Push-Nachrichten von MacTechNews.de
Würden Sie gerne aktuelle Nachrichten aus der Apple-Welt direkt über Push-Nachrichten erhalten?

Düsseldorfer Landgericht bestätigt einstweiliges Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1

Nachdem das Düsseldorfer Landgericht vor einem Monat eine einstweilige Verfügung gegen den Import des Samsung Galaxy Tab 10.1 in Deutschland verhängt hatte, wurde dies nun in einer Nachverhandlung vom Gericht bestätigt und aufrecht gehalten. Samsung darf laut der Financial Times Deutschland auch weiterhin kein Galaxy Tab 10.1 nach Deutschland verkaufen. Das Gericht sieht auch weiterhin beim Samsung-Tablet eine Verletzung von Apples Geschmacksmuster-Rechten am iPad. Die Unterschiede im Detail, welche das Gericht zur Kenntnis nahm, würden nicht ausreichen, um die Übereinstimmungen beim Gesamteindruck aufzuheben.

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung läuft bereits seit rund fünf Monaten. Im April hatte Apple die erste Patentklage gegen Samsung eingereicht und später um zusätzliche Samsung-Modelle erweitert. Im vorliegenden Fall geht es um Design, Aufmachung und Vermarktung der Samsung-Produkte. So heißt es von Apple, Samsung kopiere bis ins kleinste Detail und gestalte sogar die Verpackungen nach Apples Vorbild. Der gute Ruf von Produkten wie iPad (und in einer anderen Klage auch iPhone) werde ausgenutzt, um mit Samsungs Produkten Erfolge zu feiern. Da Samsung bewusst Apples Produkte imitiere, anstatt einen eigenen unverwechselbaren Stil zu prägen, liege ein Markenrechtsverstoß vor, so Apple. Mittlerweile führen Apple und Samsung ihren Rechtsstreit in Australien, Deutschland, Großbritannien, Japan, den Niederlanden, Süd Korea und den USA.

Weiterführende Links:

Kommentare

meisterpeach09.09.11 11:54
haha... hab ich mir gedacht.
0
PeteramMeter09.09.11 11:54
Bevor die Jubelei wieder losgeht.
Es wurde lediglich überprüft, ob das Geschmacksmuster und das GalaxyTab sich ähnlich sehen. Das Gericht hat davon auszugehen, dass das Geschmacksmuster berechtigterweise besteht. Da es sich um einen Antrag auf einstweilige Verfügung gehandelt hat, und es kein Prozess im eigentlichen Sinn ist. Wird das Geschmacksmuster nicht überprüft. Dafür ist ein reguläres Gericht zuständig. Das einzige, was noch überprüft wird, ist die Dringlichkeit.
Hier nochmals das Geschmacksmuster:

Bei einer solch oberflächlichen Zeichnung ist klar, dass eine Ähnlichkeit besteht. Das Ding ist so rudimentär, dass sogar einige iPad Typische Elemente fehlen. (Homebutton u.a.) Interessant: Die Richterin gab an, in Details weiche das Geschmacksmuster vom GalaxyTab ab. Details? Ich seh beim Geschmacksmuster keine Details. Ihr etwa?

In den Niederlanden wurde das Geschmacksmuster um das es geht, übrigens abgeschmettert. Ob das Geschmacksmuster in D einer Überprüfung standhält? Interessanterweise hat die Richterin bis anhin keinen Bezug auf das dortige Urteil genommen, obschon dies eigentlich nach gültigem EU Recht nötig wäre. Nun ja… es war auch dieses Gericht welche anfangs der Ansicht war, ein europaweites Verbot verhängen zu können.

Thema Dringlichkeit: Im März hat Samsung angekündigt, das GalaxyTab rauszubringen. Apple hat jedoch angegeben, nichts davon mitgekriegt zu haben, erst als die ersten Händler Vorbereitungen getroffen haben. Daher die späte einstweilige Verfügung. Samsung hätte lt Gericht nachweisen müssen, das Apple schon früher davon wusste. So etwas konkret zu beweisen ist natürlich sehr schwierig. Stellt euch einfach selber die Frage: Wie wahrscheinlich ist es, dass Apple all die Vormonate nichts davon mitgekriegt hat?
0
PeteramMeter09.09.11 12:01
Das Gericht musste abwägen, ob das Galaxy Tab den hinterlegten Abbildungen des Geschmacksmusters zu ähnlich sieht.
Frage: Wer von euch findet ernsthaft, dass die Skizze schützenswert ist? Speziell wenn man berücksichtigt, dass schon Jahre zuvor Geräte mit diesem Design auf dem Markt waren...

Selbst das sehr viel ältere HP Tablet verletzt das Geschmacksmuster. Bzw das Geschmacksmuster schaut aus wie das HP Tablet


Ich bin ja gespannt, was unser Jurist und Mediziner mit über 30Jahren Berufserfahrung zornzorro inhaltlich grossartigs zu melden hat.
0
zornzorro09.09.11 12:03
Hehe, sehr geil, war aber auch nicht anders zu erwarten
0
zwobot09.09.11 12:04
PeteramMeer

Ich sehe das ziemlich wie Du. Ich habe auch ganz kurz mit einem ehemaligen Apple MA auf der IFA plaudern können, der auch nur den Kopf geschüttelt hat. Glaube das Thema stößt sehr auf Unverständnis. Ich hatte so auf WEBOs als brauchbare Alternative zu MacOS gehofft. Ich hatte dienstlich viel "Feindkontakt" mit Nicht-Apple Produkten und bin wirklich zuversichtlich, dass man heutzutage nicht so viel falsch kaufen kann. Für mich sind Apps aber auch kein Argument für zB ein Tablet. Apple war für mich immer ein Technikzuckerli, aber ein Welt, die dann nur aus Zucker besteht verdirbt einem den Magen. Ich will keine reine Apple Technik Kultur.
0
mostwanted09.09.11 12:06
Samsung hat schon immer dreist kopiert, vor allem im Mobilfunk Bereich. Den Asiaten liegt das generell in den Genen, anscheinend gilt das dort als Kavaliersdelikt oder wird moralisch als nicht verwerflich angesehen, was die dort halten können wie Sie wollen. Aber, dem Rechtsempfinden anderer Länder muss man sich eben beugen, wenn man dort verkaufen möchte. Schon richtig, dass hier mal ein Schuss vor den Bug kommt.
0
Dr. Seltsam
Dr. Seltsam09.09.11 12:12
Mein Rede, meine Rede, meine Rede.

Wenn zwei unbedarfte Leute an einem Tresen stehen und erst am einen Ende das iPad und dann am anderen Ende das Galaxy in die Hand nehmen, bemerken sie keinen Unterschied. Jedenfalls wenn sie das Gerät so wie man es normalerweise macht und wie es vorgesehen ist, von vorne betrachten und bedienen.

Dazu kommt noch, dass ich das Galaxy bereits selbst mit der Programmübersicht, also praktisch eins zu eins Apple-Home-Screen-Kopie präsentiert gesehen habe. Da fällt es selbst mir schwer, eine Unterschied zu erkennen.
0
roadrunnerhagen09.09.11 12:12
PeteramMeter

Die Richterin macht etwas was Sie nicht darf. Sie hätte Dich mal fragen sollen. Das ist ja ne Frau. Die kennt sich mit Technik doch gar nicht aus.

Nene Dr.Seltsam, ich schaue mir die Produkte erst einmal von hinten an. Warum soll ich den auf den Bildschirm schauen?
Wenn du als Chef beliebt bist, hast du irgendwas falsch gemacht. Kannst ja dann gleich n Zelt auf deiner Nase eröffnen, wodrauf alle rumtanzen.
0
zornzorro09.09.11 12:15
@roadrunnerhagen:

Köstlich!
0
DeepBluesee09.09.11 12:18
Selbst der "Samsung- Dock-Connector" sieht aus wie der von Apple nur in Schwarz! Tja auch wenn ein Geschmacksmuster nach Ansicht einiger hier allgemein gehalten ist, was bei einem Design meist normal ist, so ist es doch eine Rechtliche Grundlage sich zu schützen und in Sachen Design auch so ziemlich die einzige Methode sein Produkt/ Design zu schützen! Ich denke auch das gewisse Leute auch mal aufhören sollten Apple als Person zu sehen und dieses handeln von Firmenanwälten als persönliche Beleidigung oder schlechten Charakterzug der "Person"Apple sehen! Es ist eine Firma wie jede andere die ihre Recht durchsetzt was ihr gutes Recht ist!
0
CHo09.09.11 12:19
Samsung hat schon immer dreist kopiert [...]. Den Asiaten liegt das generell in den Genen [...]

*sick*
0
Grolox09.09.11 12:21
Lieber PeteramMeter....
ich habe glaube ich oben im Text gelesen das Apple
behauptet das Samsung nicht nur das Geschmacksmuster
sondern auch alles was sonst noch dazu gehört kopiert.
Also auch die Verpackung .
Da muss ich Apple nun mal Recht geben.
Wenigstens da hätte man doch einige Veränderungen
vornehmen können.
Aber egal ..eigentlich geht es doch hie um Google
und das Android -OS was in einigen Teilen dirket
vom Programmierer von Apple zu Google gewandert ist.
Für Schlappe 50Mio$.
Apple sich aber noch scheut , was sich bestimmt bald ändern
wird , Google direkt zu Verklagen.
Der gute Eric hat schon mal eine Menge Geschütze aufgefahren
und sich das mal fix 20 Mill.$ kosten lassen um sein
abgekupfertes Betriebsystem zu schützen.
Nützen wird es Ihm wenig.
0
thomas b.
thomas b.09.09.11 12:25
Aus den Meldungen von heute:

Apple hatte sich im Jahr 2004 Design-Elemente eines Tablet-Computers in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen.

Das sind ja nun schon ein paar Jahre, bevor das iPad überhaupt vorgestellt wurde.
0
Grolox09.09.11 12:27
DeepBluesee.....

Es stellt sich zudem die Frage warum man ein solches
einfaches Geschmacksmuster überhaupt anerkennt.

0
Grolox09.09.11 12:33
thomas b.....
genau...weil eben das iPhone vor dem iPad kam ,
weil Apple mit der Hardware nicht zufrieden war.
Batterie zu schwach und der Monitor war nicht
gut genug.
Aber auch zu der Zeit war man schon an iOS zu gange.
Google an android aber noch nicht. Dies kam erst mit
Eric und dem guten Andy Rubin
Wer da böses ahnt....!!
0
DeepBluesee09.09.11 12:33
@Grolox

Nö stellt es sich nicht, da ein Geschmacksmuster ohne Überprüfung zuerkannt wird, sogennantes ungeprüftes Recht. Aber das war nicht derKern meiner Aussage sondern das das Design zwar augenscheinlich allgemein gehalten ist, aber das ist es nicht warum sonst hat vor 2004 noch keiner ein Tablet-Pc in der Form vorgestellt? Wie sahen denn vorher alle Taletpcs aus? Und sicher kann man die Pad-PCs anders gestalten. Klar Autos sehen auch alle gleich aus aber ein BMW darf nicht wie ein Mercedes aussehen, eindeutige Details machen den Unterschied! Das schafft Samsung nicht
0
Chiplet
Chiplet09.09.11 12:33
Krass! Hätte ich ehrlich nicht erwartet, dass sich Apple soweit durchsetzt! Aber andererseits steht die Verhandlung über die Gültigkeit des Geschmacksmusters ja wohl noch aus. Das könnte weiter spannend werden.

Mal eine Frage: Muss Apple das Geschmacksmuster eigentlich auch lizenzierbar machen?

zwobot
Mein Tipp: Schau dir mal das PlayBook an. RIM hat sich deutlich an webOS orientiert, es mit den Rahmen-Gesten aber sogar noch besser gemacht.
0
Hannes Gnad
Hannes Gnad09.09.11 12:35
Apple denkt über ein Tablet schon länger nach, ungefähr seit Anfang/Mitte der 80er. In diesem Buch kann man sich die ersten Prototypen anschauen (daraus entsprang später der Newton):

http://www.amazon.com/Appledesign-Apple-Industrial-Design-Group/dp/1888001259

und hier ist ein Apple-Film von 1988 , in dem die Vision von iPad und Co. schon dargelegt wird - verblüffend ähnlich dem, was mit dem iPad heute geschieht bzw. möglich ist:

http://www.youtube.com/watch?v=fEkX4ipKeas
0
halebopp
halebopp09.09.11 12:35
Bevor man sich hier mal wieder die Köpfe einschlägt:
Ich habe den ultimativen Beweis dafür gefunden, dass alle Tabletts abgekupfert sind.
Das Original bleibt allerdings unerreicht!

Das war ich nicht - das war schon vorher kaputt!
0
thomas b.
thomas b.09.09.11 12:39
halebopp: Ja, sogar den Homebutton hat man damals schon antizipiert.

Für Samsung ist das jedenfalls erst einmal ein ziemlicher Schlag, Selbst wenn sie ihr Galaxy Tab später doch noch verkaufen dürfen sollten, bis dahin ist das Gerät in der schnell lebigen Zeit dann fast schon von gestern. Abgesehen davon, kannte Samsung das Geschmacksmuster denn nicht oder haben sie es darauf ankommen lassen?
0
Grolox09.09.11 12:48
Hannes Gnad......
sehr schön..

DeepBluesee....
ich wollte dir eigentlich nur zustimmen ..
Ich sehe das genau so wie du.
Sry wenn ich hier etwas falsch rübergekommen bin.
0
zornzorro09.09.11 12:51
Diese dummdreiste iPad-Kopiernummer bedeutet einen ganz enormen Image-Schaden für Samsung, der sich viel stärker auswirken wird, als die paar nicht verkauften Galaxy-Dinger.

Ich bin ganz ehrlich: Schadenfreude kann sooo schön sein!

0
Onkel_vom_Mars
Onkel_vom_Mars09.09.11 12:53
Grundsätzlich ist es schon ein legitimes Anliegen, technische oder designtechnische Innovationen zu schützen. Aber das ist doch um Gottes Willen keine Innovation.

Dass überhaupt so etwas als Geschmacksmuster verabschiedet werden darf, ist ein Witz. Da kann man gleich alle Tablets vom Markt nehmen lassen und Apple das alleinige Recht zusprechen, rechteckige Tablets zu machen. Alle anderen müssen dann halt auf runde oder dreieckige Varianten umsteigen.

Allerdings darf man Samsung auch nicht heilig sprechen. Wenn sie selbst solche Dingen wie die Verpackung ähnlich haben aussehen lassen, dann ist das schon wirklich sehr wenig Eigengehirnschmalz, den sie in dieses Produkt investiert haben.
0
LordKnox09.09.11 12:59
Samsung hat auch schon reagiert:
http://www.der-postillon.com/2011/09/patentstreit-mit-apple-beigelegt.html

0
mostwanted09.09.11 13:02
@Cho


Wikipedia:


"..Das Kopieren von Vorbildern indes gilt vor diesem Hintergrund ausdrücklich als erwünscht, lobenswert und keineswegs als verwerflich, was zur Erklärung der heute gerade in China florierenden Produktpiraterie beiträgt."



AUSDRÜCKLICH
0
nowMAC09.09.11 13:05
Boa, zum Glück klärt uns Peterammeter immer wieder auf!

Wie man so geschwollen schreiben kann ohne auch nur den blassesten Schimmer von solchen Rechtsstreits zu haben ist für mich nicht nachzuvollziehen!

Ich kann von mir aus nur leihenhaft (denn das bin ich genau so wie Peter...) sagen dass Apple gefühlt als der Erfinder der Tabs, wie wir sie heute kennen (iPad), ist. Samsungs Tabs sehen für mich wie nachgemacht aus!

Der Unterschied vom iPad zu den Tabs von früher (HP) ist wesentlich größer als der Unterschied vom iPad zu den Samsung Tabs! Das von PeteramMeter gezeigte HP-Tab hat zum Beispiel nicht nur einen Weißen oder Schwarzen Rahmen sonder gleich beides, die Rahmen unter und oben sind dicker als die an der Seite! Generell ist das gezeigte HP-Tab eine ganz andere Sorte als die der neuen Generation!

Naja hab in letzter Zeit wenig zu Peter geschrieben, sonst lach ich nur darüber!
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
0
thomas b.
thomas b.09.09.11 13:08
Onkel_vom_Mars: Du glaubst gar nicht, was man alles als Geschmacksmuster schützen kann. Bringe mal einen Wandstadtplan heraus, auf dem die Werbeanzeigen abgerundete Ecken haben, dann wirst du schon kostenpflichtig darüber aufgeklärt.

Wer ein Design zuerst hat schützen lassen, ist klar im Vorteil, auch wenn unsereins meint, das wäre eigentlich nichts besonderes.
0
Tirabo09.09.11 13:08
@halebopp

Das kreide ich den Tabletts und ihren Herstellern auch an... hihi
0
CHo09.09.11 13:12
@ mostwanted

Wenn Du jetzt noch einen Wikipedia-Artikel zu der von Dir behaupteten genetischen Disposition bei Asiaten verfasst, wird mich das ganz sicher überzeugen.
0
halebopp
halebopp09.09.11 13:15
Tirabo:
@halebopp

Das kreide ich den Tabletts und ihren Herstellern auch an... hihi

Ok - man sollte allerdings bedenken, dass das hier gezeigte Gerät noch über eine Stiftbedienung verfügte und die Funktion des "Home-Buttons" doch noch sehr rudimentär war.
Das war ich nicht - das war schon vorher kaputt!
0
Weitere News-Kommentare anzeigen

Kommentieren

Sie müssen sich einloggen, um die News kommentieren zu können.