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Apple wegen Akkutechnologie des iPhone 6s verklagt

Apple bleibt weiterhin eines der beliebtesten Ziele von Klagen durch sogenannte »Patenttrolle«. Das sind kleine Firmen, welche sich nicht auf eigene Produkte konzentrieren, sondern die Rechte an Patenten sammeln, um erfolgreiche Unternehmen zu verklagen. Die unbekannte Firma Somaltus LLC aus Texas hat jetzt Klage gegen Cupertino wegen der Verletzung des Patents Nr. 7.657.386 „Integrated Battery Service System“ aus dem Jahr 2010 erhoben.

Die Akku-Ladetechnologie
Dabei geht es um die intelligente Auflade-Technik im iPhone. Diese ermöglicht ein beschleunigtes Laden bis zu einer Ladung von 80 Prozent. Ab hier schaltet die Technik auf die langsamere »Erhaltungsladung« um. Der Grund: Lithium-Ionen-Akkus, wie sie im iPhone verbaut sind, reagieren empfindlich gegen Überladung auf der einen und Tiefenentladung auf der anderen Seite. Daher sollte die Akkuladung optimalerweise im Bereich von 20 bis 80 Prozent gehalten werden. Apples »Erhaltungsladung« ab 80 Prozent ist deutlich akkuschonender als das beschleunigte Laden im niedrigeren Bereich. Für genauere Informationen siehe unseren ausführlichen Artikel zur Optimierung der Akku-Lebensdauer: . Die hier dargestellte Akkutechnologie nutzt Apple nicht erst seit dem iPhone 6s, obwohl nur dieses in der Klageschrift von Somaltus explizit genannt wird.



Somaltus als Patenttroll
Die Erfolgsaussichten von Klagen durch Patenttrolle sind zwar generell recht niedrig, doch Somaltus scheint das Handwerk zu verstehen. In früheren Klagen zwang das Unternehmen bereits große Konzerne wie die Autohersteller Ford und Nissan zu Vergleichszahlungen. Außerdem wurde die Klage - wie üblich - vor dem Bundesbezirksgericht im östlichen Texas eingereicht, dem traditionell patenthalterfreundlichsten aller Bundesbezirksgerichte der Vereinigten Staaten. Außerdem hat Somaltus die Erfolgsaussichten dadurch erhöht, dass neben Apple auch die großen Hardware-Hersteller Asus, Lenovo, Samsung, Sony und Toshiba Ziel von Klagen über dieses Patent sind.

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Kommentare

coffee
coffee13.07.16 10:24
Oh Amerika, du Land der Trolle und Trumpel.
Simplicity is the ultimate Sophistication (Steve Jobs)
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gritsch13.07.16 10:36
Die Technik gibts doch schon vor 2010!
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Grolox13.07.16 10:37
Ja das ist mir auch ein Rätsel wie es immer wieder Patentklagen in
Texas gibt. Das ein Präsident hier nicht ein Machtwort spricht
kann ich nicht verstehen. Wäre vergleichbar mit dem Gerichstand
Hamburg für Klagen gegen BMW.
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coffee
coffee13.07.16 10:43
gritsch
Die Technik gibts doch schon vor 2010!

Ja sicher, schon im Zeitalter der Ni-Cd Akkus war die Erhaltungsladung im Ladezyklus eines Akku-Ladegeräts implementiert.
Simplicity is the ultimate Sophistication (Steve Jobs)
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bmonno13.07.16 10:46
Grolox
Ja das ist mir auch ein Rätsel wie es immer wieder Patentklagen in
Texas gibt. Das ein Präsident hier nicht ein Machtwort spricht
kann ich nicht verstehen. Wäre vergleichbar mit dem Gerichstand
Hamburg für Klagen gegen BMW.

Das gab es auch in Deutschland bis 2013 bei Urheberrechtsklagen im Internetbereich gegen Privatpersonen und gibt es noch bei Urheberrechtsklagen im gewerblichen Bereich.
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iGod13.07.16 10:46
Grolox
Wäre vergleichbar mit dem Gerichstand
Hamburg für Klagen gegen BMW.

Wäre möglich und nicht unbedingt ungewöhnlich.
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coffee
coffee13.07.16 10:50
Grolox
Ja das ist mir auch ein Rätsel wie es immer wieder Patentklagen in
Texas gibt. Das ein Präsident hier nicht ein Machtwort spricht
kann ich nicht verstehen. Wäre vergleichbar mit dem Gerichstand
Hamburg für Klagen gegen BMW.

Hein, das ist nichts speziell amerikanisches.
Wenn z.B. nur ein BMW in Hamburg herumfährt, auf den die geltend gemachten Klageansprüche zutreffen, kann ich auch in Hamburg gegen BMW klagen.. Im übrigen suchen sich auch hier die Patentinhaber als Kläger den Gerichtsstand aus, der im allgemeinen als patentinhaberfreunlich gilt. Nur sind bei uns die spezialisierten Patentstreitkammern in aller Regel sehr erfahren und qualifiziert.
Simplicity is the ultimate Sophistication (Steve Jobs)
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don.redhorse13.07.16 12:57
Konstantspannungs-Ladeverfahren?
IU- Ladeverfahren? Das ist doch schon Kanon seit es Akkus gibt... Jeder Akku wird bis zum Punkt X mit einem höheren Strom geladen, dann mit weniger (wenn die Ladeschlussspannung erreicht ist) und zum Ende hin auf Erhaltungsladung. Ganz alter Hut.

In dem Patent muss also noch mehr stehen, sonst ist es komplett "Prior Art".
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vadderabraham13.07.16 17:38
Trolle haben halt große Hände aber wenig Hirn...
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Chriz_L
Chriz_L14.07.16 09:22
Keine Panik. Geht eh nicht durch, da Apple nur bis 79,999% schnell lädt - war ein Rundungsfehler dem der Troll erlegen ist
Was für ein Schwachsinn, falls da nicht mehr dahinter steckt als bis 80% schnell und dann langsam laden.
Ist aber echt eine schräge Welt, wenn man sich immer vor solchen Trollen fürchten muss.
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