Das oberste Gericht der Vereinigten Staaten hat den Terminplan für die Verhandlungen der nächsten Monate veröffentlicht. Ein markantes Datum wird Dienstag, der 11. Oktober, mit dem Termin »Samsung Electronics v. Apple«. Dabei geht es um den seit vielen Jahren anhaltenden Patentstreit zwischen den beiden Elektronikunternehmen.


Apple hatte die südkoreanische Konkurrenz auf die Verletzung von zahlreichen Patenten im Zusammenhang mit dem iPhone verklagt, dem die später entwickelten Smartphones der Galaxy-Reihe zu sehr ähneln würden. Nach langen juristischen Auseinandersetzungen musste Samsung Ende 2015 eine Entschädigungssumme von 548,2 Millionen Dollar an Apple überweisen. Eigentlich wäre der Konflikt an dieser Stelle zu Ende gewesen, doch es gelang Samsung, den Fall vor das US Supreme Court zu tragen, das sich normalerweise nicht mit Patentfragen beschäftigt. Dementsprechend versuchte Apple mehrmals, den Streitgegenstand als »zu unwichtig« für das hohe Gericht abzuurteilen - vergeblich.


Thema der kommenden Verhandlung ist allerdings nicht die Frage, ob Samsung die nämlichen Patente verletzt hat oder nicht; ebenfalls geht es nicht um die Gültigkeit jener Patente. Es geht lediglich darum, ob der Umfang der Schadenssumme als zu hoch berechnet wurde. Grundlage für die gezahlten 548,2 Millionen Dollar war nämlich der gesamte Umsatz durch Smartphone-Verkäufe, nicht nur diejenige zu errechnende Teilmenge der patentverletzenden Komponenten. Samsung kann sich also nicht erhoffen, dass der Schuldspruch der Patentverletzung aufgehoben wird, wohl aber, dass der Konzern einen Teil der gezahlten Schadenssumme zurück erhält.

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• Supreme Court