Das US-Handelsministerium (ITC, International Trade Commission) hat im Patentrechtsstreit zwischen Apple und Googles Motorola-Sparte entschieden, dass Apple keine der von Google hervorgebrachten Motorola-Patente verletzt. Entsprechend haben die Geschworenen auch den Antrag eines Importverbot von iPad und iPhone abgelehnt. Im vorliegenden Fall ging es um ein Patent auf einen Sensor, der den Abstand des Mobilgerätes zum Kopf des Nutzers bestimmt. Details zum Urteil werden in einigen Tagen bekannt gegeben werden. Für Google ist es nach einer ähnlichen Entscheidung des Handelsministeriums zu Motorolas UMTS-Patenten im August nun die zweite Niederlage gegen Apple. Google hatte Anfang des Jahres nach der Zustimmung durch die Wettbewerbsbehörden den angeschlagenen Mobiltelefon-Hersteller Motorola Mobility für eine Summe von 12,5 Milliarden US-Dollar übernommen und kam damit in den Besitz von mehr als 15.000 Patenten zur Mobilfunktechnik und Mobilgeräten.

Weiterführende Links:

• Bloomberg
• MTN: Google schließt Übernahme von Motorola Mobility ab