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Apple reicht weitere Patentklage gegen HTC ein

Laut einem Bericht von FOSS Patents hat Apple eine neue Klage gegen HTC wegen Verletzung von insgesamt fünf Patenten eingereicht. Der Hersteller von Android-Smartphones soll bei insgesamt siebzehn Geräten gegen Patente von Apple verstoßen. Diese behandeln unter anderem das Scrolling in Programmen, Positionierung von Dokumenten sowie transportablen Computern im Allgemeinen. Einige der genannten Patente verwendet Apple auch in seiner Klage gegen Samsung. Ein anderes Patent zu transportablen Computern wiederum hat Apple erst vor drei Jahren von British Telecom übernommen. In der neuen Patentklage gegen HTC fordert Apple das übliche Importverbot der betreffenden HTC-Geräte, darunter das HTC Desire, das HTC Droid Incredible sowie das HTC Thunderbolt. Auch HTCs Tablet-System Flyer wäre von einem Verbot betroffen. Ob es aber tatsächlich zu einem Importverbot kommt, bleibt fraglich.

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Kommentare

robertm12.07.11 11:31
Diese ewige Klagerei und die Berichte darüber langweilen mich langsam. Ist ja wie im Kindergarten. Mama, er hat mir mein Spielzeug genommen.

Das Patentrecht sollte auch mal überdacht werden. Offenbar kann man sich patentieren lassen, auf einem Bildschirm ünerhaupt was anzuzeigen....
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zeko
zeko12.07.11 11:47
Mich nerven solche Kommentare wie von dir. Es zwingt dich weder jemand den Bericht zu lesen, noch nen Kommentar drauf abzugeben.
DAS ist Kindergartengetue.
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Mac512.07.11 12:08
Also nervig sind diese Streitereien wegen Patentrechtsverletzungen der Firmen schon, aber dafür gibt es die Patente schließlich!
Meiner Meinung nach, kommen die meisten Innovationen bei den Touchscreen Smartphones nun mal von Apple, alle anderen sind nur abgeänderte Kopien und über diese sogenannten "iPhonekiller" kann man mit Apple zusammen nur schmunzeln!
Nur weil die Konkurenz da vor Apple
DuoCore CPU's verbaut!? Lächerlich!
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Gerry
Gerry12.07.11 12:55
Das System ist halt mal leider so, da muss jetzt jeder mit. Ob er will oder nicht. 
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PeteramMeter12.07.11 12:57
@Mac5
In den USA wird so gut wie nie ein Patentantrag abgelehnt. Vergleiche, ob ein Patent rechtmässig ist oder nicht sind nur sehr sehr oberflächlich. So haben Spassvögel unter anderem schon das Rad, Feuer oder auch Luft patentieren lassen. Gerade Trivialpatente sind sehr häufig.
Man viele vergessen:: Apple betreibt keine Grundlagenforschung. Vieles, was Apple in die Produkte einfliessen lässt haben andere schon vorher entwickelt. (und Apple dann teilweise auf den Kunden adaptiert bzw perfektionieret)
Apple hat vergleichsweise wenig Patente auch im Bereich Touchscreen. Viele Entwicklungen wurden einfach von einem grossen Touchscreen auf ein kleines transportiert. Oder res/kap getauscht. Eines meiner Lieblingsbeispiele ist das zoomen von Bildern. In Patent1 wird mit je einem Finger ein Eck angefasst und auseinander gezogen. In Patent2 wird mit Finger und Daumen ein Eck angefasst und auseinander gezogen. Patent1 ist viele Jahre älter als Patent2. Findest du Patent2 innovativ?
Und dann wäre da noch die ganze Technik welche hinter den Touchscreens steckt...
Und die ganzen Chips, die ganze Technik für EDGE umts usw usw.. In jedem Handy iPhone stecken abertausende Entwicklungen anderer auf die Apple selber zurück greift.

Man muss sich auch mal in die Lage der "alten" Hersteller versetzen. Da kommt ein Unternehmen und steigt in den Markt ein, greift auf viele der eigenen Entwicklungen zurück. Wenn die von unserer Vorarbeit profitieren und unsere Entwicklungen nutzen. Wieso sollen wir dann nicht deren Entwicklungen nutzen dürfen?

Die Hersteller lizenzieren sich die Techniken sehr grosszügig, und es gibt auch mehrere Mobilfunkt-Patentpools. Nur Apple geht einen anderen Weg. Apple ist in keinem einzigen MFPatentpool und möchte eigene Entwicklungen andern verwehren, die Lizenzierung einschränken (bzw gar nicht ermöglichen). Natürlich hat Apple das Recht dazu. Nur.. ein Markt kann nicht wirklich funktionieren wenn man sich gegenseitig blockiert.
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TechID12.07.11 12:59
Ja, sonst wird es denen doch langweilig. Unterm Strich geht's eh immer 0:0 aus
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TechID12.07.11 13:00
meistens zumindest...
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Mac512.07.11 13:46
- PeteramMeter
welcher andere Hersteller hat vor Apple
ein Touchscreen mit Glasoberfläche herausgebracht, welches für die Verwendung mit dem Finger gedacht ist, also nicht auf Druck funktioniert,
welche Hersteller vor Apple hat eine so leicht zu bediende Software wie iOS heraus gebracht, wo man Fotos z.B.
durch auseinander ziehen vergößern kann?
Welche Hersteller hatten vor dem iPhone solche intuitiven Bedienungen?
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halebopp
halebopp12.07.11 14:00
Ich schätze auch, dass bei sich immer ähnlicher werdenden Produkten die Klagerei weiter zunehmen wird. Die Anwälte wird's freuen.
Das war ich nicht - das war schon vorher kaputt!
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TechID12.07.11 14:25
Ja, alle sind erst auf den Zug aufgesprungen, nachdem Apple was rausbrachte.
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o.wunder
o.wunder12.07.11 14:39
Warum Importverbot?
In anderen Ländern darf dann weiter verkauft werden?

Warum nicht Forderung nach Lizenzzahlungen?

Es ist schon richtig das Apple klagt. Wie sonst sollte es Patentschutz geben?
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halebopp
halebopp12.07.11 15:05
o.wunder:
Warum nicht Forderung nach Lizenzzahlungen?

Darauf wird es wohl hinauslaufen. Aber momentan schwingt man wohl erst mal die Keule, bevor man verhandelt.
Gorillas trommeln sich auf die Brust... Jeder zeigt halt Starke, so wie er es am besten kann -und soooo doll entwickelt sind wir nun auch wieder nicht.
Das war ich nicht - das war schon vorher kaputt!
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Gerry
Gerry12.07.11 15:32
Das lustige dabei ist ja, als bekannt wurde das Apple ein Handy baut haben die alten Hersteller darüber gelacht. Wie sagte man damals so schon, die haben keine Erfahrung im Handybau.
Jetzt auf einmal ist es ein Geschrei wenn das böse Apple ein paar Patente verletzt und die Entrüstung gross wenn Apple seine Rechte einfordert. Was die Alten aber all zu gerne dabei vergessen, es war nun mal Apple die aus all dieser Technologie was gemacht haben und kein anderer.
Wenn man es ganz böse sagen will jetzt sind sie mehr oder weniger auf die Gnade von Google angewiesen. 
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sram
sram12.07.11 16:06
Das lustige dabei ist ja, als bekannt wurde das Apple ein Handy baut haben die alten Hersteller darüber gelacht.

Link oder Geschwafel?
Auf Weisung eines Administrators musste diese Signatur entfernt werden
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ratti
ratti12.07.11 16:38
> …welcher andere Hersteller hat vor Apple…

Diese ganzen Sachen haben wir uns schon Jahre vor dem iPhone angeguckt. Das sind i.d.R. Universitäre Startups etc. gewesen, selber entwickelt hat Apple davon garnix.

Und das ist doch das Problem mit dem Patentunwesen im Technikbereich. Es ist ja nachzuvollziehen, daß ein Unternehmen, welches sagenwirmal jahrelang an einem Medikament geforscht hat, dieses dann auch verkaufen will. Nur: Im Techniksektor sieht es anders aus!
Seit Jahrzehnten gibt es Mäuse. Dann hat jemand die vergleichsweise simple Idee, aus der Verlaufsspur der Maus eine Eingabe zu konstruieren: Fertig ist die Mausgeste. Mit der Erfindung des Touchscreens wird schon fast automatisch aus der Mausgeste eine Wischgeste. Fragt man zwei statt einem Punkt ab, erhält man eine Spreizgeste. Und so weiter…

Das Problem ist eben, dass vom transparenten Mülleimer bis zum Klickgeräusch alles mögliche patentiert wird, was einem zwischen hier und dem Klo so einfällt.

Den Schaden haben wir Verbraucher in mehrfacher Hinsicht:

1. Die Fantasiesummen, die die Unternehmen sich dafür hinschieben, zahlen wir. DIe Anwälte zahlen wir übrigens auch.

2. Diejenigen, die keinen Patentpool haben (Freie Software) sind beim Kauf-und-Tausch-Spielchen ausgeschlossen. Die Autoren gehen ein Risiko ein, und für die Anwender bleibt nur Löhnware.

Patentrecht ohne Schöpfungshöhe nutzt also nur den paar Leuten, die für jeden Tag des Jahres ein anderes Auto haben, aber eigentlich sowieso mit dem Flieger nach Hause düsen…
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PeteramMeter12.07.11 16:57
@Mac5
Das hab ich hier schon zur genüge ausgeführt. Es gab schon vor Apple in dutzenden anderen Geräten (ausserhalb der Smartphones) Touchscreenbedienungen welche nicht auf Druck reagiert haben.
Und gerade das Vergrössern von Fotos gab es nachweislich schon wesentlich länger als auf dem iPhone. Und glaubst du wirklich dass man anstelle mit zweien Fingern nun auch ein Finger und Daumen nutzen kann sei eine Innovation?? Mal abgesehen davon, dass bei ersterem eh beides geht... Aber es ist hier immer das gleiche viele glauben etwas gibt es erst seit es Apple entwickelt hat. Das aber andere sehr viel Vorarbeit geleistet haben wird gerne ignoriert.
Und nochmals: Apple nutzt tausende Entwicklungen im iPhone welche andere zuvor gemacht hat. Wieso sollten andere jetzt nicht Apple Entwicklungen nutzen dürften? Im Verhältniss hat Apple weitaus weniger Anteil am Smartphone Entwicklungs Kuchen... sehr sehr sehr viel weniger Anteil. Diese Einseitigkeit welche hier viele Fans an den Tag legen ist schon sehr merkwürdig.

Es ist unglaublich naiv wie manchmal hier gedacht wird. Viele scheinen zu glauben ein Handy bestehe nur noch aus Touchscreen und Apple habe diese alleine Entwickelt.
Ich schätze auch, dass bei sich immer ähnlicher werdenden Produkten die Klagerei weiter zunehmen wird.
Im Mobilfunksektor klagen die Firmen unterinander kaum bis gar nicht. Naja eben bis auf Apple.
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Gerry
Gerry12.07.11 17:31
@ ratti

Der ORF hat es sicher noch im seinen Archiv. Einfach nach fragen.
Ok das hat man sich dort angesehen. Nur warum hat es dann keiner gebaut ?
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Mac512.07.11 18:12
- PeteramMeter
Wer ist hier naiv? Und was Du ausgeführt hast, ist mir so ziemlich egal!
Ich hatte vor dem iPhone zu ziemlich jeden HP iPaq, das war der höchste Standard bei den High End Smartphones vorher, aber keines davon war annähernd so gut, wie das iPhone! Weder das Betriebssystem, noch die Hardware und ich bleibe dabei, alle Firmen wie HTC, Samsung usw. bleiben eine billige Kopie vom iPhone, das gleiche trifft übrigens auch für das iPad zu! Mag sein, Apple hat vielleicht auch irgendwelche Techniken abgeschaut, aber für den Massenmarkt war und ist das iPhone der Stand der Dinge!
Ich könnte auch noch den Appstore aufführen, wer hatte den ersten Appstore den die Konsumer Masse,
wie auch die Software Entwickler am schnellsten angenommen hatten, wohl doch nicht MS oder Amazon und warum kamen die alle erst nach Apple mit Ihren Stores raus!?
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emotainment12.07.11 21:43
@PeteramMeter
Ich würd gerne mal ein paar Quellebnachweise zu deinem Gebrabbel haben. Ich teile die Einschätzung, dass teils Patente in seinem Sinngehalt fraglich sind. Andererseits ist der Wert einer augenscheinlich simplen "Weiterentwicklung" vielfac auch massiv unterschätzt. Gerade eine intuitive Bedienung hat das Problem, dass diese soo dermassen intuitiv wirkt, dass man sich schon gar nicht mehr vorstellen kann, dass jemand auf die Idee kommen musste mit zwei Finger z.B. das Foto zoomen zu können. Aber wie andere hier schon korrekt festgestellt haben: wenn Apple im Jahre um 2007 tatsächlich der erste ist, der das umsetzt, hatten die anderen doch nun wirklich genug Zeit um diese scheinbar einfache Idee früher umzusetzen.
Aber wie du sagst, dass Apple tausende Patente anderer verwendet und die jetzt doch auch mal welche von Apple verwenden dürfen sollen, muss ich doch entschieden wiedersprechen.
Nur weil sich Apple mit Firma X finanziell geeinigt hat, eine Technologie (z.B. UMTS etc.) verwenden zu dürfen, gibt das doch Firma Y sicher keinen Freipass ohne Rückfrage Technologien von Apple verwenden zu dürfen!
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PeteramMeter12.07.11 22:45
@Mac5
aber für den Massenmarkt war und ist das iPhone der Stand der Dinge!
Ach soo, für dich zählt nicht, wann etwas entwickelt wurde und wer es entwickelt hat. Sondern nur, wer damit die Masse erreicht hat??? Aua
Ich könnte auch noch den Appstore aufführen, wer hatte den ersten Appstore den die Konsumer Masse,
Und wieder berufst du dich auf Masse... Die Masse als Gradmass für Innovation und Patentwürdigkeit zu nehmen, ist schon sehr merkwürdig.

@emotainment
dass jemand auf die Idee kommen musste mit zwei Finger z.B. das Foto zoomen zu können. Aber wie andere hier schon korrekt festgestellt haben: wenn Apple im Jahre um 2007 tatsächlich der erste ist, der das umsetzt, hatten die anderen doch nun wirklich genug Zeit um diese scheinbar einfache Idee früher umzusetzen.
Die Idee, Fotos mit zwei Fingern zoomen zu können hat Microsoft schon viele Jahre vor dem iPhone patentieren lassen (2001) und 2002! das erste Mal in Surface vorgeführt. Auch Han hat 2 Jahre vor dem iPhone diese Technik vorgestellt. Videos hab ich hierzu schon gepostet. Surface war lange Zeit vor dem iPHone erhältlich. Fingerzoom gab es auf kapa als auch rez schon lange vor dem iPhone.

Nochmals: MS hat das Patent auf das Zoomen mittels zweier Finger. Apple hat Jahre später das Patent für das Zoomen mit Daumen und Finger eingereicht.
Nur weil sich Apple mit Firma X finanziell geeinigt hat, eine Technologie (z.B. UMTS etc.) verwenden zu dürfen, gibt das doch Firma Y sicher keinen Freipass ohne Rückfrage Technologien von Apple verwenden zu dürfen!
Du vergisst: Apple hat die Entwicklungen von Nokia jahrelang ohne Zustimmung und Einigung verwendet. Auch mit HTC, Samsung, Motorola u.a. hat Apple keine entsprechenden Vereinbarungen. Die könnten ja nicht einfach selber gegen Apple klagen, wenn es entsprechende Lizenzen gäbe. Wie schon erwähnt ist Apple in keinem der Mobilfunk Lizenzpools drinn.
Und wenn Apple sich mit Firma X geeinigt hat, zum Beispiel UMTS zu nutzen. Aber eine weitere Firma Y ebenfalls Anteil an UMTS hat (bsp: Nokia & Motorola), dann muss sich Apple auch mit Y einigen.


Und du legst mir Worte in den Mund, die ich so nicht gesagt hab. Aber versetz dich in die Lage der "alten" Hersteller. Da kommt ein neuer. Nutzt unsere Entwicklungen. Ohne Gegenleistung. Und wir sollen nicht seine Entwicklungen nutzen dürfen? Obschon wir wesentlich mehr wichtige Enwicklungen gemacht haben?

Naja, es gibt immer genügend, welche Apple verteidigen, sagen Apple habe dieses und jenes erfunden usw.

Und zur Not zählt hat nicht das Vorstellungs- oder Patentdatum. Sonder ab wann etwas auf dem Massenmarkt war.


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emotainment13.07.11 00:22
@PeteramMeter:
Naja, es gibt immer genügend, welche Apple verteidigen, ..
Also zu denjenigen zähle ich mich ganz entschieden nicht. Für mich geht es bei dieser Diskusion nicht um "Apple und die Anderen", sondern um den Streit als solchen.
Die Idee, Fotos mit zwei Fingern zoomen zu können hat Microsoft schon viele Jahre vor dem iPhone patentieren lassen (2001) und 2002!
Na dann frage ich mich, weshalb man bei dem Patentantrag von Apple zugesagt hat und damit die darin aufgeführten Entwicklungen als ausreichend für ein neues Patent erachtet hat. Ich masse mir nicht an beurteilen zu können, ob das Apple-Patent zum Fotos zoomen gerechtfertigt ist oder nicht. Ich sage nur, dass das Patent besteht und ich, wenn ein anderes sehr ähnliches Patent bereits besteht, davon ausgehe dass dieses eingehend auf Überschneidungen geprüft hat. Ausserdem hat ja Microsoft auch jederzeit das Recht gegen die Rechtmässigkeit des Apple-Patents Klage einzureichen, wenn dieses wirklich eine so offensichtliche Kopie sein soll.
Ausserdem muss ich schon auch noch anmerken, dass die Badewanne (Surface) ja doch ein ganz anderes Bedienungskonzept verfolgt und da niemals die Rede davon war ein Foto mit 2 Finger der gleichen Hand zu zoomen. Microsoft hat damit ganz klar das Konzept verfolgt mit beiden Händen zu arbeiten. Aber das kann von mir aus auch ein Detail sein.
Aber versetz dich in die Lage der "alten" Hersteller. Da kommt ein neuer. Nutzt unsere Entwicklungen. Ohne Gegenleistung. Und wir sollen nicht seine Entwicklungen nutzen dürfen?
Genau. Man kann sich nicht einfach in Selbstjustiz üben. Als "Geschädigter" habe ich jederzeit das Recht gegen den Missbrauch oder die Missachtung meiner Patente anzukämpfen. Das gibt mir aber nicht das Recht zu sagen "nun darf ich aber dafür das und das kopieren!".
Und du legst mir Worte in den Mund, die ich so nicht gesagt hab.
Falls dem so ist, möchte ich mich dafür entschuldigen. Das war bestimmt nicht die Absicht des Absenders.

Ausserdem noch eine Anmerkung in eigener Sache:
Ich unterstütze diese Patentkämpfe nicht. An alle ihr lieben innovativen Hard- und Software Hersteller da draussen: Seid doch bitte alle lieb miteinander.
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dannyinabox
dannyinabox13.07.11 02:59
Äh.. Droid? HTC?
Seid ihr sicher?
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sierkb13.07.11 04:32
emotainment:
Man kann sich nicht einfach in Selbstjustiz üben. Als "Geschädigter" habe ich jederzeit das Recht gegen den Missbrauch oder die Missachtung meiner Patente anzukämpfen. Das gibt mir aber nicht das Recht zu sagen "nun darf ich aber dafür das und das kopieren!"

Du machst den Bock zum Gärtner, verkehrst Ursache und Wirkung in ihr jeweiliges Gegenteil. Die anderen Marktteilnehmer waren zuerst da. Die meisten Technologien, aus denen ein iPhone besteht und das diese Technologien wie selbstverständlich nutzt, waren zuerst da. Und die damit verbundenen Patente auf diese Kerntechnologien waren zuerst da.
Und dann stößt aus heiterem Himmel der Neuling und Jungspund namens Apple in diesem Metier dazu und will mitreden. Kann er ja auch, darf er ja auch, soll er ja auch dürfen. Nur geibt's da gewisse Regularien und gewisse gepflogenheiten, die da zu beachten sind. Und denen auch Apple sich zu unterwerfen hat. Punkt aus, aus die Maus.
Die gemeinsame Dachorganisation, wo sich alle diese Unternehmen treffen bzw. wo alle diese Mobilfunk-Unternehmen und -Hersteller Mitglied sind, das ist die ETSI . Und auch Apple ist Mitglied der ETSI bzw. hat dort Mitglied werden müssen, Mitgliederliste hier bzw. hier einzusehen.
So. Und unter diesem Dach der ETSI gibt es Vereinbarungen. Vereinbarungen, wie man miteinander umgeht, Vereinbarungen, wie und auf welche Weise Technologie- und Wissenstransfers abzulaufen haben und wie mit Patenten umzugehen ist. Damit das alles harmonisch abläuft und der ganze Laden (der immerhin über 700 Mitglieder in über 60 Ländern umfasst) um die Ohren fliegt.
Und da werden dann normalerweise, weil man sich in bestimmten Bereichen eben gegenseitig braucht und gegenseitig aufeinander angewiesen ist, was verschiedene Technologien und Know-How und und Patente auf diese Technologien und dieses Know-How angeht.
Und wenn man was braucht, was haben will, dann finden i.d.R. sogenannte Cross-Licencing-Verträge untereinander stat. Da wird dann von den betreffenden Mitgliedern, die da voneinander was wollen, gegenseitig nachgeschaut und gesagt: "Zeig' mal her, was hast Du denn in Deinem Köcher, was ich brauchen und nützlich finden könnte, und Du darfst dafür bei mir nachschauen und holen, was Du gerne haben möchtest und nützlich findest." Und dann wird gegenseitig verhandelt, die Werte gegenseitig aufgewogen, gerechnet. Wenn's passt und vom Wert her ungefähr gleichwertig ist, ist's OK, ansonsten finden halt darüberhinaus Kompenationszahlungen statt.

Dieses Prozedere ist langjährige Praxis unter den altgedienten Mitgliedern der ETSI und hat sich in der Praxis mehrfach bewährt. Und laut ETSI-Statuten hat da mit offenen Karten gespielt zu werden, und keiner hat dem Anderen da irgendwas vorzuenthalten. Wenn was auf den Tisch kommt, dann hat das für alle Umstehenden sichtbar zu sein. Und es hat niemand irgendwelche Geheimnisse vor dem anderen zu haben, wenn er was will. ALLE Karten haben auf den Tisch zu kommen. Um für beide/alle Seiten faire Verhandlungen und faire Interessensausgleiche und Kompensationszahlungen zu ermöglichen. Das Ganze gerät dann in Schieflage, wenn da einer meint, diesen Regeln nicht gehorchen zu müssen und dem das Recht zustehe, seine eigenen Regeln zu machen. Und zum Beispiel nicht alle Karten auf den Tisch legen zu müssen.

So. Und nun kommt Apple ins Spiel. Apple stößt als neues Mitglied zur ETSI dazu. Will was von den anderen, ja braucht es sogar, denn ohne bestimmte Kerntechnologien, die eben, so ist halt die faktische Historie, von solchen Unternehmen wie Nokia, Ericsson, Siemens, Motorola, Qualcomm etc. über die Jahre und Jahrzehnte suksessive aufgebaut worden sind und die entspr. belastbar und unwiderstritten patentiert sind, kann Apple kein Mobiltelefon bauen und auf den Markt bringen. So, da kommt also der Neuling, das Küken namens Apple anc und braucht dringend gültige Lizenzen für die Kerntechnologien des Mobilfunks. Ohne die kein iPhone. Und man tritt in gegenseitige Verhandlungen.
Und Apple legt ein paar Patente auf den Tisch als Verhandlungsmasse. Und Nokia sagt zum Beispiel: "Reicht uns nicht. Was hast Du noch im Köcher?" Und Apple sagt: Nüx. Aobwohl Apple zu diesem Zeitpunkt sehr genau und sehr woghl weiß, dass sie da noch was anzubieten haben, nämlich ihre Multitouch-Patente. Das sagen sie aber zu dem Zeitpunkt noch nicht, das behält Apple noch für sich. Apple wird im Verlauf der ganzen Sache nämlich mit dieser Information erst rausrücken nach dem Marktstart des iPhones. Nämlich im Jahre 2007. Erst im Jahre 2007 und kurz nach dem Launch des ersten iPhones rückt Apple nämlich erst mit dieser Information raus, was die Multitouch-Patente angeht.
So. Und den ganzen Zeitraum vorher können sie sich nicht mit Nokia einigen. Nokia verlangt inzwischen Kompensationszahlungen für eben genau den Umfang an patentfähigem Material, das Apple von ihnen kriegen würde und um den Betrag Apples auf dem Tisch liegenden Patente weniger wert sind als das, was Nokia da gibt.
Und genau da hat Apple dann zum zweiten Mal versucht zu mauern und wird sich dann später damit brüsten, dass Nokia sie ausnehmen wolle, dass der verlangte Betrag so hoch wäre. Ja kein Wunder, wenn man annehmen darf, dass Apples auf den Tisch gelegtes Angebot für Nokia fast nichts wert war und Apple denen möglicherweise irgendwelche Null-acht-Fuffzehn-Patente andrehen wollte, die eh kaum Wert haben, jedenfalls deutlich zu wenig.
Und Apple kann sich bis zum Jahr 2007 mit Nokia nicht einigen. Zahlt keinen müden Cent an die. Noch nichtmal anstandshalber irgendeinen Minimalbetrag. Und macht dann im Jahre 2007 den großen Marktstart mit dem iPhone und heimst Lorbeeren ohne Ende ein. Ohne bislang aber an Nokia gezahlt zu haben. Dass Nokia angesichts solcher Chuzpe und solcher Dreistigkeit auf ihre Kosten dann irgendwann der Arsch geplatzt ist und die mit der Faust auf den Tisch gehauen haben und dann die Summer nochmal erhöht haben, nachdem sie Wind davon bekamen, dass Apple sie bei den Verhandlungen sogar um die Existenz der Multitouch-Patente belogen hatte, indem diese nicht wahrheitsgemäß auf den Tisch des Hauses gepackt worden sind als finanzrelevante Verhandlungsmasse bei der gegenseitigen Patentbewertung, das dürfte wohl auch nur sehr verständlich sein. Oder?
Apple hat somit jahrelang den großen Reibach gemacht mit seinem iPhone, im Grunde auf dem Rücken der anderen und insbesondere auf dem Rücken von Nokia, und die haben jahrelang keinen müden Cent für ihre im iPhone verbauten und von Apple völlig selbstverständlich genutzten Technologien gesehen!
Im Grunde hätte das iPhone eigentlich gar nicht starten dürfen angesichts dieser nicht geklärten Lizenz-Fragen! Apple hat's trotzdem gemacht. Und satte Gewinne eingefahren. Und jetzt, da sie sich eine goldene Nase daran verdient haben und Nokia diese Gelder sehr gut hätte gebrauchen können, jetzt auf einmal, im Juni 2011 wird Apple zugänglich und generös und geht auf einmal auf Nokias Forderungen ein und einigt sich mit denen und begräbt gnädigerweise das Kriegsbeil:

heise: Nokia und Apple legen Patentrechtsstreit bei (14.06.2011) :
[..]Laut Mitteilung (Presseerklärung Nokia) haben sich die Parteien darauf geeinigt, ihre laufenden gegenseitigen Klagen vor Gericht beziehungsweise Beschwerden bei der US-amerikanischen Handelsaufsicht International Trade Commission zurückzuziehen. Apple zahlt demnach eine nicht näher genannte einmalige Geldsumme an Nokia sowie fortlaufende Nutzungsgebühren. Weitere Einzelheiten der Vereinbarung sind vertraulich.[..]

Ja wie großzügig von Apple! Jetzt, wo man die fälligen Lizenzzahlungen an Nokia quasi aus der Portokasse zahlen kann, diese Zahlungen quasi mit einem müden Lächeln aus dem Ärmel schütteln kann bei derzeitigen astronomisch anmutenden Geld- und Wertreserven, die Apple mittlerweile angehäuft hat. Eigentlich kann man das nur noch so nennen: eine Dreistigkeit und Unverschämtheit sondergleichen ist das, was Apple da abgezogen hat!

Und Du findest, dass sich andere da Deiner Ansicht nach zuviel Rechte rausgenommen haben? Weil sie lediglich eines gemacht haben: ihrem Geld hinterher zu rennen und das einzufordern, was ihnen zusteht und wovon sie bisher glaubten, dass das eigentlich alle ETSI-Mitglieder, die die Statuten der ETSI gelesen und unterschrieben haben inklusive Fairness-Gebot, auch so sähen? Denk' bitte nochmal scharf nach, wer hier eigentlich Täter und wer hier Opfer in dem ganzen Spiel ist und ob Apple da wirklich das Unschuldslamm ist, als das es Einige hier gerne sehen wollen.
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PeteramMeter13.07.11 11:08
@emotainment
Na dann frage ich mich, weshalb man bei dem Patentantrag von Apple zugesagt hat und damit die darin aufgeführten Entwicklungen als ausreichend für ein neues Patent erachtet hat.
US Patentwesen: Da wird so gut wie alles ohne genauere Überprüfung patentiert. Hab ich schon oft aufgezeigt. NOCHMALS: in den letzten Jahren haben Spassvögel in den USA das FEUER!, Wasser! Luft! Rad uvm patentieren lassen. Die Patente wurden erteilt.
Das US Prinzip funktioniert so: Patent erteilen, sollte es unrechtmässig sein, wird sich schon irgend wann mal jemand melden.
wenn ein anderes sehr ähnliches Patent bereits besteht, davon ausgehe dass dieses eingehend auf Überschneidungen geprüft hat.
Eben NICHT. In den USA werden jeden Tag zwischen 500 und 1000! Patente eingereicht. Diese müssten mit den bereits bestehenden Patenten verglichen werden. Ich hab schon mal das Touchbeispiel gebracht: Eine oberflächliche Schnellsuche ergibt über 100`000 Touchpatente.

Und Han hat schon bereits rund 2 Jahre VOR dem iPhone die Fingerbedienung mit EINER Hand vorgeführt.

Aber hier würd ich sagen: Wer findet, der Unterschied zwischen dem Surface Zoom und dem iPhone zoom sei wirklich eine patentwürdige Weiterentwicklung, der hat verdammt niedrige Ansprüche. (Im übrigen hat Gates selber bei der der ersten Surface Screen Präsentation 2006 mit einer Hand (daumen und finger) gezoomt)
Das gibt mir aber nicht das Recht zu sagen "nun darf ich aber dafür das und das kopieren!
Problem: Apple nutzt sehr dreist Entwicklungen anderer, ohne Lizenzgebühren zu zahlen. Und zwar nicht nur vereinzelt, sondern mit System. Nokia, HTC, Samsung, Motorola.. Alles Unternehmen, mit einem weitaus grösserem Patentpool als Apple. Und einer sehr viel längeren Geschichte bezüglich Handys und Smartphones. Eigentlich ist es schon sehr dreist: Apple nutzt deren Entwicklungen ohne Genehmigung. Und verklagt diese dann noch, weil sie sich in einigen Bereich an Apple orientieren.

Apple hat sich ein Haus aus Glas gebaut, und angefangen die normalen Hausbesitzer mit steinen zu bewerfen. Die eine oder andere Scheibe der anderen geht dabei zu bruch. Aber ob es wirklich praktisch ist, Steine zu werfen, wenn man selber einen Glaspalast besitzt?

Zum Vergleich:
Apple reicht etwas über 500 Patente/Jahr ein, Samsung fast 5000Patente/Jahr.
Das gesammte Samsung Patentportfolio übersteig das von Apple um das 20fache, HTC hat in den USA 3x so viele Patente geliestet. Wohlgemerkt: als alle Apple Patente zusammen.

Lies dir auch sierkb Beitrag durch.



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emotainment13.07.11 12:40
@sierkb:
Also ich hätte da schon noch so die eine oder andere Anmerkungen zu deiner Argumentation:

ETSI ist ein Institut für europäische Normen. Und als solches ist auch Apple UK und nicht Apple Inc Mitglied davon. Ausserdem; wenn denn Apple tatsächlich gegen die Statuten der ETSI verstossen haben sollte, sollte ETSI seine Statuten nutzen verfehlende Mitglieder aus der Institution auszuschliessen.

Der Patentaustausch ist nicht neu für Apple. Bei dir hört sich das so an, als ob Apple nicht weiss wie mit Patenten umgegangen wird.

Fact ist, dass Apple Patente verteidigt, welche Richterlich Apple zugesprochen wurden. Wenn dies andere nicht tun, ist das grundsätzlich nicht das Problem von Apple.
Und wenn sie das tun, wird das Gericht im Sinne des Klagenden Entscheiden und Apple hätte in einem solchen Fall entsprechend schmerzliche Zahlungen zu tätigen.
Das Ganze gerät dann in Schieflage, wenn da einer meint, diesen Regeln nicht gehorchen zu müssen..
Ja klar, Apple ist natürlich der einzig Böse in der Branche. Alle anderen sind sehr lieb und nehmen aufeinander Rücksicht.. Da bist du ja schon etwas gar fahrlässig blauäugig und einseitig, oder?

Wenn die Verfehlungen von Apple dermassen markant wären, wie du schilderst, hätten alle Anderen lieben Marktteilnehmer schon längstens z.B. ein entsprechendes Importverbot durchsetzen können. Auch das ist gängige Praxis.
Und wenn Nokia a.) damals zu schlechte Patente von Apple akzeptierte oder b.) nicht gescheites aus den vereinbarten Patenten machen kann, ist das auch nicht Schuld von Apple.
..dass Apple sie bei den Verhandlungen sogar um die Existenz der Multitouch-Patente belogen hatte..
Sorry, aber sämtliche geltenden Patente sind weltweit für JEDERMANN einsichtig. Wenn sich Nokia wirklich belügen gelassen hat, war das einzig und alleine fahrlässig von Nokia selbst.
..jetzt auf einmal, im Juni 2011 wird Apple zugänglich und generös und geht auf einmal auf Nokias Forderungen ein und einigt sich mit denen und begräbt gnädigerweise das Kriegsbeil..
Und warum bemerkst du hier nicht, dass gnädigerweise Nokia eingelenkt hat. Der Betrag wurde nicht genannt. Ich hoffe du kannst ruhig schlafen wenn ich dir sage, dass hier mit absoluter Sicherheit eine angemessene Ausgleichszahlung erfolgt ist. Sonst wäre ja Nokia mit ihren scheinbar soo guten Karten wie du es hier beschreibst ja auch nicht einverstanden gewesen.
Und Du findest, dass sich andere da Deiner Ansicht nach zuviel Rechte rausgenommen haben?
Nein, ich finde, dass sich Andere nicht genügend für Ihre Rechte eingesetzt haben. Und meine Vermutung ist, weil sie schlicht und einfach das iPhone und Apple unterschätzt haben. Und jetzt wo sie überrascht sind vom Erfolg von diesem ursprünglich belächelten Produkt, wollen sie selbstverständlich die ihnen zustehende Knete.
Ich denke nur, dass man auch mal sagen darf, dass hier eine ganze Branche gepennt hat und nun im Nachhinein können sie froh sein, dass eine solche Einigung überhaupt noch möglich ist.
Denk' bitte nochmal scharf nach, wer hier eigentlich Täter und wer hier Opfer in dem ganzen Spiel ist und ob Apple da wirklich das Unschuldslamm ist, als das es Einige hier gerne sehen wollen.
Ich möchte dir nahelegen nochmals scharf nachzudenken, welche realen Fakten du in deiner Argumentation aus dem Spiel lässt. Es geht hier nicht um Opfer und Täter, sondern um Opfer und Macher. Apple hat kurz zusammengefasst lediglich Mittel genutzt, welche ihnen durch die Fahrlässigkeit der Opfer zur Verfügung standen. Die Opfer sind Opfer, weil sie sich über Jahre hinweg in diese Rolle gebracht haben. Es wundert mich nicht, dass die nun alle gegen Apple wettern. Schliesslich haben sie ohne Zweifel ein Produkt geschaffen, von dem vorher niemand auch nur Ansatzweise geglaubt hätte, dass so was zu so einem Preis etc. überhaupt möglich sein könnte.

@PeteramMeter:
US Patentwesen: Da wird so gut wie alles ohne genauere Überprüfung patentiert.
Das ist wohl ein Fehler vom US Patentwesen und der dafür zuständigen Regierung. Und nicht von Apple.
Wer findet, der Unterschied zwischen dem Surface Zoom und dem iPhone zoom sei wirklich eine patentwürdige Weiterentwicklung..
Ich masse mir nicht an das Patentwesen neu und besser erfinden zu können, geschweige denn eine Patentwürdigkeit zu beurteilen. Ich sage nur, dass das Patent existiert. Wenn es an Würdigkeit fehlt, sollte man die Existenz des Patents und den Vorgang zum patentieren beim PATENTAMT/REGIERUNG anfechten.
Apple reicht etwas über 500 Patente/Jahr ein, Samsung fast 5000Patente/Jahr.
Das gesammte Samsung Patentportfolio übersteig das von Apple um das 20fache, HTC hat in den USA 3x so viele Patente geliestet. Wohlgemerkt: als alle Apple Patente zusammen.
Nun machst du dich selbst lächerlich. Zuerst kreidest du an, dass alles mögliche und unmögliche Patentiert wird und dann lobst du die MENGE der Patente, ohne dabei deren Qualität und das Marktpotential zu sehen.

Meine Meinung ist, dass es viel zu viele Patente gibt und man an dem Patentwesen weltweit etwas verändern sollte. Ich unterstütze Firmen, welche sich wohl überlegte Patente und nicht "jeden kleinen Furz" patentieren lassen. Das ist von mir aus gesehen auch "Patentwürdig". Behaltet bitte die Kirche im Dorf und greift die Verursacher an.
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PeteramMeter13.07.11 13:23
@emotainment
Fact ist, dass Apple Patente verteidigt, welche Richterlich Apple zugesprochen wurden.
Sie wurden richterlich Apple zugesprochen??? Wo denn? Wann? Belege? Wenn ein Patent erteilt wird, hat dies NICHTS mir richterlich zu tun, falls du das meinst.
Ja klar, Apple ist natürlich der einzig Böse in der Branche. Alle anderen sind sehr lieb und nehmen aufeinander Rücksicht.
Kein anderes US Unternehmen ist aktuell in mehr Patenklagen verstrickt. Und dies ist laut Foss schon seit mehreren Jahren so.
Sorry, aber sämtliche geltenden Patente sind weltweit für JEDERMANN einsichtig.
Du ignorierst an der Stelle, dass Apple von sich aus die entsprechenden Entwicklungen hätte preisgeben müssen. Und das hat Apple nicht getan. Apple war laut Vereinbahrung in der Offenlegungspflicht. Jetzt so zu tun, als ob die anderen Partner ja einfach danach hätten suchen können ist sehr blauäugig.
Nein, ich finde, dass sich Andere nicht genügend für Ihre Rechte eingesetzt haben.
Die anderen versuchen es auch vermehrt mit Lizenvereinbahrungen, und nicht wie Apple mit Verboten. Es gibt Patentpools, Apple entzieht sich denen. Und es ist schon merkwürdig, wie du Apple verteidigst, und denjenigen praktisch die Schuld zuschiebst, welche durch Apple "beklaut" wurden/werden
Das ist wohl ein Fehler vom US Patentwesen und der dafür zuständigen Regierung. Und nicht von Apple.
Wenn man weiss das es so ist, dann weiss man auch dass man Patentwerte mit Vorsicht geniessen muss. Du aber jubelst die Apple Patente ja gleich in den Himmel. Naja, offensichtlich hast du vom (US)Patentwesen nicht wirklich Ahnung.

Nun machst du dich selbst lächerlich. Zuerst kreidest du an, dass alles mögliche und unmögliche Patentiert wird und dann lobst du die MENGE der Patente, ohne dabei deren Qualität und das Marktpotential zu sehen.
Martkpotential hat nun absolut nichts damit zu tun. Und Samsung zum Beispiel steckt ein vielfach an Geld in die Forschung als Apple. Und wieder einmal erfindest du Aussagen hinzu. Ich hab nirgends die Anzahl gelobt wie du behauptest (Du versuchst auf Teufel komm raus Apple zu verteidigen, anders kann ich mir das nicht erklären) Fakt ist einfach: Unternehmen wie Samsung, Motorola und Nokia betreiben im Gegensatz zu Apple Grundlagenforschung. HTC hat für viele andere Hersteller Geräte entwickelt. Die Forschungsinvestitionen von den ersten dreien übersteigen das von Apple bei weitem. Die genanngen Unternehmen haben nachweislich und bekannterweise viele sehr mächtige Patente und Entwicklungen zu verbuchen: umts, edge, gprs, gps, div Antennentechniken, hsdpa, sms, mms uvm.
Ich unterstütze Firmen, welche sich wohl überlegte Patente und nicht "jeden kleinen Furz" patentieren lassen
Da fragt man sich, wieso du so das ZoomPatent von Apple verteidigt.. Etwas, was schon Jahre vorher in zig Varianten präsentiert wurde. Ich hab den Eindruck du glaubst einfach, Apple sei hier besser.

Innerhalb der Mobilfunkbranche ist neben Patentrollen Apple der Hauptstreitverursacher. Da kannst du noch so lange anderes behaupten, es ist nun mal so. Schau dir die Auflistung bei FossBlog an. Lies dich mal etwas mehr ins Thema ein


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emotainment13.07.11 15:34
@PeteramMeter
Weder verteidige ich auf Teufel komm raus, noch lobe ich die Patente von Apple in den Himmel. Ich sage nur: Die Patente bestehen und diese verteidigen sie. Dass das US Patentamt alles mögliche einfach mal patentiert, weist von mir aus gesehen auf ein problematisch organisiertes System hin. Das System sollte nicht "hoffen", dass sich jeder sauber verhält, sondern dies sicherstellen.
Da fragt man sich, wieso du so das ZoomPatent von Apple verteidigt.. Etwas, was schon Jahre vorher in zig Varianten präsentiert wurde.
Nochmal: Ich verteidige das Patent nicht. Aber:
1. Das Patent existiert und ist verweist auf Apple
2. Wenn das Patent (so wie du hier sehr schön und deutlich deine persönliche Interpretation durchschimmern lässt) scheinbar keine Berechtigung hat, muss es angefochten und im Anschluss für Ungültig erklärt werden. Das wurde bis heute nicht erfolgreich getan.

Ich lobe weder die Patente von Apple in den Himmel noch erfinde ich irgendwas dazu. Meine Aussage ist: Die Rechtslage ist klar und jeder darf sich gegen Missbrauch wehren. Der zurückhaltende Erfolg der vielen Klagen gegen Apple zeigen, dass nicht alles berechtigt ist, was für Aussenstehende vielleicht auf den ersten, zweiten und dritten Blick als logisches Fehlverhalten Seitens Apple aussieht.

Dies ist mein letzter Post zu diesem Thema, da ich auf solche diffamierenden Kommentare keine Lust mehr habe. Scheint mir, als ob jeder dir nicht 100% deiner Meinung ist, gleich ständig Worte in den Mund gelegt bekommt und angegriffen wird..

Wenn du schon so tun willst, als ob du sämtliche Weisheiten der Branchenvertreter und der Patentämter mit dem Suppenlöffel gegessen hast, bitte ich dich wenigstens zu versuchen objektiv zu berichten. Wenn dir das dann gelungen ist, kannst du dich ja bei Gelegenheit beim US-Patentamt für den höchsten Posten bewerben. Meine Referenz hast du.

Ich kann nur wiederholen: Ich bin auf keiner Seite. Ich lobe oder verteidige keine Interessen. Ich setze mich hier lediglich gegen Halbwahrheiten ein.
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