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Donnerstag, 20. Dezember 2012

Apples Multitouch-Patent auf Zoom-Geste für nichtig erklärt

Bild zur News "Apples Multitouch-Patent auf Zoom-Geste für nichtig erklärt"
In einer neuen Entscheidung hat das US-amerikanische Patent- und Markenamt (USTPO) ein weiteres Apple-Patent auf Multitouch-Gesten rückwirkend für nichtig erklärt, da die im Patent beschreibende Technik bereits von älteren Patenten abgedeckt wird. Wie schon das Patent auf den Gummiband-Effekt fand auch das neue Patent auf die Zoom-Geste bereits im Patentrechtsstreit zwischen Apple und Samsung Verwendung. Das Patent wurde von Apple noch vor der Vorstellung der ersten iPhone-Generation angemeldet und beschreibt die Technik zur Unterscheidung zwischen den Gesten für Zoom und Scrollen. In Kalifornien hatten die Geschworenen entschieden, dass Samsung mit fast allen im Prozess verhandelten Android-Geräten gegen das Patent verstößt. Samsung hatte daraufhin die erneute Prüfung des Patents beantragt. Die Zurücknahme des Patents ist laut Samsungs Gerichtsdokumenten wichtig, damit das von Apple beantragte Verkaufsverbot von Samsung-Geräten abgelehnt wird. Weder Apple noch Samsung wollten sich zu der Entscheidung bislang äußern.
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