Für mich sind Florian Müllers Argumente sehr gut nachvollziehbar. Bin mal gespannt ob sich das auf die Gerichtsurteile auswirkt und was die Untersuchung der Europäischen Kommission im Fall Samsung ergeben wird. Ich hoffe auf kluge und sachgerechte Entscheidungen. Vielleicht kommt dann wieder etwas Ruhe in die Patentauseinandersetzungen.

Würde ich auch reformieren wollen, wenn ich keine FRAND Patente hätte...

Ich weiß nicht, wie viele FRAND Patente Apple hat. Ich habe nur gehört, dass es nicht viele sind. Das ändert aber nichts daran, dass das, was dabei fair ist, genauer fetgelegt werden sollte. Dann wüssten alle was geht und was nicht. Meiner Meinung nach.

Der Apple Vorschlag ist absolut richtig!

es spricht doch Bände das in Europa zwar die Größe
von Gartenzwergen oder die Krümmung von Bananen geregelt
wird aber ansonsten nix sinnvolles passiert. Kürzlich
kam ein Bericht welche Unsummen die Übersetzung von
Dokumenten in die jeweiligen Landessprachen kostet weil
fast die gesamten EU Politiker kein oder unzureichend
Englisch sprechen . Und das in Zeiten in der jede - sorry- Putzfrau mindestens drei Fremdsprachen fliessend
beherschen muss..

Ja dann, macht mal. Sinnvoller wäre es wohl eine Reform des gesamten Systems anzustreben und nicht nur Teilbereiche, die eine zufälligerweise gerade nicht passen.
Oder auch: Grundlagenpatente bzw. FRAND-Patente passen Späteinsteiger wie Apple nicht, dafür nerven sie genauso wie alle anderen ebenso gerne mit Trivialpatenten.
Ist doch alles hier nur eine weitere egoistische Interessenvertretung von Apple. Strebt mehr an und man könnte sie auch dafür loben - so aber nicht

Geht das jetzt wieder los? Es geht doch in Müllers Artikel nicht darum, Apple zu loben. Ich will gar nicht abstreiten, dass Apple sich vielleicht bessere Bedingungen erhofft. Aber es geht m.E. darum, die Frage einer fairen Lizensierung für alle Beteiligten klarer festzulegen. Da haben doch dann alle was davon. Es wären für alle Beteiligten eindeutige Bedingungen und keiner könnte meckern, dass er nicht fair behandelt wurde – auch nicht Apple.

P.S.
Florian Müllers ist ja nun wirklich nicht als »Applejünger« bekannt. Man muss nicht immer mit seinen Schlussfolgerungen einverstanden sein, aber er ist immer sehr sachlich und verständlich.

Unabhängig von den laufenden Geschichten finde ich, dass derjenige für ein FRAND-Patent bezahlen soll, der es zuerst benutzt, in diesem Fall also der Hersteller des Chips mit den Motorola Patenten und nicht Apple als Käufer des Chips. Das würde die Sache stark vereinfachen.

thomas b.: Apple hat sich aber bei den Chips ohne Lizenz auch ganz schön was gespart... Das ging doch von denen aus, solche ohne Lizenz zu kaufen und dann zu hoffen, dass ihnen nix passiert... Übersehen haben die das jedenfalls nicht...

Interessant ist, dass Apple sich bisher aller 3 bestehender Mobilfunk- Patentpools verweigert hat. Klar, müßte Apple auch eigene Patente mit einbringen.
Jup... Und das könnte zur Folge haben, dass Unternehmen versuchen werden, dass ihre Patente nicht als frand eingestuft werden. Und wenn Unternehmen die Patente nicht selber einreichen, dann ist es aktuell sehr sehr schwierig und langwierig diese als solche einstufen zu lassen.
Solange essentielle, aber nicht als frand eingestufte Patente, NICHT in diesem Pool sind. Profitieren haupsächlich Unternehmen, welche sich bis anhin der frandeinreichung verweigert haben. Wie Apple. (Apple führt selber 140 mögliche Patente an... wieso wurden die bis jetzt noch nicht eingereicht?) Durch einen reinen frand Patentpool würden die Unternemen bevorzugt werden, die essentielle Patente haben, die aber (noch) nicht als frand eingestuft wurden. Mit solchen Patenten könnte man leicht gegen Unternehmen wie Motorola, Nokia, Microsoft und Co vorgehen, ihnen wurde ja eine Möglichkeit sich zu wehren genommen. Und da gehört Apple dazu.
Apple versucht ja gerade mit dem 263er Patent, welches von vielen Experten als essentiell für moderne Betriebssysteme eingestuft wird. Ein Verkaufsverbot gegen HTC, Motorola und Samsung zu erwirken. Und im Gegensatz zu Motorola zielt Apple wirklich auf ein Verkaufsverbot ab, nicht auf Lizenzgbühren.
Motorola setzt ähnliche Patente aktuell auch gegen Microsoft ein. Die Patente wurden noch nicht als frand eingestuft, gelten aber als essentiel. Mit diesen Patenten könnte Motorola also auch weiterhin gegen andere vorgehen. Ebenso wie Apple mit dem 263er weiterhin gegen die Konkurrenz vorgehen könnte.

Und dass Apple ein gebührenmodell bevorzugt, welches Hersteller von teuren Premiumprodukten bevorzugt, war ja zu erwarten. (Würd ja jeder Premiumhersteller so machen)
Da stellt sich die Frage: Was machen, wenn ein Unternehmen sich weigert Lizengebühren zu bezahlen? Hierauf gibt weder Apple noch Müller eine Antwort.
Ohh, Apple sitzt auf zahlreicher essentieller Patente, wie Apple selber auflistet. Apple könnte mit diesen also weiterhin gegen Konkurrenten vorgehen und ein Verkaufsverbot fordern. Und bis ein von 3. Firmen in Auftrag gegebenes frand Gutachten durch ist, vergehen schnell mehrere Jahre.

Solange Apple selber mit essentiellen Patenten gegen Konkurrenten ein Verkaufsverbot zu erwirken versucht, und bis jetzt auch eine Lizenzierung dieser verweigert. Solange erscheint mir dieser Antrag einfach als Versuch, Apples Macht zu stärken und die Konkurrenz zu schwächen.

Und für Großkunden, welche entweder selber einige Patente haben, oder bei unterschiedlichen Herstellern Ordern. Einiges verteuern.
Eher unwarscheinlich. Bei Apple arbeiten ja doch sehr fähige Leute

Nachtrag:

Das ganze Patentwesen sollte kräftig überarbeitet werden. Und nicht nur die frandLizenzierung. Denn letzteres würde diejenigen Benachteiligen, welche die vielen und sehr wichtigen Standards geschaffen haben. Und diejenigen bevorzugen, welche sich der frand Einreichung bis jetzt verweigert haben.

Merwürdig ist auch die Situation, dass manche zu glauben scheinen. Dass es OK ist mit essentiellen Patenten Verkaufsverbote zu erwirken. Aber nicht OK für frand Patente. Wo ist der Unterschied? An beiden kommt man nicht herum... Mit beiden kann man der Konkurrenz massiv schaden.

Und für mich spannend: So manche Poster in diesem Forum sehen Müller plötzlich als DEN Experten an. Das ist aber erst seit kurzem so, als er noch gegen die Apple Designklagen geschrieben hat, wurd hier auf seine Meinung nicht viel gegeben...

Was ich schade finde, dass Müller sich bezüglich der 2,25% Forderungen selber in Spekulationen stürzt, und dazu übergegangen ist diese nicht zu kennzeichnen. Seine letzten Beiträge beruhen praktisch nur darauf. Dabei hat er Anfangs selber zugegeben, dass er nicht weiß, worauf sich die 2.25% alles bezieht.

Bsp: Gelten die 2.25% nur für die zurückliegenden Verkäufe, und beinhalten auch die Zins- und Versäumnisszuschläge? Oder auch für die zukünftigen? Ist nur das 3g Packet enthalten? Oder gelten die 2,25% für den gesammten Motorola Patentpool, also auch inkl LTE u.a. Standards?
Gerade ersteres könnte einen erheblichen Unterschied machen.
Leider geht Müller auch in keinster Weise auf die Vorgaben der Standartisierungsgremien ein. Diese wiedersprechen ihm teilweise ja deutlich. (Siehe meine Links im letzten Thread)

Sie hätten Motorola kaufen können.

Der Punkt ist doch das Apple fast keine FRAND-Patente hat.
( Noch nicht ) Dafür ist die Sache mit dem iPhone auch noch zu jung.
Aber immo wird Apple von den Anbietern deren FRAND-Pool groß
ist , Ihre High -Tech Patente für wenig Geld zu Lizenzieren weil sie
die sonst benötigten FRAND Patente nicht bekommen.
Dies tut Samsung , HTC und andere sehr gern.
Moto allerdings dürfte hier ein Sonderfall sein denn die
sind nur auf konfrontation aus. Die wollen auch von
Apple nix , weil eh Pleite . Darum kann Apple auch nicht mit
Moto verhandeln. Da geht einzig und allein um Schädigung ,
Verzögerung und was einem noch so Einfällt. ( Google )
Es ist halt ein heiß umkämpfter Markt. Da bleiben solche
Schlachten nicht aus.

Vanderhellen..wenn sich die ETSI auf die Seite von Apple schlägt
und es sieht nicht schlecht aus....ist MOTO ein sehr teures
Osterei für Google. Was auch einige Analysten so sehen.

Auch im Bereich der normalen Computersoft- und Hardware hat Apple kaum frand Patente.
Stellt sich die Frage: Hat Apple wirklich so wenig essentielles für die it-Branche entwickelt? Oder einfach so wenig als frand einstufen lassen? bz (man müsste dann ja Lizenzen vergeben)
Die Untersuchungen befinden sich noch in den Anfängen. Da würd ich noch keine Rückschlüsse ziehen. Besonders, da auch das weitere Vorgehen von Motorola mitentscheind für das Resultat sein wird.
Auch die differentierung: was ist Verhinderungstaktik, was Verhandlungstaktik, ist oft schwierig.

eine weitere Schwierigkeit betrifft FRAND selber:Es gibt bis jetzt kein Modell, welches wirklich für alle gleichermassen fair und diskriminierungsfrei ist. Wie aus, so sind die Unterschiede zwischen den Unternehmen doch zu groß. Die aktuelle Situation ist zum Beispiel für Billiggerätehersteller, welche in/für 3. Weltländer produzieren, fair. Apples Vorschläg würde jedoch bei denen zu teilweise wesentlich höheren Abgaben führen, was, gemessen an deren Gerätepreise, schnell als unfair erschiene.

Ja, überarbeitet das GANZE Patentsystem und kippt endlich das Patent für die EV95-Batterie, nicht erst 2015 !!!

PAM
Weniger ist mehr. Außerdem nimmst du keinerlei Bezug auf Artikel bei Foss Patents – was Du ja sonst immer gerne tust.
thomas.b
Sehr konstruktiv!
Ansonsten einfach nach vorne schauen, ob sich etwas verbessern wird und mehr Klarheit geschaffen wird, damit sich keine Seite mehr rausreden kann. Bei den Rivalen nicht und hier, bei den Kommentaoren nicht.

ilig
Dann lies nicht was er schreibt... und easy

@ilig
Möchtest du mir jetzt etwa noch verbieten, dass Bezug auf Posts von anderen Usern nehm?? Nach deinem letzten bash-Versuch, bei dem du dich nur selber bloß gestellt hast. Ein erneuter Versuch deinerseits? Und bis zu deinem Kommentar jetzt waren die Inhalte neutral und sachlich.. jetzt kommst du und zeko..

Und wenn du wirklich glaubst, mein Post nimmt keinerlei Bezug auf den Arikel von Müller... Dann scheinst du einfachste Zusammenhänge nicht zu verstehen.

1. Absatz: Hier bezieh ich mich direkt auf die MTN/Foss News, und zwar auf den Teil, das Apple einen FrandPatentpool haben möchte.

Ich nehm auch auf die Anzahl an Patenten Bezug, die Müller in seinem Artikel aufführt.Des weiteren nehm ich bezug auf den Motorola Fall, den Müller ebenfalls in seinem Artikel mit anführt, und vergleich beide. Müller greift auch die Gebühren auf, worauf ich ebenfall eingeh. Müller führt auch nochmals die Gebührenhöhe und die 2,25% an. Worauf ich wiederum eingeh und darauf hinweise, dass diese 2,25% doch ungenau sind, weil wir nicht wissen, worauf die sich genau beziehen.
Ebenso geh ich auf den Gesamtcharakter der News ein und verweise darauf, dass ein frand Patentpool nichts bringt, solange essentielle Patente für die Blockade von Konkurrenten benutzt werden.

Du immer mit deiner einseitigen Kritik...

Oder kann es einfach sein. Dass du nicht hören willst, dass Apple selber mit essentiellen Patenten versucht Konkurrenten vom Markt zu drängen? Und ein frandpatentpool Apple diesbezüglich noch stärken würde? Kratzt das an deinem Weltbild?

Ich habe mal eine Frage zu FRAND und der Pantentklagerei. Dreht es sich jetzt nur um das EINE FRAND Patent oder sind da noch mehrere zur Diskussion (von denen wir noch nicht wissen, evtl. auch noch von anderen Herstellern? Halten diese sich nur zurück und warten ab wie dieses Verfahren ausgeht um dann nach zu ziehen? Was wären denn die Folgen wenn Apple zu Strafzahlungen verdonnert wird?

Neutralo....nein mehrere

Ja mir ist schon klar das Apple auf FRAND gesamt bezug nimmt.
Aber wie viele sind es denn genau bei Moto/Apple in dem aktuellen Streitfall?

Peter

Immer das gleiche mit Peter.

Du wendest wieder deine typische Taktik an.

1. Du lenkst vom Thema ab indem du neue, Begriffe hier essentiell, einführst:

Hier geht es umd FRAND-Patente, in diesem Fall Patente die für jedes Mobiltelefon zwingend sind, sonst kann es nicht im GSM -Netz arbeiten, und du redest von essentiellen Patenten, ohne zu definieren, was das ist. Welche essentielle Patente hat den Apple, ohne die ein GSM Mobiltelefon nicht funktioniert?

2. Du stellst Behauptungen auf, ohne diese zu belegen

Mit welchen essentiellen Patenten versucht denn Apple ein Verkaufsverbot der Konkurrenz zu erziehlen? Belege bitte?

Ein Patent ist nur essentiell, wenn ohne dieses Patent ein Telefon nicht im GSM-Netz funktioniert. Alles andere ist nicht essentiell.

Duden: Adjektiv - 1a. wesentlich; 1b. wesensmäßig; 2. lebensnotwendig

Also, welche essentiellen Patente setzt Apple gegen die Konkurrenten ein? Oder produzierst du wieder nur heisse Luft?

@Thunderbolt
Hoffe ja nicht, Dir wird die Luft hier nun von bestimmten Usern als Patent angehangen hehe Wenn Du weisst was und wem ich meine

Ich wünschte jemand programmiert mal nen Filter für Peters zu lange Beiträge hier. Die Scrollerei nervt gewaltig....

Peter

Wie konnten die anderen Mobiltelefonhersteller überhaupt Mobiltelefon bauen, bevor Apple seine "essentiellen" Patente erhalten hat? Du stellst es so dar, als ob ohne 263er Patent kein Mobiltelefon möglich sei. Fast 20 Jahre lang ging das aber sehr wohl.

Sonst behauptest doch immer, Apple hätte nichts wesentliches im Mobil und IT-Bereich erfunden und nun sollen Apples Patente plötzlich essentiell für ein modernes OS sein und Mobiltelefone sein?

In so einen FRAND-Pool gehören nur solche Patente, ohne die ein Standard wie GSM, UTMS oder LTE nicht funktioniert. Alle anderen Patente sicherlich nicht.

Aber versuchst uns mit deinen ellenlangen Kommentaren hier was anderes weiszumachen.

Und dir scheint es auch total egal zu sein, dass die FRAND-Patent Inhaber den Marktzutritt von neuen Teilnehmern wie Apple einfach blockieren können. Das gefällt dir natürlich, wenn Apple und andere vom Mobiltelefonmarkt ausgeschlossen werden.

Banker9090Solange er nicht wie Neutralo (haha) sich kurz hält, aber andere ständig auf seine Ergü.. äh... Essays auch noch eingehen, wird sich daran nichts ändern.

Jede Menge geschrieben - was auch immer. Aber noch kürzlich hat er z.B. völlig negiert, dass andere Firmen FRAND-Patente benutzen um den Verkauf von Apple Geräten zu verhindern bzw. das Interesse daran besteht, dass FRAND-Patente häufig dazu verwendet werden um konkurrierende Unternehmen zu schaden.

ThunderboltDie Frage darauf solltest du mittlerweile kennen.

@ThunderboltMüller hat in mehreren Artikeln von essentiell geredet. (Fossblog) Auch Artikel, auf die du selber verlinkt hast Unter anderem im Motorola Artikel.Wieder die Bitte an dich, Artikel genauer zu lesen. Aber das tust du offensichtlich auch nicht mal bei Artikeln, die du selber postest
Von Fossblog(Hinweis: die beiden Patente wurden bis jetzt noch NICHT als frand eingestuft. geltend aber dennoch als essentiell für h264. Viele essentielle Patente sind nicht frand, da sie von den Unternehmen nie eingereicht wurden. Siehe aktuelle Motorola Klage, oder die von Apple)
Schreib ich doch die ganze Zeit, und darüber gabs hier schon mehrere Threads inkl Links, auch zu Müller: Das 263er Patent!
Schon lustig, erst berufst du dich auf Müller, und jetzt tust du so, als ob du mehr Ahnung als er hast was essentiell ist.
Schau dir mal das 263er Patent BITTE an, und lies dir ENDLICH mal die Inhalte dazu durch. Und essentiell gil auch für Software, Betriebsysteme u.a. Hardwarekomponente.
Und Apple SELBER führt in seinem Brief ja eine ensprechende Anzahl an.
Du machst dich hier gerade echt lächerlich. Du ignorierst ja selbst Inhalte, auf welche du selber verlinkt hast
Das 263 betrifft moderne Betriebssysteme. Das 263er stammt aus dem Jahre 1993! Und betrifft nicht nur Mobilfunk Betriebssysteme
Ach sooo... Patente, welche für die Software essentiell sind, sollen also nicht rein? Damit ein Hersteller X den anderen verbieten kann, moderne Software zu nutzen... Und diese auf den pre 1993 standard zurückfallen? Mhh, Motorola klagt unter anderem aber auch aufgrund von essentiellen Patenten.. Aber die beziehen sich auch nur auf die Software. Ist das also doch auch OK??
Deine dummen Lügen nerven! Ich hab schon zig mal geschrieben, dass ich das sehr kritisch seh. Aber genau so kritisch sollte man Apples Taktik sehen. Aber du versuchst uns wohl gerade einzureden, dass es OK ist, wenn Apple anderen verbieten will ein modernes Betriebssystem (und mit Modern mein ich alles was jünger als 15 Jahre ist) zu entwickeln.

@zeko
Wieder einmal trägst du NICHTS inhaltliches hier bei. Nur Unterstellungen

Cisco dräng auch zu einer frand Reformation. Samsung hat 2011 wohl schon zu einer Patentrefomration aufgerufen. Ebenso Microsoft, die aktuelle Reformation in den USA soll wohl sehr ungenügend sein.

u.Tw.
So wirklich zufrieden scheinen nur wenige zu sein.

Ich habs schon bei den Patentstreitereien zwischen Nokia und Apple gesagt: Der Mist im Patenstall wurde nie weggeräumt. Und da mal was zu ändern, wird eine Herkulesaufgabe, aber es ist dringend nötig.
Sei es was trivialpatente anbelangt, die einstufung als frandpatent, die behandlung von essentiellen patenten, Gebührenkatalog, Patentpools, Patentrolle usw usw.