amerika. Patenttrolle sind Personen oder Unternehmen, die Patente besitzen oder vorgeben zu besitzen, jedoch keine Produkte entwickeln – Geschäftsziel ist allein das Geldverdienen an den Lizenzen ihrer Patente.

57 der Gerichtsprozesse seien mittlerweile abgeschlossen, wobei Apple in 51 dieser Fälle einer Zahlung zustimmte, um den Prozess nicht kostenaufwendig in die Länge zu ziehen. Häufig seien Patentkläger an Apple herangetreten mit der Drohung, dass ein Gerichtsprozess teurer sei als die Zahlung einer bestimmten Ausgleichszahlung. Für den meisten juristischen Ärger sorge die Lodysys Group, die sich immer wieder auf Patente an In-App-Käufen berufe. Häufig haben weniger wohlhabende Unternehmen bei Klagen von tatsächlichen oder vermeindlichen Patentinhabern nur wenig Chancen, da die Gerichtskosten meist sehr hoch sind.

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Kommentare

RyanTedder10.02.14 16:06
Forentrolle nerven auch, trotzdem bekommt man sie nicht Weg
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Waldi
Waldi10.02.14 16:10
Besonders, wenn sie noch dazu mit der Orthografie auf Kriegsfuß stehen.
vanna laus amoris, pax drux bisgoris
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Grolox10.02.14 16:13
Ja... leider eines der großen Übel unserer
Zeit.
Könnte man auch ganz einfach lösen ,
3 Jahre bis zum Produkt sonst verfällt es.
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sierkb10.02.14 16:26
Grolox
Ja... leider eines der großen Übel unserer
Zeit.

+1 und ,
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Magicdrummer
Magicdrummer10.02.14 16:37
So wie man in den Wald hineinruft...
Apple ist ja das Paradebeispiel für einen Patenttroll, der mit Quatsch-Patenten wenigstens einmal richtig abgeräumt hat, zumindest in diesem Gerichtsgebäude gleich neben dem Apple-Hauptquartier. Das nehmen sich dann andere als Beispiel.

Gut für Apple, dass sich von den Jailbreakern finanziell wohl kaum einer Patentrechte auf lapidare Softwarefeatures leisten kann, sonst wäre iOS 7 teurer geworden...
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nowMAC10.02.14 16:41
Magicdrummer
So wie man in den Wald hineinruft...
Apple ist ja das Paradebeispiel für einen Patenttroll, der mit Quatsch-Patenten wenigstens einmal richtig abgeräumt hat, zumindest in diesem Gerichtsgebäude gleich neben dem Apple-Hauptquartier. Das nehmen sich dann andere als Beispiel.

Gut für Apple, dass sich von den Jailbreakern finanziell wohl kaum einer Patentrechte auf lapidare Softwarefeatures leisten kann, sonst wäre iOS 7 teurer geworden...

Am bessten noch mal die Definition von Patentroll lesen! Apple ist das Paradebeispiel des Gegenteils!
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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o.wunder
o.wunder10.02.14 16:43
Apple wird auch einige Patente haben die nicht in Produkte eingeflossen sind. Was passiert wenn die jemand nutzt und Apple klagt dann?
Wäre der gleiche Fall von Patenttroll.

Die Sache gestaltet sich wohl schwieriger als gedacht.

Vielleicht könnte es so gelöst werden:

Hat der Kläger das Patent zum Klagezeitpunkt nicht genutzt, wird es aberkannt und die Klage nicht anerkannt. Dann wäre Ruhe im Karton. Allerdings könnte dann jeder ungestraft Patente nutzen die nicht genutzt wurden, wobei eine Nutzung auch eine Lizenzierung an Andere sein könnte, wenn der Lizenznehmer das Patent genutzt hat.
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nowMAC10.02.14 16:44
Apple kann sich wenigstens noch währen! Kleine Firmen haben es hier erst richtig schwer. In den USA kann man Gerichtskosten im Fall eines Sieges nicht in vollem Umfang erstattet bekommen. Deshalb lassen sich kleine Firmen dort schnell erpressen.
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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ilig
ilig10.02.14 16:44
Geht das jetzt wieder los? Die geben sich doch alle nichts.
Bis jetzt für mich die konstruktivsten Kommentare:
Könnte man auch ganz einfach lösen , 3 Jahre bis zum Produkt sonst verfällt es.
Hat der Kläger das Patent zum Klagezeitpunkt nicht genutzt, wird es aberkannt und die Klage nicht anerkannt. Dann wäre Ruhe im Karton.
Aber da trauen sich die, die das entscheiden könnten, weltweit nicht ran. Also geht das Theater weiter. Einfach langweilig.
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eiPätt10.02.14 16:46
Patenttrolle? Früher nannte man die noch "Erfinder"
Kann sich ja nicht jeder Erfinder gleich ne Fabrik leisten und ein Produkt weltweit vermarkten, oder?
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nowMAC10.02.14 16:46
o.wunder
Apple wird auch einige Patente haben die nicht in Produkte eingeflossen sind. Was passiert wenn die jemand nutzt und Apple klagt dann?
Wäre der gleiche Fall von Patenttroll.

Die Sache gestaltet sich wohl schwieriger als gedacht.

Vielleicht könnte es so gelöst werden:

Hat der Kläger das Patent zum Klagezeitpunkt nicht genutzt, wird es aberkannt und die Klage nicht anerkannt. Dann wäre Ruhe im Karton. Allerdings könnte dann jeder ungestraft Patente nutzen die nicht genutzt wurden, wobei eine Nutzung auch eine Lizenzierung an Andere sein könnte, wenn der Lizenznehmer das Patent genutzt hat.

Bisher kenne ich keine solche Klage von Apple.

Ansonsten gebe ich dir recht, sehe aber die gleichen Probleme wie du. Vielleicht sollte man mindestens sagen dass das Patent zu den Produkten der Firma in gewisser Weise passen muss.
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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Grolox10.02.14 16:50
sierkb...
bekommst du eigentlich Geld dafür?
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sierkb10.02.14 16:56
Grolox: Nein. Schön wär's.

Aber hier beschwert sich jmit Apple ausgerechnet jemand, der durch sein eigenes Tun und Handeln die Situation, die er beklagt, ganz kräftig neu befeuert, am Leben erhält und neue negative Duftmarken setzt, die vorher nicht gewesen sind. Und der selber in vollem Wissen einem ausgewiesenen Patenttroll Patente zugeschanzt hat mit der Intention, dass diese gegen die Konkurrenz eingesetzt werden und der außerdem selber ein Konsortium ins Leben gerufen, gegründet hat, das ganz klassich als Patenttroll gegen die Konkurrenz auftritt und das auch dessen einziger Daseinszweck ist. Ich weise lediglich auf diesen Umstand hin und rufe das ins Gedächtnis, mehr nicht. So unangenehm manchem das hier auch sein möge, diesen Spiegel so schnell vorgehalten zu bekommen. Diese Dinge gehören eben auch genannt.
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ilig
ilig10.02.14 17:15
sierkb
Diese Dinge gehören eben auch genannt.
Kannst Du ja machen. Nichts dagegen. Hilft allerdings auch nicht. Das ganze Patentrecht müsste geändert bzw. der neuen technischen Situation angepasst werden. Aber das will wohl niemand.

iPätt
Kann sich ja nicht jeder Erfinder gleich ne Fabrik leisten und ein Produkt weltweit vermarkten, oder?
Da hast Du Recht. Es gibt aber auch die Möglichkeit für die »kleinen« Erfinder, ihr Patent den Herstellern anzubieten (Lizenzieren). Ist nicht einfach, geht aber.

nowMAC
Vielleicht sollte man mindestens sagen dass das Patent zu den Produkten der Firma in gewisser Weise passen muss.
Da sind Konflikte aber schon vorprogrammiert. Wer soll denn entscheiden, ob es passt und in welcher Weise?
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sierkb10.02.14 17:25
ilig
Kannst Du ja machen. Nichts dagegen. Hilft allerdings auch nicht.

Stimmt. Aber hilft, das Bild geradezurücken bzw. hilft, keinen einseitigen Eindruck zu manifestieren.
ilig
Das ganze Patentrecht müsste geändert bzw. der neuen technischen Situation angepasst werden.

Bei mir rennst Du da offene Türen ein. Seit Jahren argumentiere ich so. Und habe hier ganz lange zum Teil heftigste Klassenkeile für diese Position bekommen.
ilig
Aber das will wohl niemand.

Doch, das wollen schon einige. Und tun auch was dafür und setzen sich seit Jahren mit Nachdruck dafür ein und handeln entsprechend. Aber rate mal, wer da, wenn's konkret wird, bisher mit aller Kraft mauert und dagegen lobbyiert und die Sache ausbremst? Wer profitiert denn vom bisherigen status quo am meisten und hat dadurch ein ziemlich geringes Interesse daran, eine Waffe aus seinen Händen entwunden zu bekommen, mit der er so schön, ohne sich groß die Finger zu verbrennen, die ungeliebte Konkurrenz auf Abstand halten und ihr Knüppel zwischen die Beine werfen kann?
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Robby55510.02.14 17:26
Patente die nicht innerhalb von sagen wir zwei Jahren den Weg in einem auf dem freien Markt zu erwerbenden Produkt einfliessen, sollten frei für alle und nicht mehr neu patentierbar sein. Dann würde dieser Irrsinn sich von selbst erledigen.
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ilig
ilig10.02.14 17:34
sierkb
Wer profitiert denn vom bisherigen status quo am meisten
Sag es mir. Dass Apple in der IT-Branche dazu gehört ist klar. Aber es ist nicht das einzige Unternehmen in dieser Branche. Mir scheint es in der IT-Branche zumindest unter den ganz Großen weltweit als übliche Praxis. Auch in anderen Branchen wie Chemie, Pharmazie, Biologie etc.
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malo10.02.14 17:39
Soweit ich weis ist es in der Pharmaindustrie so:
Wer ein neues Medikament erfunden hat, hat 10 Jahre ein Patent dafür. Danach kann für weitere 10 Jahre verlängert werden.
Nach 20 Jahren ist es Allgemeingut.
So was ähnliches könnte ich mir auch in der Technikwelt vorstellen.
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music-anderson
music-anderson10.02.14 17:40
Grolox
sierkb...
bekommst du eigentlich Geld dafür?
Der mag keine Äpfel Ihn müsste man den AppleTroll nennen
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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music-anderson
music-anderson10.02.14 17:44
Wenn wir mal etwas weiter ausschlagen, und uns die NSA zur Brust nehmen, können wir uns sicherlich vorstellen, dass so etwas nie aufhören wird. Ich beschuldige aber hier nicht nur die NSA sondern auch Europa, und dazu gehört auch Deutschland. Betriebsspionage betreibt doch mittlerweile schon fast jedes Land. Ist aber nicht nur heute so, war auch damals schon so.
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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Robby55510.02.14 17:46
malo
Soweit ich weis ist es in der Pharmaindustrie so:
Wer ein neues Medikament erfunden hat hat 10 Jahre ein Patent dafür. Danach kann für weitere 10 Jahre verlängert werden.
Nach 20 Jahren ist es Allgemeingut.
So was ähnliches könnte ich mir auch in der Technikwelt vorstellen.

In der Pharmaindustrie braucht man einige Jahre um neue Präparate auf dem Markt zu bringen, deswegen auch die 10 bis 20 Jahre und auch nur für Medikamente die auch die Marktreife erreichen. In der Technikwelt ist alles viel schnelllebiger, daher mein Vorschlag mit den 2 Jahren.
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Apfelbutz
Apfelbutz10.02.14 17:55
Robby555
... daher mein Vorschlag mit den 2 Jahren.


Gott sei dank hört niemand auf dich.
Kriegsmüde – das ist das dümmste von allen Worten, die die Zeit hat. Kriegsmüde sein, das heißt müde sein des Mordes, müde des Raubes, müde der Lüge, müde d ...
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Mecki
Mecki10.02.14 17:58
57 der Gerichtsprozesse seien mittlerweile abgeschlossen, wobei Apple in 51 dieser Fälle einer Zahlung zustimmte, um den Prozess nicht kostenaufwendig in die Länge zu ziehen.
So, und jetzt ratet mal wie sich das auf zukünftige Klagen von Patentrolle auswirkt, wenn die Patenttrolle sehen, dass man in 51 von 57 Fällen (ca. 89% aller Fälle) Geld sieht, wenn man Apple nur verklagt wegen irgend einem noch so unsinnigen Patent? Glaubt ihr, dass dazu führen wird, das die Patenttroll-Klagen gegen Apple in Zukunft eher zu oder abnehmen werden?

Ganz schlechte Taktik, Apple, ganz schlechte Taktik. Zahlst du einen Erpresser, kommt der immer wieder und will immer wieder Geld und irgendwann bringt er auch "seine Freunde mit", die dann auch alle Geld von dir wollen. Wer sich melken lässt, wird solange gemolken, bis die Quelle vertrocknet.
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Robby55510.02.14 18:19
Apfelbutz
Robby555
... daher mein Vorschlag mit den 2 Jahren.


Gott sei dank hört niemand auf dich.

Ich arbeite in der Pharmaindustrie und bin froh, dass nach einer gewissen Zeit andere Generikaunternehmen günstigere Medikamente herstellen dürfen.

Die 2 Jahre sollen ja dazu animieren, dass gute Erfindungen auch den Weg in sinnvolle Produkte finden und nicht in den Schubladen der Patenttrolle landen.
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Apfelbutz
Apfelbutz10.02.14 18:31
Robby555
Apfelbutz
Robby555
... daher mein Vorschlag mit den 2 Jahren.


Gott sei dank hört niemand auf dich.

Ich arbeite in der Pharmaindustrie und bin froh, dass nach einer gewissen Zeit andere Generikaunternehmen günstigere Medikamente herstellen dürfen.

Die 2 Jahre sollen ja dazu animieren, dass gute Erfindungen auch den Weg in sinnvolle Produkte finden und nicht in den Schubladen der Patenttrolle landen.

Das mit Gernerika ist eine gute Sache. Keine Frage.
Kriegsmüde – das ist das dümmste von allen Worten, die die Zeit hat. Kriegsmüde sein, das heißt müde sein des Mordes, müde des Raubes, müde der Lüge, müde d ...
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scharli10.02.14 18:36
Robby555
Apfelbutz
Robby555
... daher mein Vorschlag mit den 2 Jahren.


Gott sei dank hört niemand auf dich.

Ich arbeite in der Pharmaindustrie und bin froh, dass nach einer gewissen Zeit andere Generikaunternehmen günstigere Medikamente herstellen dürfen.
Das lass' nicht Deinen Arbeitgeber hören.
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scharli10.02.14 18:46
@malo
malo
Soweit ich weis ist es in der Pharmaindustrie so:
Wer ein neues Medikament erfunden hat, hat 10 Jahre ein Patent dafür. Danach kann für weitere 10 Jahre verlängert werden.

Da weißt Du nicht sehr weit. Die Pharmaindustrie würde jubeln.
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music-anderson
music-anderson10.02.14 21:55
Robby555

Ich arbeite in der Pharmaindustrie und bin froh, dass nach einer gewissen Zeit andere Generikaunternehmen günstigere Medikamente herstellen dürfen.

Die 2 Jahre sollen ja dazu animieren, dass gute Erfindungen auch den Weg in sinnvolle Produkte finden und nicht in den Schubladen der Patenttrolle landen.

Jetzt könnte hier das Thema ausschweifen, aber zur Pharmaindustrie, kann ich nur meine Meinung äussern, wie ich es von vielen Seiten höre, und auch Lese. Der Arzt verschreibt Medikamente, die Pharmaindustrie produziert massen an Medikamente. Warum gehen so viele Menschen zum Arzt??? Weil die Lebensmittelindustrie mit dafür sorgt, dass wir Krankheiten bekommen die wir ohne zusätzliche zugaben in Lebensmittel sicherlich nicht hätten.
Wie kann man Babys Fluortabletten verschreiben???? Und die Pharmaindustrie stützt so etwas.
In der Toxikologie sind Fluoride GIFT für den Menschen. OK, es ist auch in Zahnpasten, daher nutze ich nur noch Bio Zahnpasta. Was ich meine ist, wie kann man zu so etwas stehen? Wollte ich nur mal nebenbei erwähnt haben.
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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Grolox10.02.14 21:57
Robby555....so was gibt es " FRAND"
nur traut man sich nicht an Firmen ran ,die
nur mit solchen Patenten Geld verdienen.
Samsung , Apple , Motorola und Nokia
bei denen geht das . Die haben noch andere
Möglichkeiten Geld zu machen .
Aber jemand in der 50. Etage mit Büroräumen
bei dem geht das nicht.
Warum?
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music-anderson
music-anderson10.02.14 22:00
Na ja, ich denke eine kleine Firma, kann bei solchen Patentstreitigkeiten nicht lange durchhalten.
So etwas geht ins Geld. Es sei denn, der Richter entscheidet sofort für den kleinen Patenttroll
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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