Dass in unserem Bundesgericht ein Haufen Deppen sitzt, davon zeugen in letzter Zeit mehrere Urteile. Das neueste: Urheberrechtsabgaben auf MP3-Player und sonstige Geräte, die der Verbreitung von Audio und audiovisuellen Aufnahmen dienen, sind erlaubt! Als CD- und DVD-Käufer werde ich so gleich zweimal abgezockt: Beim Kauf einer CD/DVD und anschliessend auch noch für das Überspielen auf den iPod. Geht's eigentlich noch? Und das beste: Auf die Klage der Konsumentenorganisationen wurde gar nicht erst eingegangen, weil sie gemäss Bundesgericht die Interessen der Konsumenten in dieser Sache nicht repräsentativ verträten. Jetzt entscheiden also schon sog. Bundesrichter nicht nur darüber, ob ich mich abzocken lassen muss, sondern zusätzlich noch, ob eine Konsumentenorganisation mich davor schützen darf. Offenbar sind unseren Bundesrichtern auch noch die letzten Hirnzellen abgebrannt – wohl zuviel Zune gehört.

Hier noch der Link:
resp.

Hab's auch gerade im Radio gehört...:-(

Einfach erbärmlich! Als nächstes bringt sich die SRG in Position, die für jeden Computer mit Breitband-Internetzugang Fernsehgebühren erheben will. Mal sehen, wie unsere Bundesrichter dann entscheiden.

amp;:-&:-&

Ich bin dafür, von allen Autofahrern, welche die Autobahn benutzen, eine zusätzliche Zwangsgebühr einzufordern. Demnächst könnte ich ja eine Würstchenbude entlang der A1 errichten, die dann von diesen Zwangsgebühren gespiesen wird. Ob die Autofahrer ein Würstchen kaufen oder nicht, spielt ja keine Rolle. Wichtig ist (ganz im Sinn unserer depperten Bundesrichter) ja nicht, ob man ein Würstchen kauft, sondern dass man eines kaufen könnte. Juristerei ist Teufelswerk(!)

Kann ja auch nicht sein,
dass ihr euch aus jedem Teufelswerk heraushaltet

Denkt nur mal an die Einwandererströme aus Deutschland.
Das kann die Schweiz auf Dauer nicht bewältigen. Zumal hier noch niemand recht einzuschätzen vermag, wie lang die Merkel noch im Amt bleibt.

Wenn das so weiter geht, verlange ich vom Staat Kinderzulagen, da ich ja auch Kinder haben könnte... tztztz
Elende Abzockerei.

Der Konsumentenschutz hat einen Aufruf gestartet:



"mp3-Abgabe: Konsumenten, mailt den Parteipräsidenten!
Die SKS fordert: Jetzt muss das Parlament die umstrittene Abgabe auf mp3-Playern und Harddisc-Recordern verhindern. Dazu braucht es im September «bloss» den fraglichen Artikel im Urheberrechtsgesetz ändern. Um Druck auf das Parlament auszuüben, sollen die verärgerten Konsumentinnen und Konsumenten den Parteipräsidentinnen und -präsidenten ein Mail schicken.

Vorgehen:
Kopieren Sie den untenstehenden Text in ein eMAil und senden Sie es an mp3@konsumentenschutz.ch.
Die SKS wird die Mails sammeln und Anfang September den Parteipräsidenten übergeben.

Sehr geehrter Herr Parteipräsident
Sehr geehrte Frau Parteipräsidentin
Hiermit fordere ich Sie auf, das Urheberrechtsgesetz so zu ändern, dass Abgaben auf mp3-Spielern und Harddisc-DVD-Recordern nicht mehr möglich sind. Es liegt in Ihrer Hand, die Abgabe zu verhindern, die vom Bundesgericht aufgrund unklarer Gesetzeslage beschlossen wurde. Besten Dank für Ihr Engagement.
(Name)"

Wie funktioniert das eigentlich in der Schweiz? Ich dachte dort hätte man die direkte Demokratie und Entscheidungen wie diese müßten von der Mehrheit unterstützt werden, damit sie überhaupt in Kraft treten? Da habe ich wohl viel zu einfach gedacht, oder?

Naja, nicht alles kann, darf und wird vom Volk entschieden. Aber wenn sich genug wehren, vielleicht gibts dann eine Abstimmung?


Details zu den Hintergründen zum Thema mp3-Abgabe finden sich ebenfalls auf der Homepage vom Schweizer Konsumentenschutz.

Mist, da ist ja einiges durcheinander geraten. Sorry.

Hier nochmals der Link:

Morannon
Ich weiß ja nicht, wie das bei euch ist, aber in D fallen seltsame Gerichtsentscheide oft dann, wenn die Richter aufgrund der (fehlenden) Gesetzeslage gar nicht anders können. In dem von _Groovie verlinkten Dokument klingt das auch ganz so.
Die Deppen sitzen dann wohl eher in der Gesetzgebung.

Ich finde die Abgabe Super: Es gibt mir das Gefühl, dass ich in all den Jahren nichts Illegales gemacht habe!!!
(devil)(devil)(devil)(devil)(devil)(devil)(devil)(devil)(devil)(devil)(devil)(devil)
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Tomac

Falls du in Helvetien zu Hause bist, haste ja vielleicht doch nichts illegales gemacht?

Auch dazu gibts vom SKS was - eine "Handlungshilfe Musikdownloads"

mistamilla

*lol* ich will kinderzulagen, habe zwar keine, aber das gerät ist ja vorhanden. *lach* *natürlich-an-den-ipod-denk*

Hier kann man etwas dagegen unternehmen: