Da wird Samsung ja gute Karten haben da die Regierung
ja nicht gut auf Apple kann. Die Sesselpfu.....treten ja
gern zurück unterm Tisch.
Samsung kopiert fast das ganze Handy mit Werbelinie und
Verpackung und muss am Ende nichts Zahlen und eine
ander Firma bekommt für ein allerweltspatent Milliarden.
Geniale Welt.

Gericht, Regierung? Die Gewaltenteilung ist ein Begriff?

Übrigens kann der Wortlaut der Fragestellung durchaus anders gedeutet werden und die Antwort zum Schluss sogar dazu führen, dass potentiell sogar höhere Schadensersatzforderungen zulässig wären. Es heißt schließlich, ob der Schadensersatz "begrenzt sein soll". Das ist übrigens bei reinen Hardware-Komponenten ja wenigstens noch irgendwie zu beziffern, aber Software und Design? Höchst spannende Frage! Vielleicht hat der Supreme Court sich das genau wegen der grundsätzlichen Bedeutung auf den Tisch gezogen…
Dabei muss man nicht einmal die Frage nach der Gültigkeit der betreffenden Patente berühren, geschweige denn die der Grundprobleme des Schutzes von geistigem Eigentum im Allgemeinen und Patentrecht im Besonderen.

Rückblende auf Ende Februar 2016 – MTN zog es leider vor, über diese wichtige Sache in der Auseinandersetzung der beiden Konzerne (die einerseits dicke verbandelte Partner sind und andererseits Konkurrenten) nicht zu berichten, über die Gründe kann man nur spekulieren, während viele andere, auch Apple-affine Webseiten, keine Schmerzen damit hatten, diese signifikante Wende zu dokumentieren und auch die Bewertung des Falles spätestens jetzt zu ändern:

Reuters (26.02.2016): Samsung wins appeal in patent dispute with Apple

PatentlyO (29.02.2016): Federal Circuit: Apple’s Slide-to-Unlock Patent is Invalid

Patently Apple (26.02.2016): Federal Appeals Court: Samsung Didn't Infringe Apple's 'Quick Links' Patent

ZDNet (29.02.2016): Samsung slams Apple in patent appeal decision
Apple may yet regret taking Samsung to the mat as its patents are getting knocked out.
Back in 2012, some people believed that Apple's patents victory over Samsung was a major victory for Apple. Some of us knew better.

Ich mag ihn nicht, halte ihn für überschätzt und teilweise unseriös, ich zitiere ihn nicht gerne, aber in dieser Sache gesteht Florian Müller/FOSS Patents, selber Irrungen und Fehleinschätzungen in der causa ein und findet im Februar dazu folgende Worte:

Fosspatents (26.02.2016): In second California case, Apple wanted billions from Samsung, gets nothing but must pay millions

Wenn selbst ein Florian Müller sich lernfähig zeigt und Irrungen in seinen früheren publizierten Einschätzungen und des von ihm prognostizierten Ausgangs eingesteht (er rechnete Samsung null Chance zu, sah Apple sehr im Recht und Samsung im Unrecht, berichtete großenteils sehr unausgewogen und und mit entsprechendem Bias) und nun eine gegenteilige Position und Einschätzung einnimmt, so sollten das gewisse hartnäckige Apple Fanboys wohl auch mal langsam tun und sich einsichtig zeigen, dass das Ganze ein total schlechte Idee war, diesen Krieg vom Zaune zu brechen und zu führen. Das Blatt wendet sich immer mehr gegen Apple und zugunsten von Samsung, und Apple könnte das Ganze am Ende noch sehr teuer zu stehen kommen. Geld hat Apple ja genug, offenbar wissen sie so manches Mal nicht wohin damit, Tim Cook hat sich ja mal in der Hinsicht geäußert, doch kann man das sicher auch sinnvoller ausgeben als auf diese Weise und in einem solchen sinnfreien Patentkrieg, der sich dann auch noch als zu unrecht angezettelt herausstellt und die eigenen ins Felde geführten technischen Patente und Design-Patente der Reihe nach sich im Nirvana der Wert- und Bedeutungslosigkeit auflösen, weil sie bei näherer Betrachtung und Prüfung offenbar das Papier nicht wert sind auf dem sie bisher geschrieben gestanden haben.

Bin auch mal gespannt, was die Shareholder zu dem allen so langsam sagen, wenn auf diese Weise (auf gewisse Weise vorhersehbar und daher sinnlos) Geld verbrannt wird und was die Patente angeht offenbar mit Zitronen gehandelt worden ist bzw. Apples Patente, mit denen sie gegen die Konkurrenz unter immensen Kosten zufelde ziehen, nichts wert sind und Apple am Ende womöglich sogar noch draufzahlen muss, um den ins Visier genommenen Gegnern die entstandenen Kosten für dieses teure Spektakel auch noch zu ersetzen.

In umgekehrter Richtung, von Samsung in Richtung Apple: Verfahrens- und Anwaltskosten, entgangene Gewinne, etc. Die Gefahr, dass es sich so langsam herum entwickelt, wird immer größer. Zumal Apple grad' im Februar dazu verdonnert wurde, an Samsung was zu zahlen, obwohl sie sich umgekehrt Geld von Samsung erhofft hatten. Es könnte sein, dass Apple diese ganze Auseinandersetzung noch teuer zu stehen kommt - zu teuer für das was am Ende dabei rausgekommen ist.

Ich kann beim besten Willen nicht abschätzen, was da rauskommen wird. Offenbar rechnet sich Samsung was aus und Apple fürchtet was, sonst hätte Samsung nicht gefragt und Apple nicht opponiert.
Aber potentiell möglich wäre halt auch ein Ausgang, der Apple gefällt.
Zu teuer dürfte das alles sowieso für beide Seiten schon sein, sicherlich aus Sicht der "schwäbischen Hausfrau". Da ist aber immer auch reichlich außergerichtliche "Politik" im Spiel. Immerhin kooperieren beide Firmen noch miteinander, was ich persönlich schon mal ganz beruhigend finde.
Jedenfalls ist man auch in den USA vor Gericht ebenso wie auf hoher See in "Gottes Hand".

Nachtrag: Hier der Text der Fragen und der Docket-Eintrag des Supreme Court im
Original Text:

"QUESTION PRESENTED:
Design patents are limited to "any new, original and ornamental design for an article of manufacture." 35 U.S.C. 171. A design-patent holder may elect infringer's profits as a remedy under 35 U.S.C. 289, which provides that one who "applies the patented design ... to any article of manufacture ... shall be liable to the owner to the extent of his total profit, ... but [the owner] shall not twice recover the profit made from the infringement."
The Federal Circuit held that a district court need not exclude unprotected conceptual or functional features from a design patent's protected ornamental scope. The court also held that a design-patent holder is entitled to an infringer's entire profits from sales of any product found to contain a patented design, without any regard to the design's contribution to that product's value or sales. The combined effect of these two holdings is to reward design patents far beyond the value of any inventive contribution. The questions presented are:
1. Where a design patent includes unprotected non-ornamental features, should a district court be required to limit that patent to its protected ornamental scope?
2. Where a design patent is applied to only a component of a product, should an award of infringer's profits be limited to those profits attributable to the component?
LIMITED TO QUESTION 2 PRESENTED BY THE PETITION.
CERT. GRANTED 3/21/2016"

Der "Profit" im Gesetzestext bezieht sich wohl auf den Gesamt-Profit der betreffenden Produkte des "Plagiators", den der Pateninhaber gewissermaßen rasieren darf. Trotzdem kann er wiederum maximal das Zweifache des dem Plagiat zuzuordnenden Profit einstreichen. Und nun legt das mal auf des Design von Gehäusen oder Software-Komponenten aus…
Da kann man schon mal ruhig den Supreme Court fragen.
Eigentlich kann ja auch von uns nur jeder seine Meinung bilden, ob Samsung strafwürdig kopiert hat oder eben nicht und ob wir den Ausgang aller Verfahren am Ende fair finden werden.

Klar missfällt Apple dieser Schritt und sie haben dagegen opponiert. Denn vor dem Supreme Court kommt alles nochmal auf den Tisch bzw. wird hinterfragt werden, ob auch das legendäre Jury-Urteil unter dem Vorsitz von Lucy Koh, das ja als Einziges bisher Pro-Apple ausging und dem Ganzen weltweit soviel Aufmerksamkeit bescherte, überhaupt so hätte gefällt werden dürfen und ob die Summe, die Samsung inzwischen an Apple unter Vorbehalt gezahlt hat, in der Höhe überhaupt rechtens, ja generell überhaupt hat gezahlt werden müssen.

Das Ganze kann sich noch umdrehen und für Apple enden wie das Hornberger Schießen, und die Anzeichen dafür verdichten sich immer mehr, dass genau das bereits schon begonnen hat. Zumal sich große Teile der IT-Industrie hinter Samsung und deren Position und juristische Begehren als amicus curiae (friend of the court) gestellt haben und angesichts des Signals, dass der oberste Supreme Court sich, entgegen aller kleinen Chancen nun doch drum kümmert und dem Ganzen eine hohe Wichtigkeit zuteil werden lässt, evtl. noch weitere stellen werden , Apple diesbzgl. mit ihrer Sichtweise und Argumentation aber alleine dasteht, niemand sich bisher hinter oder neben Apple stellt und deutlich macht, dass er deren Position teilt und der Meinung ist, dass Apple im Recht sei.
Schon allein dieser Umstand mag dem Supreme Court Anlass gewesen sein, sich darum zu kümmern, weil es hier offenbar um ein paar ganz grundsätzliche Dinge geht mit weitreichender Auswirkung und Signalwirkung für zukünftige Fälle und das Umgehen miteinander auf dem gemeinsamen Markt.

Apple hat sich da wahrlich keine Freunde gemacht mit ihrem aggressiven und zu selbstsicheren und egoistischen Vorgehen, und das Blatt wendet sich da wohl so langsam zu ihren Ungunsten. Schon jetzt stehen sie in einer ungünstigen Position, und es ist aus ihrer Sicht nur allzu verständlich, wenn sie Gewesenes möglichst nicht nochmal anrühren lassen wollen, könnte ihnen im Verlauf da doch noch mehr abgesprochen werden als ohnehin schon, und am Ende könnten sie ihren schmalen, von Samsung bewusst unter Vorbehalt erhaltenen Geldsegen auch noch verlieren und wieder zurückgeben müssen plus Zins und Zinsenszins ("wie gewonnen, so zerronnen"). Das Risiko besteht, und es ist nicht klein.

Prinzip "Hoffnung"?
Deswegen haben sie so heftig dagegen opponiert und es für unnötig erachtet, dass das Ganze zum Supreme Court kommt? Weil Apple sich gute Chancen ausrechnet, auch dort Recht zu bekommen und dass das vergangene Urteil, das, wenngleich bereits sehr abgemildert, dennoch zu ihren Gunsten ausgefallen ist, dort nicht in seine Einzelteile zerlegt und vorgeführt wird? Lucy Koh, die das Urteil zu verantworten hat, das viele Rechtsexperten als totales Fehlurteil und total schief gelaufenes Verfahren voller juristischer, verfahrensrechtlicher und handwerklicher Fehler ansehen (damit ist das Urteil anfechtbar, was hiermit vor dem Supreme Court nun auch geschieht) ist nicht zu beneiden. Die ganze Zeit schon nicht, und jetzt, da sich der Supreme Court dessen nochmal annehmen wird, erst recht nicht.

Und das bei einem so knallharten Rechner, wie Tim Cook es einer ist und bei einer Firmenpolitik und Supply-Chain, die das Letzte aus ihren Zulieferern herausquetscht, um den eigenen Gewinn zu mehren...

Oder auch nicht. Oder es war einfach eine saublöde und dumme Idee, ein großer Fehler, den Apple da gemacht hat.
Das Ganze trägt nicht zu Apples Reputation bei und verleiht Apple kein positives Image, trägt eher dazu bei, dass sie verhasst sind. Ob das so im Sinne Apples sein kann? Ob die Anleger das mögen, wenn Apple so ein Image hat?

Umso unverständlicher und sinnfreier die ganze Aktion.

Rechthaben und rechtbekommen sind halt zwei verschieden Dinge. Und Apple hat in vielem eben nicht rechtbekommen, auch wenn sie in Einigem keine Kosten und Mühen gescheut haben, es so aussehen zu lassen, als wären sie im Recht und damit ja auch öffentlichkeitswirksam damit zunächst gepunktet haben. Zunächst. Zeiten ändern sich, und mittlerweile stehen genau diese vermeintlich sicher geglaubten diesbzgl. erzielten Erfolge alle infrage und könnten noch weiter infrage gestellt werden.

tut mir echt leid, aber gucke dir die ersten Samsung Android Smartphones an und vergleiche sie mit den iPhones. Wenn man da nicht sieht was Sache ist dem ist nicht mehr zu helfen. Nimm mal ein Galaxy S, schalte das Licht aus und halte ein 3g Daneben, abgesehen von der Displaygröße sehen die genau gleich aus, die Icons sind gleich, die Positionen der Icons sind gleich. Guckt man sich andere Produkte aus dem Hause Samsung an sieht man ebenfalls das sie nie etwas selbst entwickelt haben, sondern nur Kopien verbreitet haben. Seien es die Kopien der Sony Esprit Stereoanlage, seinen es die Ericsson oder auch Motorola Handys. Durch die Bank weg sehen Samsungs erste Gehversuche immer verdammt ähnlich dem Marktführer im entsprechenden Segment aus. Bosch Waschmaschinen, Liebherr Froster etc.


Was man von Patentklagen und auch Geschmacksmuster halten mag sei jedem selbst überlassen. Unterm Strich fand ich die ganze Klagerrei auch nicht gut, aber offenbar geht es nicht anders, es verklagt ja nicht nur Apple den Rest der Welt, die anderen verklagen sich untereinander mindestens genauso.

Shareholder. Wenn eine Unternehmen X ein Produkt auf dem Markt bringt, Unternehmen Y aber eine offensichtliche Kopie davon verkauft erwartet der Shareholder das Unternehmen X Y verklagt, es sei denn es ist klar das die Klage nicht zu gewinnen ist. Apple musst Klagen. Ich will auch nicht wissen welchen Kopien nicht auf dem Markt gekommen sind, weil bekannt wurde das Apple dagegen vorgehen wird. Und Apple hat sehr wohl diverse Patente schützen können, bzw. sich mit Unternehmen geeinigt, denken wir mal an HTC als prominentes Beispiel.

Ich gehöre auf jeden Fall nicht zu denen die ein Unternehmen "verehren", oder einen CEO anbeten, ich weiss aber das ich Apple Produkte seit 1994 gerne verwende, beim iPhone habe ich bis zum 5er gewartet bis ich mir eines kaufte, aber ich weiss das alles was von Samsung kam was ich hatte, bzw. das ich im Haus angeschafft habe, innerhalb kurzer Zeit ärger gemacht hat, nicht so funktioniert hat wie es sollte, oder aber einfach sehr schnell kaputt gegangen ist. Sei es das Fax, der Drucker, die Monitore, ganz traurig die Festplatten und auch DVD Brenner, alles von Samsung in diesem Haus hat nicht so lange gelebt wie Ähnliche Geräte anderer Hersteller. Wenn ich dann sehe was Samsung mit den Kunden macht die sich eine SSD 840 BASIC gekauft haben, die nach kurzer Zeit sau lahm wurde. Wir es uns gar nicht erklären konnten, Samsung aber noch ne neue Serie bringt 840 Evo, die den gleichen Fehler hat, für die Evos aber ein Update bringt das den Fehler beseitigen soll, die Besitzer der 840 ohne Evo aber im Regen stehen lässt und sagt "damit ist nichts", dann noch ein neuen Update für die Evos bringen muss, da das erste nicht ausreichte, diese Updates aber auf die Lebensdauer der SSD gehen, da die Daten nur alle X Wochen hin und her kopiert werden. Sein, Samsung kommt niemals nie nicht nie wieder in mein Haus. Wenn irgendjemand in meinem Bekanntenkreis mit nem Samsunggerät um die Ecke kommt und sagt "ich habe eine Problem", um dessen Problem werde ich mich nicht kümmern, da ich jedem gesagt habe was ich von dem Laden halte. Aber das ist nur meine ganz persönliche Meinung und ja, es war ein sehr langer Satz.

don.redhorse:

Deine eigene Meinung sei Dir unbenommen, doch sei auch Dir Irrtum und Falscheinschätzung zugestanden, sprechen doch so manche Fakten und Tatsachen, die ich hier im Einzelnen gar nicht alle aufzählen möchte, weil es zu weit führen und vom Thema ablenken würde, gegen Deine persönliche Meinung und Wahrnehmung.

Wenn Samsung angeblich so scheiße ist und so Scheiß-Produkte herstellt, warum ist ausgerechnet Apple Premium-Kunde bei diesem Konzern und verbaut deren Komponenten, ja ist was Stückzahl und Qualität angeht, trotz mehrfacher Versuche, von Samsung loszukommen, so sehr auf Samsung angewiesen und hält denen die Stange bzw. kehrt zu denen zurück, nachdem sie es woanders versucht haben? Da passt ja wohl irgendwas nicht zusammen in dem Bild, das da gegen Samsung aufgebaut werden soll. Oder verbaut Apple neuerdings Schrott in seinen Produkten? Apple kommt von Samsung doch wohl nicht deshalb nicht los, weil Samsung so schlechte Komponenten und Produkte herstellt? Da beißt sich doch was auch in Deiner Wahrnehmung und Darstellung. Und sie würde sicher gnädiger und wohlwollender und bescheidener (bescheidener auch deshalb, weil grad' Apple bei anderen auch schamlos kopiert und klaut) ausfallen, wenn es diesen "Heiligen Krieg", den Apple vom Zaun gebrochen hat und all die aufgeblasene und übertriebene Kriegsrhetorik, die Apple und Apples Anwälte aus PR-Gründen und Wichtigtuerei, um vor Gericht glaubhafter zu erscheinen (so langsam ist aus alledem die Luft rausgelassen worden von so manchem Richter, der sich nicht hat blenden lassen von dieser Rhetorik), nie gegeben hätte.

Ganz simpel, andere Produkte.

Das Zeug was Samsung auf den Endkundenmarkt wirft muss nicht viel mit dem zu tun haben was sie als Bauteile für andere fertigen. Und wenn etwas von Samsung nicht so funktioniert wie es soll. Muss es nicht an der Hardware liegen. Ein Gerät ist nicht nur die Summe aller verbauten Teile, sondern das wie die Teile kombiniert werden. Und da gibt es sehr wohl große Unterschiede.

Songs Esprit Verstärker verwendet die gleichen Bauteile wie die Kopie von Samsung. Nur welcher der beiden Hersteller verwendet welche Güte? Außerdem entwickelt auch Samsung weiter, wenn sie erstmal im entsprechenden Markt sind. Wer sagt das ein S7 von der Hardware her schlecht ist guckt wirklich durch die Rosa Brille, die Frage ist nur ob das gesamt Kunstwerk passt. Sonys entry Level TV Serie von 2013 hat dieses Jahr noch Software Updates bekommen, bei Samsung kommt so etwas eher selten vor.

don.redhorse:

Schaue Dir Apples Hardware an, die ist vom "Gesamtkunstwerk" her auch nicht immer fehlerfrei und das was man erwartet bzw. das was per PR und Imagekampagne suggeriert wurde. Wäre es anders, gäbe es niemals Beschwerden und Korrekturen und Rückrufaktionen und stets von allen nur zufriedene Gesichter. Dass es anders ist, weißt Du wie ich. Von daher nehmen die sich da überhaupt nichts. Wenn Du schon mit solchen Maßstäben misst, dann lege die Elle bitte an alle gleich an und schaue nicht bei dem Einen überkritisch hin und bei Apple drückste ein Auge zu.

der Punkt ist aber das ich in den Jahren in den ich Apple und Samsung Geräte genutzt habe mit denen von Apple weniger, bzw. keinen Ärger hatte. Das Samsung Zeug ist aber recht schnell gestorben, bzw, hat ganz einfach nicht so funktioniert wie es sollte. Gucke ich etwas weiter im Bekanntenkreis rum sieht es ähnlich aus. Sicherlich funktioniert der absolute Großteil der Samsung Geräte so wie er soll, bzw. dem Nutzer reicht es, wäre es anders würde es den Laden nicht mehr geben. Und das sie gute Sachen bauen will ich auf keinen Fall in Abrede stellen. Ich für meinen Teil komme mit dem Apple Kram aber immer noch am besten klar. Und ich hatte mit Samsung Geräten mehr ärger als mit allen anderen Firmen. Aber von meinen Erfahrungen kann ich natürlich nicht auf das große Ganze schließen, wäre vermessen.

Aber BTT: es gab doch zur Einführung der SGS7 Serie einen schönen Werbe Film von Fa. Samsung, da hatten sie doch schön gezeigt welche Innovationen sie innerhalb ihrer Mobiltelefon Sparte bisher erreicht hatten. Sind dir da nicht auch ein paar alte Bekannte aufgefallen, so von Siemens und Ericsson und Motorola? Und frage mal bei Bosch nach was deren Joint Venture mit Samsung gebracht hat, von wem mehr eingebracht wurde, sind schon interessante Dinge die man da so erfährt. Wenn jemand Behauptet ein Unternehmen, gerade ein US Unternehmen hätte das Wohl der Menschheit und das Wohl des einzelnen im Auge, dann kann ich auch nur drüber lachen, denen gehts nur ums Geld, dass ist das System und das ist so Punkt. Aber wenn man mich fragt welches Unternehmen definitiv nicht sauber spielt, dann kann es von mir nur eine Antwort geben.

don.redhorse:

Alles, was Du da geschrieben hast, kannst Du auf beide Unternehmen anwenden, die nehmen sich da überhaupt nichts und sind in ihrer Aggressivität und Verbissenheit und dem Unbedingten Willen, Nummer 1 zu sein, einander sehr sehr ähnlich. Ähnlicher als so mancher wahrhaben mag. Wer aus dem Apple-Lager Samsung da irgendwas vorwirft, findet das genauso, teilweise sogar noch dreister (weil man's selber macht, andere für dasselbe Vorgehen aber anprangert und vor Gericht zerrt) im eigenen Lager bei Apple.
Und genau das erkennen auch immer mehr die Gerichte und Richter und lassen sich nicht mehr so leicht vor Apples Karren spannen, zerlegen immer mehr Apples recht eigenwillig und einseitig ausgelegte Argumente und reduzieren sie auf das was ist: heiße Luft.
Von daher: einfach mal wissen, wann es gut ist und aufhören. Es bringt nichts, kostet nur Geld und Reputation. Kurzfristig hat man die Aufmerksamkeit, aber die ist schnell vergangen und die Argumente widerlegt, der langfristig angerichtete Image-Schaden für beide, den man sich gegenseitig zugefügt hat bzw. im Besonderen auch pro-aktiv Apple durch seine durchaus wacklige und langfristig nicht zu haltende Argumentation ist viel viel größer und gewichtiger.

Leben und leben lassen!

das Samsung Werbevideo hast du gesehen? Samsung ist doch nun wirklich dafür bekannt erstmal zu kopieren bevor was eigenes kommt, wenn denn mal was kommt.

Apple hat eigentlich noch nie einen Markt erschlossen, selbst beim Newton gab es schon Gehversuche anderer vorher. Sie haben nicht den ersten PC gebaut, nicht den ersten PDA und auch nicht das erste Smartphone. Aber das meiste was sie ins eigene Portfolio aufgenommen haben wurde auf jeden Fall nicht so dreist kopiert wie Samsung es macht. Sicherlich greift Apple überall Ideen auf und integriert sie in eigene Produkte, denkt man mal an den Konfabulator (Dashboard) haben sie auch einige male echte Kopien als Neuheit verkauft. Aber nicht in dem Ausmasse wie Samsung das seit 20 Jahren macht. Gucke durch die Produkthistory von Samsung und vergleiche es mit anderen Herstellern, ist echt interessant.