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Mittwoch, 2. Januar 2013

Apple verliert vor Gericht gegen Amazon: Verwendung von "Appstore" keine irreführende Werbung

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Vor knapp zwei Jahren wurde bekannt, dass Apple Klage gegen Amazon eingereicht hat, da Amazon einen eigenen "App Store" einführte. Dieser richtet sich an Android und ging in Konkurrenz zu Googles Marketplace. In der Klage hieß es, Amazon bediene sich widerrechtlich Apples Marke und bringe diese in Zusammenhang mit Amazons Entwicklerprogramm. Das Gericht möge nun bitte die Entscheidung treffen, Amazon den Gebrauch der Marke "App Store" zu untersagen. Apple habe Amazon mehrfach zuvor angesprochen und auf die Sachlage hingewiesen, allerdings ohne Erfolg. Apples Sprecherin gab an, es verwirre den Kunden und führe zu Verwechslungen, wenn nun auch Amazon mit dem Markennamen App Store hantiere. Apple argumentierte, jeder bringe "App Store" mit Apple in Zusammenhang, Amazon (sowie Microsoft) sehen darin einen allgemeinen Gattungsbegriff.

Jetzt hat das Gericht entschieden und Apples Klage abgewiesen. Den Vorwurf, Amazon bediene sich irreführender Werbung, könne man nicht nachvollziehen. In der Begründung heißt es, Apple habe keine ausreichenden Belege vorgelegt, um das Gericht davon zu überzeugen, dass ein "App Store" nur von Apple stamme und Werbung hierfür automatisch den falschen Eindruck erwecke, in Verbindung mit Apple zu stehen. Damit ist allerdings noch nicht die grundsätzliche Frage geklärt, ob es weiterhin eine Marke "App Store" geben kann oder ob es sich dabei nur um die Beschreibung einer Dienstleistung handelt. Microsoft legte schon im Jahr 2010 Einspruch gegen Apples Marke "App Store" ein. In den nächsten gerichtlichen Entscheidungen geht es nun darum, über mögliche Markenrechtsverletzungen durch die Bezeichnung "App Store for Android" zu verhandeln und somit auch zu erörtern, ob Apple die Marke behalten und weiterhin schützen darf.
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