Mittwoch, 20. Februar 2013

Nach der Übernahme von Motorola durch Google wird nun eine gescheiterte Patentklage gegen Apple in den USA neu verhandelt. Google fordert in der Patentklage ein Importverbot des iPhone, weil es gegen ein Motorola-Patent auf einen Sensor verstoßen soll, welcher den Abstand zum Gesicht ermittelt. Die zuständige US-Handelskommission (ITC, International Trade Commission) hatte im vergangenen Dezember entschieden, dass das strittige Motorola-Patent nicht gültig ist. Es ähnelte zu sehr einem älteren Patent, welches eine ähnliche Funktionalität für Mobiltelefone mit Tasteneingabe bot.

Bereits zuvor musste Google in dem Verfahren einen Rückschlag hinnehmen, weil die Handelskommission bei zwei UMTS-Patenten von Motorola keine Verletzung durch Apple erkennen konnte. Mit der erneuten Prüfung des Sensor-Patents besteht für Google zumindest eine geringe Chance, doch noch ein Verkaufsverbot gegen das iPhone durchzusetzen. Allerdings hatte die US-Rechtsprechung in den vergangenen Monaten neue Hürden für die Erteilung eines Verkaufsverbots aufgestellt. Demnach kann ein solches Verbot nur dann gegen ein Produkt verhängt werden, wenn das Produkt bei einer elementaren Funktion ein Patent verletzt. Schadensersatzforderungen bleiben davon unberührt.
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Kommentare

Hört das denn nie auf ???
teorema67
„Nicht von der MTN-App gesendet.“
Supremeja
Neverending Story
Ja nun.....da haben die von Google so viel Geld für die
Schrottfirma bezahlt und gehofft sie könnte die halbe
Welt mit Klagen eindecken. Nun merkt Google
erst mal was sie da für einen Mist an der Backe
haben.
Null Wert , Zero , nada.....12 milliarden in den Bach.
Die wertvollen Patente wurden fast alle als FRAND
eingestuft.
Da muss man natürlich alles versuchen
um wenigstens was von den Apple -Milliarden zu bekommen.
Maddox1978
Hört das denn nie auf ???

Es hat gerade erst begonnen. A new Aera of Tec-Wars has begun.

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Immer leichter, immer dünner - ist das der richtige Weg für MacBook, iPhone, iPad und Co.?

  • Auf jeden Fall, Apple schlägt exakt den richtigen Weg ein13,2%
  • Tendenziell ja, die Geräte werden dadurch etwas angenehmer zu nutzen27,4%
  • Unsicher, mich stört es nicht, sehe aber keine Vorteile7,8%
  • Eher nein, die notwendigen Kompromisse wiegen die Vorteile nicht auf33,1%
  • Auf keinen Fall, die Geräte verlieren dadurch unnötig an Möglichkeiten und werden uninteressanter18,5%
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