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Motorola kann FRAND-Patente nicht für Verkaufsverbot gegen Apple nutzen

Laut einem Bericht von Bloomberg hat das Oberlandesgericht Mannheim entschieden, dass Motorola seine FRAND-Patente auf UMTS-Technik nicht für ein Verkaufsverbot von Apple-Produkten verwenden darf, weil dies nach einem überarbeiteten Lizenzierungsangebot von Apple gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen würde, da es einem Monopolmissbrauch gleichkommt. Noch im Januar hatte das Gericht entschieden, dass Apples Lizenzangebot nicht angemessen sei, um ein Verkaufsverbot von Motorola zu verhindern. In diesem Zug waren das iPad WiFi+3G sowie ältere iPhones kurzzeitig nicht mehr in deutschen Apple Online Store erhältlich. Details zu Apples überarbeitetem Lizenzangebot für die Motorola-Patente sind nicht bekannt. Motorola hatte zuletzt 2,25 Prozent des Umsatzes mit betroffenen Geräten verlangt. Motorola könnte nun durch das Gericht gezwungen sein, das neue Lizenzangebot von Apple anzunehmen.

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Kommentare

BaziGeri061127.02.12 16:37

Oh Motorola..., dass tut mir aber so was von LEID!

nowMAC27.02.12 16:40

Tja und jetzt wäre doch mal interessant was google mit dem ganzen FRAND-Müll von MMI will. Ich glaube ihr ursprünglicher plan ist nicht aufgegangen!

So weiter zugucken es bleibt spannend!

Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....

music-anderson27.02.12 16:41

Nach dem Motto, wer zuletzt lacht, lacht am besten.

Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D

rene20427.02.12 16:48

Vergesst nicht, nach der Meldung hat Apple sein Angebot angepasst, um den Verkaufsstopp zu verhindern..
Dort steht nichts über die Höhe des neuen Angebotes.
ggf. zahlt Apple ja den geforderten Betrag an Motorola.

Gelassenheit und Gesundheit.. ist das wichtigste...

Thunderbolt27.02.12 17:00

rene204

Ich denke nicht, denn Motorola hat das verbesserte Angebot von Apple ja eben nicht angenommen. Das Gericht ist nun aber der Meinung, dieses sei gut genug.

Wenn Apple die von Motorola geforderten 2.25 % Prozent bezahlen würde, dann hätte es dieses Urteil nicht gegeben. Wozu auch.

Und noch was:

PeteramMeter, ja wir wissen dass das noch kein letztinstanzliches Urteil ist und Motorola noch gewinnen kann.

ilig27.02.12 17:04

Die Richter befanden, das Angebot "trage den berechtigten Interessen von Motorola hinreichend Rechnung".

Das klingt für mich nicht nach der 2,25%-Forderung von Motorola. »Hinreichend Rechnung« ist was anderes als z.B. »Motorolas Interessen erfüllt«. Aber warten wir ab. Da kann noch viel passieren.

music-anderson27.02.12 17:15

Wie ich schon vermutet habe, schlägt nun auch Microsoft zu
Na ja, Google zockt mit falschen Karten, da muss man sich nicht wundern, wenn andere Konzerne sich zusammenschliessen.

Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D

Grolox27.02.12 17:20

schließe mich hier mal den Texten von

music-anderson + Thunderbold an.

Mal sehen was der Peter dazu sagt.
Langsam geht alles in die Richtung so
wie ich es schon im Januar geschrieben
habe.

music-anderson27.02.12 17:23

@Grolox
Kann er nicht, peterverdrehtMeter, wird sich nicht geschlagen geben. Sicherlich kommt wieder SO n 0815 lkjagdoupöwohäjbäxkn#x

Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D

ilig27.02.12 17:39

Interessant finde ich Florian Müllers Einschätzung, dass dieses Urteil ein schwerer Schlag gegen die Google-Patentstrategie ist. Aber m.E. ist es auch nur ein Etappensieg für Apple.

Quickmix27.02.12 17:41

2.25% ist ja auch eine Frechheit!
Apple wird das zahlen was angemessen erscheint!

Grolox27.02.12 17:44

Ich glaube nach wie vor das Moto hier nicht die treibende Kraft allein ist.
Die Übernahme durch Google hat einiges durcheinander gebracht.
Natürlich muss sich ein Unternehmen absichern , besonders wenn
sie ein zum Teil geklautes Betriebssystem an andere Lizenzieren , kostenfrei.
Wenn dann der Rechteinhaber an die Tür klopft werden auch die
Lizenznehmer zunehmend nervöser und Handeln nicht immer
vernünftig.
Google benutzt natürlich die Patente von Moto um Apple
zu schädigen oder um Druck aus zu üben . Samsung , HTC und andere
die Android benutzen müssen sich hinter Google stellen.
Wär ja dumm wenn Apple gegen Google gerichtlich vorgeht
und auch noch die Verbreitung von Android untersagen würde.

MikaMacPower27.02.12 18:04

Peterschreibtgezeta hat doch immer gesagt, Apple nutzt unerlaubt fremde Technologien..
Die Tatsache, das er bis jetzt nicht kommentiert hat bedeutet wohl, das er noch fieberhaft nach versteckten Absätzen etc sucht und die Nadel im Heuhaufen findet

Tuco27.02.12 18:15

Ja, Peter, schreib bitte was sinvolles zum Thema und besorgs den Fanbois!

ilig27.02.12 18:20

Nun wartet doch mal ab. Es kann ja auch sein, dass PaM einen Kommentar mit 6.000 Anschlägen geschrieben hat und es uns jetzt mal so richtig zeigen will. Er kürzt gerade seinen Kommentar auf 4 knackige Sätze. Und wir kommen dann aus dem Staunen nicht mehr heraus. Also ...abwarten. Das meine ich nicht ironisch. Über diesen neuen Stil von PaM würde ich mich wirklich freuen.

ilig27.02.12 18:30

Hätte ich fast vergessen. Dann muss PaM aber auch seinen Namen ändern. PeteramCentimeter – oder PaC. Oder iPac.

music-anderson27.02.12 18:30

JA ist schon OK. Aber er muss es uns wieder besorgen

Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D

Grolox27.02.12 19:24

Genau das was Florian Müller jetzt schreibt habe ich vor Wochen hier
an Peter geschrieben...es wir sich für Google nicht lohnen Moto
zu kaufen.
Peng!!!! da steht es.

Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Streitigkeiten in der Mobilfunk-Branche beobachtet, sieht die Karlsruher Entscheidung als einen großen Erfolg für Apple, der auch auf weitere Verfahren durchschlagen dürfte. Mit der Entscheidung in Karlsruhe werde vielleicht sogar der Sinn der Übernahme von Motorola Mobility durch Google mit einem Kaufpreis von 12,5 Milliarden Dollar in Frage gestellt - noch bevor die Übernahme formal abgeschlossen sei, schreibt Müller.

Mir stellt sich aber jetzt die Frage , wird Apple weiter gegen
Google vorgehen oder immer noch die Trabanten verklagen.

nowMAC27.02.12 20:02

Grolox

Wenn google nach der übernahme selber am Markt tätig wird, wird Apple keinen Grund haben nicht gegen sie vorzugehen. Verkaufsverbote lassen sich aber nunmal nur gegen gerätehersteller erwirken.

Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....

DRAGONFLY27.02.12 20:19

Ohne, so viele Experten und Berichte und so viel juristisches Unwissen, aber hey das ist kein Grund, so bedeutungsschwangere Berichte zu unterlassen.
Fakt ist jedenfalls:
1. In Mannhein gibt es kein Oberlandesgericht.
2. In zweiter Instanz ist kein Urteil ergangen, das Gericht hat auch nicht Urteil drauf geschrieben. Niemand hat vorliegend die Entscheidung, bevor er seinen Senf zum guten gibt, v.a. die Leute von MTN nicht.
3. In zweiter Instanz ist das Gericht noch nicht in die Sachprüfung des Verbots eingetreten, dass in Mannheim ausgesprochen wurde. Vorliegend wurde lediglich entschieden, dass MMI das Verbot vorläufig doch noch nicht vollstrecken darf. Das Berufungsgericht hat weder für noch gegen das Verbot gesprochen.

So einfach ist das. Lesen ist besser als Unterstellen und Mutmaßen.

o.wunder27.02.12 20:43

Die Klagen gab es schon vor der Übernahme, haben also nichts mit Google zu tun. Google musste die Patente als Verhandlungsmasse kaufen, da sie selber kaum Patente in dem Bereich haben und dadurch sehr angreifbar wären. Das Apple sich mit Patentzahlungen immer sehr zurück hält, ist ja nix Neues. Insgesamt aber eine sehr langweilige Geschichte für Juristen.

rudolf0727.02.12 21:47

Taco-Tuco

Ja, Peter, schreib bitte was sinvolles zum Thema und besorgs den Fanbois!

Schaust gern zu, wenn's anderen "besorgt" wird?

Wenn der Weise auf den Mond zeigt, schaut der Dumme auf den Finger.

halebopp27.02.12 22:38

Lasst mal gut sein. PeteramMeter wird schon Gründe haben, warum er sich noch nicht gemeldet hat. Muss er ja auch nicht.
Also trampelt da bitte nicht so drauf rum.

Das war ich nicht - das war schon vorher kaputt!

Tuco27.02.12 23:05

Planlos07

Schaust gern zu, wenn's anderen "besorgt" wird?

Macht Dich die Frage irgendwie geil?.

Andi Schenk27.02.12 23:47

Ich bin ja immer noch der Meinung, dass manche von den Anti-Apple-Pro-Android-Schreiern bezahlte Lobbyisten sind, die hier Stimmung machen sollen.

Wenn die mal einen Meter kürzer treten, soll mir das recht sein

MacBeck28.02.12 01:05

halebopp:
danke! Mir gehen diese zunehmenden persönlichen Angriffe ziemlich auf die Nerven... L

It is what it is - don't make it what it isn't.

music-anderson28.02.12 01:55

@Rudolf 07
Er hat gar nicht bemerkt, dass es gar keine Frage war Tja, einige verstehen nicht mal, was sie schreiben

Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D

appletree28.02.12 10:54

So lansam würde es aber schon mal Zeit, das mit dem "Oberlandesgericht Mannheim" zu korrigieren.
Denn seit gestern ist dort noch keines eröffnet worden und das soll - gut informierten Kreisen nach - auch so bleiben.

PeteramMeter28.02.12 11:57

Thunderbolt, wie hoch das aktuelle Angebot von Apple ist wird hier wohl niemand wissen. Und Motorola hat noch einige nicht frand Patente im Klagerennen.

Musicanderson, wieder mal geistloses Gestammel von dir. Und kennst du das aktuelle Angebot von Apple? Nein? Sowas aber auch. Und mitgekriegt.... Push wurde wegen nicht frand Patenten abgeschaltet.... Und Motorola kann dies wohl auch laut Müller theoretisch mit einer weiteren Klage auf alle pushdienste die Apple einsetzt anwenden.

Grolox, ich hab ja selber schon geschrieben, dass der Preis von Motorola meiner Meinung nach zu hoch ist. Und auch an dich: Motorola hat noch einige nicht frand Patente im Klagerennen.... Aktuell sind es 9....

@ilig
Gahn

Halebopp.....
Wieder mal einer deiner grandiosen Mod Leistungen..

Grolox28.02.12 14:08

Peter ....ich muss dir hier leider Wiedersprechen...
diese Patente von denen du gerade sprichst sind
zwar noch nicht FRAND ...aber werden es bald werden.
Oder Moto zieht die Klagen zurück weil sie nicht
durchsetzbar sind.
Deshalb würde ich mir an Apples stelle hier keine Sorgen
machen und natürlich auch kein Angebot.
Warum soll Apple für ein Patent ein Angebot unterbreiten
wo noch nicht mal klar ist ob es überhaupt zu einer Zahlung
kommen muss.
Aber du hast doch immer wieder behauptet Apple würde
hier böses tun und dem armen Moto ihre Lizenzgebühr
vorenthalten. Deine Worte!

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