Freitag, 27. Januar 2012

Nachdem sich Samsung bereits vor einer Woche in Mannheim nicht mit einer Patentklage gegen Apple durchsetzen konnte, wurde nun auch die zweite Patentklage von Samsung abgewiesen. In beiden Patentklagen wurde Apple vorgeworfen, mit iPad und iPhone gegen mehrere UMTS-Patente (3G) von Samsung zu verstoßen. Allerdings handelt es sich um Patente der grundlegenden Basistechnik von UMTS, weswegen diese FRAND-Patente (Fair, Reasonable, And Non-Discriminatory) nur in bestimmten Ausnahmefällen vor Gericht durchgesetzt werden können. Die Patentklagen von Samsung wies das Mannheimer Landgericht in beiden Fällen ohne Nennung von Gründen ab. Es kann daher nur spekuliert werden, was die Gründe für die Ablehnung sind. Zum einen kann Samsung vorgeworfen werden, im Vorfeld der Patentklage kein faires Lizenzangebot durchgeführt zu haben, zum anderen kann sich das Gericht aber auch Apples Verteidigung angeschlossen haben, wonach die fraglichen Patente bereits indirekt über Apples Zulieferer Qualcomm lizenziert sind. Für die eigentliche Gerichtsentscheidung spielt dies aber keine Rolle. Sowohl Apple als auch Samsung mussten bei ihrer weltweiten rechtlichen Auseinandersetzung bisher zahlreiche Rückschläge hinnehmen, dennoch scheint eine Einigung nicht in Sicht. Der Rechtsstreit begann Anfang 2011, als Apple Samsung wegen der Verletzung von Design-Patenten verklagt hat.
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Kommentare

Thaddäus27.01.12 10:55
Das ist sowas von lächerlich, diese ständige Klagerei... Und schizophren noch dazu angesichts der Tatsache, dass Samsung immer noch Zulieferer ist...
MikaMacPower
MikaMacPower27.01.12 11:02
Na wo ist denn unser Peterschreibtmeter?

Los, hol Knochen! Wuff Wuff
"Ohne Gründe abgewiesen" oh oh... Wieder mal lächerlich für Samsung. Aber Peter wird gleich referieren, das doch alles anders ist!... Popcorn hol..
zod198827.01.12 11:15
Böse
hakken
hakken27.01.12 11:19
Und Peter so: "...ein Gericht nach dem Anderen gegen Apple entscheidet..."
bla.. Du musst einsehen das... bla... Bitte lies erstmal den von mir neulich verlinkten bla... Apple hat nun wirklich nicht als erster bla... Wenn du deine Fanboy-Brille endlich absetzen würdest bla... In dem Artikel von Mr. Insider heißt es eindeutig bla... Lies das bitte erst, bevor du hier so unbegründet schwadronierst bla...

Thunderbolt27.01.12 11:24
hakken

Gut getroffen, aber die Begründung des Gerichts wäre doch sehr interessant. Mal abwarten.
halebopp
halebopp27.01.12 11:36
weitere Kommentare in diesem Ton werden kommentarlos gelöscht.
Das war ich nicht - das war schon vorher kaputt!
macbia
macbia27.01.12 11:50
Hmm, verstehe ich gar nicht wie man was ohne Begründung ablehnen kann Ist so was üblich? Find ich nicht gut.
i heart my 997
Sambuca
Sambuca27.01.12 11:56
Meine erste Liebe hiess LCII
nowMAC27.01.12 12:01
hakken

Geil!
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
PeteramMeter27.01.12 12:07
@hakken
Und was möchtest du damit sagen?

Ich habs schon mehrmals gesagt: Ich halte nichts von diesen Verkaufsverbot Klagen. Egal ob sie von Apple, Samsung, HTC oder Motorola kommen. Am liebsten wäre es mir, dass alle scheitern. Und ein Gericht die Parteien bei Wasser und Brot in einen Raum stecken und erst wieder raus lassen, wenn die sich geeinigt haben.
Aber Peter wird gleich referieren, das doch alles anders ist!
Nochmals der Hinweis: Samsung wird es mit den frand Patenten schwierig haben. Und ich fände es auch ziemlich problematisch, wenn ein Verkaufsverbot aufgrund von frand Patenten durchgesetzt werden würde. Aber ganz ausschliessen kann man dies nicht. Leider ignorieren manche in ihrem SchwarzWeiss denken, dass ich auch die Samsung Klagen bezüglich Verkaufsverbot sehr kritisch seh. Nun ja, wenn man die Welt in Gut und Böse unterteilt, wird natürlich einiges einfacher. Aber die Fälle sind alles andere als einfach.
Samsung hat zwar bereichtige Forderungen bezüglich LIzenzahlungen. Aber ein Verkaufsverbot aufgrund frand-Patente.. sehr heikel. Und ob Apples Design so erstmalig ist, und Samsung wie manche behaupten vorher nie etwas in die Richtung gemacht hat... auch das wag ich zu bezweifeln. (Was auch zahlreichen Urteilen entspricht)
"Ohne Gründe abgewiesen" oh oh... Wieder mal lächerlich für Samsung
Und was soll daran für Samsung lächerlich sein?? Ist es doch eher für das Gericht.. Wobei ich davon ausgeh, dass eine Begründung nachgeliefert wird. Bzw werden muß.
wonach die fraglichen Patente bereits indirekt über Apples Zulieferer Qualcomm lizenziert sind
Dies würde dann nur auf die aktuellste Gerätegeneration zutreffen. Und Samsungs Antrag, die Qualcomm/Apple Verträge einsehen und diese an weitere Gerichte zu geben. Wurde ja stattgegeben. Von daher werden wir diesbezüglich erst in den nächsten Monaten genaues hören. Bis anhin wurden die Verträge ja nicht als Beweise eingeführt. Möglich ist daher, dass:
a) Apple durch den Kauf bei Qualcomm wirklich die Lizenzen für das iPhone4 und nachfolgende Geräte mit Qualcom Ausstattung erhalten hat.
oder
b) Keine Samsung LIzenzen beinhaltet sind.

Dies hängt nicht nur von den Apple/Qualcomm Verträgen ab. Sondern auch und insbesondere von den Qualcomm/Samsung Verträgen. Diese beinhalten laut Samsung wohl, dass nicht jeder Qualcomm Kunde automatisch Lizenzen erhält.

Interessant in dem Zusammenhang ist, dass Qualcomm selber noch nicht gehört wurde und sich noch nicht geäussert hat.

Punkt a) würde dazu führen, dass Samsung bezüglich der 3g Frand Patente für das iPHone4 keine Forderungen mehr stellen kann. ABER: Das trifft NICHT auf die älteren Geräte zu. Hier kann Samsung immer noch forderungen stellen, hier ist klar, dass es keine LIzenvereinbahrung gibt. NUR: Samsung kann bei diesen Geräten keine einstweilige Verfügung mehr einreichen, da diese schon zu lange auf dem Markt sind. Und bis zu einem regulären Prozess kann es noch dauern.

und nochmals an hakken
...ein Gericht nach dem Anderen gegen Apple entscheidet..."
bla.. Du musst einsehen das...
Dir ist wohl nicht aufgefallen. Dass es um verschiedene Themen geht. Und dass Apples Designklage und Samsungs 3g Patenklage. INhaltlich nicht voneinander abhängig sind. Aber hauptsache irgendwas gebellt, gelle...
Lies das bitte erst, bevor du hier so unbegründet schwadronierst
Das mit dem Lesen wär etwas, was so manchem hier wirklich gut tun würde. Es ist schon auffallend, wie manche (gelle Thunderbolt) irgend welche Behauptungen in den Raum stellen. Ohne zum Beispiel die Urteilsbegründungen noch das genaue Urteil gelesen haben. Und wenn dann Behauptungen kommen wie "Apple hat dem Gericht dieses und jenes vorgelegt" aber aus den Akten und der Begründung klar wird, dass das eben nicht der Fall ist...
... Ich frag mich bei sowas dann immer, wieso manche sich sowas aus den Fingern saugen.
PeteramMeter27.01.12 12:09
Dass Thunderbolt als auch nowMac hakken zustimmen, überrascht mich gar nicht. Auf beide trifft mein letzer Satz im obigen Post zu...
und dies:
Lies das bitte erst, bevor du hier so unbegründet schwadronierst bla...

Dass ihr den Hinweis, besser mal die genauen Inhalte zu lesen. Als BlaBla abtut... Nicht überraschend.

@sambuca
lol Erst gedacht: Jetzt ist die Samsung PR Abteilung komplett durchgeknallt
nowMAC27.01.12 12:17
3 Seiten Text aber kein Inhalt das Kann nur einer!
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
memphyss
memphyss27.01.12 12:20
hakken
Man kann PeteramMeter sicher vorwerfen, dass seine langen Texte mühsam sind zu lesen, aber im Gegensatz zu vielen hier beschäftigt er sich mit dem Thema und hat oft sehr interessante Informationen, die in den News nicht auftauchen und kann viele seiner Behauptungen belegen, während die Post mancher hier eher Stammtischniveau ("Ich hab da was gehört, also wird das auch so sein" etc.) erreichen.

Sambuca
Gut gemacht das Video.

Ich frag mich gerade, warum Samsung so doof ist und wegen FRAND Patenten klagt. Die müssten doch eigentlich wissen, dass das wenig Aussicht auf Erfolg hat und vor allem müssten sie doch die eigenen Verträge mit den Lizenznehmern kennen (Qualcomm etc.) und ob diese auch für deren Kunden gültig sind.
Diese Patentklagen nerven nur noch (von beiden Seiten).
thomas b.
thomas b.27.01.12 12:21
PeteramMeter:
Am liebsten wäre es mir, dass alle scheitern. Und ein Gericht die Parteien bei Wasser und Brot in einen Raum stecken und erst wieder raus lassen, wenn die sich geeinigt haben.

Das ist mit Abstand das beste, was (von dir) zu dem Thema bisher geschrieben wurde.

Im Vatikan soll es dafür geeignete Räumlichkeiten geben.
Gustlonson27.01.12 12:34
Sagt mal leute? Kann man bei MTN auch darum bitten OFFENSICHTLICHE U-Boote wie den Vielschreiber oben nicht zu kicken? Die nerven mich langsam gewaltig.

Ich bin nicht generell Anti, jedoch finde ich es schon seltsam in einem Mac Forum immer wieder auf solche Leute zu treffen die NUR "AppleHasser" sind.

PeteramMeter27.01.12 12:37
Ich frag mich gerade, warum Samsung so doof ist und wegen FRAND Patenten klagt.
Samsung hat ja auch einige nicht frant Patente im rennen. Zum Beispiel den Flugzeug Modus.
Und so dumm ist es gar nicht, die frand Patente anzuführen. Erstens ist dies mit einem sehr viel geringeren Aufwand verbunden. Und zweitens bringt es Samsung auch bei einer Kaufsverbot Ablehnung einen Schritt vorwärts. So hat zum Beispiel das Niederländische als auch ein US Gericht Verhandlungen bezüglich der Lizengen angeordnet.
vor allem müssten sie doch die eigenen Verträge mit den Lizenznehmern kennen (Qualcomm etc.) und ob diese auch für deren Kunden gültig sind.
Schwierigkeit ist, dass die Verträge mit Qualcomm wohl besagen, dass Crosslizenzen eben NICHT mit allen Kunden erfolgt. Samsung sagt ja, Apple sei nicht abgedeckt. Apple sagt, man sei mit einer Lizenz abgedeckt.
Jetzt müssen eben die Verträge genau geprüft werden. Denn bis jetzt kennt weder Apple die genauen Samsung/Qualcomm Verträge. Noch Samsung die von Apple/Qualcomm. Es wäre zum Beispiel auch möglich. Dass Qualcomm an Apple Lizenzrechte vergeben hat, obschon dies nach den Verträgen mit Samsung so gar nicht möglich gewesen wären.
Crosslizenzen sind immer heikel. LG ist zum Beispiel mal in diese Falle getappt, hat gedacht man sei abgedeckt. Aber wie sich rausgestellt hat, war nur die Entwicklungslizenz erhalten, nicht aber die Verkaufslizenz.

Und die Qualcomm/Samsung Verträge unterscheiden wohl zwischen unterschiedlichen von Kundentypen. Also soweit man der Samgun Argumentation und dem Samsung Antrag entnehmen kann.
PeteramMeter27.01.12 12:40
@gustlonson
Du gehörst woh zu den SchwarzWeiss Denkern, welche Beiträge nicht lesen, aber dennoch urteilen.
Chiplet
Chiplet27.01.12 13:03
Gustlonson
Werd mal erwachsen. Wenn du Peters Beiträge mal nüchtern betrachtest, dann würde dir auffallen, dass er eine sehr differenzierte Meinung hat. Du versuchst ihn bloß krampfhaft in eine Schublade zu zwängen und damit tust du dir keinen Gefallen.
hakken
hakken27.01.12 13:13
PeteramMeter

Keine bösen Absichten! War nur als kleiner Gag gemeint, da hier jedem klar war das du sowieso wieder darauf eingehen würdest.

Ich persönlich "bewundere" deine Ausdauer und deine höchst subjektive Art die "Tatsachen" nach deinem Gusto zu proklamieren!

Ich wünsche weiterhin noch viel Spaß beim recherchieren und beantworten von Forenkommentaren hier bei MTN!

Schönes WE Allen!
MikaMacPower
MikaMacPower27.01.12 13:20
@hakken
dem stimm ich zu. Ich habe allerdings langsam den Verdacht, das Peterschreibtmeter kein Mensch, sondern ein Art syntaktischer Computer ist. (mit einem abgeranzten Windows Aufkleber auf der Rückseite unten links)
Da druckt man auf Enter und schon kommen 2 Seiten Autotext. Vielleicht bald sogar als App im Appstore..
Tuco27.01.12 13:21
Wer zwingt hier eigentlich die armen Benutzer immer dazu Texte zu lesen die sie gar nicht lesen wollen?

So kann es einfach nicht weiter gehen.

macbia
Jo, "ist nicht wegen gibts nicht" ist auch nicht was ich mir bei einer Klageabweisung vorstelle.
Gustlonson27.01.12 13:52
@Peterameter
Genau, Du warst gemeint.

@Chiplet:
Differenziert???? Kann ich nicht sehen. Ich sag es mit hakkens Worten.
Ich persönlich "bewundere" deine Ausdauer und deine höchst subjektive Art die "Tatsachen" nach deinem Gusto zu proklamieren!
Wobei ich perönlich ein anderes Sprech dazu hätte; siehe Ausgangsbeitrag.
PeteramMeter27.01.12 13:54
War nur als kleiner Gag gemeint, da hier jedem klar war das du sowieso wieder darauf eingehen würdest
pfffffff
Ich persönlich "bewundere" deine Ausdauer und deine höchst subjektive Art die "Tatsachen" nach deinem Gusto zu proklamieren!
Interessanterweise, auch wenn ich Aussagen von Richtern oder Experten hier aufführ, zitier oder mich darauf berufe.. Wird dies hier dann gern als meine eigene Subjektive (AntiApple) Meinung eingestuft. Was speziell dann merkwürdig anmutet, wenn ich mich auf Urteilsbegründungen beruf.
So manchen fällt gar nicht auf. Dass ich mich mehrheitlich auf die Aussagen von Fachleuten, Juristen oder eben Richter berufe.
Als Beispiel seien die Designstreitereien genannt.
Gustlonson scheint so einer zu sein, der dies nicht so ganz realisiert.

Interessant auch, dass Leute wie Gustlonson, die nicht das geringste zu einem Thema beizutragen haben. Sich dennoch melden. Und sie könnten ja meine Beiträge auch einfach gar nicht lesen, wenn ihnen die IHnalte nicht gefallen.
Gustlonson27.01.12 14:20
Lieber Herr PeteramMeter,

wie Sie hier Richtig aufführen verweisen Sie auf Aussagen von Richtern und Experten, jedoch ist ein Richter oder Experte auch nur eine Privatperson und somit gilt die Meinungsfreiheit. Ihre Interpretation von Aussagen ist dennoch nicht gleichbedeutend mit geltendem Recht.

Und auch hier in diesem Forum werde ich keine Meinung mehr Preisgeben solange nicht Personen mit solch einem Missverständnis von Tatsachen mit Ihrer SUBJEKTIVEN Meinung aufhören andere zu belästigen.

Ich wünsche einen schönen Tag. </closed>
Grolox27.01.12 14:48
Jeder darf doch hier seine Meinung äußern.
Auch Peter...
Was mich nur ein wenig stört sind seine ausgreifenden ,
manchmal etwas zu langen Beschreibungen.
Bitte Peter ...nur etwas kürzer.

Gustlonson...such dir ein anderes Forum...Bitte !!

Ich kann nor hoffen das der großteil der Motorola -Patente auch
als FRAND eingestuft werden , dann hat Google für ein Sack
Müll 12,5 mill. $ bezahlt. Ist nicht aussichtslos .
GluecklicherApfel27.01.12 15:08
traritrara...
..der rätselkönig ist da...

rätsel 1
was haben die postings von:
MikaMacPower
thunderbolt
gustlonson
und nowmac
mit meinem aktuellen post gemein?

antwort: sie tragen nichts zum thema bei und sind nur sinnfreie dumme frotzeleien.

rätsel 2
was hat ein urteil mit geltendem recht gemein?

anwort: laut gustlonson nichts.


rätsel 3
wie kann man urteile aushebeln?

anwort: einfach die meinung vertreten. ein urteil sei die private meinung. eines richters. entspreche nicht geltelndem recht. und nicht tatsachen. also gelte die meinungsfreiheit. siehe fallbeispiel. gustlonson

rätsel 4
wieso mag die pharmaindustrie peterammeter nicht?

antwort: die langen texte. werden als günstige einschlafhilfe benutzt.

rätsel 5
was tut mann. wenn man von einem thema keine ahnung hat?

antwort: man schreibt texte wie ich. wie nowmac. wie thunderbolt. wie hakken. wie gustlonson.

...
es dankt für die teilnahme.
und verabschiedet sich.
der heutige rätselkönig.
music-anderson
music-anderson27.01.12 15:49
Schön für APPLE, muss ja auch mal sein. ENDLICH MAL! Jetzt ist aber Samsung wieder mal dran
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
music-anderson
music-anderson27.01.12 15:57
@nowMAC
Für mich ist klar, auf solche Kommentare gebe ich nicht mal mehr ne Antwort, wenn Du weiss was ich meine, solltest Du aber auch nicht mehr
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
music-anderson
music-anderson27.01.12 16:36
@macbia
Denke mal, in gleicher Angelegenheit brauch ein Gericht nicht ein 2 Urteil zu fällen.
So wird es sicherlich sein.
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
PeteramMeter27.01.12 17:45
Denke mal, in gleicher Angelegenheit brauch ein Gericht nicht ein 2 Urteil zu fällen.
So wird es sicherlich sein.

Mein Tipp: Du solltest weniger spekulieren, insbesondere wenn du nicht die gerinsten Hintergrundinfos kennst und offensichtlich keine Ahnung vom deutschen Rechtssystem.

Zu deiner Theorie

Problem Nr1:
Auch beim 1. Urteil fehlt bis jetzt eine Begründung. Hättest du dir eine der beiden MTN Links angeschaut, oder dir meinen Beitrag durchgelesen.-.

Problem Nr2:
Von Gesetzes wegen MUß der Richter zwei Urteilsbegründungen schreiben. Handelt es sich doch auch um zwei Fälle mit zwei unterschiedlichen Patenten. Auch wenn die Begründung diesselbe sein sollte. Sind für jedes Urteil eine eigene Begründung notwendig. Und wenn es nur deswegen sei, die Fall-, Akten und Patennummern anzugleichen.


Aber wie schon geschrieben, ich geh davon aus, dass beide Urteilsbegründungen in nächster Zeit nachgeliefert werden


@gustlonson
dennoch nicht gleichbedeutend mit geltendem Recht.
Ich bezieh mich und zitiere u.a. aus Urteilsbegündund diverser Richter (Uteile aus Kalifornien, Niederlande, Australien..).
Wieso sollten deren Urteile nicht geltendes Recht sein? Bezügich Australien und den Niederlanden gings sogar durch mehrere Instanzen.
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Mein erstes Apple Produkt war ein...

  • Desktop-Mac (PPC oder Intel)29,1%
  • Apple-Notebook (PPC oder Intel)18,3%
  • Klassischer Macintosh (68k)24,6%
  • Apple-Notebook/Portable (68k)2,8%
  • iPod14,4%
  • iPhone4,1%
  • iPad0,2%
  • Apple Watch0,0%
  • Andere Apple-Peripherie (Drucker, Webcam, Maus, Tastatur etc.)0,2%
  • Apple I/II, Lisa5,0%
  • Sonstiges1,2%
1170 Stimmen17.08.15 - 29.08.15
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