Ein Schreckensszenario zeichnet sich am Horizont ab, eine bedrohliche Entwicklung, die unsere Freiheit, Privatsphäre und Demokratie in ihren Grundfesten erschüttern könnte. Wir sind Zeugen eines beängstigenden Trends hin zur staatlichen Kontrolle aller digitalen Kommunikation auf EU-Ebene. Diese beispiellose Überwachung erinnert uns an die schlimmsten Kapitel der Geschichte und droht, eine moderne Version der berüchtigten Stasi hervorzubringen. Tauchen wir ein in die Gefahren, die diese Entwicklung mit sich bringt, und beleuchten wir historische und aktuelle Beispiele, die verdeutlichen, wie unsere Demokratie bedroht ist.

Die erste Mahnung, die uns in den Sinn kommt, ist das Werk von George Orwell, "1984". Orwell beschrieb eine düstere Zukunft, in der Regierungen die Menschen rund um die Uhr überwachen und ihre Gedanken kontrollieren. In der heutigen Welt stehen wir an der Schwelle zu einer ähnlichen Realität. Durch den Aufstieg der digitalen Kommunikationstechnologien sind wir alle ständig vernetzt und hinterlassen digitale Spuren. Diese Spuren werden von Regierungen und Behörden genutzt, um uns zu überwachen und unsere Privatsphäre zu verletzen.

Ein erschreckendes Beispiel für die Auswirkungen staatlicher Kontrolle ist die Volksrepublik China. Dort hat die Regierung ein umfassendes Überwachungssystem namens "Social Credit System" eingeführt. Dieses System bewertet das Verhalten der Bürgerinnen und Bürger anhand ihrer digitalen Spuren und vergibt Punkte. Menschen mit niedriger Punktzahl werden mit Einschränkungen ihrer Freiheiten bestraft. Dieses System erstickt die individuelle Freiheit und schafft eine Atmosphäre der Selbstzensur aus Angst vor negativen Konsequenzen. Ist es nicht beängstigend zu bedenken, dass ein ähnliches System in Europa Fuß fassen könnte?

In Europa haben wir bereits Überwachungsprogramme wie die Vorratsdatenspeicherung gesehen, bei der Telekommunikationsunternehmen verpflichtet sind, Daten aller Bürgerinnen und Bürger zu speichern. Dies stellt einen klaren Verstoß gegen das Recht auf Privatsphäre dar. Wenn solche Programme ausgeweitet werden und die Regierung Zugriff auf sämtliche digitale Kommunikation erhält, entsteht ein Albtraum-Szenario. Jede E-Mail, jede Textnachricht, jede Internetaktivität würde überwacht und analysiert werden. Die Vorstellung einer solchen allumfassenden Überwachung lässt uns in eine dystopische Welt abdriften.

Es gibt auch historische Beispiele, die uns warnen sollten. Die Stasi in der ehemaligen DDR ist ein schmerzliches Kapitel der deutschen Geschichte. Unter dem Vorwand der Sicherheit wurden Millionen von Menschen bespitzelt und verfolgt. Ihre Privatsphäre wurde grob verletzt, und Angst und Misstrauen durchdrangen die Gesellschaft. Dieses düstere Kapitel steht als mahnendes Beispiel dafür, wie staatliche Kontrolle zu einem Abbau der Demokratie führen kann. Die Stasi nutzte Informationen, um politische Dissidenten zum Schweigen zu bringen und jegliche Opposition zu unterdrücken.

Die Gefahr der staatlichen Kontrolle aller digitalen Kommunikation auf EU-Ebene besteht darin, dass ein solches System missbraucht werden kann, um politische Gegner auszuspionieren, unbequeme Meinungen zu unterdrücken und die freie Meinungsäußerung zu ersticken. In einer Demokratie ist es von entscheidender Bedeutung, dass Bürgerinnen und Bürger ihre Meinungen frei äußern können, ohne Angst vor Repressalien zu haben. Eine umfassende Überwachung würde diese grundlegende demokratische Säule untergraben.

Die Geschichte hat uns gelehrt, dass staatliche Kontrolle der Kommunikation die Tür zur Manipulation öffnet. Falsche Informationen können verbreitet, Beweise gefälscht und Narrative kontrolliert werden. Die Macht, die Kontrolle über Informationen zu haben, führt zu einem Ungleichgewicht zwischen Regierung und Bevölkerung, was die demokratischen Prozesse ernsthaft gefährdet.

Wir dürfen nicht vergessen, dass die digitale Kommunikation eine wichtige Rolle bei der Organisation von Protesten, der Mobilisierung von Bürgerrechtsbewegungen und der Offenlegung von Regierungsfehlverhalten spielt. Wenn diese Kommunikation unter staatlicher Kontrolle steht, verlieren wir die Fähigkeit, uns effektiv gegen Ungerechtigkeit und Missbrauch zu wehren.

Es ist an der Zeit, dass wir als Bürgerinnen und Bürger unsere Stimmen erheben und unsere Rechte verteidigen. Wir müssen die potenziellen Gefahren der staatlichen Kontrolle aller digitalen Kommunikation erkennen und uns dagegen wehren. Die Errungenschaften der Demokratie, für die unsere Vorfahren gekämpft haben, dürfen nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden. Nur durch den Schutz unserer Privatsphäre und die Sicherung der freien Kommunikation können wir eine offene und gerechte Gesellschaft bewahren.

Lasst uns wachsam bleiben und dafür kämpfen, dass die Macht bei den Menschen bleibt und nicht in den Händen einer dystopischen Überwachungsbehörde auf EU-Ebene liegt. Unsere Demokratie und unsere Freiheit stehen auf dem Spiel - und es liegt an uns, sie zu schützen.

Honey, hier im Forum sind mehr Leute die Bock darauf haben das das Bargeld abgeschafft wird und Freiheit Egoismus ist!

Ich schau in 3h nochmal rein wenn Sie Dich in der Luft zerfetzt haben.

Kuss

Du verdrehst kausale Zusammenhänge. Weil China autokratisch geführt wird, wird die Kommunikation zur staatlichen Kontrolle missbraucht. Die Repression in China ist nicht Folge der Kommunikationskontrolle.
Es sind die "Auswirkungen auf die staatliche Kontrolle" statt "Auswirkungen der staatlichen Kontrolle".

China, DDR und EU in einen Topf zu schmeißen, ergibt keinen Sinn. Selbstverständlich kann vieles missbräuchlich genutzt werden Das trifft für Armee, Polizei, Geldpolitik, Gefängnisse, Schulen usw. zu und dennoch sollten wir darauf nicht gänzlich verzichten.
Um staatliche Unterdrückung zu vermeiden, gibt es den Rechtsstaat. Es ist durchaus legitim, dass die EU eine Interessenabwägung zwischen Privatsphäre und Sicherheitserfordernissen zu finden versucht.

Ich bin auch für eine hohes Maß an Privatsphäre und Datensicherheit, aber EU-Bashing und Schwarz-Weiß-Denken ist für mich eher uninformiertes "Neuland"-Denken als die Fähigkeit ausgewogene, rechtsstaatliche Regelungen für das neue IT-Zeitalter zu schaffen.

Spannend mal sehen wie es sich entwickelt. Zumindest macht es keine Lust auf "Morgen".

Daher denke ich, dass es in dieser Form nicht kommen wird oder dann in mühsamen Gerichtsentscheidungen abgewehrt wird.

Steht sie das nicht immer?

Aber wen es kommt wird es ja auch keine "EU-Stasi" geben, so funktioniert es ja nicht, für die Umsetzung werden die einzelnen Staaten schon selbst sorgen müssen.

Inhaltlich hast Du sicherlich recht, aber ich habe wenig Optimismus, dass man das abwenden kann. Es wird immer Nischen geben, wie man sich dem entziehen kann, aber letztendlich ist das nur eine Lösung für wenige (Schlaue).

Hier ist der Gesetzestext.

Unbestritten muss etwas geschehen, aber die Werkzeuge werden so generell in Stellung gebracht. Und können jederzeit anders genutzt werden. Der EUGH wird dem wohl wieder einen Riegel vorschieben wollen. Länder wie Polen und Ungarn zeigen aber, dass es ohne größere Konsequenzen bleibt, wenn man sich nicht danach richtet.

Meinst Du damit sowas:

Das ist ungefähr so gut zu lesen wie Assembler.

Ja, so funktioniert der Rechtsstaat, mit Gewaltenteilung, parlamentarischen Kontrollgremien und freier Presse.

Es ist ja nicht so, dass ein Staatsminister irgendjemandem die Bezüge kürzen kann, aber ein Staatsminister kann z.B. anregen, dass geprüft wird, ob in dieser Sache überhaupt ein Verfahren, vor einem unabhängigen Gericht, eröffnet wird. Und dann wird zunächst ermittelt, und dann wird erst einmal verhandelt und dann wird vielleicht ein Urteil gesprochen. Das sind doch keine handstreichartigen Erlasse, die da von Einzelpersonen durchgesetzt werden.

Natürlich läuft nie alles perfekt — insbesondere, wenn Menschen beteiligt sind, Dich würde ich mal gerne jammern sehen, wenn Du tatsächlich in der von Dir proklamierten Unfreiheit leben müsstest.

So funktioniert die EU

Es ist noch lange nicht entschieden, wie das ganze weitergeht, geschweige denn was letzten Endes bei rauskommt. So viele engagierte und kompetente Menschen wenden sich dagegen. Seht euch mal die zahlreichen Artikel an die Netzpolitik und Digitalcourage in der letzten Zeit dazu veröffentlicht haben. Das beginnt bei Juristen, geht über Netzaktivisten, Menschenrechtlern, Datenschützern, Wissenschaftlern bis hin zu Fußballfans. Selbst der Juristische Dienst der EU meint: "die Chatkontrolle ist grundrechtswidrig und wird scheitern". Klagen vor dem EuGH sind damit vorprogrammiert, und sie haben durchaus Aussicht auf Erfolg.

Bin selbst entschiedener Gegner jeder Chatkontrolle und halte die Initiative für Missachtung der Verfassungen auf Ebene der EU und DE.

Der Vollständigkeit halber muss man allerdings darauf hinweisen, dass der Beratungsprozess inzwischen über diesen Entwurf fortgeschritten ist und der aktuelle Beratungsstand sich weiterentwickelt hat.

Wer sich detailliert informieren möchte:
https://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-9971-2023-INIT/en/pdf

Es ist beileibe noch nicht alles erreicht und grundsätzlich begrüße ich jede Diskussion zum Thema.

Wo habe ich irgendwas proklamiert? Ich finde keine Proklamation von mir.

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Sorry, da habe ich:

offenbar missverstanden — das klingt für mich, als wäre das von Thorin.it Beschriebene ein unabwendbares Szenario — und der von dir verlinkte Artikel quasi ein Beweis dafür

Nö, ich weiß auch nicht, wie es wird. Der Wunsch nach Überwachung war ja schon immer da, rückblickend bin ich irgendwie mit der Diskussion zum Thema "Vorratsdatenspeicherung" groß geworden, gefühlt gab es die schon immer. Den akuten Weltuntergang oder 1984 sehe ich aber aktuell bei diesem Thema nicht. In China mag es anders sein.

Danke. den hatte ich nicht auf dem Schirm:
Ist dich schön, wenn sich die Staaten/Behörden von Anwendung der Richtlinien auf eigene System gezielt ausnehmen:


Auf gut Deutsch, wir nehmen unsere Systeme von der Entschlüsselung aus.

Sicher gibt es gute Gründe dafür. Die haben unschuldige Bürger aber auch; Ebenso wie oppositionelle Politiker, oder Menschen die an einer gänzlich neuen Staatsform arbeiten (z.B. Europa der Regionen - national staatliche Verantwortlichkeiten zentrieren oder auf die Unteren Ebenen verteilen). Die Nation Europa, besteht aus kulturell-identifizierten Regionen - Bayern, Baskenland, Katalonien, ein Tirol, Westfalen, etc...)

Das darf genauso im Geheimen (verschlüsselt) besprochen werden.

Die Klimakleber z.B. nerven, sind aber keine organisierte Kriminalität - Die kann man nach den begangenen Straftaten belangen und fertig - da braucht es keine Überwachung der Kommunikation. Genauso wie alle anderen.

Organisierte Kriminalität setzt sowieso auf ganz andere Systeme. Die Ressourcen sind da auch reichlich vorhanden. Die Polizei schnappt ja trotzdem zu (Sky ECC)

Und gegen das eigentliche Problem der Zielgruppe dieses Gesetzes gehören Aufklärung, Jugendämter die hinschauen, Verhindern der Straftaten durch präventive Therapien, etc.

Genau das machen derzeit aber neben unrechtsstaatlichen Akteuren wie Russland und Belarus auch zahlreiche Bevölkerungsgruppen wie Verschwörungstheoretiker, Rechtsradikale, religiöse Gruppierungen, etc.
Zumindest ein Labeling von erwiesenen Fakenews wäre da – in einem Rechtsstaat – aus meiner Sicht eher hilfreich.

Ich sehe die EU-Regulierung auch kritisch, denke aber, dass die bestmögliche Ausgestaltung nicht im Extremen (keinerlei Kontrolle vs komplette Überwachung) liegt.

Da bin ich aber froh, dass Thorin uns seine Welt mal erklärt hat. Soll er ruhig. Dann ist aber auch wieder gut.
Lasst euch nicht trollen!