Freitag, 27. Januar 2012

Bild zur News "Samsung verliert in Deutschland zweiten Patentstreit mit Apple"Nachdem sich Samsung bereits vor einer Woche in Mannheim nicht mit einer Patentklage gegen Apple durchsetzen konnte, wurde nun auch die zweite Patentklage von Samsung abgewiesen. In beiden Patentklagen wurde Apple vorgeworfen, mit iPad und iPhone gegen mehrere UMTS-Patente (3G) von Samsung zu verstoßen. Allerdings handelt es sich um Patente der grundlegenden Basistechnik von UMTS, weswegen diese FRAND-Patente (Fair, Reasonable, And Non-Discriminatory) nur in bestimmten Ausnahmefällen vor Gericht durchgesetzt werden können. Die Patentklagen von Samsung wies das Mannheimer Landgericht in beiden Fällen ohne Nennung von Gründen ab. Es kann daher nur spekuliert werden, was die Gründe für die Ablehnung sind. Zum einen kann Samsung vorgeworfen werden, im Vorfeld der Patentklage kein faires Lizenzangebot durchgeführt zu haben, zum anderen kann sich das Gericht aber auch Apples Verteidigung angeschlossen haben, wonach die fraglichen Patente bereits indirekt über Apples Zulieferer Qualcomm lizenziert sind. Für die eigentliche Gerichtsentscheidung spielt dies aber keine Rolle. Sowohl Apple als auch Samsung mussten bei ihrer weltweiten rechtlichen Auseinandersetzung bisher zahlreiche Rückschläge hinnehmen, dennoch scheint eine Einigung nicht in Sicht. Der Rechtsstreit begann Anfang 2011, als Apple Samsung wegen der Verletzung von Design-Patenten verklagt hat.
0
0
48

Ihre ersten Erfahrungen mit OS X Yosemite?

  • Hervorragend, ein perfektes und zuverlässiges Update28,7%
  • Ein gutes und weitgehend zuverlässiges Update, bin zufrieden40,2%
  • Tendenziell zufrieden13,7%
  • Bin mir noch unschlüssig8,1%
  • Tendenziell unzufrieden4,7%
  • Ein schlechtes und weitgehend unzuverlässiges Update, bin unzufrieden1,4%
  • Bin entsetzt, Yosemite ist totaler Murks3,2%
851 Stimmen20.10.14 - 25.10.14
0