Netzneutralität: Strengere Regeln bald auch in den USA?
Unter dem Schlagwort „Netzneutralität“ diskutieren seit einiger Zeit Befürworter und Gegner über die Frage,
ob Internet-Provider spezifische Online-Dienste bestimmter Kunden gegen Entgeld bevorzugt behandeln und andere dafür abzubremsen dürfen. In der Europäischen Union ist die Netzneutralität im Rahmen des Richtlinienpakets zur Novellierung des Regulierungsrahmens für Telekommunikationsnetze (Telekom-Paket) gesetzlich festgeschrieben.
In den USA dagegen gibt es kein Verbot des „Zwei-Klassen-Internets“, wovon vor allem Anbieter wie der Videostreaming-Dienst Netflix profitieren. Zuständig für die Regulierung von Kommunikationswegen und damit auch des Internets ist in den USA die Federal Communications Commission (FCC). Im vergangenen Sommer sprach sich deren Behördenleiter Thomas Wheeler noch für die entgeltliche Bevorzugung bestimmter Dienste aus -
jetzt sieht es allerdings so aus, als würde sich die FCC im Gegenteil für strengere Regeln aussprechen und Netzneutralität als öffentlichen Nutzen zu definieren. Das dürfte nicht zuletzt mit Vorgaben von US-Präsident Barack Obama zusammenhängen, der im vergangenen November „stärkstmögliche Regeln“ für Netzneutralität ankündigte. Auch zahlreiche IT-Firmen wie Google, Amazon, Microsoft und Facebook - nicht aber Apple - engagierten sich für freies Internet ohne Ungleichbehandlungen. Besonders kreative, aber noch nicht so zahlungskräftige Startup-Unternehmen hätten sonst signifikante Nachteile.
Am Donnerstag dürfte die FCC nach einem Bericht des Wall Street Journals vorschlagen, Internet-Provider ebenso zu behandeln und zu regulieren wie Telekommunikationsunternehmen. Am 26. Februar würden die fünf Kommissare dann darüber abstimmen.
Weiterführende Links: