Microsoft wurde in den USA vor wenigen Monaten gerichtlich untersagt, weiterhin Microsoft Word mit XML-Unterstützung zu verkaufen. Auslöser ist ein Patentrechtsstreit mit dem kleinen kanadischen Unternehmen i4i. Dieses hatte im Mai erfolgreich gegen Microsoft geklagt, weil Microsoft mit der XML-, DOCX- und DOCM-Unterstützung das US-Patent 5.787.499 verletzt. Damals verurteilte das Gericht Microsoft zu einer Schadensersatzzahlung von 200 Millionen US-Dollar. Wie es zu erwarten war, reichte Microsoft beim zuständigen Gericht einen Dringlichkeitsantrag ein. Zuerst sollte die Zahlung der Kaution verhindert werden, solange das Verfahren noch läuft, anschließend das Verkaufsverbot aufgehoben werden.
Eigentlich wäre das Verkaufsverbot ab der zweiten Oktoberwoche zu befolgen gewesen, das Berufungsgericht stimmte aber Microsofts Antrag zu und setzte das Urteil erst einmal außer Kraft. Dies war allerdings nur ein kurzzeitiger Aufschub, denn für Microsoft hat sich in der Sache wenig geändert. Der Richter stimmte Microsofts Anträgen nicht zu und bestätigte das Urteil. Das Verkaufsverbot tritt demnach am 11. Januar in Kraft. Es ist davon auszugehen, dass Microsoft erneut versucht, mit Eilanträgen gegen die Entscheidung vorzugehen, die Chancen für eine Aufhebung des Urteils werden aber immer schlechter. (fen)