hey, bin grade durch zufall auf diese Nachricht gestoßen.


wenn dies stimmen sollte, so hat es auch mal einen bisher anderen Ausgang für apple.
Aber da bisher noch keine weiteren Informationen vorliegen, ist es schwer ob und wann es tatsächlich zu einem eventuellen Verkaufsverbot aller mobilen Apple Geräte kommen wird, die gegen dieses Patent verstoßen.

Diskusionen gerne erwünscht

Klingt ja unglaublich.
Gut dass ich mein 4s schon habe.

Zu diesem Thema und zu diesem Streit gibt es noch 1, 2, 3 oder zig andere Berichte, die den Zusammenhang zeigen. Da sieht das anders aus.

dann leg die anderen Berichte auch mal vor, dann kann jeder für sich ja weiter bilden und es kommt nicht wider das ganze fangebashe auf, wie jetzt bekommt es apple mal richtig zurück oder ähnlich.

Jedes geistige eigentum egal ob selber erfunden oder dazugekauft muss geschützt werden.

Das sind ja anscheinend so allgemein gehaltene Patente, jedenfalls nach der Beschreibung in dem Urteil, das ich mich schon sehr wundere, das es keine FRAND Patente sind.

Auch komisch:
Keine Unterschrift unter dem angeblichen Versäumnis-Urteil.

Keine Nennung der Produkte für die das Urteil gelten soll.

Das ist eine sehr merkwürdige Geschichte. Wer weiss ob das alles so richtig ist, wie dort dargestellt.

Der genauste Bericht/Analyse stammt aktuell wohl von Müller.

Alle "Mobile Devices" Geräte wären davon betroffen. Wie schon gesagt, ich bin kein Fan von Verkaufsverboten, leitragender ist immer der Kunde.

Es sind zahlreiche Fragen offen, auch Merkwürdig, wie Apple hier reagiert hat, bzw es versäumt hat zu reagieren.

Motorola könnte übrigens auch davon absehen, das Urteil durchsetzen zu lassen, und es lediglich dazu nutzen Apple schneller an den Verhandlungstisch zu kriegen. Dies halte ich nicht mal für so unwarscheinlich, da Motorola, sollte zu einem späteren Zeitpunkt anders entschieden werden, für alle Kosten aufkommen müsste. Und soo gut geht es Motorola selber nicht. Die Frage ist natürlich, wie sich Google als Besitzer verhällt.
In jedem Smartphone wären dies zehn- bis hundertausende. Es ist UNMÖGLICH, IT Produkte zu entwickeln, ohne Patente anderer zu verwenden und zu verletzen. In der IT Welt funktioniert es einfach kaum, anderen Techniken vorenthalten zu wollen. (Boomerang)

Eines der betroffenen Patente versucht Apple in den USA übrigens gerade als FRAND einstufen zu lassen.

@o.wunder
Nur durch das Lesen der Überschrift kann man kaum den Inhalt beurteilen. Aber das hast du gerade bezüglich der Patente versucht. Lies dir die Patente durch, anstelle aufgrund einer 2 Zeilen- Zusammenfassung ein Urteil zu bilden. Und die Patente sind wesentlich genauer und detallierter, als so manches Patent was Apple anführt..

Hier die genaueren Ausführungen von Müller

@PeteramMeter


das nenne ich mal eine Quellenangabe, man bekommt auf jeden fall eine menge an neuen Informationen und kann sich vorstellen, was dieses Urteil bedeuten könnte. Vor allem finde ich es gut, wie detailiert versucht worden ist, apple inc und apple gmbh und deren struktur bzw. deren verknüpfung offen zu legen.

bin mal gespannt, wie das nun weiter geht. Aber eines kann ich selber nicht verstehen, dass eine Weltfirma wie apple es versäumen konnte, eine weitere stellungsnahme bei gericht einzureichen.

"FOSS Patents – Patentblogger Florian Mueller wird von Microsoft bezahlt"

Möglicherweise möchte Apple Googorola mit diesem offenbar taktischem Versäumnis dazu bringen, mit den FRAND-Patenten tatsächlich in ein Verfahren zu gehen. Einschlägige Ermittlungen von Seiten der EU zum Missbrauch von FRAND-Patenten durch Samsung haben bereits begonnen, da würde Googorola ganz gut dazu passen.

Bleibt abzuwarten, was passiert.

In jedem Fall machen die Patentkriege uns Beobachtern Spaß und bisher hat noch jeder in Deutschland sein iPhone, iPad, bzw. die entsprechende Android-Kopie kaufen können.

@MacMark
Müller wird für die Erstellung einer Studie bezahlt.

Interessant: Vor etwa 2 Jahren wurde Müller als Microsoft Hasser von MS Fans beschimpft. In den letzten Wochen wurde er als Applefanboy eingestuft. Jetzt als Androidfanboy. Und von denen, die nicht mit seinen Aussagen zufriden sind, wird eine Schmutkampaggne gegen ihn geführt.

Foss geht ja auch sehr offen damit um, für wen er gerade was macht.

Der Komentar von Sascha bei anderen Themen war in der Tat auch sehr merkwürdig. Da wurden Dinge behauptet, Foss habe dieses und jenes nicht berücksichtigt. Wenn man aber den Blog liest konnte man feststellen: Ups, das was Sascha da schreibt stimmt nicht. Sascha hat schon seit längerem Probleme mit Müller und hat des öftern versucht ihn zu diffamieren. Siehe auch die Überschrift die er gewählt hat. Sie erweckt den Eindruck, als ob Müller vollumfänglich für seine News von Microsoft bezahlt wird. Sascha unterstellt Müller auch der Lüge uvm.
Ich würde nicht allzu viel darauf geben, was Sascha Pallenberg so schreibt.

Den Aufmacher finde ich ziemlich auf BILD-Niveau, denn er steht ja nicht auf Microsofts Gehaltsliste, sondern macht in ihrem Auftrag eine bezahlte Studie - neben anderen Aufträgen die er offenbar in erster Linie für den Investment-Bereich macht.

Von dem her kann man quasi zur Meinungsbildung sämtliche Fachzeitschriften, werbefinanzierte Blogs, Newsseiten usw. vergessen. Das ist mMn ein wenig weltfremd. Ich bin zwar nicht gerade ein Fan von Müller, aber seine Bewertungen zum Thema waren in der letzten Zeit regelmäßig zutreffend. Um erkennen zu können dass Apple und Microsoft bei den diversen Auseinandersetzungen sehr aussichtsreiche Chancen hatten, musste man nicht unbedingt Patentrechtsexperte sein, insofern sehe ich da keine Parteilichkeit.

@Dr. Seltsam

Und wie kommst du darauf, dass es FRAND Patente sind? Apple müsste erstmal belegen, dass beides FRAND Patente sind. Das ist nicht so einfach. Apple versucht dies ja schon seit mehreren Monaten bei einem der beiden Patente.

Und auch wenn Apple belegen kann, dass es sich um FRAND Patente handelt. Dann müsste Apple dannach belegen, dass die Lizenzbedingungen nicht fair sind. Und Apple müsste dann af alle Fälle Lizenzgebühren bezahlen.
Falsch. Es wurd eine Abklährung eingeleitet, ob man eine Untersuchung einleiten soll.
Es wird quasi untersucht, ob untersucht werden soll

Komisch, bei beiden Parteien heißt ein Prozessbevollmächtigter Koll

Meine Güte, es wäre schon schön, wenn selbst bei CHIP nur Juristen bzw. Leute, die ein Urteil lesen können, Artikel zu Rechtsstreitigkeiten schreiben würden.

MacMark
Diesen Link hättest du dir echt sparen können.
Ausgerechnet das Mietmaul Nr. 1, Pascha Schwallezwerg™, erdreistet sich Müller anzuschwärzen, nur weil der an einer Studie mitwirkt, welche von MS finanziert wird.
Unfassbar,was für einen selbstgefälligen Scheiss der GröBlaZ™ dazu u.a. auf Google+ abgesondert hat. What a snitch ass bitch! *sick*

PS. Seinen ad- und statistics-verseuchten Blog sollte man nur gut gerüstet mit entsprechenden Abwehrmitteln (AdBlocker, Ghostery ect. pp.) besuchen.

OMG der ist ja als schlimmer als Hitler.

Naja, dass er nicht von Apple bezahlt wird ist irgendwie auch klar

Auch hier :

Du bist hoffentlich nur ahnungslos?

Ja. Ich habe keine Ahnung, inwiefern sich die Tatsache, dass irgendwer Studien für Microsoft erstellt, auf dieses Versäumnisurteil auswirken sollte.

Steht für "Kollegen", wie Rechtsanwälte Müller und Kollegen. Juristen führen untereinander die Standesbezeichnung Kollege

*gähn "Versäumnisurteil" sagts schon. Apple ist offenbar schlichtweg nicht erschienen, weil die Klage sich in D gegen Apple Inc. richtet - und somit überhaupt keinen Einfluß auf die Geschäfte von Apple Deutschland hat. Apple Inc verkauft in Deutschland nämlich gar keine Geräte, von daher völlig wurscht das sie dies jetzt auch nicht "dürfen".
Versäumnisurteile ergehen wenn die Beklagte zum Verhandlungstermin nicht erschienen sind. Das Gericht gibt dann Klage statt, ohne deren Inhalt sachlich und rechtlich auf Richtigkeit zu prüfen.

Es fand also in keinem Fall eine inhaltliche Rechtssprechung statt ^^.
Eine gleichlautende Klage gegen Apple Deutschland läuft übrigens noch. Einzig das Ergebnis wäre entsprechend relevant.

Wer liefert alle Geräte für Apple Deutschland und alle Appleverkäufer? Richtig, AppleInc. Wenn keine Lieferungen mehr möglich sind... Was würde da wohl passieren?

Und wer ist Besitzer und Betreiber von Apple.de und dem Online Appleshop? Richtig, AppleInc... Also wäre auch der Onlineshop betroffen.
Was würd es nützen, wenn Apple Deutschland zwar noch Geräte verkäufen dürfte. Aber AppleInc keine Geräte mehr nach Deutschland bringen kann?

Und bezüglich Versäunisurteil... du fast es viel zu Eng und vergisst andere Varianten welche dazu führen können.

Lies dir doch einfach mal durch, was Müller dazu schreibt.

Müller halte ich für überbewertet ^^. Kann mir auch durchlesen was Mathilde Schulz dazu schreibt. Der Großteil sind (subjektive) Meinungen, Einschätzungen oder eben reiner ungesiebter Durchsatz von Informationen, evtl mit persönlicher Wertung und Positionierung. Manche davon mögen richtungsweisend sein was das rechtsverständniss betrifft, andere eben nur subjektiv.

btw steht bei bei mir im (deutschen) Apple Store als Betreiber "Apple Sales International" mit Sitz in Irland.
Ich denke der Umstand, dass eine ähnliche Klage auch gegen Apple Deutschland läuft, deutet schon darauf hin das sowohl dem Kläger, als auch Apple der Unterschied und die Auswirkung auf den deutschen Markt durchaus bewusst ist.

Zum anderen kann ich mir nicht vorstellen das Apple so schlampig ist und einen derart wichtigen Markt wie Deutschland durch ein Versäumnisurteil leichtfertig aufs Spiel setzt. Die wissen ziemlich genau was sie tun und was nicht. ^^

Na ja,auf Schlüssigkeit der Klage wird auch bei einem Versäumnisurteil geprüft!

@kawi
Dir ist schon klar, das Apple genau das gleiche bei Samsung gemacht hat? Da wurde auch nur gegen einen Teil geklagt. Wenn man deinen Ausführunge folgt, wären diese Klagen sinnlos.
Das letzte was ich von Schlulz gelesen hab war zum Haaresträuben falsch.. Schulz hat es ja dann erst zurückgenommen und dann gelöscht. Hast dus dir denn durchgelesen? Wie wärs mit einer Verlinkung? Ich hab zu dem Fall nichts gefunden..

Und wenn die Zulieferkette unterbrochen wird... Was glaubst du, wieviele Geräte hat Apple-D wohl in den deutschen Lagern? Und wie schaut es bei den anderen Applehändlern aus?

Und bezüglich AppleStore, da schau mal hinter die Verflechtungen. Die Page betreibt Apple Inc. Apple Sales tritt als Vertragspartner auf.

Stellt sich denn auch die Frage: Wieso war es Motorola wichtiger, AppleInc zu verklagen?

Die Apple Online Stores in Europa werden von Apple Sales in Irland betrieben.

man kann auch nach Erörterung ein VU ergehen lassen

War es nicht. Zumindest wenn man den bisherigen Verlautbarungen in verschiedenen Medien glaubt, existiert quasi die identische Klage sowohl gegen Apple Inc. als *auch* gegen Apple Deutschland. Der einen wurde jetzt mit dem Versäumnisurteil entsprochen, die andere läuft noch. Womöglich weil Apple in diesem Fall doch handelt und sie nicht einfach so auf sich beruhen lässt ^^

addicted to mac
Danke, wieder was gelernt

Apple Sales Irland ist Vertragspartner bei den Verkäufen. Die Page wird von AppleInc betrieben. Copyright auf allen Inhalte der Page hat Apple.Inc ServiceProdiver ist AppleInc. Die Geräte werden, sollte sich das nicht im letzten Jahr geändert haben, auch durch AppleInc geliefert. Wie immer bei globalen Unternehmen: richtig schön kompliziert und verflechtet.

Apple hätte natürlich die Möglichkeit, neue Vertriebswege zu entwickeln um das Urteil zu umgehen. Wie es bei Samsung der Fall ist. Apple Inc vertreibt an ein Unternehmen welches nicht durch das Urteil betroffen ist, dieses liefert dann nach Deutschland.

Leider ist es nicht so schnell getan, so eine Umstellung dauert bei solch Unternehmensgrössen ein par Wochen. Siehe auch Samsung.

Die Klage gegen Apple Inc wurde früher eingereicht und schneller vorangetrieben als die Klage gegen Apple Deutschland. Daher meine Aussage bezüglich Priorität.
Und dass die Klage später eingereicht wurde und entsprechen später verhandelt wird könnte nichts damit zu tun haben?

Apple hat (vermutlich absichtlich) nicht reagiert und deshalb wurde das Standardurteil gefällt – erstmal. Hintergrund für Apples Ignorieren dieses Verfahrens dürfte das Verfahren in der EU FRAND-Sache sein:

Das sieht man bei AppleInsider ähnlich, die Überlegung dort kommt mit etwas weniger juristischen Fachbegriffen aus:

Dann geht der Schuß wohl ganz derbe nach hinten los für Motorola. Ei, ei ei.

Peter: Nichtsdestotrotz sagt Apple, sie verkaufen über die Apple Inc. hier nichts. Das wird schon so stimmen, sonst wären sie da nicht einfach nicht aufgeschlagen, die sind ja nicht blöd.

Deren Rechtsabteilung wird schon jeden einzelnen möglichen Ausgang durchdacht haben, die machen das schließlich nicht zum ersten Mal und werden ja dafür bezahlt.