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US-Richter bezeichnet Patent-System als chaotisch und schlägt Lizenzierung von Apple-Patenten vor

In einer weiteren Anhörung zum Patentstreit zwischen Apple und Motorola hat der zuständige Richter Richard Posner deutlich gemacht, kein Importverbot gegen Motorola-Geräte verhängen zu wollen, weil dies katastrophale Auswirkungen haben könnte. Apple zeigte hierfür Verständnis und forderte stattdessen eine richterliche Verfügung, dass Motorola innerhalb von drei Monaten von Apple patentierte Technologien entfernt. Dem wollte sich der Richter aber nicht anschließen, weil es für Konsumenten von Nachteil wäre. Stattdessen schlug er, nachdem er bereits zuvor das US-amerikanische Patentsystem als chaotisch bezeichnet hatte, eine Lizenzierung von Apple-Technologie an Motorola vor. Nach Ansicht des Richters gibt es zwischen Apple und Android-Herstellern schon genügend Rechtsstreitigkeiten. Motorolas Antrag auf Importverbot von Apple-Geräten wies der Richter genauso ab, zumal das strittige Patent grundlegender Bestandteil der Mobilfunktechnik ist. Nach Ansicht des Richters geben erteilte Patente kein moralisches Recht, andere vom Einsatz dieser Technologie auszuschließen.

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Kommentare

smuehli
smuehli21.06.12 12:08
Autsch! Das hat Apple so bestimmt nicht im Sinn gehabt!
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o.wunder
o.wunder21.06.12 12:13
Das hört sich vernünftig an.

Nur Apple will ja keine Lizenzen vergeben, das hat Tim Cook auf der WWDC angedeutet. Apple hat die Patente mit Sicherheit nur, um Konkurrenz abzuhalten. Auch wenn das hier Einige nicht so sehen. Aber Apples Verhalten lässt keinen anderen Schluss zu.

Ich bin gespannt wie dieser Prozess enden wird. Immerhin ist eine interessante Wende eingeleitet.
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theFlash21.06.12 12:13
Endlich mal wird der gesunde Menschenverstand benutzt, der Vorschlag ist im Sinne der Konsumenten.
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mr.-antimagnetic21.06.12 12:18
hey, mal was ganz neues - ein cooler Richter
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elBohu
elBohu21.06.12 12:20
Es gibt doch noch Menschen, die denken können!
Bleibt zu hoffen, dass solche Leute auch weiterhin was zu sagen haben und nicht in der Versenkung verschwinden.
Sollte unsere Politiker sich mal positiv was von abschauen...
wyrd bið ful aræd
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MetallSnake
MetallSnake21.06.12 12:22
Genialer Richter, dann jetzt mal auf zum überarbeiten des Patentsystems!
Das Schöne an der KI ist, dass wir endlich einen Weg gefunden haben, wie die Wirtschaft weiter wachsen kann, nachdem sie jeden Einzelnen von uns getötet hat.
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eiPätt21.06.12 12:31
Also ein Freifahrtschein für alle Kopierer "zum Wohle des Kunden". Aus allen Patenten werden dann wohl automatisch solche, welche man lizensieren lassen muss. Alleinstellungsmerkmale auf Wiedersehen, alles sieht gleich aus, "zum Wohle des Kunden".

Ich mag nicht über gut oder schlecht urteilen. Die Entlohnung müsste die Investitionen in neue Technologien zumindest ausgleichen, sonst entwickelt doch keiner mehr um der Konkurrenz voraus zu sein!
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sierkb21.06.12 12:36
MetallSnake:

EFF: Want to Abolish Software Patents? Tell Us.

EFF campaign: Defend Innovation
The patent system is in crisis, and it endangers the future of software development in the United States. Let's create a system that defends innovation, instead of hindering it.
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macmuckel
macmuckel21.06.12 12:41
Zwangslizenzierung gerade in den USA?
Seit wann haben die es mit kommunistischen Ideen?

Ich wünsche Apple, dass dem nicht so kommt!
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Spatenheimer21.06.12 12:53
Meine Fresse die sollen sich endlich mal einigen. Ich will wieder Pushmail mit iCloud haben.
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PeteramMeter21.06.12 13:00
Zwangslizenzierung gerade in den USA?
Seit wann haben die es mit kommunistischen Ideen?

Ich wünsche Apple, dass dem nicht so kommt!

In jedem technischen Gerät stecken zehn- bis hundertausende an Erfindungen und Patenten. Apple geht hauptsächlich mit eher kleinen Patenten gegen die Konkurrenz vor, und versucht damit ein Verkaufsverbot zu erreichen. Es ist unmöglich, technische Geräte zu entwickeln ohne Patente anderer zu verletzen. Was du dir wünscht, würd einem technischen Stillstand gleich kommen. Es sei denn, du hälst es wie vo manche hier: Apple darf kopieren, die anderen nichts. Einfach mal schauen, was Apple bei iOS 5 und iOS6 kopiert hat usw.

Man muß ganz schön naiv sein wenn man glaubt, Apple verletze nicht massig Patente anderer. Auch weit über die Frand Patente hinaus.
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nowMAC21.06.12 13:15
Peterammeter

Abgesehen vom pushmail Patent bisher keine Sichtung von nicht frand patenten. Gerade Funktionen die der iPhone User direkt bedient und nutzt werden hauptsächlich von den anderen kopiert!

Ich kann für Apple und mich nur hoffen, dass der Richter damit nicht durchkommt! Das würde bedeuten, dass jeder kopieren darf was er will und die Patent besitzende Firma immer zusehen darf die Lizenzgebühren zu erhalten. Alle Produkte werden gleich! Kopieren und lizensieren wird billiger sein als Innovationen zu bringen, weshalb die Breite Masse die billigen Geräte aller Android kauft und Innovationen auf lange Sicht verschwinden werden!

In meinen Augen hat der Richter ne Meise und ich glaube das werden auch noch zahlreiche andere Richter so sehen!
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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MYTHOSmovado
MYTHOSmovado21.06.12 13:29
Apple hat ja auch nichts gegen Lizenzierung, wenn es um FRAND-Patente geht; also allgemein gültige Technologien, ohne die keine entsprechende Kompatibilität herzustellen wäre.

Wenn allerdings etwas 'erfunden' wird, das ein Anderer auch selbst anders lösen könnte, dann sollte das, wenn überhaupt, erst nach einer entsprechenden Zeit der Eigennutzung und zu passenden Lizenzkosten vergeben werden. (Geht mal in Euch und überlegt, wie Ihr Euch so verhalten würdet, wäret Ihr der Erfinder der ein- oder anderen Sache!)
Ansonsten wäre es nur billiges abkupfern, sich die Entwicklungskosten sparen, und mit dieser Idee selbst Geld verdienen wollen. Das kann es auch nicht sein!! Tim Cook hats doch trefflich gesagt: "Apple will nicht der Erfinder der Welt sein!"

PeteramMeter
Es ist unmöglich, technische Geräte zu entwickeln ohne Patente anderer zu verletzen.
Nichts anderes hat auch Tim Cook auf der D10 gesagt.
Apple darf kopieren, die anderen nichts.
Nein, darf Apple auch nicht! Aber wie Tim Cook schon ausführte: Man kann heutzutage kein Telefon mehr bauen, ohne Patente anderer zu nutzen, oder eben zu verletzen, sollte die Lizensierung nicht im FRAND-Sinne, also fair, verlaufen.
Man muß ganz schön naiv sein wenn man glaubt, Apple verletze nicht massig Patente anderer. Auch weit über die Frand Patente hinaus.
Darüber kann man wiederum trefflich streiten.
FRAND-Patente muss man nutzen, ja, hat TC ja auch eingeräumt. Die Frage ist allerdings, wie teuer die "faire" Lizensierung dann kommen soll? Aber über FRAND hinaus?? Nu bitte ich Dich um ein Beispiel!
Einfach mal schauen, was Apple bei iOS 5 und iOS6 kopiert hat usw.
Jetzt wird's aber schon ein bisschen schwierig, wenn nicht gar schizophren. Apple soll lt. Forderung der User dies und jenes (auch) implementieren. Tun sie es nicht, sind sie innovationslos - tun sie es, klauen sie. Man kann's nicht immer allen Recht machen, nicht wahr!
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
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Mikemunic21.06.12 13:34
Ein Richter ohne Ahnung - der soll das gültige Gesetz lernen und nicht frei nach Nase handeln!
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sierkb21.06.12 13:39
nowMAC:
In meinen Augen hat der Richter ne Meise


Dass Dir als anscheinend Verblendetem diese neue Entwicklung wohl nicht schmeckt, liegt auf der Hand.
Da musst Du durch. Face it!
und ich glaube das werden auch noch zahlreiche andere Richter so sehen!

Wenn Du Dich da mal nicht grandios irrst, Du ahnst anscheinend nicht wie sehr dieser Richter (der nicht irgendein Richter ist, der Mann ist eine Koriphäe, eine Institution) da derzeit Rückendeckung hat bzw. Mut beweist, hier einen Anfang zu machen, der von vielen seiner Branche nur begrüßt wird, zumal es in den letzten Wochen und Monaten auch von anderen Richtern und Gerichten Signale gab, sich hier nicht weiter als Austragungsort durchsichtiger Sandkastenspiele missbrauchen zu lassen und so das ohnehin schon total kaputte Patentrechtssystem der USA damit noch weiter durch solche Prozesse zu bedienen -- ein allgemeines Ausbremsen und Hinhalten der Kläger und Protagonisten bis sie sich außergerichtlich geeinigt haben, liegt da derzeit im Wunsch-Trend der Gerichte...
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drycen
drycen21.06.12 13:40
"Ein Richter ohne Ahnung"

Zum Glück haben wir ja bei MTN in der Kommentarspalte juristische Experten, die alles besser wissen, und das auch ausführlich begründen können.



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Phoen
Phoen21.06.12 13:41
Ach der Posner...those who know know... ...dass der das Verfahren als Bühne für seine Ansichten missbrauchen würde, war mal sowas von klar.
Niemand regiert die Welt.
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sierkb21.06.12 13:42
drycen :

+1

Verblendung und Fanatismus trüben halt so manches Urteilsvermögen.
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Mr BeOS
Mr BeOS21.06.12 13:42
Mikemunic
Ein Richter ohne Ahnung - der soll das gültige Gesetz lernen und nicht frei nach Nase handeln!
Dann hast Du sicherlich U.S.-amerikanisches Recht studiert und kannst ausser diesem rausgehauenen Spruch sicher mit rechtlich fundierten Belegen/Gesetzen beweisen, dass der Richter in einer Art und Weise entscheidet, die illegal ist.

Wenn nicht, - Diether Nuhr....
http://www.youtube.com/watch?v=ggCODBIfWKY ..... “Bier trinkt das Volk!“ - Macht Claus Nitzer alkoholfrei
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PeteramMeter21.06.12 13:50
War klar, sobald es nicht in Apples Sinne ist, haben die Gerichte bzw Richter wieder mal keine Ahnung. Ist eigentlich immer das gleiche hier.

Apple hat ja auch nichts gegen Lizenzierung, wenn es um FRAND-Patente geht; also allgemein gültige Technologien, ohne die keine entsprechende Kompatibilität herzustellen wäre.
tja, dann lässt zukünftig einfach niemand mehr seine Patente als frand einstufen. So wie es Apple seit vielen Jahrem macht. Apple klagt ja mit dem 263 Patent. Ein Patent, welches auch als essentiell angesehen wird. Aber eben, Apple hat es nie als Frand einstufen lassen. Und was ist mit all den Patenten, welche essentiell für umts sind, aber auch nicht als frand eingestuft wurden? Zum Beispiel die Patente von BQ. Und was ist mit so rudimentären Patenten wie sie Apple schon oft angeführt hat. So rudimentär, dass es kein Workarround geben kann?


Bezüglich Fair: Apple jammert doch bei allen rum, dass deren Bedingungen nicht fair sind. Nokia, Motorola, Samsung, BQ usw. Alle sind ja soo unfair mit ihren Lizenzforderungen. Und gleichzeitig weigert sich Apple, selber Lizenzen zu vergeben. Und natürlich sind die Gebühren bei Crosslizenzierungen geringer als wenn man selber gar keine Lizenzen anbietet.
Apple soll lt. Forderung der User dies und jenes (auch) implementieren. Tun sie es nicht, sind sie innovationslos - tun sie es, klauen sie. Man kann's nicht immer allen Recht machen, nicht wahr!
Tja, wenn es nach Leuten wie nowMac ginge. Dann dürfte Apple konsequenter Weise auch nichts mehr von anderen übernehmen. Resultat: Wir hätten nur noch sehr eingeschränkte Geräte. Der Richter hat Recht, für den Kunden wäre dies schlecht. Aber er hat vergessen, dass viele AppleKunden das Unternehmenswohl über ihr eigenes stellen, was auch hier im Forum immer wieder zu beobachten ist.

Das Apple Push abstellen musste, mit solchen Problemen dürften wir uns zukünfig noch oft betroffen sehen, ginge es nach denen, die Posner hier nicht unterstützen.
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sierkb21.06.12 14:05
MYTHOSmovado:
Apple hat ja auch nichts gegen Lizenzierung, wenn es um FRAND-Patente geht; also allgemein gültige Technologien, ohne die keine entsprechende Kompatibilität herzustellen wäre.

Welch Hohn diese Aussage. Deswegen durften Nokia, Motorola und Samsung den Lizenzgebühren für ihre FRAND-Technologien auch nachlaufen und sie vor Gericht einklagen. Weil Apple die so gerne und so selbstverständlich bezahlt. Vielmehr ist es andersherum: Apple NIMMT gerne. Apple GIBT aber UNGERNE. Für Apple iast FRAND solange OK, wie sie nix oder nur 'n Apple und 'n Ei dafür zahlen müssen. Sind sie mit dem Preis mal nicht einverstanden, zahlen sie dann NIX, klauen also. Völlig selbstverständlich und anscheinend nach Methode. Es ist völlig egal, ob der Preis für gewisse FRAND-Patente Apple nun schmeckt oder nicht, sie haben das erstmal zu zahlen! Punkt. Ohne bezahlte Technologien eben kein Produkt! Apple weint hier rum wegen angeblich überzogener FRAND-Konditionen, verletzt aber von Anfang an die Grundsätze von FRAND und tritt sie mit Füßen bzw,. handelt unfair den FRAND-Lizenzgebern gegenüber! Und hofft hernach, milde behandelt zu werden bzw. klagt Fairness ein. FRAND ist keine Einbahnstraße in Richtung Lizenznehmer! Auch FRAND-Patente wollen und müssen bezahlt werden. Und zwar nicht irgendwann udn erst dann, wenn der Lizenzgeber klagt. Sondern pro-aktiv und vom Lizenznehmer ausgehend. Denn DER will was von den FRAND-Lizenzgebern, er will mit einem Produkt auf den Markt (in diesem Fall: iPhone).

Ich kann mich auch nicht an der Supermarkt-Kasse vorbeischleichen und einen Kaugummi unbezahlt mitgehen lassen und mich mit den Worten rausreden: "der Preis ist aber unfair, der ist mir zu hoch". Und erst recht nicht kann ich nicht, wenn ich dann erwischt worden bin darauf bauen, dass ich dann nur den einen Kaugummi zahlen muss und sonst nichts weiter. Erst recht nicht, wenn ich das jahrelang so betrieben habe und mehrere Kaugummis habe mitgehen lassen.

Mal deutlich ausgesprochen: Apple verklagt hier Gott und die Welt wegen fragwürdiger runder Ecken und äußerlichen Ähnlichkeiten der Konkurrenzprodukte, im Inneren der mobilen Apple-Produkte werkelt aber nun wiederholt nicht lizenzierte Kern-Technologie (mit im Verhältnis gesehen zu runden Ecken und softwaremäßig nachgebildeten Schiebeschaltern ECHTER Innovationshöhe), also nennen wir es beim Namen: geklaute Technologie.

Wier gesagt: Im Nehmen ist Apple sehr groß und sehr geübt und offenbar sehr tolerant was eigenes Fehlverhalten gegenüber der Konkurrenz und Lizenzgebern angeht. Im Geben weniger, da sind sie zugeknöpft und kauserig bis obenhin und führen Krieg gegen alles und jeden und schlagen in jegliche Richtung wild um sich als gäbe es kein Morgen.
Und auch deshalb und vor diesem Hintergrund ist der Vorschlag von Richter Posner mal ein schönes und angenehmes und sehr begrüßenswertes Signal in Richtung Apple. Auch Apple muss mal geben und sich fair anderen gegenüber verhalten. Und nicht immer nur nehmen und die Fairness von anderen einfordern. Fairness, Fairplay ist ein Geben UND ein Nehmen. Und in der Bringschuld sind nicht immer nur die anderen. Sondern auch (und im Besonderen) Apple. Posner zielt in die richtige Richtung.
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Michael Lang21.06.12 14:12
Finde es wird Zeit dass dieser Patenthickhack endlich ein Ende findet!
Auch wenn es (aus Sicht einiger) gegen Apple geht, aber ich denke eher es ist im Sinne der Nutzer!

Ein Mac wird immer ein Mac bleiben und von einfachem Kopieren kann doch keine Rede sein. Geistigen Diebstahl wird auch kein Richter dieser Welt haben wollen.
Alle Produkte werden gleich!

Warum?

Es geht hier vorrangig um Softwarepatente, deren Inhalt "sieht" und "fühlt" man nicht. Teilweise (ich habe dfas Gefühl größtenteils) handelt es sich um Dinge die selbstverständlich sind und die Erfindung im eigentlichen Sinne gar nicht erkennen lassen.

Wenn eine Firma etwas erfindet oder entscheident verbessert, dann steht Ihr ein Patent zu. Dieses sollte aber durchaus wenn es gemeindienliche Zwecke erfüllt lizensiert werden können.
Keine Firma sollte ein Monopol auf eine Technologie haben und damit Konkurrenten vom Markt fernhalten. Mit den Lizenzen kann man viel Geld verdienen!

Das Design bzw. das Zusammenspiel von Dingen kann ja immer noch geschützt werden und daher werden Geräte wohl immer noch Alleinstellungsmerkmale haben. Die einzelnen Firmen müssen auch immer noch das entsprechende KnowHow haben.

Auch unsere geliebte Firma Apple muss da etwas "offener" werden. ich glaube kaum, dass es Ihnen zum grossen Nachteil gereichen wird. Es wird weiterhin innovative und stylische Geräte von Apple geben.
Aber auch Apple muß sich an die Regeln halten. Und ich denke es ist im Sinne der Allgemeinheit, dass diese geändert werden.
- Das größte Maul und das kleinste Hirn,wohnen meist unter derselben Stirn. - Hermann Oscar Arno Alfred Holz, (1863 - 1929), deutscher Schriftsteller
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music-anderson
music-anderson21.06.12 14:42
OK, finde ich so ganz OK.
Endlich mal ein Richter, der auch andere Möglichkeiten einräumt
UND wieder diese LANGWEILIGEN BEITRÄGE, von 2 Usern hier.
Nichts anderes zu tun???? *sick*
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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Grolox21.06.12 14:51
Wieder mal typisches Allerweltsgesülze von
sierkB und Peter....immer gegen Apple.
bla..bla..
Euch beiden muss diese Firma ja mächtig auf den Sack gehen.

Wieder mal FRAND ...alle Richtersprüche haben wie jetzt
Motorola und letzte Woche Samsung eins gemein...
jeder Richter hat in seinem Text ----faire Frandpreise---
Warum nur ? wenn sie schon immer fair waren.

Wenn man in Zukunft ganz bestimmt Patente die mein
Produkt erheblich vom Einheitsbrei der Kunkurenz
abhebt , sollte man dies durch Patente schützen können.
Hier kann man nicht wie der Richter sagt eine Lizenzierung
dieser verlangen.
Anders sieht es bei grundsätzlichen Techniken wie z.B.
UMTS oder 4G aus welche ja zum Betrieb eines Handy
erforderlich sind, hier kann man durchaus eine Lizensierung
erzwingen.
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MYTHOSmovado
MYTHOSmovado21.06.12 14:51
sierkb
vielleicht hätte ich noch die Wörtchen "eigener Patente" einbauen sollen? Dann würdest Du nicht voller Hohn darüber urteilen müssen.
Apple hat ja auch nichts gegen Lizenzierung eigener Patente, wenn es um FRAND-Patente geht; also allgemein gültige Technologien, ohne die keine entsprechende Kompatibilität herzustellen wäre.
Welch Hohn diese Aussage. Deswegen durften Nokia, Motorola und Samsung den Lizenzgebühren für ihre FRAND-Technologien auch nachlaufen und sie vor Gericht einklagen. Weil Apple die so gerne und so selbstverständlich bezahlt.
Nein, die haben sich nicht nach dem Grundsatz der monetären Fairness verhalten. Die Forderungen zu hoch anzusetzen ist nicht fair. Alle reden immer vom Endverbraucher und wie es diesem zu Gute käme, wenn alle alles nutzen könnten. Wenn aber das Produkt (hier iPhone) durch überteuerte PRAND-Patente noch teuerer als ohnehin schon wird, dann ist's Geschrei noch grösser!
Vielmehr ist es andersherum: Apple NIMMT gerne. Apple GIBT aber UNGERNE.
Das ist eine Behauptung, die lediglich Deiner Empfindung entspringt. Nicht bewiesen, aber durchaus legitim!
Für Apple iast FRAND solange OK, wie sie nix oder nur 'n Apple und 'n Ei dafür zahlen müssen. Sind sie mit dem Preis mal nicht einverstanden, zahlen sie dann NIX, klauen also. Völlig selbstverständlich und anscheinend nach Methode. Es ist völlig egal, ob der Preis für gewisse FRAND-Patente Apple nun schmeckt oder nicht, sie haben das erstmal zu zahlen! Punkt. Ohne bezahlte Technologien eben kein Produkt! Apple weint hier rum wegen angeblich überzogener FRAND-Konditionen, verletzt aber von Anfang an die Grundsätze von FRAND und tritt sie mit Füßen bzw,. handelt unfair den FRAND-Lizenzgebern gegenüber! Und hofft hernach, milde behandelt zu werden bzw. klagt Fairness ein. FRAND ist keine Einbahnstraße in Richtung Lizenznehmer! Auch FRAND-Patente wollen und müssen bezahlt werden. Und zwar nicht irgendwann udn erst dann, wenn der Lizenzgeber klagt. Sondern pro-aktiv und vom Lizenznehmer ausgehend. Denn DER will was von den FRAND-Lizenzgebern, er will mit einem Produkt auf den Markt (in diesem Fall: iPhone).
Langer Satz mit vielen Komponenten: Ich denke, dass Apple schon für FRAND bezahlen will, aber wenn Du Dir mal die überzogenen Forderungen anschaust, dann kann man Apple (auch jeden anderen Hersteller in derselben Lage) durchaus verstehen. Ich würde das dann auch nicht als klauen bezeichnen, da Apples Nutzungsabsichten ja durchaus bekannt sind.
Ich kann mich auch nicht an der Supermarkt-Kasse vorbeischleichen und einen Kaugummi unbezahlt mitgehen lassen und mich mit den Worten rausreden: "der Preis ist aber unfair, der ist mir zu hoch". Und erst recht nicht kann ich nicht, wenn ich dann erwischt worden bin darauf bauen, dass ich dann nur den einen Kaugummi zahlen muss und sonst nichts weiter. Erst recht nicht, wenn ich das jahrelang so betrieben habe und mehrere Kaugummis habe mitgehen lassen.
Hui hui hui, schlechter Vergleich. Hättest jetzt ein Grundnahrungsmittel, und den vermeintlichen Mundraub (ja, gibts nicht mehr), genannt, wäre ich gewillt, Dir beizupflichten - nicht aber bei einem Kaugummi!! Da muss ich sagen, Bub, lass' Dir von Mama und Papa mehr Taschengeld geben, oder verdiene einfach mehr, damit du dir das Bubblegum leisten kannst.
Mal deutlich ausgesprochen: Apple verklagt hier Gott und die Welt wegen fragwürdiger runder Ecken und äußerlichen Ähnlichkeiten der Konkurrenzprodukte, im Inneren der mobilen Apple-Produkte werkelt aber nun wiederholt nicht lizenzierte Kern-Technologie (mit im Verhältnis gesehen zu runden Ecken und softwaremäßig nachgebildeten Schiebeschaltern ECHTER Innovationshöhe), also nennen wir es beim Namen: geklaute Technologie.
*IRONIE AN* Jetzt hast mich aber erwischt. Junge Junge, nicht mal Mercedes oder sonst ein Automobilhersteller verklagt einen anderen wegen Plagiats der Äusserlichkeiten. Nein Nein Nein, das tun die nicht!! *IRONIE AUS*


Deinen letzten Absatzsatz will ich nicht kommentieren! Nicht, weil er richtig ist, sondern weil er lediglich eine/Deine Meinung darstellt.
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
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Mikemunic21.06.12 14:57
Ich habe mich bereits intensiv (auch durch Arbeit in entsprechenden Institutionen) mit dem europäischem und auch dem amerikanischem Patentsystem beschäftigt und der Grundgedanke eines Patents ist der Schutz des geistigen Eigentums, was der Richter hier verwässert.
In Zukunft verschon ich euch aber damit - Sorry wenn ich jemand damit belästigt habe.
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sierkb21.06.12 15:01
MYTHOSmovado:
Nein, die haben sich nicht nach dem Grundsatz der monetären Fairness verhalten.

Sowohl Nokia nicht als auch Motorola nicht als auch Samsung nicht? Alle drei nicht? Und der Einzige, wirklich der Einzige, der fair gespielt hat in diesem Spiel ist einzig und allein Apple?

Und die betreffenden Gerichte, die damit befasst waren, sehen das ganz genauso? Mannheim zum Beispiel?
Die Forderungen zu hoch anzusetzen ist nicht fair.

Sagt Apple. Wer sagt das noch? Die Gerichte sehen das genauso und meinen auch, dass die Forderungen zu hoch gewesen sind?c Und selbst WENN sie zu hoch gewesen sein sollten, rechtfertigt das noch lange nicht, sich dann einfach VÖLLIG UNBEZAHLT das zu nehmen, was man meint haben zu wollen/haben zu müssen.
Machst Du an der Kasse auch nicht, wenn Dir der Preis für einen Kaugummi zu hoch erscheint und Du den Preis nicht zahlen willst. Den nimmst Du dann auch nicht einfach so mit und bist dann der Überzeugung und rechtfertigst Dich anschließend damit, dass Du damit völlig im Recht bist und dass man sowas tun darf und das auch allgemein übliche Praxis ist. Entweder Du kannst den Kaugummi zahlen und zahlst ihn auch, oder Du lässt ihn liegen und musst halt ohne ihn auskommen! Völlig egal, was er kostet und ob Du mit dem Preis nun einverstanden bist oder nicht -- Du lässt ihn normalerweise liegen, wenn Du nicht willens und bereit bist ihn zu zahlen! Oder Du einigst Dich irgendwie mit dem Laden und dem Kassierer auf einen Sonderpreis. Und wenn der Dir den aus welchen Gründen auch immer nicht einräumen will, dann lässt Du das Kaugummi TROTZDEM liegen und stibitzt es ihm nicht vor der Nase weg und sagst ihm dabei frech grinsend ins Gesicht: "Dann eben ohne Bezahlen, ich nehm's mir aber trotzdem -- egal ob Du das jetzt gut findest oder nicht." Oder?
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sierkb21.06.12 15:09
Mikenumic:
und der Grundgedanke eines Patents ist der Schutz des geistigen Eigentums

Definiere den Begriff "Geistiges Eigentum". Dieser Begriff ist inzwischen so verwässert und so völlig übersprapaziert worden vor allem von der einschlägigen abmahnenden Industrie, dass diesbzgl. mal dringend eine Neudefinition diese Begriffs notwendig wäre.

Was IST denn geistiges Eigentum? Und: wo fängt es an, wo hört es auf? Wo fängt das Eigene an, wo hört es auf, wo sind die Grenzen zu anderer Leute geistiger Leistungen und Ergüsse, die in das Eigene eingeflossen sind und es erst zu dem gemacht haben was es ist? Wo fängt die geistige Eigenleistung an, das Neue, das über das Bisherige maßgeblich hinausgehende und wo ist es lediglich eine logische Fortsetzung dessen, was
bereits existiert? Kann man geistige Leistung und die Fortführung und Weiterentwicklung geistiger Leistung eigentlich durch Patente überhaupt geeignet schützen? Geht das per definitionem überhaupt und sind nicht andere existierenden Schutzmittel viel geeigneter bzw. wirken Patente da nicht evtl. sogar sehr kontraproduktiv bzgl. dessen was mit so einem Schutz eigentlich erreicht werden soll?

Fragen über Fragen.
was der Richter hier verwässert

Oder er macht genau das Gegenteil und öffnet eine weitere Türe für mehr Klarheit und für eine Neuordnung des so verkommenen Systems, eines kranken Systems, an dessen Verschlimmerung und dessen Kollaps Apple derzeit leider fleißig mitstrickt und es fleißig befeuert statt es zu verlangsamen und auszubremnsen und mal innezuhalten und umzukehren.

Die ganze Situation macht eigentlich nur deutlich, wie krank das alles ist, wie sich die Protagonisten damit eigentlich alle nur noch selbst zerfleischen! Und nur noch Verletzte und Tote bei diesem Gemetzel am Wegesrand übrigbleiben.
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Mikemunic21.06.12 15:15
@sierkb: arbeite dich in das Thema ein und vieles wird klarer.
Letzte Antwort von mir
MfG
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sierkb21.06.12 15:18
Mikenumic:

Bereits geschehen. Immer wieder begleitend.
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