Apple könnte Verkaufsverbot gegen Motorola-Smartphones durchsetzen
Bekanntlich befindet sich Apple mit zahlreichen Herstellern von Android-Smartphones im Rechtsstreit. In dieser Woche nun konnte Apple im Patentstreit mit Motorola vor einem deutschen Gericht einen Erfolg verbuchen. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Motorola mit Android-Smartphones und -Tablets wie dem
Motorola Atrix, Defy, Milestone XT720 und Xoom gegen ein Apple-Patent auf den sogenannten Gummiband-Effekt beim Scrollen verstoßen. Apple kann durch Rückstellung von 25 Millionen Euro ein Verkaufsverbot gegen die Motorola-Geräte verhängen lassen, sollte Motorola nicht in Berufung gegen das Urteil gehen oder das Berufungsgericht das Gerichtsurteil bestätigen. Apple wollte sich zu dem Urteil nicht äußern. Motorola sieht in einer Stellungnahme durch das Urteil keine Auswirkungen auf das Smartphone-Geschäft, lässt aber offen, ob man in Berufung gehen wird. Wie schon in anderen Fällen können die Smartphone-Hersteller durch das Entfernen bestimmter Funktionen die Patentverletzungen und damit verhängte Verkaufsverbote umgehen. Apple hatte in der Vergangenheit deutlich gemacht, keine Patente an Android-Hersteller zu lizenzieren, die nicht standardrelevant sind. Hinter den Kulissen soll es Gerüchten zufolge aber Lizenzverhandlungen zwischen Apple und Google geben. Mit Microsoft und Nokia hat Apple bereits entsprechende Lizenzabkommen geschlossen.
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