Wie unter zu lesen:
EU-Parlament beschließt massive Überwachung der Telekommunikation

Ich bin schockiert.

Da gebe ich dir recht. Es ist aber auch jetzt schon so, dass die US-Amerikaner, welche 70% der I.P. Adressen besitzen, die gesamte Internet bzw. Mailkommuniation überwachen können.

Bleibt nur PGP oder andere ähnliche Software und das Wisssen darum, dass man immer "überwacht" wird.

PGP hilft mir nicht weiter wenn ich telefonieren will, mich verwähle, ein Popup vom Server eines "Terroristen" kommt, ein Trojaner meinen Rechner befällt, ich eine SMS erhalte etc.

Ich bin eigentlich kein Schwarzmaler, aber das EU-Parlament hat jetzt etwas geschafft was kein Terrorist hätte vollbringen können.

Das erschüttert die Demokratie und zumindest unser Grundgesetzt.

Ich habe keine Angst vor Terror.
Ich habe Angst vor der EU.

Gruß

Ich habe vor beidem Angst. Mobiltelefone von Nokia senden z.B. auch irgendwelche Signale, die man nur unterbinden kann, indem man den Akku herausnimmt.

Schon von Satos 3 gehört?


Das Geheimprogramm Satos 3:

Es kam ans Tageslicht fast wie in einem Film: ein Gemeinderat der kleinen Schweizer Kommune Zimmerwald war etwas zu geschwätzig geworden und hätte Der Bund die kleine Information, dass die Horch-und Auswertungszentrale Längenberg ausgebaut werde, nicht aufgeschnappt und publik gemacht, wüsste die Schweizer Bevölkerung bis heute von nichts.
Sie wüsste nichts von drei riesigen Parabolantennen, die an verschiedenen Orten der Schweiz errichtet wurden, nichts von deren Zweck und auch nichts von Millionen Franken, die am Parlament vorbei geschmuggelt wurden. Sie wüsste nicht, dass sämtliche Telefongespräche und andere Kommunikationsvorgänge mittels Satellitenlinks registriert und ausgewertet werden können und dass alle ins Ausland laufenden Satellitenverbindungen tatsächlich systematisch überwacht und nach geheimen Kriterien durchforscht werden: der grösste und perfideste Lauschangriff der Geschichte der Schweiz wurde an allen Kontrollinstanzen vorbei eingerichtet und dem Volk verschwiegen.

Das Geheimprogramm Satos 3

Der Name des Geheimprogramms: Satos 3. Die Vorläufer Satos 1 und Satos 2, in Betrieb seit den neunziger Jahren, waren Systeme, mit denen die Kommunikation per Kurzwellen, Richtfunk und Radiosignalen abgefangen werden konnten. Satos 3 soll die vollständige elektronische Aufklärung von Satellitenverbindungen ermöglichen, genau wie das grosse Vorbild „Echelon-System“ der USA.
Die Kosten für den Aufbau der Anlagen inklusive Software wird intern auf 50 Millionen Schweizer Franken geschätzt, ohne die Löhne der beteiligten Sprach- und Softwarespezialisten. Die Schweizer Landesregierung stimmte dem Vorhaben Satos 3 nicht nur zu, sie segnete auch die versteckte, also illegale Finanzierung ab und ebenso die totale Geheimhaltung. Es existiert kein Protokoll und auch kein Verzeichnis innerhalb der Beschlüsse des Bundesrates. Bis die lokalen Behörden schwatzten.
Natürlich gibt es in der Schweiz eine parlamentarische Kontrolle der Geheimbereiche, die Schweiz ist schliesslich eine parlamentarische Demokratie. Aber die sechs Mitglieder leiden unisono an mysteriösem Gedächtnisschwund. Die sicherheitspolitischen Kommissionen wiederum wurden erst garnicht informiert.
Unter diesen Voraussetzungen konnten die beteiligten Militär- und Behördenstellen das Projekt recht gut verschleiern und mit dem Bau der Abhöranlage beginnen, die 50 Millionen Franken wurden bereits 1997 gut getarnt bewilligt, im April 2000 nahm das mittlerweile ONYX umbenannte System den probeweisen Betrieb auf, seit 2004 läuft der operative Betrieb. Ab 2005 soll Onyx mit voller Leistung arbeiten, wozu die Anzahl der Antennen nochmals verdoppelt werden wird.
Die skandalöse illegale Finanzierung des Projekts ist dabei noch das kleinere Übel. Bis Mitte 2003 haben sich die einst veranschlagten 50 Millionen Franken bereits verdreifacht, mit streiler Tendenz nach oben; Experten schätzen die Gesamtkosten für das ausser Kontrolle geratene Projekt auf bis zu 400 Millionen Franken, zuzüglich der jährlichen Betriebskosten von 10 bis 30 Millionen Franken! Zwischenzeitlich werden über verdeckte Kredite weitere Dutzende von Millionen für Onyx abgezweigt. Die Zahlen werden dem Steuerzahler aus Gründen der Geheimhaltung verschwiegen…

Illegale Volksüberwachung

Die geheimen Spionageanlagen werden von der Abteilung Elektronische Kriegsführung (EFK) betrieben. Genutzt werden sie indes nicht nur vom Militär. Obwohl die rechtlichen Grundlagen dazu fehlen, wird die Einrichtung auch von zivilen Stellen genutzt, besonders vom Dienst für Analyse und Prävention (DAP), dem früher klar und erkennbar Bundespolizei genannten Inlandgeheimdienst oder auch vom Department für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Der Grund für diese forsche Erweiterung der Kompetenzen ist klar: für die traditionelle Telefon-und Faxkontrolle braucht es einen dringenden Tatverdacht und eine richterliche Verfügung. Dank Onyx können sich die Bundespolizei und politische Instanzen nun formlos und frei Haus mit den gewünschten Informationen beliefern lassen.

Hochgeheime Liste

Die Resultate des Systems dürfen keinesfalls unterschätzt werden. Auf den Onyx-Grossrechnern laufen Programme, die mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz, optischer Texterkennung, Sprach- und Stimmprüfung sowie von Schlüsselwort- und Themenanalysen die riesige Flut an Rohdaten entscheidend kanalisieren können. Dazu ist lediglich eine Kombination von fünf sogenannter „hitwords“ oder „keywords“ nötig.
Von der hochgeheimen Liste dieser Schlüsselwörter, erstellt von Geheimdiensten, weiss man nur, dass sie laufend aktualisiert wird. Die Liste der „hitwords“ etwa im Bereich des Waffenhandels soll mehr als 10 Seiten mit je 25 Begriffen umfassen.
Wie die Internetsuchmaschine Google die endlos scheinende Datenflut des Internets binnen Sekunden nach den gewünschten Begriffen durchkämmt, so kann auch Onyx den gesamten Telefon-, Fax- und Mailverkehr, der über Satelliten läuft, permanent und methodisch clever überwachen. Je nach Auftrag werden zwischen fünf und mehreren hundert Begriffen eingegeben, je präziser die Schlüsselwörter, umso exakter die Resultate.
So kann praktisch jeder Bürger, der in bestimmte Regionen telefoniert oder per Zufall durch Nutzung der keywords auffällt, in das Netz der hochgeheimen Schnüffelei geraten. Die tatsächlichen Recherchestrategien und deren Ziele bleiben streng geheim, zum Missbrauch wird geradezu eingeladen.

Permanente Rechtsverletzung

Das System agiert während 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr in einer mehr oder weniger rechtsfreien Zone. Das ist neben dem Finanzskandal eine andauernde Verletzung der Bürgerrechte. Diese Verstösse haben das Potenzial, in den kommenden Jahren zu platzen.
Laut Vorgaben dient das Onyx-System allein dazu, Verbindungen wechselseitig zwischen dem Ausland und der Schweiz sowie im Ausland abzuhören, die Kommunikationsteilnehmer im Ausland zu identifizieren und nur aus dem Ausland stammende Daten abzufangen und zu bearbeiten. Fallen bei dieser massenhaften Überwachung von Kommunikation als Nebenprodukte auch Informationen über Schweizer Bürger an, so darf die Elektronische Kriegsführung sie in bearbeiteter Form an die Bundespolizei weiterleiten. Der Datentransfer erfolgt allerdings noch in eine andere Richtung.
Vollends im Dunkeln nämlich bleibt die Verwendung der geheimen Daten. Laut GDPel -Bericht bilden die Onyx-Informationen ein „nützliches Tauschmittel“ an der internationalen Geheimdienstbörse. Der Aufwand von Hunderten Millionen Franken wird demnach hauptsächlich betrieben, um befreundete Dienste, genauer die Secret Services der USA, zu beliefern!
Freimütig bekennt sich der Chef des Strategischen Nachrichtendienstes der neutralen Schweiz, Hans Wegmüller, zur engen Kooperation mit den USA. Die Zusammenarbeit funktioniert bereits vor dem Akt der Abhörung. Es werden Frequenzen, Übermittlungskanäle, Verkehrsanalyen und Rufnummern ausgetauscht und diese Gruppenarbeit nach erfolgreicher Belauschung auch fortgesetzt. Die Resultate werden praktisch automatisch weitergeleitet und gegenseitig abgeglichen.
Dazu ist aber festzustellen: Bereits die vom militärischen Geheimdienst unter der Bezeichnung „Äussere Sicherheit“ getätigten Abhörungen sind gesetzlich kaum abgestützt.
Von keinem Gesetz gedeckt, also völlig illegal sind die von der Bundespolizei in Auftrag gegebenen präventiven Schnüffelaktionen. Und: das Abhören eines Kommunikationsteilnehmers im Ausland, auf fremden Hoheitsgebiet, verletzt die territoriale Souveränität dieses Landes. Es ist durchaus denkbar, dass ein Staat oder eine Privatperson den Europäischen Menschengerichtshof, den Menschenrechtsausschuss der UNO oder den Internationalen Gerichtshof anruft, um die Schweizer Behörden anzuklagen.

Der betroffene Schweizer Bürger hat keine Möglichkeit, sich zu wehren, denn er findet im gesamten Rechtsstaat Schweiz keine Instanz, an die er sich wenden könnte. Zustände, schlimmer noch als zur schlimmsten Zeit der Aktenproduktion der Bundespolizei. Als Odilo Guntern noch oberster eidgenössischer Datenschützer war, verwies er bei Fragen nach den Grenzen militärischer Sammelwut und nach den Rechten der Bürger achselzuckend auf Artikel 99 des Militärgesetzes, das dem Nachrichtendienst alle Ausnahmen vom Schweizer Datenschutzrecht gewährt. Und er kommentierte seine Ausführungen jeweils mit dem deprimierenden Satz:

„Ein Nachrichtendienst ist eben ein Nachrichtendienst!“


Quelle @@



Das Geheimprogramm Satos 3







BIG BROTHER MADE IN SWITZERLAND

Es kam ans Tageslicht fast wie in einem Film: ein Gemeinderat der kleinen Schweizer Kommune Zimmerwald war etwas zu geschwätzig geworden und hätte Der Bund die kleine Information, dass die Horch-und Auswertungszentrale Längenberg ausgebaut werde, nicht aufgeschnappt und publik gemacht, wüsste die Schweizer Bevölkerung bis heute von nichts.
Sie wüsste nichts von drei riesigen Parabolantennen, die an verschiedenen Orten der Schweiz errichtet wurden, nichts von deren Zweck und auch nichts von Millionen Franken, die am Parlament vorbei geschmuggelt wurden. Sie wüsste nicht, dass sämtliche Telefongespräche und andere Kommunikationsvorgänge mittels Satellitenlinks registriert und ausgewertet werden können und dass alle ins Ausland laufenden Satellitenverbindungen tatsächlich systematisch überwacht und nach geheimen Kriterien durchforscht werden: der grösste und perfideste Lauschangriff der Geschichte der Schweiz wurde an allen Kontrollinstanzen vorbei eingerichtet und dem Volk verschwiegen.

Das Geheimprogramm Satos 3

Der Name des Geheimprogramms: Satos 3. Die Vorläufer Satos 1 und Satos 2, in Betrieb seit den neunziger Jahren, waren Systeme, mit denen die Kommunikation per Kurzwellen, Richtfunk und Radiosignalen abgefangen werden konnten. Satos 3 soll die vollständige elektronische Aufklärung von Satellitenverbindungen ermöglichen, genau wie das grosse Vorbild „Echelon-System“ der USA.
Die Kosten für den Aufbau der Anlagen inklusive Software wird intern auf 50 Millionen Schweizer Franken geschätzt, ohne die Löhne der beteiligten Sprach- und Softwarespezialisten. Die Schweizer Landesregierung stimmte dem Vorhaben Satos 3 nicht nur zu, sie segnete auch die versteckte, also illegale Finanzierung ab und ebenso die totale Geheimhaltung. Es existiert kein Protokoll und auch kein Verzeichnis innerhalb der Beschlüsse des Bundesrates. Bis die lokalen Behörden schwatzten.
Natürlich gibt es in der Schweiz eine parlamentarische Kontrolle der Geheimbereiche, die Schweiz ist schliesslich eine parlamentarische Demokratie. Aber die sechs Mitglieder leiden unisono an mysteriösem Gedächtnisschwund. Die sicherheitspolitischen Kommissionen wiederum wurden erst garnicht informiert.
Unter diesen Voraussetzungen konnten die beteiligten Militär- und Behördenstellen das Projekt recht gut verschleiern und mit dem Bau der Abhöranlage beginnen, die 50 Millionen Franken wurden bereits 1997 gut getarnt bewilligt, im April 2000 nahm das mittlerweile ONYX umbenannte System den probeweisen Betrieb auf, seit 2004 läuft der operative Betrieb. Ab 2005 soll Onyx mit voller Leistung arbeiten, wozu die Anzahl der Antennen nochmals verdoppelt werden wird.
Die skandalöse illegale Finanzierung des Projekts ist dabei noch das kleinere Übel. Bis Mitte 2003 haben sich die einst veranschlagten 50 Millionen Franken bereits verdreifacht, mit streiler Tendenz nach oben; Experten schätzen die Gesamtkosten für das ausser Kontrolle geratene Projekt auf bis zu 400 Millionen Franken, zuzüglich der jährlichen Betriebskosten von 10 bis 30 Millionen Franken! Zwischenzeitlich werden über verdeckte Kredite weitere Dutzende von Millionen für Onyx abgezweigt. Die Zahlen werden dem Steuerzahler aus Gründen der Geheimhaltung verschwiegen…

Illegale Volksüberwachung

Die geheimen Spionageanlagen werden von der Abteilung Elektronische Kriegsführung (EFK) betrieben. Genutzt werden sie indes nicht nur vom Militär. Obwohl die rechtlichen Grundlagen dazu fehlen, wird die Einrichtung auch von zivilen Stellen genutzt, besonders vom Dienst für Analyse und Prävention (DAP), dem früher klar und erkennbar Bundespolizei genannten Inlandgeheimdienst oder auch vom Department für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Der Grund für diese forsche Erweiterung der Kompetenzen ist klar: für die traditionelle Telefon-und Faxkontrolle braucht es einen dringenden Tatverdacht und eine richterliche Verfügung. Dank Onyx können sich die Bundespolizei und politische Instanzen nun formlos und frei Haus mit den gewünschten Informationen beliefern lassen.

Hochgeheime Liste

Die Resultate des Systems dürfen keinesfalls unterschätzt werden. Auf den Onyx-Grossrechnern laufen Programme, die mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz, optischer Texterkennung, Sprach- und Stimmprüfung sowie von Schlüsselwort- und Themenanalysen die riesige Flut an Rohdaten entscheidend kanalisieren können. Dazu ist lediglich eine Kombination von fünf sogenannter „hitwords“ oder „keywords“ nötig.
Von der hochgeheimen Liste dieser Schlüsselwörter, erstellt von Geheimdiensten, weiss man nur, dass sie laufend aktualisiert wird. Die Liste der „hitwords“ etwa im Bereich des Waffenhandels soll mehr als 10 Seiten mit je 25 Begriffen umfassen.
Wie die Internetsuchmaschine Google die endlos scheinende Datenflut des Internets binnen Sekunden nach den gewünschten Begriffen durchkämmt, so kann auch Onyx den gesamten Telefon-, Fax- und Mailverkehr, der über Satelliten läuft, permanent und methodisch clever überwachen. Je nach Auftrag werden zwischen fünf und mehreren hundert Begriffen eingegeben, je präziser die Schlüsselwörter, umso exakter die Resultate.
So kann praktisch jeder Bürger, der in bestimmte Regionen telefoniert oder per Zufall durch Nutzung der keywords auffällt, in das Netz der hochgeheimen Schnüffelei geraten. Die tatsächlichen Recherchestrategien und deren Ziele bleiben streng geheim, zum Missbrauch wird geradezu eingeladen.

Permanente Rechtsverletzung

Das System agiert während 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr in einer mehr oder weniger rechtsfreien Zone. Das ist neben dem Finanzskandal eine andauernde Verletzung der Bürgerrechte. Diese Verstösse haben das Potenzial, in den kommenden Jahren zu platzen.
Laut Vorgaben dient das Onyx-System allein dazu, Verbindungen wechselseitig zwischen dem Ausland und der Schweiz sowie im Ausland abzuhören, die Kommunikationsteilnehmer im Ausland zu identifizieren und nur aus dem Ausland stammende Daten abzufangen und zu bearbeiten. Fallen bei dieser massenhaften Überwachung von Kommunikation als Nebenprodukte auch Informationen über Schweizer Bürger an, so darf die Elektronische Kriegsführung sie in bearbeiteter Form an die Bundespolizei weiterleiten. Der Datentransfer erfolgt allerdings noch in eine andere Richtung.
Vollends im Dunkeln nämlich bleibt die Verwendung der geheimen Daten. Laut GDPel -Bericht bilden die Onyx-Informationen ein „nützliches Tauschmittel“ an der internationalen Geheimdienstbörse. Der Aufwand von Hunderten Millionen Franken wird demnach hauptsächlich betrieben, um befreundete Dienste, genauer die Secret Services der USA, zu beliefern!
Freimütig bekennt sich der Chef des Strategischen Nachrichtendienstes der neutralen Schweiz, Hans Wegmüller, zur engen Kooperation mit den USA. Die Zusammenarbeit funktioniert bereits vor dem Akt der Abhörung. Es werden Frequenzen, Übermittlungskanäle, Verkehrsanalyen und Rufnummern ausgetauscht und diese Gruppenarbeit nach erfolgreicher Belauschung auch fortgesetzt. Die Resultate werden praktisch automatisch weitergeleitet und gegenseitig abgeglichen.
Dazu ist aber festzustellen: Bereits die vom militärischen Geheimdienst unter der Bezeichnung „Äussere Sicherheit“ getätigten Abhörungen sind gesetzlich kaum abgestützt.
Von keinem Gesetz gedeckt, also völlig illegal sind die von der Bundespolizei in Auftrag gegebenen präventiven Schnüffelaktionen. Und: das Abhören eines Kommunikationsteilnehmers im Ausland, auf fremden Hoheitsgebiet, verletzt die territoriale Souveränität dieses Landes. Es ist durchaus denkbar, dass ein Staat oder eine Privatperson den Europäischen Menschengerichtshof, den Menschenrechtsausschuss der UNO oder den Internationalen Gerichtshof anruft, um die Schweizer Behörden anzuklagen.

Der betroffene Schweizer Bürger hat keine Möglichkeit, sich zu wehren, denn er findet im gesamten Rechtsstaat Schweiz keine Instanz, an die er sich wenden könnte. Zustände, schlimmer noch als zur schlimmsten Zeit der Aktenproduktion der Bundespolizei. Als Odilo Guntern noch oberster eidgenössischer Datenschützer war, verwies er bei Fragen nach den Grenzen militärischer Sammelwut und nach den Rechten der Bürger achselzuckend auf Artikel 99 des Militärgesetzes, das dem Nachrichtendienst alle Ausnahmen vom Schweizer Datenschutzrecht gewährt. Und er kommentierte seine Ausführungen jeweils mit dem deprimierenden Satz:

„Ein Nachrichtendienst ist eben ein Nachrichtendienst!“

Quelle @@



Das Geheimprogramm Satos 3







BIG BROTHER MADE IN SWITZERLAND

Es kam ans Tageslicht fast wie in einem Film: ein Gemeinderat der kleinen Schweizer Kommune Zimmerwald war etwas zu geschwätzig geworden und hätte Der Bund die kleine Information, dass die Horch-und Auswertungszentrale Längenberg ausgebaut werde, nicht aufgeschnappt und publik gemacht, wüsste die Schweizer Bevölkerung bis heute von nichts.
Sie wüsste nichts von drei riesigen Parabolantennen, die an verschiedenen Orten der Schweiz errichtet wurden, nichts von deren Zweck und auch nichts von Millionen Franken, die am Parlament vorbei geschmuggelt wurden. Sie wüsste nicht, dass sämtliche Telefongespräche und andere Kommunikationsvorgänge mittels Satellitenlinks registriert und ausgewertet werden können und dass alle ins Ausland laufenden Satellitenverbindungen tatsächlich systematisch überwacht und nach geheimen Kriterien durchforscht werden: der grösste und perfideste Lauschangriff der Geschichte der Schweiz wurde an allen Kontrollinstanzen vorbei eingerichtet und dem Volk verschwiegen.

Das Geheimprogramm Satos 3

Der Name des Geheimprogramms: Satos 3. Die Vorläufer Satos 1 und Satos 2, in Betrieb seit den neunziger Jahren, waren Systeme, mit denen die Kommunikation per Kurzwellen, Richtfunk und Radiosignalen abgefangen werden konnten. Satos 3 soll die vollständige elektronische Aufklärung von Satellitenverbindungen ermöglichen, genau wie das grosse Vorbild „Echelon-System“ der USA.
Die Kosten für den Aufbau der Anlagen inklusive Software wird intern auf 50 Millionen Schweizer Franken geschätzt, ohne die Löhne der beteiligten Sprach- und Softwarespezialisten. Die Schweizer Landesregierung stimmte dem Vorhaben Satos 3 nicht nur zu, sie segnete auch die versteckte, also illegale Finanzierung ab und ebenso die totale Geheimhaltung. Es existiert kein Protokoll und auch kein Verzeichnis innerhalb der Beschlüsse des Bundesrates. Bis die lokalen Behörden schwatzten.
Natürlich gibt es in der Schweiz eine parlamentarische Kontrolle der Geheimbereiche, die Schweiz ist schliesslich eine parlamentarische Demokratie. Aber die sechs Mitglieder leiden unisono an mysteriösem Gedächtnisschwund. Die sicherheitspolitischen Kommissionen wiederum wurden erst garnicht informiert.
Unter diesen Voraussetzungen konnten die beteiligten Militär- und Behördenstellen das Projekt recht gut verschleiern und mit dem Bau der Abhöranlage beginnen, die 50 Millionen Franken wurden bereits 1997 gut getarnt bewilligt, im April 2000 nahm das mittlerweile ONYX umbenannte System den probeweisen Betrieb auf, seit 2004 läuft der operative Betrieb. Ab 2005 soll Onyx mit voller Leistung arbeiten, wozu die Anzahl der Antennen nochmals verdoppelt werden wird.
Die skandalöse illegale Finanzierung des Projekts ist dabei noch das kleinere Übel. Bis Mitte 2003 haben sich die einst veranschlagten 50 Millionen Franken bereits verdreifacht, mit streiler Tendenz nach oben; Experten schätzen die Gesamtkosten für das ausser Kontrolle geratene Projekt auf bis zu 400 Millionen Franken, zuzüglich der jährlichen Betriebskosten von 10 bis 30 Millionen Franken! Zwischenzeitlich werden über verdeckte Kredite weitere Dutzende von Millionen für Onyx abgezweigt. Die Zahlen werden dem Steuerzahler aus Gründen der Geheimhaltung verschwiegen…

Illegale Volksüberwachung

Die geheimen Spionageanlagen werden von der Abteilung Elektronische Kriegsführung (EFK) betrieben. Genutzt werden sie indes nicht nur vom Militär. Obwohl die rechtlichen Grundlagen dazu fehlen, wird die Einrichtung auch von zivilen Stellen genutzt, besonders vom Dienst für Analyse und Prävention (DAP), dem früher klar und erkennbar Bundespolizei genannten Inlandgeheimdienst oder auch vom Department für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Der Grund für diese forsche Erweiterung der Kompetenzen ist klar: für die traditionelle Telefon-und Faxkontrolle braucht es einen dringenden Tatverdacht und eine richterliche Verfügung. Dank Onyx können sich die Bundespolizei und politische Instanzen nun formlos und frei Haus mit den gewünschten Informationen beliefern lassen.

Hochgeheime Liste

Die Resultate des Systems dürfen keinesfalls unterschätzt werden. Auf den Onyx-Grossrechnern laufen Programme, die mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz, optischer Texterkennung, Sprach- und Stimmprüfung sowie von Schlüsselwort- und Themenanalysen die riesige Flut an Rohdaten entscheidend kanalisieren können. Dazu ist lediglich eine Kombination von fünf sogenannter „hitwords“ oder „keywords“ nötig.
Von der hochgeheimen Liste dieser Schlüsselwörter, erstellt von Geheimdiensten, weiss man nur, dass sie laufend aktualisiert wird. Die Liste der „hitwords“ etwa im Bereich des Waffenhandels soll mehr als 10 Seiten mit je 25 Begriffen umfassen.
Wie die Internetsuchmaschine Google die endlos scheinende Datenflut des Internets binnen Sekunden nach den gewünschten Begriffen durchkämmt, so kann auch Onyx den gesamten Telefon-, Fax- und Mailverkehr, der über Satelliten läuft, permanent und methodisch clever überwachen. Je nach Auftrag werden zwischen fünf und mehreren hundert Begriffen eingegeben, je präziser die Schlüsselwörter, umso exakter die Resultate.
So kann praktisch jeder Bürger, der in bestimmte Regionen telefoniert oder per Zufall durch Nutzung der keywords auffällt, in das Netz der hochgeheimen Schnüffelei geraten. Die tatsächlichen Recherchestrategien und deren Ziele bleiben streng geheim, zum Missbrauch wird geradezu eingeladen.

Permanente Rechtsverletzung

Das System agiert während 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr in einer mehr oder weniger rechtsfreien Zone. Das ist neben dem Finanzskandal eine andauernde Verletzung der Bürgerrechte. Diese Verstösse haben das Potenzial, in den kommenden Jahren zu platzen.
Laut Vorgaben dient das Onyx-System allein dazu, Verbindungen wechselseitig zwischen dem Ausland und der Schweiz sowie im Ausland abzuhören, die Kommunikationsteilnehmer im Ausland zu identifizieren und nur aus dem Ausland stammende Daten abzufangen und zu bearbeiten. Fallen bei dieser massenhaften Überwachung von Kommunikation als Nebenprodukte auch Informationen über Schweizer Bürger an, so darf die Elektronische Kriegsführung sie in bearbeiteter Form an die Bundespolizei weiterleiten. Der Datentransfer erfolgt allerdings noch in eine andere Richtung.
Vollends im Dunkeln nämlich bleibt die Verwendung der geheimen Daten. Laut GDPel -Bericht bilden die Onyx-Informationen ein „nützliches Tauschmittel“ an der internationalen Geheimdienstbörse. Der Aufwand von Hunderten Millionen Franken wird demnach hauptsächlich betrieben, um befreundete Dienste, genauer die Secret Services der USA, zu beliefern!
Freimütig bekennt sich der Chef des Strategischen Nachrichtendienstes der neutralen Schweiz, Hans Wegmüller, zur engen Kooperation mit den USA. Die Zusammenarbeit funktioniert bereits vor dem Akt der Abhörung. Es werden Frequenzen, Übermittlungskanäle, Verkehrsanalyen und Rufnummern ausgetauscht und diese Gruppenarbeit nach erfolgreicher Belauschung auch fortgesetzt. Die Resultate werden praktisch automatisch weitergeleitet und gegenseitig abgeglichen.
Dazu ist aber festzustellen: Bereits die vom militärischen Geheimdienst unter der Bezeichnung „Äussere Sicherheit“ getätigten Abhörungen sind gesetzlich kaum abgestützt.
Von keinem Gesetz gedeckt, also völlig illegal sind die von der Bundespolizei in Auftrag gegebenen präventiven Schnüffelaktionen. Und: das Abhören eines Kommunikationsteilnehmers im Ausland, auf fremden Hoheitsgebiet, verletzt die territoriale Souveränität dieses Landes. Es ist durchaus denkbar, dass ein Staat oder eine Privatperson den Europäischen Menschengerichtshof, den Menschenrechtsausschuss der UNO oder den Internationalen Gerichtshof anruft, um die Schweizer Behörden anzuklagen.

Der betroffene Schweizer Bürger hat keine Möglichkeit, sich zu wehren, denn er findet im gesamten Rechtsstaat Schweiz keine Instanz, an die er sich wenden könnte. Zustände, schlimmer noch als zur schlimmsten Zeit der Aktenproduktion der Bundespolizei. Als Odilo Guntern noch oberster eidgenössischer Datenschützer war, verwies er bei Fragen nach den Grenzen militärischer Sammelwut und nach den Rechten der Bürger achselzuckend auf Artikel 99 des Militärgesetzes, das dem Nachrichtendienst alle Ausnahmen vom Schweizer Datenschutzrecht gewährt. Und er kommentierte seine Ausführungen jeweils mit dem deprimierenden Satz:

„Ein Nachrichtendienst ist eben ein Nachrichtendienst!“

Irgend etwas hat jetzt nicht richtig funktioniert.
Copy & Paste für Fortgeschrittene.

Wo du dich verstecken kannst: findnot.com, PGP/SMIME und verschlüsseltes und getunneltes VoIP für Internet und Telefon (Handy natürlich abschaffen), ansonsten Fahrrad fahren, große Plätze meiden, keine Autobahnen, Züge, Flugzeuge oder öffentliche Verkehrsmittel nutzen, keine Kredit/EC-Karten verwenden, sondern nur noch Bar bezahlen usw.. Ab und an zur Gedächtnisauffrischung mal "Staatsfeind Nummer Eins" anschauen.

Man muss leider feststellen, dass die Politiker in diesem Land und EU-weit, zumindest was den Datenschutz angeht, nicht mehr die Bürger vertreten, sondern gegen sie vorgehen. Das stellt eine Umkehr des Unschuldsprinzips dar. Es scheint nur eine Frage der Zeit zu sein, bis "zum Schutz vor Terrorismus" auch die Verschlüsselung von Daten und das Betreiben von Servern ohne Protokollierung (wie findnot.com) strafbar wird.

Was mir in diesem Zusammenhang auffällt: Bislang war es in Deutschland nur nötig die für die Verbindung erforderlichen Protokolle aufzubewahren. Der nette Dienst findnot.com umgeht dies, indem er sämtliches Logging der Server deaktiviert hat, somit als keine Daten vorliegen hat, die er archivieren könnte. Fraglich ist folglich, ob die neuen Regelungen nur den Speicherzeitraum der eh vorhandenen Protokolle erhöhen, oder ob dann zwingend die Protokollierung der Bewegungen erforderlich ist. Wenn letzteres, dann könnte findnot.com alle Server in Europa zumachen...

Das heißt dann wohl, dass man sich ernsthaft Gedanken machen muss um

Das Erschütternste ist die Einigkeit der EU-Abgeordneten und die Schnelligkeit, mit der das Paket durchgepaukt wurde.
Ich bin total geschockt von Hot Macs Beitrag. Die Ohnmächtigkeit der Gegner macht mich ebenfalls nachdenklich. Ich vermute im Hintergrund starke manipulierende Kräfte bis zur Einschüchterung im Stile von CIA & CoKG.

Mein erster Gedanke ist: Das wären lohnende Herausforderungen für Häcker, sich da geniale Attacken auf diese Bespitzelungsanlagen einfallen zu lassen und mein zweiter Gedanke: wo kann ich mich verstecken?!

:-&:-|:-|:-|

Wenn ich darauf vertrauen könnte, dass die Beschlüsse der EU nur der beabsichtigten Terrorismusbekämpfung dienen, wäre ja alles okay für mich.
Aber bei der korrupten Politikerklasse in allen Ländern der Erde und der Raffinesse der profitgeil gemanagten Unternehmen, beliebig Gesetze auszuhebeln oder zu umgehen, um Konsumströme au gewissenloseste Art und Weise zu manipulieren, spüre ich, selbst wenn ich mir nichts vorzuwerfen habe, ein zu hohes Maß an gefühlter Unfreiheit gegenüber unsichtbaren Beobachtern.

Nun ..., wie wird sich die globale Menschheit in den nächsten 5 - 50 Jahren entwickeln? Setzt hier irgendwo schon ein regulativer Prozess ein? Schon wenn ich solche Beiträge lese und die Empörung und Angst zwischen den Zeilen wahrnehme, schließe ich mich unbewußt mit denen zusammen, die ähnliche Standpunkte haben und das sind viiiiieeele, nicht war??

Wenn diese Worte jetzt als subversiver Terrorismus der Vorstufe von irgenwem verstanden werden, bin ich dann morgen noch sicher? Ich mache ja nichts anderes, als mir ein paar Gedanken zu machen. Ich will freie Rede und freie Gedankenäußerungen in einer lebenswerten Gesellschaftkultur für Anstrebenswert halten.

Wo sind die Gallier, welche gegen die Römer ...!? amp;

Dazu übrigens ganz passend auf heise.de:

Allein die Vorstellung, daß dann auch jeglicher Spam GESPEICHERT
werden MUSS,
stimmt fast schon wieder erheiternd.

Ich bin schon auf der Suche ... Jetzt ist mein Misstrauen aber schon soooo groß, dass ich mir vorstelle, dass überhaupt nichts sicher ist. Ich habe zu wenig Ahnung, wie so eine Geschichte überhaupt funktionieren kann wie findnot.com

Man kommt ganz schön schnell auf den Horror, nicht wahr?
Bis jetzt will ich noch nicht in den "Untergrund", ich denke, dass ist noch nicht notwendig. Aber ich werde mich jetzt mehr umschauen und umhören ... und lernen, sensibler für solche Informationen zu sein.

Danke an alle für die diese wake-ups
Premker

Ist schon erschreckend wie wenig hier in diesen Thread posten. Naja mactechnews.de macht es ja auch wie die anderen...einfach ignorieren und die übrigen Meldungen abschreiben. Dieses Thema regt halt nur eine andere Zielgruppe auf. Leider.

Also bitte, wer Mobiltelefone, Computer (besonders Internet) etc. für sensible Daten benutzt hoffentlich Vollprofi oder einfach naiv.

...ist hoffentlich...

da_re
Da siehst du etwas ziemlich falsch und naiv. Es geht in diesem ersten Schritt um die Erstellung von Profilen und nicht was du überträgst. Alles was du innnerhalb von 2 Jahren machst (telefonierst, surfst, emailst, kaufst etc) wird aufgezeichnet. Diese Daten ergeben ein eindeutiges Profil von dir und sind interessant für zukünfige Gesetze.