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Apple verletzt mit Time Machine angeblich vier Patente

Ein Unternehmen aus Texas namens Mirror Worlds beschuldigt Apple, mit der Backuplösung Time Machine, die mit Mac OS X 10.5 Leopard eingeführt wurde, vier Patente zu verletzten. In den Patenten werden Technologien beschrieben, die Apples Umsetzung sehr ähnlich sind. So meldete Mirror Worlds ein Patent darauf an, wie verschiedene Elemente sortiert, chronologisch geordnet und in Stapeln angezeigt werden. Hiervon betroffen ist allerdings nicht nur Time Machine sondern könnte ebenfalls die Sortierung von Podcasts auf iPod und iPhone berühren. Mirror Worlds gibt an, Apple habe von diesen Patenten schon seit dem Jahr 2001 gewusst, also zu einem Zeitpunkt, als Time Machine noch in weiter Ferne stand und noch nicht entwickelt wurde. Auch diese Patentrechtstreitfrage dürfte wohl, wie so oft, mit einer außergerichtlichen Einigung enden. Der Ausgang ähnlicher Fälle wird meistens dann aus dem Bericht an die Börsenaufsichtsbehörde bekannt.


Kommentare

Skywalker
Skywalker21.03.08 15:16
Time Machine gab es doch auch schon mit MacOS X 10.5.0 und nicht erst mit 10.5.2
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Fenvarien
Fenvarien21.03.08 15:17
Ja Hatte zu oft 10.5.2 in der letzten Zeit geschrieben, war wohl so im Schreibfluss drin
Ey up me duck!
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Alex.S
Alex.S21.03.08 15:18
lol das wurde schon vom release besprochen (auf eine andrer News Seite).
Da hat Apple wohl ein Fehler gemacht oder geklaut.
Not so good in German but I do know English and Spanish fluently. Warum ich es mit dem Deutsch überhaupt versuche? Weil ich in Deutschland arbeite! Lechón >:-]
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SignorRossi21.03.08 15:28
diese Klage ist erbärmlich und lächerlich
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phranck
phranck21.03.08 15:30
Patente sind gut und recht. Aber wie verhält es sich in solchen Fällen, wenn verschiedene Firmen vollkommen unabhängig voneinander selbe, gleiche oder ähnliche Lösungswege resp. -Strategien für ein Problem entwickeln? Es kommt eben hin und wieder mal vor, dass es eben für ein bestimmtes Problem vollkommen logisch erscheint, genau diesen Weg zu gehen. Es steht nirgends geschrieben, dass nur eine Person/Firma das Recht hat, genau diesen Weg zu "entdecken".

Oder ist es wirklich Gang und Gäbe, dass sich Entwicklungs- und Forschungsabteilungen, bevor sie nach neuen Wegen suchen, sich erst einmal aufmachen, und alle möglichen Patente zu diesem Thema durchforsten, ob es sowas oder sowas ähnliches nicht schon gibt?
Kennt sich da jemand aus?

:wq!
phranck
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bugmenot21.03.08 15:32
Freut mich immer wieder, wenn Firmen, die selbst Trivialitäten patentieren und auch immer stolz in Keynotes "...and we patented it!" verkünden, dann selbst man von Trivialpatenten erwischt werden.

Ist auch schön medienwirksam und zeigt, wie bescheuert Softwarepatente sind.
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SignorRossi21.03.08 15:41
so etwas wie skimming (iPhoto) patentieren zu lassen find ich ok aber chronologische Ordnung?
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macguy21.03.08 15:45
Da ist aber Apple mal wieder sehr peinlich. Zuerst sind sie extrem stolz und beschimpfen MS damit, dass sie geklaut hätten. Und dann verletzen sie regelmäßig selbst Patente ...

Aber was soll's, ich bin froh, dass ich Time Machine nutzen kann
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jonny91
jonny9121.03.08 15:47
Noch besser finde ich ja die Gen-Patente, die von einigen Biotechnologie-Lobbisten angestrebt werden. Dann müssen wir demnächst Lizenzgebühren bezahlen, wenn unsere Kinder bei der Geburt mit Augen, Nase und Ohren ausgestattet sein sollen.

Das Patentrecht ist sowieso überholt. Ich weiß von mehreren mittelständischen Firmen, dass sie inzwischen darauf verzichten Erfindungen zu patentieren:

1.) Da macht man für teuer Geld ein US und Europatent und dann gehen die Chinesen zum deutschen Patentamt um sich dort die Beschreibungen für die neuesten Erfindungen abzuholen, für deren Erstellung der Erfinder bezahlt hat. Die werden dann als Plagiat auf dem asiatischen Markt verkauft und teilweise auch auf dem deutschen, nur kann man dagegen kaum klagen, weil die Verantwortlichen oft gar nicht auszumachen sind.

2.) Wenn ein großes Unternehmen wirklich an einer Erfindung interessiert ist, dann kopieren die das einfach. Und wenn man dagegen klagt verliert man entweder sofort oder das Verfahren wird so in die Länge gezogen, dass einem finanziell die Puste ausgeht.

An dieser Stelle besteht also Nachbesserungsbedarf für unsere Bundesregierung.
How much wood would a woodchuck chuck if a woodchuck could chuck wood?
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itunesmc
itunesmc21.03.08 15:54
Ich geh mal wieder Ostereier färben
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Jur4ik
Jur4ik21.03.08 16:07
alles geldgeier

warum dan erst jetzt klagen wo die sachen erfolgreich sind?
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sigma221.03.08 16:31
bugmenot
Oh, du bist ein Patentexperte. Dann erklär uns bitte mal, was für Trivialitäten du meinst und weshalb das Trivialpatente sind.

Und dann zeig uns noch, wo Apple immer in den Keynote behaupt, sie hätten eine Trivialität patentiert. Immer heisst ja, in jeder Keynote.

Also los. Ich habe die letzten Keynotes gesehen, von Patenten war nur wenigen überhaupt was zu hören.

Ja, ich finde auch das Trivialpatente schlecht sind. Ich meine, Elemente chronologisch in Stapeln zu sortieren, wie im Artikel erwähnt, dass kann man nur in den USA patentieren lassen.

Primitive, undifferenzierte Schadenfreude wie du sie in deinem Kommentar auch noch stolz zur Schau stellst, ist wohl das beste Zeichen für geistige Unreife. Du bist wohl nicht älter als 20 Jahre und wohnst noch bei Mutti.
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Jur4ik
Jur4ik21.03.08 16:35
@ sigma
so wie du bugmenot angreifst ist auch nicht gerade geistig reif.
lass dich nicht provozieren

apple weiß schon was die machen und ist ja nix neues das jmd behauptet apple habe patente verletzt - für sowas haben die ne gute rechtsabteilung.

wer nun letzendlich von wem geklaut und wessen patente verletzt hat kann uns eh schnuppe sein und einfluß darauf nehmen können wir eh nicht.

peace
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Jordon
Jordon21.03.08 16:37
sigma2
sag mal führst du mit bugmenot eine kleien Privat-Fede, oder warum beschimpfst du ihn als muttersöhnchen? so schlimm ist seine Aussage ja wirklich nicht.
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Jur4ik
Jur4ik21.03.08 16:43
thema: trivialpatente

wenn ich mir etwas patentieren lasse so hat das patentamt die aufgabe es nicht einfach nur zu patentieren sondern zu überprüfen ob es nicht ein vergleichbares patent gibt.
wenn das patentamt mir etwas patentiert und dan jmd ankommt und sagt ich habe damit sein patent aber verletzt kann ich mich doch auf das patentamt berufen und sagen beschwer dich bei denen.

und da apple sich fast alles patentieren lässt sind es meiner meinung nach einfach nur geldgeier die aus solchen patentklagen profit schöpfen wollen.

ausserdem, apple hats nicht nur patentiert sondern etwas daraus gemacht!
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Jordon
Jordon21.03.08 17:04
Jur4ik
Naja ich denke Apple wird ihr patent eben so patentiert haben das es nicht wie das Mirror Worlds Patent aussieht obwohl es vielleicht das selbe ist.

Gewusst hat Apple aber mit Sicherheit von dem schon bestehenden Mirror Worlds Patent.

Muss halt wie so oft das Gericht klären, das wird aber anscheinend Apple billiger kommen als gleich vor der Entwicklung Kohle auf den Mirror Worlds Tisch zu knallen.
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Dr.Mo21.03.08 17:22
Weshalb denken immer alle, dass man Trivialitäten oder bereits existierende Gegenstände (die sprichwörtliche Augen, Nase und Ohren) patentieren kann, damit man anschließend jeder zur Kasse beten kann...

Wenn jemand aus einem Patent verklagt wird, wird in fast alle Jurisprudenzen überprüft, ob das Klagepatent überhaupt rechtsbeständig ist: Kann der Beklagte nachweisen, dass die Erfindungsgegenstände des Klagepatents am Anmeldetag der Patentanmeldung nicht neu oder naheliegend waren ist das Klagepatent weg!

Rückbetrachtend ist jetzt vieles trivial, was vor 5 Jahren sehr erfinderisch war!!!
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sigma221.03.08 22:29
Jordon und Jur4ik
Hämische Schadenfreude gepaart mit Unwahrheiten geht mir halt auf den Sack. Seine Kritik an Apples Patentpolitik hätte bugmenot problemlos anders forumulieren können, ohne dass sie an Biss verloren hätte.

Was mich aber ebenfalls ärgert ist, dass vielen hier offenbar egal ist, dass die angebliche Patentverletzung bisher nur eine Behauptung des Klägers ist. Ob und in welchem Umfang Apple wirklich die Patente verletzt hat, ist überhaupt nicht erwiesen, bis es ein rechtskräftiges Gerichtsurteil gibt. Kennt noch jemand den Begriff der "Unschuldsvermutung"?

Auch ein aussergerichtlicher Vergleich wie in den USA oft üblich, ist kein Schuldeingeständnis. Es dient lediglich der Kostenminimierung des Beklagten, denn in den USA ist die Mitwirkung des Beklagten am Prozess viel grösser als hier in Deutschland. Er muss aufgrund einer reinen Behauptung auf eigene Kosten unter Umständen tausende von Dokumenten an den Kläger liefern, der dann darin nach belastendem Material suchen kann.

Deshalb einigen sich viele Firmen aussergerichtlich und dass ist genau das, worauf viele "Patent-Trolle" aus sind. Sie hoffen, dass Apple zahlt, obwohl die Anprüche oder Patente oftmals auf wackligen Beinen stehen.
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sigma221.03.08 22:32
macguy

Du schreibst "Und dann verletzen sie regelmäßig selbst Patente". Also erstmal ist Kopieren nicht gleich Patentverletzung und zweitens, welche Patente hat Apple denn so verletzt? Das müsstest du doch wissen, wenn du schreibst, dass es sogar regelmässig vorkommt.
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Jur4ik
Jur4ik21.03.08 23:34
@ sigma
recht haste, nur beleidigend sollten wir selbst dann nicht werden wenn uns etwas "auf den sack geht".

nach mehrmaligem lesen des kommentars von bugmenot bin ich mir nicht mehr sicher auf wen er seine aussage bezogen hat. also auf apple oder die anderen ..
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sigma222.03.08 00:28
Jur4ik
Ok, werde versuchen mich in Zukunft zu zügeln. Seine Aussage bezog sich auf Apple, denn er schreibt "...dann selbst man von Trivialpatenten erwischt werden." Das ist genau die Kernaussage des Artikels, Apple ist von Trivialpatenten erwischt worden.

Ausserdem bezieht sich seine Aussage"...stolz in Keynotes "...and we patented it!" mit allergrösster Wahrscheinlichkeit auf die Keynote in der Steve Jobs das iPhone vorgestellt hat. Dort hat er dass tatsächlich gesagt.

Aber nun lass gut sein.
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lifenonstop22.03.08 01:39
Um wieder ein wenig Sachlichkeit hinein zu bringen. Mirror Worlds beschuldigt Apple. Apple ist weder verklagt noch verurteilt worden.

Mich langweiligen derartige "News" nur noch... gute Nacht und feiert Ostern schön...
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SeaBee22.03.08 07:50
ein fiktiver brief:

Guten Tag Herr Meyer,

unsere Firma ist langjähriger Halter vieler Patente. Unter anderem Patent Nr.t676585 und 89089z78tz aus dem biologischen Sektor. Zahlreiche Funktionen Ihres Körpers benutzen diese Patente ohne dafür Lizensen zu besitzen.

Wir bitten um eine Stellungsnahme innerhalb von 5 Tagen.

Mit freundlichen Grüssen

MyBioTech
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Andreas Hofmann23.03.08 15:28
Es kommt eben hin und wieder mal vor, dass es eben für ein bestimmtes Problem vollkommen logisch erscheint, genau diesen Weg zu gehen.

In so einem Fall ist etwas eigentlich überhaupt nicht Patentierungsfähig:

"Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt."

Aus §4 PatG. Ich nehme an, andere Länder haben ähnliches in ihren Patentgesetzen stehen. In der Praxis sieht das leider aber ganz anders aus, "für den Fachmann nicht in naheliegender Weise" ist ja auch schwer zu beurteilen.
Oder ist es wirklich Gang und Gäbe, dass sich Entwicklungs- und Forschungsabteilungen, bevor sie nach neuen Wegen suchen, sich erst einmal aufmachen, und alle möglichen Patente zu diesem Thema durchforsten, ob es sowas oder sowas ähnliches nicht schon gibt?
Kennt sich da jemand aus?

Darauf läufts hinaus, wenn man sicher gehen will. Das teuerste an der Enntwicklung ist dann nicht mehr die Entwicklung, sondern die Patentrecherche. Absurd...
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Ursus
Ursus23.03.08 18:07
Apple hat wenigstens etwas daraus gemacht und in die Praxis umgesetzt, die anderen waren scheinbar unfähig oder zu dumm, etwas daraus zu machen und das nicht in 7 Jahren, wirklich Dummköpfe!

Gruss Uese
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Cupertimo23.03.08 21:33
Ich glaube, ich werde dann mal schleunigst die alphabetische Sortierung patentieren lassen. Und zwar sowohl die auf- als auch die absteigende.
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