Geil, auf was es alles Patente gibt...
Hat bestimmt auch einer ein Patent auf "Tastatur mit Computer ausliefern"

Ich melde das Patent an, einen Ersatzreifen in Autos legen zu lassen. Aus Furcht haben schon etliche Hersteller reagiert und Pannensets anstatt Reservereifen verbaut.

Am meisten davon hat das Patentamt, denn es hat das Patent auf Patente…

Einfach nur lächerlich....

Wieder jemand der vom großen Kuchen etwas haben möchte...

Solange wir Richter haben bei denen der gesunde Menschenverstand ,
durch Barmittel getrübt wurde sollte sich an dieser Situation auch
nicht das geringste ändern.
Es liegt eigentlich nicht an den Patenten selbst , alles sollte irgendwie
schützenswert sein , aber es sollte auch Richter geben die einen auf den
Boden der Realität zurückholen und auch mal ein Patent für nichtig oder
nicht klagenswert erachten.
" Nö , es gibt keine Kohle "...
oder " Haben sie damit schon mal selbst Geld verdient ? " und gut is.
Man sollte aber auch nicht vergessen das es Patente gibt die
wirklich wichtig sind.
Das hier allerdings ist so ein Patent ....nö..keine Kohle .

Na Klasse,
alte Handys von mir (3x Sony Ericsson) hatten alle Kopfhörer dabei.

Werden die jetzt auch verklagt?

>kopfschüttel<

So wie es im Text dasteht finde ich das sinnlos. Man kann ein Patent einklagen wegen der Art und Weise der Implementierung, wegen einer besornderen Technik. Das fände ich o.k.
Aber eine Klage nur weil irgendwie prinzipiell ein Kopfhörer bei einem Smartphone mitgeliefert wird ist doch absurd. Das tun alle anderen Hersteller doch auch.

Jetzt geht's aber echt los!

Gehört zwar so nicht zum Thema aber wegen Klage komme ich auf Samsung und da habe ich was lustiges im Netz gefunden!

"In der Medienlandschaft finden sich erste Hinweise darauf, dass das Galaxy S4 mit Octo-Core-Prozessor (8 Kerne!) und einer 13-Megapixel-Kamera bereits im Februar das Licht der Welt erblicken dürfte - auf einer eigenen Veranstaltung im Rahmen des MWC. Demzufolge würde Samsung die Schlagzahl anheben und nicht, wie es mittlerweile Tradition geworden ist, ein Super-Smartphone pro Jahr präsentieren, sondern die Zeitspanne zwischen den Neuvorstellungen auf neun Monate senken.

Angeblich ist das Galaxy S4 in einem ersten Benchmark aufgetaucht - die Werte des Prozessors und die Display-Auflösung signalisieren dabei aber nicht unbedingt, dass es sich dabei um ein High-End-Smartphone handelt. Egal, eine Nachricht ist es doch allemal wert. Als nächstes dürften Meldungen über das Design und die verwendeten Materialien folgen. Bestimmt wird das Galaxy S4 ein Gehäuse aus einem bis dato noch unbekannten Material haben und dabei so dünn sein wie ein Blatt Papier. Vermutlich wird es Meldungen über verschiedene Farb-Varianten geben - Farben wie "Pebble Blue" oder "Marble White", Farben von denen noch niemals jemand gehört und die niemals jemand gesehen hat.

Nicht zu vergessen: Das biegsame Display, dass Samsung 2011 bereits für dieses Jahr ankündigte, wird dann aber bestimmt im Galaxy S4 verbaut sein. Auch wird das Smartphone eine Kamera haben, die durch Wände schauen kann, ein 6 Zoll großes Super-AMOLED-Plus-Ultra-HD-Display ohne Rand, dafür aber mit 4K-Auflösung, und einen so hoch getakteten Prozessor, dass Samsung einen Lüfter im Gerät verbauen wird."

Ich versuche gerade mal ein Patent auf das Beilegen von Fernbedienungen bei Fernsehern zu erhalten. Finde die Methode gut: zwei Geräte die sich natürlich ergänzen als Bündle anzubieten. Könnte den Herstellern dann echte Wettbewerbsvorteile sichern. Und mir einen geruhsamen Lebensabend ...

Ich wäre mit solchen kühnen Behauptungen und Unterstellungen mal ganz ganz vorsichtig.
Zumal sich diese Behauptung ja dann auch aufgrund der Allgemeingültigkeit auf die Fälle anwenden ließe und dort gälte bzw. gelten müsste, in denen Entscheidungen gefällt worden sind, die Dir gefallen haben und die in Deinem und zunächst (bis auf Widerruf) in Apples Sinne ausgefallen sind.
Es gibt zum Beispiel Richter mit gesundem Menschenverstand, Richter Posner in den USA zum Beispiel oder jüngst eine weitere Richterin in den USA oder auch der Richter im fall Oracle gegen Google, oder auch die 4 Richter in Großbritannien von jüngst, denen wurde und wird durchaus aus vielen Ecken der Welt anerkennend gesunder Menschenverstand attestiert. Sie alle haben Entscheidungen herbeigeführt, die Dir sicher nicht geschmeckt haben dürften. Alle also gekauft?

Du irrst. So manches Mal (und diese Male dürften mittlerweile leider die Masse bilden) liegt es an der Minderwertigkeit und fehlenden Schöpfungstiefe, also der Patentunwürdigkeit des betreffenden Patents selbst und dass es trotzdem von einem (völlig überlasteten) Patentamt (nach viel zu kurzer und oberflächlicher Prüfung) überhaupt als etwas Schutzbedürftiges anerkannt und durchgewunken worden ist.

Nicht ohne Grund steht vor allem das US-Patentwesen derzeit komplett auf dem Prüfstand, und dessen Reform ist eine große zu bewältigende und immer dringender werdende Herkulesaufgabe seitens Politik, Gesetzgebung, Gesellschaft und Industrie, an die sich jahrelang keiner wirklich rangetraut hat und so langsam und immer beherzter werdend da rangegangen wird von Gesellschaft, Politik, Justiz und Industrie, das ganze System zu hinterfragen und so wie es jetzt und zu was es sich entwickelt hat und vorrangig genutzt wird ist immer weniger mitzutragen.

Du irrst. Sollte es nicht. Es gibt Dinge zwischen Himmel und Erde, die sollten nicht patentierbar und damit jemanden bevorteilend sein, ja sie dürfen nicht patentierbar sein. Da sollte und muss es unbedingt gesetzlichen Schutz geben, dass genau das nicht möglich sein kann und darf. Wasser und Wasserverkauf bzw. Wasserinfrastruktur zum Beispiel.

Die gibt es. Und die haben in letzter Zeit nicht gerade zugunsten für Apple geurteilt. Sowas aber auch...

oder " Haben sie damit schon mal selbst Geld verdient ? " und gut is.

Also im Grunde keines oder kaum eines, mit dem Apple von sich reden zu machen versucht (oder anders ausgedrückt: wenn sie so wichtig und unverzichtbar sind, warum stehen sie dann nicht unter FRAND)...?
Oder welches von denen, mit denen Apple in letzter Zeit zu Felde zieht und sich reihenweise anerkennen ließ und lässt, ist so wichtig, dass die Menschheit es unbedingt braucht?

Deine Behauptungen und Thesen sind also so herum ebenfalls anwendbar.

Es gibt sicherlich viele fragwürdige und auch falsche Urteile,aber so pauschal Richtern-auch in den USA-wo sicher vieles in der Justiz anders und aus europäischer Sicht zumindest seltsam erscheint,Bestechlichkeit zu unterstellen,geht einfach zu weit.
Es mag solche Fälle geben-ausschliessen kann man das wohl nicht-aber das sind dann absolute Einzelfälle,die auch in den USA,wenn sie nachweisbar sind,Konsequenzen nach sich ziehen.

Ich melde ein patent an für essen das in einer verpackung beiligt ^^

..man kann es ja mal versuchen.

Es gab schon lange vor 2002 Mibiltelefone mit Kopfhörer und Mikro. Prio Act und weg ist das Patent.

Wirste nicht bekommen, da es das bereits gibt!


Wirste nicht bekommen, da es das bereits gibt!

Wirste nicht bekommen, da es das bereits gibt!

Ach, da fällt mir etwas ein... habe ich nicht das Patent auf Buchstaben und deren Verwendung? Da kann ich ja dann alles und jeden verklagen. Und als das Patent erteilt wurde, gab es noch keine "Trivialpatente"

...aber Patent für Fernseher und beiliegenden Chipstüten würde natürlich gehen...

Ich habe ein Patent auf bestimmte Belegungen der Tasten
von programmierbaren Fernbedienungen.
ARD auf 1 zum Beispiel, und PRO7 auf 7...

Aha, und mitgelieferte Headsets gab es wohl vor 2002 noch nicht?
Es geht ja gerade darum dass hier ein patent erteilt wurde für etwas dass es schon gab. Mal ganz abgesehn davon dass es nicht patentwürdig sein dürfte einem Produkt ein anderes beizulegen.

Habe grade ein Patent für Veröffentlichung vom Kommentare auf MacTechNews.de!

Das ist wirklich eines der sinnlosesten Patente die ich je gesehen habe.

Die Geister, die ich rief ...

das trifft auch auf x apple patente zu. bei manchen frage ich mich auch weshalb die ein patent auf jeden blödsin erhalten (ausser natürlich um andere verklagen zu können)

So etwas gab es schon immer. Oh, vielleicht habe ich daher vor kurzem meinen Drucker von Canon 4950 keinen USB Kabel dazu bekommen Und nein, er hat kein W-Lan

Die Meldung des Tages.
Ich hoffe dass dieses Patent für null und nichtig erklärt wird.

Kann man Patente eigentlich auf Nichtigkeit klagen (bzw. deren Inhaber)? Ich meine, bevor jemand auf die Idee kommt mir einem Patent Geld zu machen, das jeder menschlichen Vernunft wiederspricht?