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Apple muss 19 Millionen US-Dollar für Verletzung von Opti-Patenten zahlen

Bereits seit längere Zeit aus dem aktiven Geschäft ausgestiegen, hält sich der einstige Chipsatz-Hersteller Opti mit Patentklagen über Wasser. Ein Gericht in Texas hat nun laut Heise Online nun bestätigt, dass Apple mit verschiedenen Techniken zur Beschleunigung des PCI-Bus gegen Opti-Patente verstoßen hat. Intel selbst soll sich bereits 1999 mit Opti über die Nutzung der Patente geeinigt und dafür einmalig 13,5 Millionen US-Dollar gezahlt haben. Auch Nvidia konnte gegen Einmalzahlung von 11 Millionen US-Dollar die Opti-Patente in den eigenen Grafikkarten nutzen. Ganz so günstig kommt Apple nach dem Rechtsstreit nicht davon und muss nun 19 Millionen US-Dollar wegen Verletzung des Opti-Patents 6,405,291 zahlen. Alternativ könnte Apple auch in Berufung gehen, wobei das Gericht die Gültigkeit des Patents bereits bestätigt hat. Entscheidungen in ähnlichen Patentklagen, unter anderem gegen AMD, Broadcom, STMicroelectronics und Via, stehen noch aus.

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Kommentare

MacGay
MacGay24.04.09 21:37
cool Ja , APPLE lässt sich ja auch alles Patentieren .... APPLE würde es auch rechtlich "regeln" ...
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Touni
Touni24.04.09 21:39
Geld haben sie ja genug...sollten sie aus der donat-kasse zahlen können...
"Die Betrachtung der Dinge, so wie sie sind, ohne Ersatz oder Betrug, ohne Irrtum oder Unklarheit, ist eine edlere Sache als eine Fülle von Erfindungen." Francis Bacon (1561-1626)
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brixner6631
brixner663124.04.09 21:49
So kann man sein Geld auch verdienen!! Hier ein Klage und dort ein Vergleich und schon hat man ein paar Millionen auf der Bank. Dumm nur das damit auch noch die Anwälte bezahlen muss. Abert selbst dann werden wohl Opti ein paar Million überig bleiben. Was für eine Firma die seit 2003 eigentlich nur noch auf den Papaier exestier schon ein Wunder dank der US-Strafrechtes.
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markus224.04.09 23:15
Kein Wunder !
DU kannst natürlich Patente besitzen auch ganz ohne eine Firma zu haben bzw. ohne weiter das Patent selbst zu benutzen.
Die Idee bzw. Erfindung wird so geschützt und das ist auch gut so.

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halebopp
halebopp24.04.09 23:23
Tja - in USA wird halt jeder Furz patentiert. Ob das alles so förderlich für die Wirtschaft ist?
Das war ich nicht - das war schon vorher kaputt!
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Macianiac25.04.09 00:30
manchmal wundert es mich was alles für dinge patentiert werden. Dieses Beispiel ist vielleicht nicht optimal, aber solche meldungen kommen ja regelmäßig.
Je mehr Käse, desto mehr Löcher. Je mehr Löcher, desto weniger Käse. Ergo: Je mehr Käse, desto weniger Käse.
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gentux
gentux25.04.09 01:07
Wenn ich an OPTI denke kommen mir nur Sound-Treiber für Windows 95 in den Sinn. Hab mal ein Compaq Armada 440 (glaub ich) auseinandergenommen, fast ausnahmslos alles OPTI-Chips!
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SK8T25.04.09 01:13
Solangsam geht mir diese Pro-Apple "Nachrichten" aufn Keks.
…hält sich der einstige Chipsatz-Hersteller Opti mit Patentklagen über Wasser.

Es ist Ihr Patent - bzw deren geistiges Eigentum - und wenn Apple es verletzt ist es ihr gutes Recht dagegen vorzugehen.
Wenn ich etwas erfinden würde und es patentiere, würde ich ganz genauso halten.

Deswegen bin ich noch lange nicht der böse "Patentjäger" der das arme Apple ausbeutet um sichn schönen Lebensabend zu machen.
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Dr. Seltsam
Dr. Seltsam25.04.09 07:42
Ich häng mich an SK8T.

Apple ist auch schnell dabei, ihre Patente gegen andere einzusetzen, siehe die Warnung bei der letzten Quartalspressekonferenz.

Wenn ich ein Patent hätte, welches Apple verletzt, dann würde ich die genauso verklagen und Recht bekommen, wie Opti. Ich denke Apple kann dir paar Kröten verkraften.
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Philundseincube
Philundseincube25.04.09 07:55
Ich finde auch das das Apple nicht schadet. Geld hamse ja genug im Momment.
Wir sind die Architekten unseres eigenen Lebens.
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Grolox25.04.09 08:40
Patente sind wichtig...keine frage..

man sollte sich nur überlegen ob es sinnvoll ist , firmen die keine eigene pruduktion oder vermarktung( lizenzverkauf ) haben , noch im besitz solcher
rechte sein sollten.
Es stellt sich ja hierbei die frage , würde ein firma die diese geschützten
dinge in ihr Produkt einbauen möchte , fragen ob sie es dürfen , es einfach
tun oder gänzlich was neues herstellen.
Der dumme dabei ist eigentlich der consumer weil der die zeche bezahlen
muss...und das find ich wiederum nicht gut.
weil zwei sich streiten freut sich eben nicht immer der dritte.........
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Blackborn
Blackborn25.04.09 09:31
Das Problem an Patenten ist, das sie in erster Linie für die Grossen da sind und für kleine Entwicklungsschmieden und junge Firmen das Risiko deutlich erhöhen.
Damit sich die "grossen" damit nicht gegenseitig schaden gibts dann auch noch die "wir verklagen uns nicht gegenseitig auf Patente" Vereinbarungen.
Das macht den Einstieg für die erwähnten kleinen/jungen Firmen doppelt schwierig. Rein zur Absicherung müsste somit jeder mindestens eine GmbH aufmachen, was - im Vergleich zur Anmeldung einer Einzelfirma - doch imense Mehrkosten bedeutet.

Markus2 / SK8T - wieviel Patente habt ihr denn? Eine Hohe "Einstiegshürde" bzw. Risiko führt zwangsläufig dazu das viele gute Ideen verschwinden, weil die "Erfinder" das Risiko nicht tragen wollen bzw. das ganze nicht so ohne weiteres Finanziert bekommen ...
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sigma225.04.09 11:37
Wie mir scheint, hat wohl keiner der Poster irgendeine Ahnung vom vermurksten amerikanischen Rechtssystem, oder? Hat jemand das Patent gelesen und verstanden?

Egal, habe ich auch nicht. Aber eines ist wichtig: In den USA kann man nicht nur die Firma die einen Chipsatz herstellt, der eventuell ein Patent verletzt, verklagen, sondern auch die Firmen, welche einen Chipsatz in Treu und Glauben in ihren Produkten einsetzen. Ein Wunder, dass nicht auch noch die User eines Macs verklagt werden.

Ausserdem werden solche Klagen fast immer in Texas eingereicht. Wieso? Weil die dortigen Gerichte damit viel Geld verdienen und deshalb jede noch so behämmerte Klage annehmen. Vielleicht spielt noch die generell beschränkte Intelligenz der Texaner (siehe Bush) eine Rolle.

An alle hier die es toll finden wenn Apple verklagt wird: Ich hoffe, dass euch auch mal was zustösst, und dass dann andere sich über euer Unglück freuen.

Schadenfreude (wird im englischen Sprachraum als typisch deutsch angesehen und auch als deutsches Wort dort gebraucht) ist für mich das schlimmste und niedrigste und ich verachte alle, die das hier auch noch schreiben. Go F* yourself.



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juniorsceptic25.04.09 20:05
Solangsam geht mir diese Pro-Apple "Nachrichten" aufn Keks.
…hält sich der einstige Chipsatz-Hersteller Opti mit Patentklagen über Wasser.

Sehe ich auch so; man liest hier recht oft tendenziöse Zeilen in den News.
Kritisches Konsumententum wird auch nicht gerne gesehem bzw. gilt man schnell als unzufrieden o.ä....

Hier hält sich niemand über Wasser, hier setzt jemand sein Recht durch.
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halebopp
halebopp25.04.09 23:10
Ich habe ja auch nichts gegen Patente, um gute Ideen zu schützen. Allerdings bin ich der Meinung, man sollte diese bei Patentverletzung zeitnah geltend machen. Es kann doch nicht richtig sein, dass man einen großen Hersteller jahrelang in dem Glauben lässt, es sei alles ok - um ihm dann das (inzwischen wegen Schadenersatzforderungen sehr teure) Patent juristisch um die Ohren zu hauen.
Ich gehe auch nicht davon aus, dass die Patente absichtlich verletzt werden - man weiss doch, was so was kosten kann. Aber wenn ein kleiner Patenthalter jahrelang abwartet, bis die Klagesumme so richtig hoch ist - um dann zuzuschlagen und sich endgültig zu sanieren - kann das denn richtig sein? Das hat doch Methode, oder? Nur mal so...

Allerdings - falls Apple das Patent gekannt hat und es es denen egal war - tja - dann wird es schwierig. Die können dann sicher auch nicht den Kölschen Spruch benutzen: "Et het noch immer joot jegange"... da wird schon nix pasieren. Aber 19 Mio tun denen auch nicht soo weh.
Das war ich nicht - das war schon vorher kaputt!
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Grolox27.04.09 09:54
sehe ich nicht so.....
ein beispiel , das Iphone

apple und jobs haben sich jahre lang die allergrößte mühe gegeben das
projekt so geheim wie nur möglich zu halten , selbst in der vorstandsebene
wusten einige nichts genaues...
so und nun braucht aplle ein bestimmtes teil und schwups haben wir ein
problem....geh ich zum hersteller oder patentinhaber muss ich ihm ja
mitteilen was ich damit machen will...im Iphone wimmelt es nur so
von patentrechten..( auch die von apple )...aber nun ist die sache ja
nicht mehr geheim...siehe bekanntgabe der versendung von 10"
touchdisplays....findet man bestimmt nicht gut das die firma es
bekannt gab..diese an apple zu senden
schluss um ich bau die sachen ein habe in super produkt und die
konkurenz hinter mir...dann kommen die anwälte und richten es.
und hier ist wieder mein einwand ...gegen stumme firmen die nur ihre rechte
halten...
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