deutschland 2005. mein gehirn und zwei, drei gedanken drängen sich auf. aggressionen schwappen zunehmen nach vorne durch, ins reale bewusstsein.

deutschland 2005. ein einziges grauen - eine katatrophe. man befindet sich in der globalisierungs- und europäisierungsfalle. null motivation, null begeisterung, demotivation und politische endzeitstimmung. ein land wird verheizt, verkauft, verraten, und niemand scheint die courage zu haben dem wahnsinn ein stopp entgegenzubrüllen. beängstigende stille - abducken. reduzierung auf das nullniveau - für die sozial schwachen. nur noch angst und verunsicherung.

deutschland 2005 - meine gedankenfetzen:

rekordarbeitslosigkeit versus rekordgewinne.

produktion im ausland. gewinne in nie dagewesenen höhen realisieren. kleine, versklavte, zarte, indischen kinderhänden in 3 schichten a` 16 stunden, ohne natürlichem licht, bei schlechter nahrungsversorgung, lärm und unzureichender belüftung zu 1,149€ die stunde gefertigt, um den priviligierten, reichen aktionären satte dividenden auszahlen zu können, sich selbst ein jahresgehalt von 1.200.000€ auszahlen zu können, und zudem eine steigerung des gewinnes nach steuern um 25 % auf 3 milliarden € zu gewährleisten. die weiblichen prostituierten indischen kinderhände massieren indes fleissig fleischige männerschwänze um das lebensnotwendige einkommen der enteigneten, abhängigen arbeiterfamillien zu sichern, oder werden als hundersatz an reiche, einsame aus-/inländerfrauen der top-managergilde verhöckert.

alternativen werden elimiert. abhängigkeit bewusst forciert.

andersdenkende werden öffentlich denunziert oder hingerichtet.

niemand soll den aufkeimenden geldregen der investierenden wirtschaftsstaaten in die säcke der wenigen superreichen der korrupten staatsmacht bremsen. keiner soll das ansehen der aufstrebenden wirtschaftsmacht gefärden.

arbeitslose weniger qualifizierte deutsche gewinnmaximierungsopfer werden indes von ihrem nichts zwangsenteignet um die steigenden sozialkosten noch zu bewältigen.

mitarbeiter werden in entlassungsswellen zu tausenden "freigestellt".

ehemals durch harte arbeit geschaffene güter werden staatlich diktiert veräußert.

ehrlich erarbeitete steuergelder werden in milliardensubventionen an im ausland investierende unternehmen, staaten und länder ausbezahlt. lebensraum im osten wird geschaffen.

kaufkraft wird im zweistelligen %-satz eliminiert. der euro nimmt sich was er braucht.

arbeitskraft wird in tausender mengen staatlich durch billaterale abkommen mit den eu-beitrittsländern nach deutschland verhöckert.

der 1€ job wird eingeführt. wir nähern uns globalisiert in fliegenden riesenschritten der usa an, und sind bereits wieder eine nasenlänge vorraus.

gewinntrotzende arbeitgeber fordern lohnverzicht.

mein, exakt um die hälfte reduzierter dm-lohn stangniert seit 15 jahren. meine "nebenkosten" steigen permanent um 15% jährlich.

die einspar- oder entsozialisierungsreform kostet wiederum milliarden.

persönliches wird zwangsverstaatlicht. die kontrollinstanzen expandieren.

kontenzugriff.

man ist sich einig. global und international beim plausch auf berluscconis landsitz. ihr politikerschwänze, euer selbstgefälliges grinsen, eure lehren floskeln und reden, euer vorherrsehbare dumm- und dreistigkeit geht mir über alle massen auf den sack. ihr schlechtreder, einbremser, ihr macht-und geldmanipulierten demotivationsfaktoren raubt mir meinen letzten nerv.

ich stelle eine verradikalisierung meines ansonsten friedlichen gedankengutes fest. ich stelle fest, dass ich sehr emotional, aufgerührt und wütend werde. abends schlaffe ich zunehmend schlechter.

hilfe, ich werde radikal.

lieber pogo. dein text ist etwas wirr, deshalb hab ich ihn stellenweise nur überflogen, aber du kratzt darin viel wahres an. meine einschätzung:

wir bekommen momentan in d zu spüren, dass wichtige entscheidungen/reformen über jahre/jahrzehnte verschleppt wurden. selbst in wirtschaftlich besseren zeiten hat man schulden gemacht. die maueröffnung hat der konjunktur damals noch mal auftrieb gegeben - dafür reisst sie uns jetzt noch größere löcher in die sozialen sicherungssysteme. usw. usf.

tja, es wird für mittelständler immer härter sich durchzukämpfen. einige wenige machen sich die taschen voll und die breite masse darf sich um schlecht bezahlte jobs streiten. ob radikalität eine lösung ist? ich weiss es nicht...

pogo hat absolut recht mit der Lethargie, wie der Bundesbürger diesem Treiben bis zur Selbstaufgabe zusieht. Aber auch ich finde, das Radikalität keine Lösung ist.
Engagiert euch, und nutzt die wenig verbliebenen Möglichkeiten...
werdet Politiker, statt über selbige zu schimpfen(!)
Man ist schneller als man glaubt in einem Ortsverband dabei
unterstütz die Gewerkschaften, anstatt der "Samstags Abend Christiansen Sippe" auch noch Beifall zu klatschen. Ich weis was die Gerkschaften alles falsch machen, ich lebe aber sehr gut davon, was sie in den letzten 40 Jahren richtig gemacht haben(!) Irgendeiner hier etwa nicht(?)
Das gilt für Angestellte, mittleres Management, und für jeden Geschäftsinhaber, Meisterbetrieb, Autoverkäufer, Mac Händler; oder für VW, Opel und Mercedes die allesamt an der Kaufkraft des so genannten "kleinen Mannes" profitiert hat.

Aber keiner muss Radikal werden, es reicht wenn man sich den Organisationen Anschließt, oder diese Unterstützt, die dieser Entwicklung entgegenwirken...

Radikalität ist keine Lösung. Man muss hinter die Kulissen sehen. Da entpuppen sich Menschenfreunde zu Menschenfeinden:

Zehn rot-grüne Einschränkungen der Bürgerrechte in Deutschland

Folgenden Gesetzen hat die Partei B90/ Die Grünen zugestimmt: Bürgerrechte? Fehlanzeige!

1. Gesetz zur Neureglung von Beschränkungen des Brief,- Post- und Fernmeldegeheimnisses, G-10 Gesetz (2001)

- Auch mutmaßliche Einzeltäter und lose Gruppierungen, die weder einer terroristischen Vereinigung angehören, noch in deren Namen eine Straftat begehen, unterliegen den Maßnahmen nach dem G-10-Gesetz. Dies stellt das Trennungsgebot nach Art. 87 Abs. 1 Satz 2 GG, das sicherstellen soll, das die Kopplung geheimdienstlicher Informationsmacht und polizeilicher Exekutivbefugnisse verhindert wird, in Frage. Ermittlungen von der Eingriffschwelle eines konkreten Anfangsverdachts zu lösen und nach nachrichtendienstlicher Art schon im Vorfeld zur Verdachtsgewinnung durchzuführen, weitet die Gefahr unverhältnismäßig aus, dass auch gegen Unbescholtene strafrechtlich ermittelt wird.

- Die Benachrichtigung Betroffener über Beschränkungsmaßnahmen nach dem G-10- Gesetz kann unterbleiben, wenn nach Ablauf von 5 Jahren nicht absehbar ist, ob eine Benachrichtigung ohne Gefährdung des Zwecks der Maßnahme möglich ist. Dies widerspricht dem Volkszählungsurteil des BVerfG, nach dem die grundsätzliche Pflicht zur Unterrichtung des Betroffenen nach dem Wegfall der Zweckgefährdung für Informationseingriffe generell bestätigt hat. Dem Betroffenen werden damit seine Rechtsschutzmöglichkeiten genommen, wenn die Mitteilungspflicht unterbleibt.

- Die vorgesehenen Ausnahmen von der vom BVerfG geforderten Kennzeichnungspflicht bei der Übermittlung von Daten, die aus G-10-Maßnahmen stammen, begegnen schwerwiegenden datenschutzrechtlichen Bedenken.




2. Terrorismusbekämpfungsgesetz, „Schily II“ (Dezember 2001)

- Die verfassungsrechtlich vorgeschriebene Verteilung von polizeilichen und nachrichtendienstlichen Kompetenzen wird verwischt. Das gilt sowohl für das Verhältnis zwischen Polizei und Diensten (Trennungsgebot) als auch für das Verhältnis der Polizeibehörden von Bund und Ländern (Ausweitung der Befugnisse der Bundespolizei BKA und BGS zu Lasten der Landespolizei).

- Der Gesetzentwurf enthält hinsichtlich der Einführung von biometrischen Merkmalen den Hinweis, dass die Art ihrer Speicherung, ihrer sonstigen Verarbeitung und ihrer Nutzung durch (ein späteres) Bundesgesetz geregelt werden. Dies lässt die Einführung einer zentralen Referenzdatei zu, die neben der Verifizierung auch die Identifizierung einer bestimmten Person möglich macht. Bei Ausweisdokumenten für Bundesbürger und Ausländer wird die Möglichkeit computerunterstützter Identifizierung von Personen durch biometrische Daten in Ausweispapieren eröffnet. Hierzu nimmt das Gesetz Änderungen des Passgesetzes und des Gesetzes über Personalausweise dergestalt vor, dass – neben Lichtbild und Unterschrift – weitere biometrische Merkmale in Pass und Personalausweis auch in verschlüsselter Form aufgenommen werden dürfen. Im Ausländergesetz wird die Nutzung biometrischer Merkmale in der oben genanten Art und Weise ebenfalls als Option eröffnet.

- Die Übermittlung von Sozialdaten zur Durchführung einer Rasterfahndung ist nach dem Gesetzentwurf uneingeschränkt möglich. Bei den Sozialdaten handelt es sich um personenbezogene Daten, die einem besonderen Amtsgeheimnis unterliegen. Sie umfassen auch hoch sensible Angaben zur Gesundheit.


3. Finanzmarktförderungsgesetz (2002)

Per Gesetz werden die Banken verpflichtet, Dateien einzurichten, in die alle Konten und Depots mit Name des Kunden, Geburtsdatum, Verfügungsberechtigten sowie Einrichtungs- und Auflösungsdatum eingespeist werden müssen. Bei jeder Änderung einer Angabe muss ein neuer Datensatz angelegt werden. Die Dateien dürfen erst drei Jahre nach der Auflösung des Kontos oder Depots gelöscht werden. Diese Daten müssen die Banken auf eigene Kosten so aufbereiten und zur Verfügung stellen, dass die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BAFin) jederzeit mittels automatisiertem Verfahren darauf zugreifen kann. Dabei muss das Datensystem von den Banken technisch und organisatorisch so ausgelegt sein, dass nicht einmal sie selbst erkennen dürfen, wenn die BAFin von ihrem Zugriffsrecht Gebrauch macht. Diese Kontrollstelle bei der BAFin ist die sog. Kontenevidenzzentrale. Damit hat die BAFin einen aktuellen und vollständigen Überblick über die Existenz sämtlicher Konten und ihrer Inhaber. Damit ist per Gesetz der „gläserne Bürger“ geschaffen worden.


4. Gesundheitsmodernisierungsgesetz (September 2003)

Für das neue Vergütungssystem werden auch die Abrechungen der ambulanten Behandlungen mit versichertenbezogener Diagnose an die Krankenkassen übermittelt. Mit der Neuregelung könnten die Krankenkassen rein tatsächlich umfassende und intime Kenntnisse über 60 Mio. Versicherte erhalten. Die Möglichkeiten der Pseudonymisierung sind nicht ausreichend genutzt worden. Ohne strenge Zweckbindungsregelungen könnten die Krankenkassen diese Daten nach den verschiedensten Gesichtspunkten auswerten. Damit rückt der gläserne Patient näher.


5. Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit (Oktober 2003)

Die Finanzämter können über das Bundesamt für Finanzen auf elektronischem Wege Konteninformationen bei den Banken abrufen, wenn dies für die Steuerveranlagung erforderlich ist, ohne daß die Bank oder der Kontoinhaber davon erfährt. Auch andere Behörden, wie Arbeitsämter, Familienkassen, Sozialämter, BAföG-Ämter, Wohnungsämter usw., und Gerichte können sich an die Finanzämter wenden, die dann wiederum über das Bundesamt für Finanzen die Konten bei den Banken abfragen. Dies wird zukünftig zu erwarten bzw. zu befürchten sein, wenn die beantragten Sozialleistungen vom Einkommen abhängig sind, z.B. Kindergeld, BAföG, Wohnungsgeld usw.

Das Bundesamt für Finanzen darf also künftig auf Anfrage der Finanzämter in einem automatisierten Verfahren auf Kontenstammdaten bei den Banken zugreifen und kann so mit einem Mausklick und auf einen Blick erkennen, bei welchen Banken die Bürger Konten und Depots unterhalten. Die Aufgaben des Bundesamtes für Finanzen werden erweitert: Jetzt gehört dazu auch der Abruf von aus dem Datenabrufsystem der Banken und die Weiterleitung dieser Daten an die zuständigen Finanzbehörden. Damit wird dieses Amt zu einer Art Kontenevidenzzentrale für die Finanzämter. Derartige umfassende Zugriffsmöglichkeiten der Behörden sind in Europa einzigartig.



6. Alterseinkünftegesetz (April 2004)

Die Rentenversicherungsträger haben an die zentrale Stelle bei der BfA Daten der Versicherten zur Rentenbezugsmitteilung zu übermitteln. Diese Datenübermittlung kann mit oder ohne die Zustimmung des Betroffenen erfolgen, sofern die Daten zur Überprüfung des bei Sozialleistungen zu berücksichtigenden Einkommens oder Vermögens erforderlich sind. Da das Merkmal der Erforderlichkeit nicht näher definiert ist, ist zu befürchten, dass künftig in allen Fällen des Antrages auf Sozialleistungen Daten des Betroffenen abgefragt werden. Durch Kontrollmitteilungen und Datenabfragen wird so der gläserne Steuerzahler geschaffen.


7. Telekommunikationsgesetz ( Mai 2004)

- Neu ist die Verpflichtung der TK-Unternehmen, auch bei Prepaid-Produkten Kundendaten zu erheben und für Behörden bereitzustellen. Europarechtliche Vorgaben fordern demgegenüber eine anonyme Nutzung.

- Eingeführt wird die sog. Jokerabfrage: Verfahren des automatisierten Abrufs von Kundendaten durch Behörden bei unvollständigen Abfragedaten. Es handelt sich um eine unbegrenzte Generalabfrage, bei der unverhältnismäßig viele Daten von Unbeteiligten mitbetroffen sind.


8. EU-Passagierdaten (Mai 2004)

Bundesaußenminister Fischer hat im EU-Ministerrat dem Passagierdatenabkommen mit den USA zugestimmt, das die Weitergabe von Fluggast-Daten bei Transatlantikflügen erlaubt. Das Europäische Parlament hat das Abkommen wegen grundsätzlicher Datenschutzbedenken abgelehnt. Bis zu 34 personenbezogene Daten werden künftig von den Fluglinien an die US-Behörden weitergegeben. Die meisten von ihnen dürfen bis zu dreieinhalb Jahre gespeichert werden. Zu den Daten zählen Kreditkartennummern, Speisewünsche und gewählte Flugrouten. Die Angaben über USA-Reisende dürfen die US-Zollbehörden auch an Drittstaaten weitergeben.

Die FDP-Bundestagsfraktion hat hierzu einen Antrag („Passagierdatensammlungen und Datenschutzrechte“) in den Bundestag eingebracht, in dem erhebliche datenschutzrechtliche Bedenken gegen die Übermittlung von Fluggast-Daten geltend gemacht werden. Obwohl die GRÜNEN signalisiert haben, dass sie den FDP-Antrag inhaltlich unterstützen, haben sie ihn im Bundestag aus Gründen der Koalitionsdisziplin abgelehnt.


9. Gesetz zur Einführung der nachträglichen Sicherungsverwahrung (Juni 2004)

Das Gesetz führt die nachträgliche Sicherungsverwahrung für Straftäter auch dann ein, wenn die Anordnung nicht im Urteil vorbehalten wurde. Auch nach den Urteilen des Bundesverfassunsgerichts konnten die verfassungsrechtlichen Bedenken nicht ausgeräumt werden. Insbesondere die Vereinbarkeit mit Art. 5 EMRK ist problematisch. In keinem anderen europäischen Land findet sich eine derartige gesetzliche Regelung für eine nachträgliche Sicherungsverwahrung. Die Ersttäterunterbringung unverhältnismäßig. Es muss bezweifelt werden, ob bei einem Ersttäter prognostiziert werden kann, dass er mit hoher Wahrscheinlichkeit erneut schwerwiegend straffällig werden wird.


10. Gesetz zur Neuregelung von Luftsicherheitsaufgaben (Juni 2004)

Das Anliegen, die Luftsicherheit zu optimieren wird unterstützt. Das Luftsicherheitsgesetz enthält dazu jedoch Maßnahmen, die unverhältnismäßig sind und gegen grundlegende Verfassungsprinzipien verstoßen. Die Kritik richtet sich in erster Linie gegen die Ermächtigung des Bundesverteidigungsministers zur Anordnung eines Flugzeugabschusses. Dabei wird das Grundrecht der Besatzungsmitglieder und der Passagiere auf Leben zugunsten Dritter mißachtet. Ein vorbeugender Flugzeugabsturz, der sich auf eine Prognose stützt und der zahlreiche Unverdächtige, die für die Gefahrenlage kleine Verantwortung tragen, tötet, verkennt, daß eine Abwägung von Leben gegen Leben verfassungsrechtlich unzulässig ist. Eine gesetzliche Regelung kann dazu führen, durch entsprechende Definitionen die Einsatzschwelle herabzusetzen.

Bereits heute deckt Art. 35 GG die vorausschauende Abwehr von Gefahren und räumt damit auch im Extremfall den Abschuß eines als Tatwaffe genutzten Flugzeugs ein. In extremen Einzelfällen kann auf die seit langem anerkannte Rechtsfigur des übergesetzlichen Notstands als „Ultima ratio“ zurückgegriffen werden.

Problematisch ist auch die Kostenregelung zu Lasten von privaten Unternehmen. Dies hat erhebliche Wettbewerbsnachteile für deutsche Fluggesellschaften zur Folge. Der Staat hat für die Aufgaben, die in sein Gewaltmonopol fallen, die Kosten selbst zu tragen.

passend zum thema: die ärzte - deine schuld

pogo: Sind die 1964er so radikal? Ich für meinen Teil muss dir voll beipflichten. Und ihr seid unsere liebsten Nachbarn, von denen unser Schüssel alles übernimmt - mit 10 Jahren Verspätung. (sick)

wurzelmac, ganz so isses ja nun auch wieder nicht, oder glaubst du das wirklich?

lethargie is leider ein grundproblem, das den menschen an sich betrifft. erst wenns dir an die eigenen eier geht, tust du was, und dann auch sicher nur für dich. zumindest is man so programmiert und es gibt wenige, die da anders handeln.

aber auf diese wenigen hoff ich, ehrlich, wir werden net enttäuscht werden (und handeln werden wir sowieso!!)

Kekserl

geilomat: "aber auf diese wenigen hoff ich, ehrlich, wir werden net enttäuscht werden (und handeln werden wir sowieso!!)"

lethargie ist scheisse - aber die anderen werdens scho richten...

merkst du was?

ich hab ja nicht behauptet, dass ich mich auf andere verlasse

wollte hier aber auch nicht sagen: HEJ, ich bin hier einer, der was tut, der sein leben und das der anderen in die hand nimmt...

denn ich bin noch jung und hab kraft! und die möcht ich in dieser richtung nutzen, nur jetzt haben noch wenige davon was. bald, bald, dann wird das anders, keine bange..

ich weiss schon, worauf du hinauswillst, ehrlich!

Kekserl
echt? erzähl mir mehr - ich bin mir da ja selbst nicht so sicher...

Was meinst Du mit der Anspielung "Lebensraum im Osten wird geschaffen" ?

Vermeer

Vielleicht meint er, ganz richtig, die expandierenden Märkte Richtung Afgahnistan, Irak vielleicht auch den gesamten Nahen und mittleren Osten -weil man China ja nicht "unter Kontrolle" bekommt?

Der "Kampf gegen den Terror" ist nichts anderes als eine Marketingkampagne zur Erschließung neuer Märkte und der drastischen Beschneidung des Demokratie-Begriffs und natürlich der Neudefinition von Recht und Freiheit für das Plebiszitär, dem Arbeitsvolk, welches zukünftig erst recht eine simple Handelsware sein wird. Und das ist keine Schwarzmalerei oder verschwörungstheoretischer Unsinn. Es kann sich ein jeder (zum Beispiel) die Dossiers unter www.newamericancentury.org durchlesen. Bis noch vor einem halben Jahr hat ein gewisser Paul Wolfowitz auch diese Seite unterschrieben. Der Wolfowitz ist einer der Chefideologen im Pentagon. Bei den Inhalten, vor allem die Vorstellungen darüber, weltweite "Bevölkerungsprobleme" in den Griff zu bekommen, frage ich mich ernsthaft, warum "Mein Kampf" verboten wurde.

Einem amerikanischen Präsidenten die Hand zu reichen, der in seinen Ministerien solche faschistoiden Ideologien zulässt, ist ekelhaft - erst recht für einen deutschen Bundeskanzler.

sagt mal: Sorry, aber was auch immer pogo gemeint haben könnte, die aktuelle deutsche Außenpolitik mit der Lebensraum-im-Osten-Politik der Nazis zu vergleichen finde ich komplett unangemessen.

vermeer

Es geht nicht um deutsche Außenpolitik. Genauso wenig wie es um französische Außenpolitik geht oder um Erdbeerjoghurt im einzelnen.

Es geht um die Ideologien, die im Pentagon lebhaft in die Wirklichkeit streben, die sich in ihrer biologisch-rassistischen Experimentierfreude durchaus mit Mengele in Verbindung bringen lassen.

Ich denk mir das nicht aus und war nicht minder schockiert.

gute Ansätze im Text. Grossschreibung würde ihn noch glaubwürdiger machen.
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<br>Wirr? Nein, sind ja nur Gedankenfetzen.
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<br>Weiter so, jedoch: Jeder soll seine eigene Ideologie verfolgen.
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<br>Bin aus der Schweiz. Da ist es noch nicht ganz so. — Aber in D auch nicht;)
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Fahr mal mit dem Auto von Schirnding/CZ kurz auf der Autobahn und dann Landstrasse nach Eger, dann weist du wo das ganze Geld geblieben ist, selbiges in der alten DÄDÄRą