Apple verfügt über einen so umfangreichen Hardware- und Technologiekatalog, dass patentrechtliche Auseinandersetzungen fast schon unvermeidbar sind. Oft kann Apple entsprechende Klagen abwenden, ist jedoch ebenfalls häufig dazu gezwungen, nach einer gerichtlichen Niederlage entsprechende Vereinbarungen mit den Patentinhabern zu schließen. Der aktuelle Fall ist aber definitiv nicht einer von vielen, denn es könnte sich um den höchsten bislang in den USA verhängten Patent-Schadensersatz handeln. Angeblich verstößt die in vielen Produkten eingesetzte Taptic Engine gegen zwei Patente von Taction Technology – und angesichts der enormen Verbreitung jenes kleinen Vibrationsmotors setzte eine Jury die zu entrichtende Summe auf 5,7 Milliarden Dollar fest.


Jury entscheidet gegen Apple
Taction Technology wirft Apple seit 2021 vor, geschützte Verfahren des Unternehmens zu verwenden. Gegenstand des aktuellen Verfahrens waren zwei US-Patente, die sich mit der kontrollierten Erzeugung und Dämpfung von Vibrationen beschäftigen. Die Geschworenen sahen tatsächlich mehrere Patentansprüche als verletzt an und folgten zugleich nicht Apples Argumentation, die betreffenden Schutzrechte seien ungültig. Taction konnte allerdings nicht nachweisen, dass Apple die Patente vorsätzlich verletzt – ansonsten hätte man unter Umständen sogar noch höhere Zahlungen ansetzen können. Im Extremfall wäre eine Verdreifachung des Schadensersatzes möglich.

Apple: Eigene Umsetzung unterscheidet sich grundlegend
Apple widerspricht dem Urteil ausgesprochen deutlich. In einer Stellungnahme erklärte das Unternehmen, man danke den Geschworenen zwar für ihre Beschäftigung mit dem Fall, lehne sowohl das Urteil als auch die zugesprochene Schadenersatzsumme jedoch entschieden ab. Diese seien durch die Fakten des Verfahrens in keiner Weise gedeckt. Die Taptic Engine unterscheide sich "grundlegend" von Taction Technologie, angeblich habe Taction das bei eigenen Tests sogar selbst festgestellt. Man werde gegen das Urteil daher Berufung einlegen.

Nun folgt die Berufung – und weiteres Ringen
Die zitierten 5,7 Milliarden Dollar sollten nicht als endgültig feststehende Zahlung missverstanden werden. Bis es eine rechtskräftige Entscheidung gibt, gehen derlei Verfahren üblicherweise über mehrere Runden – und enden meist mit gänzlich anderen Zahlen. Sofern Taction allerdings auch im Berufungsverfahren erfolgreich ist, würde Apple eine enorm kostspielige Abwicklung ins Haus stehen.