Bericht auf Golem:

Ich sag da nur: Pfui!

Eigentlich halte ich mich aus diesem Thema raus und eigentlich halte ich diese Sperren auch für Schwachsinn. Sich aber unter Berufung auf die Pressefreiheit dagegen auszusprechen, ist doch irgendwie daneben. Auf oder in welchem anderen Medium außer dem Internet sind dies Inhalte, um die es hier geht, denn frei zugänglich?

Eigentlich geht es den ganze Mitzeichnern und Gegnern darum, nicht erst eine Infrastruktur zur Zensur im Internet zu schaffen. Denn eins sollte klar sein, es geht nicht um KiPo. Das ist nur das Deckmäntelchen.
Viel lieber will man ungebetene Seiten unerreichbar machen. So Seiten, mit Glücksspiel, oder Gewaltspiele und nicht zu vergessen P2P-Seiten. Es haben schon genügend Politiker gesagt, was man noch alles am liebsten gesperrt haben möchte. Und das betrifft dann schon Artikel 5 GG.

Und das franz. "Verfassungsgericht" hat ja sogar für Frankreich gesagt, dass das Internet bzw. der Zugang dazu ein Grundrecht darstelle.

Und wir kennen unsere lieben Politiker. ISt die Infrastruktur erstmal da, dann will man schnell mal mehr habe. Sie Mautbrücken.

Jogoto, vielleicht solltest Dich mal genauer beim AK Zensur erkundigen und mal dort Informationen her holen.

Ich finde es immer lustig, dass man gleich als uninformiert bis blöde gilt, nur weil man anderer Meinung ist. (Ich bin bestens informiert!)
Dabei habe ich nicht mal gesagt, dass ich für "Zensur" im Internet bin. Ich finde lediglich, dass man nicht die Pressefreiheit anführen kann, wenn das Internet in diesem Bereich sowieso schon eine Sonderstellung inne hat.
Das betrifft übrigens nicht nur die Kinderpornografie, sondern auch alle anderen von Dir angeführten Bereiche, die in der "realen Welt" einer strengen Kontrolle und auch Zugangsbeschränkungen unterliegt.
Die Frage ist also eine Andere: warum soll das Internet eine Sonderstellung gegenüber anderen Medien haben?

Mhh es geht ja auch um die undemokratisch geheime Liste. Man sieht also nicht, welche Seiten nun vom BKA gesperrt sind.

Anders herum betrachtet: Wenn man aber bedenkt, wenn die Liste doch an die Öffentlichkeit gerät, dann haben die Pädos direkt vom BKA auf dem Servierteller alle Adressen, die sie "benötigen".

Hast Du für mich mal eine Liste aller Pornohefte parat, die nicht über die Ladentheke wandern dürfen? Oder von verbotenen Videos?
Noch mal, es wird beim Internet ein großes Geschrei um Dinge gemacht, an die bei anderen Medien keiner einen Gedanken verschwendet.
Dabei wäre es mit einer zu unrecht gesperrten Seite nicht anders als mit einer zu unrecht verbotenen Zeitschrift: Du würdest sofort darüber in den Medien lesen können ...

moment, eigentlich sind (print)medien und internet, 2 grundlegend verschiedene dinge, medien sind nicht oder nur äusserst eingeschränkt interaktiv und das internet ist eine kommunikationsplattform, vielleicht noch ein interaktives medium und hat mit zeitschriften an und für sich absolut nichts gemeinsam und jedliche "zeitschrift" ist auch nach einer zensur noch weiterhin verfügbar, die einschränkungen die dort im netz aber anfangen könnten, sind mit äussester vorsicht und argwohn anzuschauen.

aber nach dem nicht mal richtig china seiten dauerhaft blocken kann, sehe ich das eigentlich schon gelassen, trotzdem,

ein schaler nachgeschmack bleibt.

Ich finde es , wenn es um dieses Thema geht in erster Linie schade, dass so wenig "aufklärung" betrieben wird...
Die allerwenigsten, die mit diesen Debatten "manipuliert"(je nachdem wie radikal man die ganze Sache sehen will) werden und für die Wahlen gewonnen werden sollen, wissen nicht im Ansatz, was eine DNS Sperre überhaupt ist. Auf der anderen Seite muss man schon damit aufpassen etwas gegen diese Sperren zu sagen, da durch wird man sehr leich als Pädo abgestempelt, obwohl man in keinster weiße gesagt hat, das man KiPo gutheißen möchte...
Wenn man diesen Kindern wirklich helfen möchte muss man denen Leute helfen, die pädophil sind, das ist kein Verbrechen, das ist viel eher eine psychologische Krankheit, diese Menschen gehören nicht strafrechtlich verfolgt, sondern professionell behandelt. Es bringt jedoch nichts, die Internet Seiten hinter einem Vorhang weiter existieren zu lassen, wo doch jeder 15 jähriger weiß, wie man solche Sperren umgehen kann, und zudem bringt das alles nichts... Wieso sollte es im "Kreise der Pädophilen" anderst sein als bei Schulkumpels die mp3s Tauschen? notfalls wird es "offline" über USB stick und Co gemacht...

Ich bin der Meinung, wenn die Infrastruktur für die Zensur "installiert" wird, und es eine nicht öffentliche Liste gibt, mit gesperrten Seiten, ist dies Zensur, egal ob nur illegale/KiPo Inhalte gesperrt werden oder auch "normale" Seiten.

Zitat von Wikipedia:
Es ist also egal, um was für ein Medium es geht, Zensur ist Zensur.

Das GG besagt allerdings und da ist es egal, ob es Printmedien oder das Internet ist, und weiter unten steht sehr eindeutig "EINE ZENSUR FINDET NICHT STATT."

Es ist also egal ob man die Sperren gutheißen möchte oder nicht, sie wären meiner Meinung nach verfassungswidrig.

Ich kann nur an alle appelieren, dass diese, die wissen was DNS Sperren sind, dies anderen erklären, dafür sorgen, dass diese Unwahrheiten (man kann den Kindern, die Opfer von KiPo sind helfen und KiPo unterbinden indem man die Seiten im Internet sperrt) der Politiker um Stimmen zu gewinnen endlich entlarft werden und dass sich möglichst viele dafür einsetzen, dass KiPo ernsthaft und nachhaltig "bekämpft" wird, und nicht nur, um möglichst viele Stimmen für die nächsten Wahlen zu gewinnen.

In diesem Sinne hoffe ich, dass dieses Gesetz nicht verabschiedet wird, und dass möglichst viele auf die Barikaden, sowohl um den Kindern WIRKLICh zu helfen als auch um dafür zu Sorgen dass keine Zensur in Deutschland stattfindet

Viele Grüße Mr. Fuchs

Ich entschuldige mich hiermit für die teilweißes extrem miese Rechtschreibung/Gramatik, war einfach zu viel zu schreiben.

Ich finde es lustig, dass hier immer wieder das Grundgesetz zitiert wird, genau Artikel 5. Dabei zitiert ihr alle aber immer nur Absatz 1. Daher hier mal das vollständige Artikel.

Die Väter des Grundgesetzes haben explizit hineingeschrieben, dass Zensur eben doch zulässig ist, wenn die Inhalte gesetzwidrig sind. Sogar der Jugendschutz wird explizit als möglicher Ausnahmefall genannt.

So schön plakativ doch der Satz "Eine Zensur findet nicht statt." ist, er sollte im Gesamtkontext gesehen werden.

Im Übrigen haben wir ein sehr selbstbewusstes Bundesverfassungsgericht, dessen einzige Aufgabe es ist die Konformität der vom Gesetzgeber erlassenen Gesetze mit dem Grundgesetz zu prüfen. Darauf können wir meiner Meinung nach stolz sein, damit kann längst nicht jedes Land aufwarten. Und auch in dieser Sache wird das Bundesverfassungsgericht ein Urteil finden. Insofern sind die pseudo-juristischen Ergüsse mancher selbsternannter Verfassungskämpfer wirklich ziemlich lächerlich.

Bei aller Liebe zur Freiheit, aber das Internet ist keine Spielwiese für Gesetzlose. Der freiheitlichste Staat nützt uns nichts, wenn er sich nicht gegenüber Kriminellen durchsetzen kann. Nur ein Staat, der seine Freiheit auch schützen kann, bleibt dauerhaft frei.

jonny91
Bitte WO wird da die Jugend geschützt wenn man ne Seite sperrt anstatt den Kipo Server in die Luft zu jagen? Wird die Jugend etwa geschützt indem man wegguckt?

Tut mir leid, aber das ist meiner Meinung nach sehr stark Auslegungssache.

In Absatz 1 sind die Rechte eines jeden aufgezählt.

Ich erkenne hier folgende Rechte:
- Jeder darf seine Meinung frei äußern und verbreiten (über Wort/Schrift/Bild)
- Jeder darf sich in frei zugänglichen Quellen ungehindert informieren

Des weiter steht in Absatz 1, dass die Pressefreiheit, und die Freiheit der Berichtserstattung gewährleistet ist, und dass eine Zensur nicht statt findet. (Das sind keine Rechte eines einzelnen)

In Absatz 2 steht nun, dass die RECHTE (!!!) ihre Schranken, in den allgemeinen Gesetzen , dem Jugendschutz, und dem Recht der persönlichen Ehre finden.

Dass Pressefreiheit/Keine Zensur ihr Schranken finden steht nicht in diesem Artikel, eseidenn, man sieht Pressfreiheit bzw die Zensurlosigkeit als Recht der Gemeinschaft, das ist allerdings wieder Auslegungssache...

Aber im Prinzip ist es ja nicht mal so wichtig, ob ein solches Gesetz verfassungswidrig ist, oder nicht.
Meiner Meinung nach sollte man vorallem etwas dagegen unternehmen, dass in Deutschland zensiert werden soll (egal ob der Inhalt gerechtfertigt zensiert wird oder nicht), und dies durchgesetzt wird, indem man schlichtweg halbwahrheiten verbreitet. Man hilft keinem einzigen Opfer von KiPo indem man diese Seiten sperrt, und wirklich schwerer wird es für die Pädo's auch nicht an diese Sachen zu kommen, das ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein.
Man würde einfach unglaublich viel aufgeben, wenn man diese Sperren einführen würde, ohne wirklich etwas zu erreichen und aus diesem Grund finde ich es nicht verantwortlich dieses Gesetz zu verabschieden, egal ob es verfassuns konform wäre oder nicht.
Ich will nicht, dass der Eindruck aufkommt, dass ich der Meinung wäre man müsste nichts gegen KiPo unternhemen, blos die Politiker sollten helfen, in dem sie die Sache nachhaltig bekämpfen, und nicht mehr Schaden anrichten, als dass sie Helfen...

In diesem Sinne allen einen Schönen Abend

Mr. Fuchs

P.S.: Es tut mir leid, dass ich den Artikel nicht vollständig herangezogen habe, Seriösität sieht anderst aus, es ist aber nicht so, dass ich den Artikel nicht ganz kennen würde...

Die Nachfrage bestimmt das Angebot kann ich da nur sagen. Jugendschutz hin oder her, Kinderpornographie ist in Deutschland verboten und damit ist eine Zensur dieser Inhalte absolut gerechtfertigt.

Ob diese Sperren Wirkung zeigen ist eine andere Frage. Natürlich wäre es wünschenswert die Hintermänner festzunehmen und die Server abzuschalten. Aber es ist mir auch klar wie schwierig das ist, da die Betreiber ihre Server nun mal nicht im deutschen Einflussgebiet stehen haben. Ob jetzt eine Förderung von internationaler polizeilicher Zusammenarbeit sinnvoller wäre als DNS Sperren in Deutschland ist auch gar nicht mein Punkt.

Mich kotzt nur diese Zensursula-Kampagne ziemlich an, weil das Grundgesetz eben explizit diese Möglichkeit vorsieht. Und ich hab auch noch keinen konstruktiven und konkreten Gegenvorschlag gehört, was man gegen Kinderpornographie unternehmen kann.

Für mich ist Zensur die Einschränkung des Rechtes sich ungehindert informieren zu dürfen. Damit steckt das auch in den beiden von dir genannten Rechten drin. Aber ich sehe diese Trennung von Absatz 1, die du da vornimmst, auch so nicht. Ich bin kein Jurist, ich nehme an du auch nicht, wie schon gesagt dafür gibt es Verfassungsrichter.

Im zweiten Teil gestehst du dir ja quasi ein, dass das Gesetz nicht verfassungswidrig wäre, sondern nur deiner Meinung gegenläufig ist. Das sind ja zwei unterschiedliche Dinge. Natürlich kann man anderer Meinung sein, aber dazu gehört auch zu akzeptieren, wenn die Mehrheit der vom Volk gewählten Vertreter für das Gesetz stimmt, man selbst aber dagegen ist. Das gehört auch zur Demokratie.

Wie schon gesagt, mir geht es gar nicht darum besagtes Gesetz zu verteidigen oder sonst wie dazu Stellung zu nehmen, ich möchte an dieser Stelle eigentlich nur klar machen wie daneben dieses fast gebetsmühlenartige herunterrattern des Satzes "Eine Zensur findet nicht statt" ist.

Ich gehe jetzt einfach mal blauäugig davon aus, dass es nicht allzuviele Länder gibt, in denen KiPo erlaubt ist...
Zum zweiten gehe ich davon aus, dass es nicht besonders schwer sein kann, die IP bzw Standort eines Servers herauszufinden...

Da ich mir halbwegs sicher bin dass beide Annahmen stimmen, sollte es nicht allzu viel Aufwand bedeuten in Internationaler zusammenarbeit diese Server vom Netz nehmen zu können...

und hier ein wie ich hoffe HALBWEGS konstruktiver und konkreter Gegenvorschlag:

Was hällst du davon, wenn man diese leute, die solche Seiten besuchen zB in eine Therapie steckt, anstatt sie strafrechtlich zu verfolgen, ihre Hinterlassenschaften (zB solche seiten) einfach zuzudecken und zu denken, man hätte damit irgend jemandem geholfen...
Ich weiß dass das nicht allzu einfach ist, aber ich bin weder IT experte, noch Politiker, noch Psychologe oder ähnliches, aber einfach nur Wegschauen KANN nicht der richtige weg sein...
Ich lese immer wieder Artikel im internet dass die Jugend immer mehr "verwahrlost"... In Berlin findet man wohl 12 järige, dies unter Brücken treiben... Man müsste meiner Meinung nach viel mehr ändern, als nur etwas zu verbieten... Es muss mehr in Erziehung/Bildung investiert werden, die Pädophilen müssten in entsprechende Umgebungen kommen, und therapiert werden anstatt als Unmenschen dargestellt zu werden... dann könnte man vllt etwas erreichen...

Ich will ja nicht verhindern dass etwas gegen KiPo unternommen wird, blos der Weg gefällt mir nicht....
Gut, sollen sie ihre Sperren einführen, aber wieso muss die Sperrliste unbedingt vom BKA unter Verschluss gehalten werden? Das Argument dass die Pädos die Seiten dann auf dem Silberteller serviert bekämen zieht meiner meinung nicht... die die wissen wie sie die sperren umgehen, wissen auch wo sie solche seiten finden, und die die nicht wissen wie sie die seiten umgehen, können dann mit den urls nichts mehr anfangen...

Dieser gesammte Gesetzes entwurf hat irgendwie einen extrem unangenehmen beigeschmack wie ich finde, und aus diesem Grund würde ich ihn gerne verhindern...
Und ob das GG die Zensur für solche Fälle vorsieht ist meiner meinung nach Fraglich...

Gruß Mr. Fuchs

Nein, ein Jurist bin ich nicht, zum Glück....

Ich finde es auch schwachsinnig einfach immer nur einen Satz zu schreiben, aber ich hoffe ich konnte verdeutlichen, dass ich das nicht einfach nur so schreibe, sondern dass ich da schon eine gewisse Logik dahinter habe... Ich räume nicht ein, dass es meiner Meinug nach nur gegenläufig ist, ich versuche nur zu verstehen wie DU den gesetzestext verstehen kannst...

Ich VERSTEHE ihn anderst, ein gesetz muss immer ausgelegt werden, und du hast Recht, dafür hat man (verfassungs)Richter....

Und dass jeder ungehindert an öffentliche informationen gelangen darf, verstehe ich so, dass ein einzelner nicht daran gehindert werden darf und nicht, dass der gesammte masse Informatinen nichts vorbehalten werden darf

Aus diesem grund wäre Zensur keine Einschränkung des Rechts jedes einzelnen sich bei frei zugänglichen informationen ungehindert informieren zu können...


Und das eigentliche problem sehe ich darin, dass die meisten zwar dafür sind, aber eigentlich nicht wissen was es bedeutet...
Wie viele SPD/CDU/was auch immer wähler wissen was sie da eigentlich gut finden, das ist die sehr starke minderheit, aus diesem Grund finde ich hat ads nicht viel von Demokratie... man sollte wissen was man gut/schlecht findet und darüber informiert werden....

Die Garantie der unzensierten Berichterstattung in Art. 5 GG bezieht sich ausschließlich auf die Pressefreiheit. Inwieweit Blogs darunter fallen ist juristisch bereits höchst umstritten. Internetseiten, die menschenverachtendes, rechtsradikales oder jugendgefährdendes Material anbieten und somit gegen geltendes Recht verstoßen (StGB), stehen definitiv nicht unter dem Schutz des Artikels 5 GG.

Andernfalls wäre jeder Forumnutzer, dessen unflätige Ausdrucksweise von einem Admin gelöscht wurde, bereits beim BVerfG klagebefugt. Hier liegt also keine Zensur vor. Als Mittel im Kampf gegen Pädophilie ist es dennoch wirkungsloser Unsinn und typischer Polit-Aktionismus.

Richtig wäre: Kinderschänder dingfest machen, Pornoserver stilllegen und die Konsumenten in psychologischer Betreuung "umerziehen". Nicht zu vergessen die Opfer, die teilweise lebenslange Traumata davontragen, medienwirksam begleiten und betreuen. Dabei kann Öffentlichkeit und Presse im Kampf gegen Kinderpornographie helfen.

Das ist jedoch ungleich schwerer. Also stellen wir doch einfach ein Stopp-Schild auf und hoffen, dass sich der Rest von alleine regelt…

Krümelfalle

Schön das mir mal einer zustimmt. Ob die Traumata der Opfer durch "medienwirksame Begleitung" gebessert werden, wage ich mal zu bezweifeln. Und wie schon gesagt, an die Hintermänner und Server muss man erstmal ran kommen und dürfen.

Oh mein Gott..

Die Diskussion eben auf Phoenix war nicht so der Brüller. Da muss noch viel passieren...