Endlich mal einer, der 'nen Durchblickerlehrgang absolviert hat!

Hochachtung, Applaus!

Ein Richter der mal sein Gehirn nutzt. Applaus!

Falsch....Richter sollen Recht sprechen nicht Meinungen
äußern.
Wenn zwei sich streiten kann kein Richter sagen , hängt
euch doch beide auf dann haben wir Ruhe.

Soll der Richter die doch einfach verknacken und gut ist. Wo ist das Problem? Warum sollten sich die Parteien einigen? Ist der Richter nicht fähig einfach ein Urteil zu fällen und gut ist?

Dennoch- dieses schwachsinnige Klagen und Gegenklagen ist langsam hirnrissig... Wenn Apple das Geld verwenden würde, um endlich mal bugfreie Software zu veröffentlichen, wäre Imho mehr erreicht. Schonmal imagemässig..

Grolox
100% Zustimmung!

Falsch, zumindest bei uns sind Richter auch ihrem gewissen unterworfen.
Gemäß Artikel 92 des Grundgesetzes (GG) ist die Rechtssprechung (die rechtsprechende Gewalt - die dritte Gewalt im Staat) den Richtern anvertraut.
Diese entscheiden als neutrale und unabhängige Staatsorgane in einem gesetzlich geregelten Verfahren einen Rechtsstreit oder eine Strafsache.
Der Richter als unabhängiges Organ der Rechtspflege ist nur dem Gesetz und seinem Gewissen unterworfen (Art.97 GG).

d.h. wenn ein Richter den ganzen Aufzug nicht mit seinem Gewissen vereinbaren kann hat er durchaus das Recht solche äußerungen zu tun

Wozu sind Richter denn da, wenn nicht Recht zu sprechen. Ist schon traurig was hier abgeht.
Da wird man bestohlen und dann soll man sich mit dem Dieb einigen.
Wie der Richter in England, der Apple Verknackt auf der Webseite zu erklären dass Samsung nicht geklaut hat und dann arbeitet er einige Monate später für Samsung.

Die Musikindustrie ist da besser organisiert. Ein Lied einfach nachsingen wird nicht erlaubt und man hält sich in der Regel auch dran.

Nun bekommt Samsung aus München eine herbe klatsche

Mir scheint, dass dem Richter die Materie inzwischen zu kompliziert geworden ist und er den Durchblick verloren hat (was wahrscheinlich auch kein Wunder ist).

Aber sich deswegen vor einem Urteil drücken zu wollen, finde ich ebenfalls fragwürdig.

@HR
@BlackMac
volle Zustimmung.

Ausserdem: Diese Prozesse sind nicht das Geschäftsmodell, sondern die Waffen der beiden Kontrahenten. Wenn ein Richter Geschäftsmodell und Geschäftspolitik durcheinander bringt, sollte er vielleicht lieber Familienrecht machen.

Es kann doch nicht rechtstaatlich sein, dass ein Prozess abgelehnt wird, weil die Kontrahenten auf Rechtsprechung bestehen, oder weil der Richter die Materie nicht versteht.

In 99% der Fälle würde es die Patente, auf die sich Apple, Samsung oder wer auch immer, auch nicht geben, wenn die Patentbeamten die "Erfindungen" mangels "Erfindungshöhe" zurückweisen würde!

Früher waren Patente dazu gedacht, einen "Fortschritt" zu schützen, um ihn angemessen zu Geld machen zu können.

Bei vielen Patenten ist das einfach nicht gegeben!

Ndugu...bist du dir da sicher...??
der Mann als Familienrichter.
Hallo , wir wollen uns scheiden lassen.
Ach kommt einigt euch doch.

wenn crazy Kim seine ersten Raketen startet ist Samsung sowieso Geschichte

Also bei einigen hier ist echt fragwürdig, ob sie den Artikel überhaupt gelesen haben. Die Sache mit dem Gewissen wurde ja schon erwähnt und muss ich wohl nicht wiederholen.Diese Aussage ist einfach mal Quatsch. So eine einfache Pauschalisierung hat rein garnichts mit dem Thema zu tun.
Erstens steht dort, dass bei vielen Vorwürfen garnicht klar ist, um was es eigentlich geht und dies bezieht sich nicht allein auf das Verständnis des Richters. Richter sind nicht dazu da die "komplizierte Materie" tiefgründig zu verstehen, allerdings sollten eindeutige Vorwürfe erkennbar sein. Einen Sachverhalt kompliziert oder einfach nur schwammig erklären, sind zwei paar Schuhe!


So nochmal zur Widerholung für alle Blindleser:
Dort steht, dass der Richter nichts anderes gesagt hat als, dass kein Interesse an Einigung erkennbar ist! Sprich: Hier werden Ressourcen der Allgemeinheit dazu verwendet, damit ein sturrer Bock dem anderen größtmöglichen finanziellen und wirtschaftlichen Schaden zufügen kann, und das auf sehr hohem Niveau. Weder Samsung noch Apple sind unschuldig. Hier wird einfach versucht ein schnelles, leichtes Urteil seitens eines Gerichts zu erwirken, anstatt sich an einen Tisch zu hocken und eine Einigung zu finden. Das ist pure Faulheit seitens Apple und Samsung.
Außerdem fangen beide an mit obstrusen Vorwürfen aufzukreuzen, die kein Mensch mehr versteht und das in einer Anzahl, die die Verfahren sehr umfangreich und schwierig werden lassen. Dass da mal einem Richter den Kragen platzt, war längst überfällig und dass dieser dann sagt: "Schaut ihr, dass ihr die Vorwürfe reduziert und kommt dann erst wieder", ist auch nur verständlich. Wer hier gerne auf Fairness plädiert: Versucht ihr mal eine blabla-Klage beim Gericht einzureichen, wo kein Mensch nachvollziehen kann, um was es eigentlich geht. Darauf wird euch nie ein Richter eine Antwort schicken, sondern irgendein Assistent von einem Assistent eine freundliche Rückschrift zu senden mit den Worten "Bitte suchen Sie sich einen Anwalt, der uns euer Anliegen wohlformuliert vortragen kann."

Ich finde auch schlimm das die Gerichte mit Bergen von Unterlagen zugeschmissen werden. Wer sich nicht konkret und knapp vor Gericht artikulieren kann, sollte gleich abgewiesen werden. Diese Schwaffellei erzeugt nur Reibungsverluste. Ein Ingenieur muss sich in seiner Abschlussarbeit auch präzise und knapp ausdrücken und nicht rumschwaffeln. Warum soll das nicht auch für das Rechtswesen gelten?

@Dayzd

O.K. - nachvollziehbare Argumentation!

Wenn eine Einigung beider Parteien untereinander möglich wäre, dann würde eine gerichtliche Klärung sowieso gar nicht gebraucht. Gerichte kommen logischerweise immer erst dann ins Spiel, wenn sich zwischen den Parteien - wie im Fall Apple u. Samsung - auf normaler Basis keine Einigung erzielen lässt. Da braucht sich ein Richter doch nicht hinstellen und sinngemäß sagen: "Haltet Händchen und klärt das gefälligst unter Euch!"

1. Welche Ressourcen siehst du denn hierbei ernsthaft als "Ressourcen der Allgemeinheit", die durch den Streit beider Parteien tatsächlich missbräuchlich verwendet werden?

2. Ich empfinde es als ziemlich vermessen, wenn sich jemand hinstellt und die Bestrebung der Parteien, ihr Recht auf rechtlicher Ebene klären zu lassen, mal eben ganz pauschal und ziemlich uninspiriert als bloße Sturheit und Bockigkeit beider Seiten darstellt. Hiermit wird ja eigentlich sinngemäß gefordert, dass mindestens eine Partei auf ihr eigentlich zustehendes Recht freiwillig verzichten soll, nur um den eigentlichen Streit beizulegen. Das ist kein Lösungsweg, der beide Parteien zufrieden stellt und somit auch kaum erstrebenswert.

Insgesamt mag das ja noch zutreffen. Aber bezogen auf jeden einzelnen Tatbestand, ist eine derartige Äußerung völliger Unfug und in Sachen Rechtsfindung kaum zielführend.

Nein, das ist falsch. Es hat nicht wirklich was mit Faulheit und dem vorgeworfenen Versuch einer bequemen und schnellen Urteilsfindung zu tun, denn Gespräche und außergerichtliche Einigungsversuche zwischen beiden Parteien fanden ja durchaus im Vorfeld statt. Es ist also keineswegs so eifach gelagert, wie du es oben darstellst.

Welche Vorwürfe genau sind denn derart abstrus bzw. obskur, dass sie angeblich "kein Mensch" mehr versteht? Hier wäre mal wenigstens ein Beispiel von jeder Partei hilfreich, um deinen Ausführungen entsprechend folgen zu können.

Im Gegensatz zu dir, kann ich für ein solches Verhalten eines Richters bedauerlicherweise bisher kein wirkliches Verständnis aufbringen.

Komisch... Oft genug hieß es doch schon sinngemäß, der Kläger (oder der Beklagte) konnte dem Gericht nicht ausreichend darlegen... Werden Klagepunkte und deren Belege jedoch im umfangreichen Maß geliefert, fordern Gerichte wiederum Reduzierung. Irgendwie steht das doch aber im Wiederspruch zur eigentlich angestrebten Rechtsprechung.

Ich dachte, gerade Reibungsverluste wären das eigentliche Ziel einer gerichtlichen Klärung.

Was bitte ist denn hierbei ernsthaft als "ein vernünftiges Maß" anzusehen? Anhand welcher Kriterien sollte das denn im Fall Apple und Google gemessen werden?

geht ja nicht, Samsung hat sie Manipuliert, und Nordkorea hat einfach schnell kopiert. Beim Start dreht sie ne Runde und knallt wieder auf den Norden hehe