App-Store-Zwang: US-Kartellverfahren gegen Apple geht mit Hochdruck auf die Zielgerade
In der Europäischen Union muss sich Apple in wenigen Monaten vom App-Store-Monopol verabschieden und auf iPhones und iPads sowohl Sideloading von Apps sowie alternative Softwareläden erlauben. Das schreibt der Digital Markets Act vor, dessen Regeln sich Apple als sogenannter Torwächter unterwerfen muss. Ähnliches Ungemach droht dem kalifornischen Unternehmen auch in Japan, dort wird jüngsten Berichten zufolge ein Gesetz vorbereitet, welches sich inhaltlich an den EU-Vorschriften orientiert (siehe
). Druck sieht sich Apple allerdings im Zusammenhang mit dem App Store auch in den Vereinigten Staaten ausgesetzt: Das US-Justizministerium beschäftigt sich bereits seit rund vier Jahren mit dem Geschäftsgebaren des Konzerns.
US-Justizministerium ermittelt seit 2019 gegen Apple2019 leitete das Department of Justice eine wettbewerbsrechtliche Untersuchung gegen Apple ein. Im Visier steht dabei die Marktmacht des Unternehmens im Hinblick auf iPhone und iPad. Neben dem App-Store-Monopol und dem Zwang zur ausschließlichen Nutzung von Apples hauseigenem Zahlungssystem geht es dabei auch um die Standortbestimmung sowie die „App Tracking Transparency“ und das Feature „Mit Apple anmelden“. Sollte das Justizministerium im Verlauf des Verfahrens zur Auffassung gelangen, dass Apple über eine marktbeherrschende Stellung verfügt und diese zu Lasten von Entwicklern, Mitbewerbern und Kunden ausnutzt, wird die Behörde Kartellklage gegen Apple erheben. Die Vorbereitungen für ein solches Verfahren laufen Berichten zufolge schon seit August 2022 (siehe
).
Financial Times: Verfahren steht wohl kurz vor dem AbschlussDie Untersuchung nähert sich jetzt offenbar mit großen Schritten ihrem Ende, wie die
Financial Times (Bezahlschranke) berichtet. Jonathan Kanther, seit 2021 Chef der zuständigen Kartellabteilung im Department of Justice, sagte der Zeitung, die Behörde laufe in dem Verfahren derzeit zur Hochform auf und treibe die Ermittlungen mit großer Energie voran. Es steht also zu erwarten, dass der Abschluss in allernächster Zeit erfolgen wird. Einer der Gründe für die Beschleunigung dürften die im November dieses Jahres anstehenden Präsidentschaftswahlen sein, welche die politische Landschaft in den USA und somit auch die Ausrichtung des Justizministeriums grundlegend verändern könnten. Es ist allerdings nicht gänzlich auszuschließen, dass Apple einer Kartellklage zuvorkommt: Das Unternehmen könnte womöglich die schon bald in der EU anstehende Öffnung sowie die Gesetzesinitiative in Japan zum Anlass nehmen, den App-Store-Zwang weltweit fallenzulassen.