Landesgericht untersagt Telekom Drosselung

Die im Mai erfolgte Ankündigung der Telekom, ab dem Jahr 2016 Volumenbegrenzungen im DSL-Bereich einzuführen und die Anbindung nach Verbrauch eines bestimmten Kontingents zu drosseln, sorgte für viel Kritik und heiße Diskussionen. Auch einen neuen Spottnamen erntete die Telekom, in Forendiskussionen war fortan zumeist von der "Drosselkom" die Rede. Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen reagierte darauf sogar mit einer Abmahnung, da "eine Zurücksetzung auf eine Übertragungsrate von 384 KBit/s eine zeitgemäße Nutzung des Internets unmöglich mache".

Angesichts der intensiven Kritik meldete sich die Telekom bald erneut zu Wort und verkündete, auch weiterhin echte Flatrates anbieten zu wollen, diese dann zu etwas höheren Preisen als normalerweise. Die Drosselung soll auch nicht mehr auf 384 KBit/s erfolgen, was für viele Bereiche beinahe einer Abschaltung gleichkäme, sondern auf 2 MBit/s. Damit wäre der Nutzer für normale Anwendungen nicht mehr eingeschränkt, könnte weiterhin mit akzeptabler Geschwindigkeit surfen und müsste dabei nur auf schnelle Downloads oder HD-Streaming verzichten.

Doch auch diese Erhöhung der gedrosselten Geschwindigkeit wird in dieser Form nicht Realität. Das Kölner Landgericht urteilte, der Kunde verbinde den Begriff "Flatrate" im Internet nicht mit einem bestimmten Volumenkontingent, sondern er gehe davon aus, für einen Festpreis eine bestimmte Geschwindigkeit zu erhalten. Das Urteil betrifft sowohl die ursprünglichen Pläne (384 kbit/s) als auch die korrigierten Absichten mit 2 Mbit/s.

Das Gericht gab somit der Verbraucherzentrale NRW recht und folgte der Argumentation, dass die Surfgeschwindigkeit bei Pauschaltarifen nicht nach Verbrauch eines bestimmten Kontingents eingeschränkt werden dürfe. Es wird spannend, wie die Telekom nun reagiert - immerhin untersagte das Gericht nicht grundsätzlich, Volumentarife anzubieten. Es wäre also durchaus möglich, dass die Tarifstruktur in Zukunft ganz anders aussieht und die Telekom auf Volumentarife setzt, am oberen Ende der Skala dann auf echte Flatrates wie zuvor.

Kommentare

janknet30.10.13 11:08
Perfekt - endlich mal ein gerechtes Urteil!
eyephone30.10.13 11:12
Ein Volumen-Tarif wie früher üblich in ISDN Zeiten ist ja ok. Für viele auch ausreichend aber dann muss man halt auch dazu stehen und darf es nicht Flatrate nennen
kaefer30.10.13 11:12
Gilt das dann nicht auch für Mobilfunk Verträge? Dort wird ja auch mit Flatrate geworben, in Wirklichkeit aber auch gedrosselt...
macbia
macbia30.10.13 11:14
Jetzt wird es vermutlich für alle Telekomkunden noch teurer
i heart my 997
kmb30.10.13 11:16
Amtsgericht, Landgericht, Oberlandesgericht.
Bodo_von_Greif30.10.13 11:17
Zu spät, mein Vertrag läuft am 12.11 aus und wird auch nicht verlängert. Habe genug von deren Geschäftsgebaren.
[x] nail here for new monitor
MacDev30.10.13 11:18
Volumentarife gehen garnicht!! Das Internet muss billiger werden, damit alle vollen Zugriff haben und die Geschwindigkeit muss erhöht werden, insbesondere in ländlichen Gebieten. Wenn das mit den Leitungen nicht funktioniert, dann eben über Funk. Das kann doch nicht so teuer sein, als dass ein Unternehmen wie die Telekom das nicht in ein paar Jahren wieder drin hätte und dann massiv Gewinn macht. Die Telekom soll mal lieber schauen, dass sie ihren Personalbestand effektiver einsetzt und nicht immer nur Leute einstellt, um diese dann mit vollen Bezügen mit 50 in Rente zu schicken (siehe mein Nachbar).
thmS
thmS30.10.13 11:21
Mich würde jetzt aber auch interessieren, ob man das auch auf die Mobilfunktarife projizieren kann...
Das wäre der Wahnsinn..
dSquare
dSquare30.10.13 11:23
Ach und bei Mobilfunktarifen ist dies OK? Hier bitte auch sofort einschreiten! Entweder man nennt es Flatrate und es ist auch eine, oder aber es ist ein Volumentarif/paket - ganz einfach!
Mysterium30.10.13 11:25
Ihr rafft es alle nicht... den Netzbetreibern bleibt keine andere Wahl als Drosselungen ab einem bestimmten Volumen einzuführen. Die Netzinfrastruktur ist jetzt schon knapp vor der maximalen Belastungsgrenze. Die Preise sind jetzt soweit gesunken das sich Neuinvestitionen in zukunftssichere Technik wie Glasfaser nicht mehr ohne Weiteres realisieren lassen... Im Endeffekt heißt dieses Urteil FÜR ALLE deutlich höhere Grundpreise in ihren Tarifen<<<<<<<<< daran sieht man wie verblödet Deutschland ist....Hauptsache rumquaken ohne nachzudenken..........Zum Kotzen ist das hier
MBP Retina 15&quot;, 2,7 Ghz Quadcore i7, 16GB RAM, 512 GB SSD
Tirex
Tirex30.10.13 11:25
eyephone
Ein Volumen-Tarif wie früher üblich in ISDN Zeiten ...

Na, Willkommen in der Steinzeit des Internets.
Mysterium30.10.13 11:26
Wo liegt denn jetzt die Wahrheit? Ganz Deutschland hat es gefeiert, als der Telekommunikationsbereich privatisiert wurde. Die Preise fallen durch Konkurrenz. Alles super. Das aber in Infrastruktur nur investiert wird, wenn man auch ausreichend Geld verdient und es sich unter dem Strich rechnet, interessiert anscheinend nicht wirklich. Wer will denn bitte in physikalische Infrastruktur investieren, wenn anschließend virtuelle Netzbetreiber den Rahm durch Anmietungen absahnen? Und den Preis legt dann noch eine Bundesnetzagentur fest. So werden wir niemals eine flächendeckende Highspeedversorgung bekommen.
MBP Retina 15&quot;, 2,7 Ghz Quadcore i7, 16GB RAM, 512 GB SSD
MYTHOSmovado
MYTHOSmovado30.10.13 11:28
Die Begründung des Gerichts ist Quatsch. Eine Flatrate, egal welcher Geschwindigkeit auch immer, ist immer noch eine Flatrate.
Aber es ist richtig: Eine Drosselung ist eine Gängelung des Kunden, der nicht nur für uneingeschränkte Nutzung teures Geld bezahlt, sondern auch für die damit verbundene Geschwindigkeit.

Die Frage ist doch: Warum überhaupt eine Drosselung?
Die Antwort ist auch klar: Weil man (Telekom) die Möglichkeit sieht, mehr Geld zu verdienen.

Die Rechtfertigungen der Telekom, dass Power-User mehr bezahlen sollen, ist schon korrekt. Aber im Gegenzug müsste sogenanntes "Lieschen Müller" einen gehörigen Preisnachlass bekommen!! Dann wäre es wieder gerecht.
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
@Macintosh30.10.13 11:29
Dann hätte ich jetzt noch gerne eine Ausweitung des Urteils auf den Mobilfunk. Und abgesehen davon wäre es wundervoll, wenn diese rosa Geldsäcke auch mal die Infrastruktur ausbauen würden und nicht noch das letzte bisschen aus den uralten Kupferleitungen zieht. Im globalen wie auch im europäischen Vergleich liegen wir was Geschwindigkeit angeht sehr weit hinten. Privatisierung kann halt nicht immer gut gehen. In einem skandinavischen Land (ich meine es wäre Norwegen) hat man sogar ab 2014 gesetzlichen Anspruch auf eine 150Mbit Leitung. Na das wäre mal was, wenn ich noch in diesem Jahrhundert eine Glasfaserleitung bis nach Hause bekomme...
&quot;Your time is limited. So don&#39;t waste it living someone else&#39;s life&quot; - Steve Jobs
macbia
macbia30.10.13 11:32
Mysterium
Ihr rafft es alle nicht... den Netzbetreibern bleibt keine andere Wahl als Drosselungen ab einem bestimmten Volumen einzuführen.

Ruhig Brauner! Als ob Traffic der Kostenfaktor schlechthin ist, das Gegenteil ist der Fall, Traffic macht kaum was aus. Informier dich bitte bevor du hier Blödsinn zum Besten gibst.

Hier geht es einfach nur darum neue Tarife einzuführen und nicht um irgend welche Refinanzierungen.

Wir haben zumindest gerafft das du ein Marketingopfer bist.
i heart my 997
r.breiner
r.breiner30.10.13 11:37
janknet
Perfekt - endlich mal ein gerechtes Urteil!

Gerecht wäre es nur, wenn auch Mobilfunk betroffen wäre. Auch eine Drosselung nach einem bestimmten Volumen wäre gerecht, da dann Vielnutzer eben andere Preise zahlen als Wenignutzer. Gerechter geht's doch gar nicht!
Das Landesgericht hat in diesem Fall einfach etwas untersagt, weil es neu ist! Die gleiche Praktik wird aber im Mobilfunk nicht angetastet, weil es einfach "schon immer so war"... Juristische Willkür in ihrer höchsten Form.
Und ich gehe davon aus, daß die Leute, die das Urteil gerecht finden, einfach nur einen potentiellen Vorteil für sich persönlich sehen, nämlich für einen Mehrwert nicht zu zahlen. Damit kommen wir aber zu dem Punkt, der die Gemüter zurecht im Wallungen bringen wird: Werden gedrosselte Anschlüsse billiger, oder werden ungedrosselte teurer? Die Antwort liegt auf der Hand - natürlich ist ersteres zu erwarten.
Ich würde es begrüßen, wenn die Gerichte an diesem Punkt ansetzen und die relative Preiserhöhung für in Zukunft ungedrosselte Tarife im Vergleich zur heutigen Preisstruktur auf den Tatbestand des Wuchers überprüfen. DAS fände ich gerecht.
dSquare
dSquare30.10.13 11:40
@Mysterium

Telekom Mitarbeiter? Vl. sollten Unternehmen ihre Gewinne auch mal ordentlich in ihre Infrastruktur investieren. Und dies gilt nicht nur für Telekommunikationsanbieter, sondern auch für Strom, Gas und sonstwas. Aber immer alles auf den bösen Verbraucher schieben, der alles möglichst günstig haben möchte ist ja so einfach Wir sollten uns alle schämem, die ganzen Unternehmen sind kurz vorm abnippeln..
beeframone30.10.13 11:47
Belastungsgrenze? Stimmt, ich sehe zu Anfang eines jeden Monats immer, wie der Mobilfunk kurz vorm Kollaps ist und dieser mit 10 Euro mehr erst 500 MB später eintreten würde - also ich habe gerafft wie das funktioniert.
mr.-antimagnetic30.10.13 11:47
Mysterium

schon komisch das es in fast allen anderen Ländern günstiger geht gelle ? Schau doch mal bei Telekom Austria rein und lern' was dazu . Und ich bin sicher das da keiner draufzahlt . Wir werden schlicht und einfach abgezockt , geht ja auch ganz easy ..
Forumposter30.10.13 11:49
Das ist nichts anderes, als das Verbot des namens "Flatrate" zu benutzen.
Wenn das Wort von der Internetseite entfernt wird, bleibt alles wie gehabt.
beeframone30.10.13 11:53
Das Wort wird nicht verschwinden, weil nur das Kunden zieht! Alles andere klappt marktstrategisch garantiert nicht! Interessant wird das auch für LTE, sollten sich die Verbraucherschützer auch darauf stürzen
Benutzername12330.10.13 11:54
Mysterium
den Netzbetreibern bleibt keine andere Wahl als Drosselungen ab einem bestimmten Volumen einzuführen

Drosselung ist Beschiss am Kunden. Traffic kostet die Provider fast nichts (Centbereich) teuer ist nur Bandbreite. Wenn die Telekom davon zu wenig hat, dann haben sie sich in der Mischkalkulation verrechnet und mehr Bandbreite verkauft als sie haben. Jetzt versucht man dies den Kunden ausbaden zu lassen. Gut, dass das Landgericht hier einen Riegel vorgeschoben hat!
janknet30.10.13 11:54
Ich denke Mobilfunktarife sind von dem Urteil nicht betroffen, da hier offensichtlich bei Vertragsabschluss riesengroß kommuniziert wird wieviel Traffic in der Flatrate inklusive sind.

Bei den VDSL Tarifen steht nix von Traffic höchstens im kleingedruckten unter Nr. 354!
Ich glaube auch nicht, dass die Telekom die Preise nochmals erhöhen kann, weil sowieso schon genügend Leute zu den Kabelbetreibern abwandern.
john
john30.10.13 11:56
in deutschland ist das internet ja aber auch neuland.

wenn man sich andere länder (ganz skandinavien, unsere nachbarn wie österreich, selbst rumänien...) anguckt, stimmt das sogar.
die haben komischerweise alle ne richtig nette breitbandinfrastruktur, nette tarife und würden gar nicht auf die idee kommen solche seltsamen diskussionen um den traffic wie in den 90ern zu führen.
biete support. kostenlos, kompetent und freundlich. wähle zwei.
Ties-Malte
Ties-Malte30.10.13 11:56
Mysterium
Die Preise sind jetzt soweit gesunken…

Manche nennen das Wettbewerb und finden das als solches verbraucherfreundlich.
Mysterium
… das sich Neuinvestitionen in zukunftssichere Technik wie Glasfaser nicht mehr ohne Weiteres realisieren lassen…

Vielleicht nicht für die internationalen Branchenriesen an der Börse. Schon aber für kleine, regionale Anbieter. Fällt dir was auf?
The early bird catches the worm, but the second mouse gets the cheese.
Phil1350330.10.13 12:10
Warum darf man das den im Mobilfunkbereich? Da steht auch immer flatrate und im kleinen dann bis 1gb oder so!

Also ganz konsequent ist das dann aber auch nicht!
bmonno30.10.13 12:20
Ich denke, die Richter müssten mal aufs platte Land ziehen, dann würden sie verstehen, dass Flatrate doch Volumen und nnicht Geschwindigkeit heißt.
Das Urteil wird kaum Bestand haben.
molinar30.10.13 12:21
Die Telekomiker sollen mir mal erstmal überhaupt etwas schnelleres als die Prostata1500 ins Haus legen ...
roemerle
roemerle30.10.13 12:26
Pro Telefonminute und pro MB 1Cent (austauschbar) dann zahlt jeder was er verbraucht und keiner wird übervorteilt.

In Wahrheit brauchen die Netzbetreiber die Flatratekunden, denn gelebt wird von den 100tausenden die ihre Verträge nicht ausreizten, sondern Monat für Monat Leistungen bezahlen die sie nicht nutzen.
Der Kampf gegen die Powersurfer mit hohen Downloads ist der letzte Schritt das System vollendend dicht zu machen und den maximalen Ertrag abzuschöpfen, mehr nicht.
marco m.
marco m.30.10.13 12:48
macbia
Jetzt wird es vermutlich für alle Telekomkunden noch teurer

Wenn überhaupt, dann Neukunden.
Chevy Chase: Twenty years ago, we had Steve Jobs, Johnny Cash and Bob Hope. Now we have no jobs, no cash, and no hope. Please, don't let Kevin Bacon die!
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