In gleich zwei Fällen hat das Landgericht Mannheim die Patentklagen von Apple und Samsung abgewiesen. Samsung hatte wegen der Verletzung von FRAND-Patenten zur UMTS-Technik gegen Apple geklagt, was nun zum dritten Mal infolge vom Landgericht verneint wurde. Samsung hat aber bereits angekündigt, gegen diese Entscheidung in Berufung gehen zu wollen. Apple wiederum scheiterte vor dem Landgericht mit einer Patentklage zur Slide-To-Unlock-Funktion von Multitouch-Smartphones. Nach Ansicht des Gerichts lässt sich dieses nicht auf die Android-Smartphones von Samsung übertragen, welche im Gegensatz zu Motorola eine etwas andere Technik zur Freigabe des Multitouch-Displays verwenden. Auch hier dürften weitere Rechtsmittel eingelegt werden. Laut FOSS Patent hat das Landgericht in Mannheim damit erst in vier von 14 Patentklagen zwischen Apple und Samsung entschieden. Dabei ähneln sich einige Klagen bei den strittigen Patenten und unterscheiden sich hauptsächlich bei den betroffenen Konkurrenzprodukten.

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• FOSS Patents