iCloud Communications ändert Namen und lässt Klage gegen Apple fallen

Es gab schon Ende April erste Hinweise darauf, welche Bezeichnung Apples Cloud-Dienst tragen wird. Apple hatte die Domain iCloud.com von einem schwedischen Unternehmen übernommen; Xcerion nannte den eigenen Dienst dann von iCloud in CloudMe um. Angeblich bezahlte Apple mehrere Millionen Dollar, um an die Domain zu gelangen. Während sich Apple aber mit Xcerion einigte, meldete sich kurz nach der Vorstellung von iCloud ein Anbieter namens iCloud Communications zu Wort und verklagte Apple. Problematisch dabei war nicht nur der Name, sondern auch das Betätigungsfeld: So bietet iCloud Communications tatsächlich Cloud-Dienstleistungen an und ist in diesem Bereich seit sechs Jahren aktiv. Allerdings kann iCloud Communications auf keine Markenanmeldung zurückgreifen; die Marke iCloud liegt nämlich bei Apple. Der ganze Fall konnte daher ziemlich schnell abgeschlossen werden. iCloud Communications heißt fortan PhoenixSoft/Clear Digital Communications, das bislang betriebene Angebot geticloud.com weist keine aktuellen Inhalte mehr auf. Das Unternehmen beantragte, die komplette Klage einzustellen und die Angelegenheit nicht weiter zu verfolgen. Weitere Hintergründe zu dieser Entscheidung sind nicht bekannt.

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Kommentare

Quickmix
Quickmix08.09.11 14:17
Erst mal klagen und dann feststellen das man keinen Markenschutz hat. Das nenne ich mal professionell
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b4iT08.09.11 14:19
Wenn einem kein Name mehr einfällt, dann nennt mans einfach Phoenix ...
Da gibts doch auch hunderte Firmen, die so heißen
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Rabo08.09.11 14:25
lol
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El Raymondo08.09.11 14:31
Ist ja voll witzig für das Unternehmen, haben sich bestimmt sehr amüsiert, dass sie kein Markenrecht hatten und ihren seit Jahren angestammten Namen ändern durften.

Ok, die Saläre der Chefs dürften kräftig gestiegen sein hiernach, aber trotzdem. Erinnert mich an den Prozess der taz gegen Jack Wolfskin, dieser ach so hippen Outdoormarke für gutgestellte Pseudogroßstadtdschungelwanderer...nur dass ehemals iCloud wohl mit mehr Geld dabei rausgegangen ist.
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Muty08.09.11 14:41
Vielleicht kamen auch ein paar Apple Polizisten und haben mit denen gesprochen?
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PeteramMeter08.09.11 14:55
Immer problematisch, wenn Fachferne über Markenrecht reden (bzw Artikel drüber schreiben) iCloud Communication HATTE Markenschutz.

Es gibt zwei Varianten von Markenschutz:

-Eingetragener Markenschutz, trägt die Abkürzung R. (Registered Trademark)

-Nicht eingetragener Markenschutz, trägt die Abkürzung TM. (Unregistered Trademark). In den USA gibt es hierfür schon einen erhöhten Markenschutz. Ich wette, ihr seid schon über sehr viele TM gestolpert..


Ein eingetragener Markenschutz ist nicht automatisch dem nicht eingetragenen überlegen. Wenn der nicht eingetragene älter ist, länger genutzt wurde usw, dann kann die TM als höher gewichtet eingestuft werden.
Der ganze Fall konnte daher ziemlich schnell abgeschlossen werden
Hier wäre es schön, wenn MTN um den Satz "aussergerichtlich" ergänzen konnte. Der Fall wurde nämlich NICHT vor Gericht abgeschlossen, sondern man hat sich aussergerichtlich geeinigt. Wie sehr oft bei solchen Namensstreiten. In den Artikeln, insbesondere in dem von MTN, wird der Endruck erweckt, als ob CloudCommunication den Fall verloren hätte. Das ist FALSCH.

Es ist sehr gut möglich, sogar ziemlich warscheinlich, dass in der aussergerichtlichen Einigung eine Geldsumme X festgelegt wurde. iCloud Communication nutzte nun mal seit 6 Jahren den Namen als TM, und hatte darurch Markenschutz.

Die Markeneintragung seitens Apple erfolgte übrigens auch ne ganze Weile später.

Für iCloud Communication ist der Name wertlos geworden, da sich iCloud innert kürzester Zeit als Apple-"Ding" verbreitet hat.

@Quickmix
Wie schon gesagt, die hatten Markenschutz.

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PeteramMeter08.09.11 14:58
Die Klagen bezüglich iPhone, iPad, iOS u.a. endeten übrigens auch in einer aussergerichtlichen Einigung.

Da lässt man in der Regel ne Stange Geld fliessen, und gut ist.
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rasmusonline08.09.11 14:58
Wie viel Apple wohl gezahlt hat...
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Tiger
Tiger08.09.11 15:01
Man muss einen Namen nicht unbedingt markenrechtlich schützen lassen. Man genießt auch einen gewissen Schutz wenn man einen Namen für ein Produkt oder einen Dienst aktiv nutzt.

In diesem Fall hat Apple die Marke iCloud nicht neu reigistriert sondern übernommen, womöglich hat Apple dadurch die älteren Rechte. Ich denke aber schon, dass iCloud Communications nicht ganz ohne finanziellen anreiz den Namen gewechselt hat.
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Tiger
Tiger08.09.11 15:07
b4iT
Wenn einem kein Name mehr einfällt, dann nennt mans einfach Phoenix ...
Da gibts doch auch hunderte Firmen, die so heißen

Der Name wurde wohl eher gewählt weil das Unternehmen in Phoenix beheimatet ist
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PeteramMeter08.09.11 15:18
In diesem Fall hat Apple die Marke iCloud nicht neu reigistriert sondern übernommen, womöglich hat Apple dadurch die älteren Rechte.
Die Markeneintragung erfolge später.
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o.wunder
o.wunder08.09.11 15:32
Prior Art gilt also nicht für Marken? Mh bedenklich
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Tiger
Tiger08.09.11 15:32
PeteramMeter

Stimmt, die Ersteintragung erfolge erst im November 2007.
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thomas b.
thomas b.08.09.11 17:59
So richtig professionell waren die aber auch nicht, seit 6 Jahren mit der Marke icloud im Geschäft, aber icloud.com gehörte die ganze Zeit einer anderen Firma? Da hätte man sich doch besser gleich einen Namen ausdenken können, von dem die Domain auch noch frei ist und das Ganze dann schützen lassen.
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ilig
ilig08.09.11 18:07
mtn
»Das Unternehmen beantragte, die komplette Klage einzustellen und die Angelegenheit nicht weiter zu verfolgen.«
Aus diesem Satz kann man schließen, dass man sich außergerichtlich geeinigt hat.
»Weitere Hintergründe zu dieser Entscheidung sind nicht bekannt.«
Aus diesem Satz kann man schließen, dass es eine gerichtliche Entscheidung gab. Die Formulierung »Weitere Hintergründe zu dieser Entscheidung von iCloud Communications sind nicht bekannt.« wäre eindeutiger gewesen.
Es ist sehr gut möglich, sogar ziemlich warscheinlich, dass in der aussergerichtlichen Einigung eine Geldsumme X festgelegt wurde. iCloud Communication nutzte nun mal seit 6 Jahren den Namen als TM, und hatte darurch Markenschutz.
Aufgrund welcher Quellen ist dies ziemlich wahrscheinlich?

Frage: Hätte iCloud Communications auch schon gegen die Domain iCloud.com von Xcerion klagen können? Gab es von Xcerion auch ein Produkt oder eine Dienstleistung mit dem Namen iCloud? Darüber konnte ich nichts finden.
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jirjen08.09.11 19:30
Der Blödl mt seiner gmail.de hofft sicher auch noch drauf, dass Google ihn mal reich macht...
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PeteramMeter08.09.11 21:11
Aufgrund welcher Quellen ist dies ziemlich wahrscheinlich?
Aufgrund des üblichen Vorgehens in solchen Fällen. Aufgrund der Tatsache, dass die Marke seit 2005 aktiv in den USA genutzt wurde. Aufgrund der Tatsache, dass die Markeneintragung zwei Jahre später, also ausserhalb der Schutzzeit, erfolgte. Aufgrund der Tatsache, dass der Eintrager (Apple) des Markenchutzes die Marke über 3 Jahre nicht genutzt hat.

Vor Gericht würde man abwägen, wer den grösseren Schaden hat:

Unternehmen A: seit 2005: Aktive Nutzung der Marke, als TM

Unternehmen B: Seit 2007: Eintragung als R. Seit 2011: Aktive Markennutzung.

Bei 5 Jahren Abstand zwischen der jeweiligen Markennutzung, 3 Jahre Ruhelassen der eingetragenen Marke (B) und 2 Jahren Abstand zwischen Markennutzung A und Eintragung B... So betrachtet eher eine einfache Sache.
Hätte iCloud Communications auch schon gegen die Domain iCloud.com von Xcerion klagen können?
Xcerion ist ein schwedisches Unternehmen, mit Sitz in Schweden. In den USA gab es keine direkte Konkurrenz zwischen den beiden Konzernen, man hätte wohl in Schweden klagen müssen. Aber auch hier konkurrierten die beiden Unternehmen kaum, bzw gar nicht.
Xcerion gehört zu der Kategorie überbewertete StartUps. 2007 wurde das Unternehmen in Europa ziemlich gehypt. Ein einzelnes iCloud Proukte hatte Xcerion nicht, es wurde übergreifend genutzt.

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