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Apple unterliegt Motorola vor Gericht, Verkaufsverbot des iPhones theoretisch möglich

Vor dem Mannheimer Gericht hat Apple eine empfindliche Schlappe gegen Motorola erlitten. Motorola hatte Apple verklagt, da beim iPhone und iPad grundlegende GPRS-Technologien ("Verfahren zur Verwendung in einem drahtlosen Kommunikationssystem") zum Einsatz kommen, die von Motorola patentiert, von Apple jedoch nicht lizenziert wurde. Betroffen sind laut Klageschrift iPhone, iPhone 3G, iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 3G sowie iPad 2 3G, das iPhone 4S war zum Zeitpunkt der Klageeinreichung noch nicht auf dem Markt. Motorola hat nach dem heute erfolgten Urteil die Möglichkeit, ein Verkaufsverbot der fraglichen Geräte durchzusetzen. Motorola müsste dazu eine Einlage in Höhe von 100 Millionen Dollar einzahlen - zum aktuellen Zeitpunkt ist allerdings noch nicht bekannt, ob es dazu kommt oder ob eine Einigung zwischen Apple und Motorola bevorsteht. Apple äußerte sich umgehend und kündigte an, das Urteil anfechten zu wollen. Auf das Weihnachtsgeschäft werde sich das Urteil nicht auswirken, so heißt es von Apple. Vermutlich wird Motorola erst den weiteren Fortgang des Verfahrens abwarten, bevor tatsächlich die Durchsetzung eines vorläufigen Verkaufsverbotes angestrengt wird. Setzt ein anderes Gericht das Urteil aus, so kämen Schadensersatzzahlungen auf Motorola zu; Apple hatte ursprünglich sogar beantragt, die Sicherungsleistung auf zwei Milliarden Euro festzusetzen, das Gericht sah allerdings 100 Millionen als ausreichend an.

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Kommentare

locoFlo09.12.11 15:25
Hat mal jemand ausgerechnet wie hoch der Anteil der News auf dieser Seite ist, der durch Meldungen über Klagen und Patente ausgemacht wird?
Kommt mir vor, als würden sie jede Woche mehr ausmachen.
Nobody dies as a virgin, life fucks us all. KC
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pcp
pcp09.12.11 15:31
in meiner nächsten Reinkarnation werd ich Jurist...
o.0
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flummi09.12.11 15:32
@locoFlo: Genauso wie in den Nachrichten nur noch über die Wirtschaftskrise gesprochen wird. Irgendwas läuft verdammt schief in dieser Welt!
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elBohu
elBohu09.12.11 15:35
was läuft denn nicht schief?

Ich habe es schon mal gesagt und ich sage es wieder: Nenne mir jemand ein große Krise, die nicht darauf beruht, dass "Personen" den Geldhals nicht voll bekommen!
Ich in gespannt!
wyrd bið ful aræd
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thomas b.
thomas b.09.12.11 15:35
"Grundlegende GPRS-Technologien" Sind die nicht in Chips von Zulieferern "verbaut" oder bin ich da auf dem Holzweg?
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Tiger
Tiger09.12.11 15:42
locoFlo

Was erwartest du, Apple macht ja in letzter Zeit nichts anderes mehr als die Konkurrenz zu verklagen oder selbst verklagt zu werden. Oder darüber zu wettern dass alle anderen bei ihnen klauen und die eigenen Produkte anderen um Jahre voraus sind. Nur werden sie den Vorsprung nicht mit Klagen sichern können.
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PeteramMeter09.12.11 15:43
@locoFlo
Und dabei berichtet MTN nur über einen kleinen Teil der Klagen in die Apple involviert ist.
Setzt ein anderes Gericht das Urteil aus, so kämen Schadensersatzzahlungen auf Motorola zu
Das ist das, was Apple in Australien passiert ist. Und was Apple in Deutschland passieren könnte.

@Thomas b.
"Grundlegende GPRS-Technologien" Sind die nicht in Chips von Zulieferern "verbaut" oder bin ich da auf dem Holzweg?
Ist immer die Frage, was für Lizenzen die Hersteller haben. Aber oft müssen die Gerätehersteller die Lizenzgebühren zahlen.

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Rabo09.12.11 15:45
Moto-was? *sick*
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o.wunder
o.wunder09.12.11 15:48
Lizenzen bezahlen und gut ist. Warum können Sie sich nicht einigen?
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Tiger
Tiger09.12.11 15:56
Lizenzen bezahlen und gut ist. Warum können Sie sich nicht einigen?

Weil Apple gierig ist. Je mehr Kohle Apple verdient umso gieriger wird Apple. Sympatisch und geradezu unterwürfig ist Apple nur wenn´s finanziell schlecht steht.
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user_tron09.12.11 15:59
Apple hat doch für den Fall der Fälle längst vorgesorgt
Ich erwarte von niemanden Zustimmung für meine persönlichen Ansichten ;-)
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Wuddel
Wuddel09.12.11 16:00
Sympatisch und geradezu unterwürfig ist Apple nur wenn´s finanziell schlecht steht.

So siehst leider aus. Die Gier greift da um sich. Warum sonst sind sie bei einer Minorität im Marktanteil bei weitem der profitabelste Verkäufer von Smartphones.
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Thunderbolt09.12.11 16:00
Patente, die in einem grundlegenden Standard enthalten sind, müssten nach meiner Meinung sobald diese in einem Produkt das erstemal verwendet werden, also zum Beispiel von einem Chiphersteller für einen Chipsatz, erschöpft sein.

Denn sonst gibt es niemals Rechtssicherheit, denn ich weiss als Gerätehersteller ja nie, welches Patent der Chiphersteller vielleicht auch noch im den Chips verwendet hat.

Am Schluss wird noch gegen die Endverbraucher geklagt um von ihnen auch noch Geld zu kassieren, da sie ja Geräte mit dem Chip, der ein Patent von Motorola enthält, telefonieren. Die Gier der Konzerne kennt wirklich keine Grenzen.


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Thunderbolt09.12.11 16:04
Tiger und Wuddel

Und Motorola, das den Hals nicht voll genug bekommen kann und zweimal, einmal beim Chiphersteller und einmal beim Gerätehersteller für das gleiche Patent abkassieren will, ist dir sympathisch?

Pass auf, bald kriegst du auch Post von Motorola, weil du ihr GPRS-Patent nutzt.

Was für ein abstruses Weltbild du hast.

Nachtrag:

Angeblich wollte Apple das Patent lizenzieren, aber Moto hat das Angebot abgelehnt. Moto ist entweder extrem gierig oder es will nur die Konkurrenz ausschalten.

Komisch, dass haben die Android-Fans doch immer von Apple behauptet.
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PeteramMeter09.12.11 16:09
Lizenzen bezahlen und gut ist. Warum können Sie sich nicht einigen?
Apple hat nun ja Motorola angeboten, unter Frand Bedingungen Lizenzgebühren zu bezahlen.

Motorola ist bereit, Lizenzen unter frand Bedingungen für alle ab jetzt verkauften Geräte zu vergeben. Aber bei den zurückliegenden Verkäufen möchte Motorola noch eine Schadenssumme X obendrauf. Was ich absolut nachvollziehen kann. Ansonsten wird der Eindruck erweckt, dass es für Unternehmen erstmal sinnvoller ist, keine Lizengebühren zu bezahlen. Im schlimmsten Fall, bei einer Verurteilen, würden sie ja eh nicht mehr zahlen müssen.

Stark vereinfachtes Beispiel: Wenn jemand in nem Geschäft beim Klauen erwischt wird. Und er müsste lediglich die Kosten des gestohlenen Gegenstandes bezahlen und es gäb ansonsten keine Konsequenzen. Dann würden zukünftig doch alle klauen. Mit etwas Glück zahlen die Diebe gar nix, wenn sie Pech haben nicht mehr als bei einem regulären Kauf.

Ich hoffe, Motorola verzichtet auf eine Durchsetzung.
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marti20_409.12.11 16:14
selbst Schuld Apple

wer andern eine Gruppe gräbt, fällt selbst hinein

statt neue Produkte zu entwickeln sind ganze Heere dieser MBA-HSG-Futzis daran einander gegenseitig zu verklagen. Hoffentlich klagen die sich mal so richtig zu Tode und es kostet tausende von Arbeitsplätzen. Dann ERWACHEN die Firmen vielleicht mal endlich.

Ist doch logisch, schlussendlich werden beim entwickeln alle ungefähr auf das selbe Design kommen...
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Thunderbolt09.12.11 16:15
Peter

Weshalb findest du es in Ordnung, dass man für ein Patent, zweimal, also einmal vom Chiphersteller und einmal von einem Gerätehersteller, der den Chip dann verwendet, kassieren darf?

Dann müsste doch eigentlich der Nutzer auch an Motorola zahlen, denn er verwendet den Chip ja auch.

Weshalb kann ich mich als ein Hersteller, der fertige Chips von Qualcomm, Infineon etc. kauft und verwendet, nicht darauf verlassen, dass alle Patente die im Chip verwendet werden, bereits abgegolten sind?

Was ist der Sinn, wenn es nicht so ist? Ich habe grosse Mühe, dass zu verstehen.
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Thunderbolt09.12.11 16:18
marti20_4

Du bist Deutscher, nicht wahr? Schadenfreude ist für mich eine typisch deutsche Eigenschaft und dazu eine, die ich verachte. Es ist kindisch und dumm.
st doch logisch, schlussendlich werden beim entwickeln alle ungefähr auf das selbe Design kommen...

Das ist einer der dümmsten Sätze, die ich seit langem hier gelesen habe.
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music-anderson
music-anderson09.12.11 16:19
Mal ehrlich, wenn ich schon immer lese, Apple verklagt jeden. Man man man.
Jede Firma hat das Recht sich zu verteidigen oder? Seit dem Apple sein iPhone vorgestellt hat, wahren die Weichen für einige Firmen schon nach Cupertino gestellt.
So etwas muss vom Markt gedrängt werden bzw. muss man es versuchen.
So etwas kennt man auch von Microsoft. Im Fall Samsung kann ich nur sagen, richtig so. Denn hier ist es für Millionen offensichtlich, dass Samsung hier eindeutig kopiert hat. Wenn andere es nicht so sehen OK. Motorola, Nokia und anderen Firmen, geht es seit der Einführung des iPhones nicht besser. Warum man Apple dann verklagt, ist ja wohl eindeutig oder? In den meisten Fällen muss sich Apple hier zu wehr setzen.
Ausgenommen dieser Kaffeeladen, den Apple verklagt hatte ( was sicherlich die Rechtsabteilung zu verzwicken hat), meine ich Apple ist hier eigentlich sehr ruhig geblieben. Vom wem kamen die Klagen an Apple? Nokia, HTC? Motorola, und einige andere Firmen. Vielleicht sollte Apple hier ruhig bleiben, und abwarten bis die Sonne wieder aus dem Ar....ch scheint. Ich sehe es SO. Man versucht Apple in jeder Kategorie, Steine in den Weg zu legen.
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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music-anderson
music-anderson09.12.11 16:24
@ marti 20_4
Auf das selbe Design? Ja ja, wenn man sich Apple als Vorbild nimmt passiert das schon. Windows Phone 7, sieht das so aus wie das iPhone? Wenn Apple verklagt wird, können sie keine Grube gegraben haben Falls ja, bitte ich Dich doch darum, wen Apple alles verklagt hat zu nennen. Wäre ja auch mal interessant. Sammeln wir hehe
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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PeteramMeter09.12.11 16:25
@Thunderbolt
Jeder Chiphersteller hat die Möglichkeit, solche Lizenzen abzuschliessen. Lizenzen, welche gleichzeitig für 3. bestehen.
ABER: Für Großkunden, welche Chips von unterschiedlichen Herstellern beziehen, ist dies die teurere Variante, da Staffelrabatte entfallen.
Deine Forderung hätte für den Endkunden und Großkunden nur Nachteile, da teurer. Für den Lizenzgeber wäre dies aber nicht schlecht.
Und Rechtssicherheit besteht auch jetzt.

Motorola ist ja auch schon 2007 an Apple bezügich einer Lizenzierung herangetreten. Und bei 3g gibt es einfach mal einige Unternehmen, an denen man nicht vorbei kommt: Nokia, Motorola, Samsung. Nur Apple war irgend wie anderer Ansicht...

Endverbraucher sind übrigens sicher vor solchen Klagen.
Und Motorola, das den Hals nicht voll genug bekommen kann und zweimal, einmal beim Chiphersteller und einmal beim Gerätehersteller für das gleiche Patent abkassieren will, ist dir sympathisch?
Es gibt aktuell zwei Varianten (fiktive Beispielzahlen):
1) Der Chiphersteller zahlt 100.- für Lizenzen. Dies beinhaltet auch, dass Käufer der Chips diese ohne Lizenzierung nutzen dürfen
2) Der Chiphersteller zahlt 50.- Lizenzgebühren. Diese Lizeng gilt jedoch nur für den Hersteller. Der Käufer der die Chips verbaut, muss ebenfalls Lizenzgebühren zahlen. Ist er ein kleiner Kunde, dann zahlt er 50.-. Ist er jedoch ein Grosskunde, der Chips von unterschiedlichen Herstellern produzieren lässt. Kriegt er eine Art Rabatt und zahlt nur 40.-
Pass auf, bald kriegst du auch Post von Motorola, weil du ihr GPRS-Patent nutzt.

Was für ein abstruses Weltbild du hast.
Sorry, aber du bist es, der hier ein abstruses Weltbild hat. Naja, hauptsache Apple verteidigt, gelle
Angeblich wollte Apple das Patent lizenzieren, aber Moto hat das Angebot abgelehnt. Moto ist entweder extrem gierig oder es will nur die Konkurrenz ausschalten.
Siehe mein Ladendiebstahl Beispiel.
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music-anderson
music-anderson09.12.11 16:31
Ohoh, peterschreibt wieder n Meter
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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Timmeyy09.12.11 16:33
Im Prinzip geschieht es Apple ganz recht mit ihren ständigen Klagen
u.a. gegen Samsung.
Aber:
- Generell nervt das ganze Thema nur noch.
- Wirken die Patente größtenteils dermaßen Trivial, dass man an deren
Sinn zweifelt.
- Sind die leidtragenden im Endeffekt WIR, weil:
1. Die Streits letzten Endes durch den Kauf der Produkte finanziert
werden
2. Unter Umständen die Auswahl eingeschränkt ist bzw. man nicht das
bekommt, was man gerne möchte.
3. Es gerade scheinbar en vogue ist, die Mitbewerber vom Markt zu
klagen, statt sein eigenes Produkt weiterzuentwickeln.

my 2 cents
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user_tron09.12.11 16:33
music-anderson
stimmt, Apple musste sich schon immer seinen Widersachern stellen und heute hat dies eine andere Dimension erreicht
Ich erwarte von niemanden Zustimmung für meine persönlichen Ansichten ;-)
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PeteramMeter09.12.11 16:35
Thunderbolt
Weshalb findest du es in Ordnung, dass man für ein Patent, zweimal, also einmal vom Chiphersteller und einmal von einem Gerätehersteller, der den Chip dann verwendet, kassieren darf?
Du erzählst hier einen riesen Schmarrn. Wenn mit dem Chiphersteller das so vereinbart wurde, ist das so! Und der Chipkäufer weiss ja aufgrund der Verträge mit dem CHiphersteller auch, welche Lizenzen schon enthalten sind und welche nicht.

@Music-Anderson
Warum man Apple dann verklagt, ist ja wohl eindeutig oder?
Klar. Motorola, Nokia, Samsund und Co haben im Laufe der Jahre viele viele Milliarden in die Entwicklung diverser Mobilfunk-Techniken wie 3g, HSPA, HSUPA uvm gesteckt. Apple nicht. Apple profitiert also von deren Entwicklungen. Und deswegen möchte man von Apple Lizenzgebühren. Die Apple aber nicht zahlen mag. Deswegen wird Apple verklagt.

Aber du hast dir sicher ein für dein Weltbild passenderes Argument zurecht gelegt.
Ich sehe es SO. Man versucht Apple in jeder Kategorie, Steine in den Weg zu legen.
Apple nutzt Technologien, für deren Entwicklung die genannten Firmen riesige Summen bezahlt haben. Und jetzt meinst du, Lizenforderungen seien Steine in den Weg legen? Klar, dir wärs lieber, wenn alle Unternehmen dieser Welt Apple die eigenen Entwicklung kostenlost zur Verfügung stellen würden.. Aber Apple darf allen anderen Enwicklungen vorenthalten? mhhhhh
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Tiger
Tiger09.12.11 16:39
Thunderbolt

Du redest dich immer um Kopf und Kragen dabei kann man dein Fanboy-gewäsch ohnehin nicht ernst nehmen.

Und auch wenn du es für dumm hältst, es ist schon richtig, dass im prinzip alle auf ein ähnliches Design kommen. Schau dir Laptops, Smartphones, oder generell Mobiltelefone an. Schnurlostelefone, Waschmaschinen.... alle haben ein sehr ähnliches Grunddesign und unterscheiden sich im Detail.

Das Galaxy Tab hat zwar die selbe Grundform wie das iPad, aber es unterscheidet sich in vielen Dingen.
Apple klagt nur deshalb weil sie meinen, sie hätten ein PAtent auf die Grundform, also auf ein flaches Teil mit Glasfront. Glücklicher Weise wird dieses Patent bereits von vielen Gerichten in Frage gestellt. Zurecht.

Es würde dir nicht schaden wenn du mal etwas über den Tellerrand schauen würdest und deinen Standpunkt auch mal etwas weniger emotional, beleidigend und herablassend (so wie es halt deine Art ist) darstellen würdest. Man könnte den einen oder anderen Deiner Einwände sogar ernst nehmen, würdest du dich nicht regelmäßig im Ton vergreifen.
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Erunno09.12.11 16:43
*Popcorn hol*
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ilig
ilig09.12.11 16:45
Kennt hier jemand die Verträge, die Apple mit den Chipherstellern gemacht hat und weiß hier jemand, was in diesen Verträgen zu den Lizenzen steht? Dann bitte melden. Denn nur das würde Klarheit in die Sache bringen. Alles andere ist pures Halbwissen und reine Spekulation.
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sierkb09.12.11 16:47
Thunderbolt:
Weshalb kann ich mich als ein Hersteller, der fertige Chips von Qualcomm, Infineon etc. kauft und verwendet, nicht darauf verlassen, dass alle Patente die im Chip verwendet werden, bereits abgegolten sind?

Dem ist so, weil nirgendwo sichergestellt ist, dass die Patente und Lizenzen, die Lizenzgeber/-inhaber A einem Lizenznehmer B zugesprochen worden sind, auch bis ins kleinste Detail und in vollem Umfang auch dieselben Patente und Lizenzen sind oder sein müssen, die er einem Lizenznehmer C zugesprochen hat. Lizenznehmer B kann vom Lizenzinhaber A z.B. nur einen kleinen Teilbereich eines Patents bzw. einer Lizenz zugesprochen bekommen haben, währendhingegen Lizenznehmer C genau dasselbe Patent in vollem Umfang zugesprochen bekommen hat und nutzen darf.

In diese Falle ist vor einigen Jahren auch Microsoft getappt, als Alcatel-Lucent (als Rechte Nachfolger der Bell-Labs) Microsoft gegenüber die Hand aufgehalten hatte bzgl. der im Windows Media-Player verwendeten MP3-Patente und Microsoft meinte, doch bereits schon entsprechende Patentgebühren an Fraunhofer bzw. den MP3-Miterfinder und -Lizenzhalter Thomson als Mitglied des Rechte-Konsortiums (dem u.a. Fraunhofer, Thomson und Bell Labs/Alcatel-Lucent angehören) abgeführt zu haben.

Siehe dazu auch:

Wikipedia: MP3: Patent- und Lizenzstreitigkeiten

heise (32.02.2007): Microsoft sieht Hunderte von Firmen von MP3-Patentstreit betroffen
[..]
Der die Klägerseite vertretende Anwalt, John Desmarais, sieht die vorgeschlagene Summe im Einklang mit dem US-Patentrecht. Die an Thomson gezahlten 16 Millionen US-Dollar könne man nicht zum Vergleich heranziehen, da die an Bell Labs ausgehändigten Patentrechte viel umfassender seien. Wenn man im Supermarkt eine Seife für einen US-Dollar kaufe, erhalte man das Recht, dieses eine Stück zu nutzen. "Wir bieten aber das Äquivalent dazu an, Seife in jeder erdenklichen Weise herzustellen", versuchte Desmarais die Unterschiede herauszuarbeiten. Ein Analyst von Goldman Sachs bezeichnete die Schadensersatzsumme zudem als "nicht besonders erheblich" angesichts der Summen, die der Softwaregigant auf seinem Konto habe. Dort seien allein im vergangenen Jahr 29 Milliarden US-Dollar zusammengekommen.

In den Augen Microsofts ist eines der beiden MP3-Patente von Alcatel-Lucent dagegen hinfällig und auch die für die Verletzung eines Anspruchs festgesetzte Schadensersatzsumme in Höhe von 759 Millionen US-Dollar viel zu hoch. Die Redmonder warnen in diesem Zusammenhang auch davor, dass bei einer Bestätigung des Jury-Beschlusses auf "Hunderte andere Firmen", die MP3 bislang allein vom Fraunhofer-Thomson-Konsortium lizenziert haben, enorme Forderungen zukommen könnten. Von Alcatel-Lucent ist derweil nur zu hören, dass geistiges Eigentum für die Firma ein wesentliches Wirtschaftsgut darstelle und man dieses weiter "schützen und verteidigen" werde.

heise (07.08.2007): Microsoft erringt Erfolg im Streit um MP3-Patente

Allein an diesem Fallbeispiel und an der damaligen Argumentation Alcatel-Lucents (mit der sie zuerst durchkamen, dann aber das Urteil wieder aufgehoben worden ist -- Begründung siehe 2. heise-Link) wird deutlich: es kommt sehr genau drauf an -- selbst bei ein- und demselben Patent, bei wem unter welchen Bedingungen was genau und in welchem Umfang oder Teilumfang lizenziert worden ist. Es ist also nicht zwingend und folgerichtig, dass Rechte aus Patentlizenzen damit abgegolten sind, dass ein Zulieferer, der Chip-Hersteller diese schon abgegolten hat. Es kommt, wie immer, auf die Details und den Umfang solcher geschlossener Lizenzverträge an, auf wen und wie weit diese geschlossenen Lizenzverträge sich erstrecken.

Ähnliches bzgl. des Wirkungsfeldes der geschlossenen Lizenzverträge auch im Fall Lodysys gegen Apple/iOS-Entwickler und Google/Android-Entwickler: decken die mit Lodysys geschlossenen Lizenzverträge seitens Apple und Google die Entwickler, die für diese Plattformen entwickeln, ebenfalls ab und schließen sie mit ein, oder tun sie es nicht?

So selbstverständlich und einfach wie Du meinst, dass es das sei, ist das leider alles nicht. Leider. Du und ich und viele andere mögen das bedauern und verteufeln, aber so sind nunmal halt die traurigen Fakten. Es ist ein (an so mancher Stelle unnötig) äußerst kompliziertes und komplexes Feld. Leider.
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sierkb09.12.11 16:51
ilig:
Kennt hier jemand die Verträge, die Apple mit den Chipherstellern gemacht hat und weiß hier jemand, was in diesen Verträgen zu den Lizenzen steht?

NATÜRLICH kann Dir auf diese Frage NIEMAND eine Antwort geben. Das weißt Du auch.
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