Mittwoch, 20. Februar 2013

Nach der Übernahme von Motorola durch Google wird nun eine gescheiterte Patentklage gegen Apple in den USA neu verhandelt. Google fordert in der Patentklage ein Importverbot des iPhone, weil es gegen ein Motorola-Patent auf einen Sensor verstoßen soll, welcher den Abstand zum Gesicht ermittelt. Die zuständige US-Handelskommission (ITC, International Trade Commission) hatte im vergangenen Dezember entschieden, dass das strittige Motorola-Patent nicht gültig ist. Es ähnelte zu sehr einem älteren Patent, welches eine ähnliche Funktionalität für Mobiltelefone mit Tasteneingabe bot.

Bereits zuvor musste Google in dem Verfahren einen Rückschlag hinnehmen, weil die Handelskommission bei zwei UMTS-Patenten von Motorola keine Verletzung durch Apple erkennen konnte. Mit der erneuten Prüfung des Sensor-Patents besteht für Google zumindest eine geringe Chance, doch noch ein Verkaufsverbot gegen das iPhone durchzusetzen. Allerdings hatte die US-Rechtsprechung in den vergangenen Monaten neue Hürden für die Erteilung eines Verkaufsverbots aufgestellt. Demnach kann ein solches Verbot nur dann gegen ein Produkt verhängt werden, wenn das Produkt bei einer elementaren Funktion ein Patent verletzt. Schadensersatzforderungen bleiben davon unberührt.
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Kommentare

Hört das denn nie auf ???
Supremeja
Neverending Story
Ja nun.....da haben die von Google so viel Geld für die
Schrottfirma bezahlt und gehofft sie könnte die halbe
Welt mit Klagen eindecken. Nun merkt Google
erst mal was sie da für einen Mist an der Backe
haben.
Null Wert , Zero , nada.....12 milliarden in den Bach.
Die wertvollen Patente wurden fast alle als FRAND
eingestuft.
Da muss man natürlich alles versuchen
um wenigstens was von den Apple -Milliarden zu bekommen.
Maddox1978
Hört das denn nie auf ???

Es hat gerade erst begonnen. A new Aera of Tec-Wars has begun.

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