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Apple unterliegt vor Gericht: Hohe Patent-Milliardenzahlungen möglich – Rekordbetrag in den USA

Apple verfügt über einen so umfangreichen Hardware- und Technologiekatalog, dass patentrechtliche Auseinandersetzungen fast schon unvermeidbar sind. Oft kann Apple entsprechende Klagen abwenden, ist jedoch ebenfalls häufig dazu gezwungen, nach einer gerichtlichen Niederlage entsprechende Vereinbarungen mit den Patentinhabern zu schließen. Der aktuelle Fall ist aber definitiv nicht einer von vielen, denn es könnte sich um den höchsten bislang in den USA verhängten Patent-Schadensersatz handeln. Angeblich verstößt die in vielen Produkten eingesetzte Taptic Engine gegen zwei Patente von Taction Technology – und angesichts der enormen Verbreitung jenes kleinen Vibrationsmotors setzte eine Jury die zu entrichtende Summe auf 5,7 Milliarden Dollar fest.


Jury entscheidet gegen Apple
Taction Technology wirft Apple seit 2021 vor, geschützte Verfahren des Unternehmens zu verwenden. Gegenstand des aktuellen Verfahrens waren zwei US-Patente, die sich mit der kontrollierten Erzeugung und Dämpfung von Vibrationen beschäftigen. Die Geschworenen sahen tatsächlich mehrere Patentansprüche als verletzt an und folgten zugleich nicht Apples Argumentation, die betreffenden Schutzrechte seien ungültig. Taction konnte allerdings nicht nachweisen, dass Apple die Patente vorsätzlich verletzt – ansonsten hätte man unter Umständen sogar noch höhere Zahlungen ansetzen können. Im Extremfall wäre eine Verdreifachung des Schadensersatzes möglich.

Apple: Eigene Umsetzung unterscheidet sich grundlegend
Apple widerspricht dem Urteil ausgesprochen deutlich. In einer Stellungnahme erklärte das Unternehmen, man danke den Geschworenen zwar für ihre Beschäftigung mit dem Fall, lehne sowohl das Urteil als auch die zugesprochene Schadenersatzsumme jedoch entschieden ab. Diese seien durch die Fakten des Verfahrens in keiner Weise gedeckt. Die Taptic Engine unterscheide sich "grundlegend" von Taction Technologie, angeblich habe Taction das bei eigenen Tests sogar selbst festgestellt. Man werde gegen das Urteil daher Berufung einlegen.

Nun folgt die Berufung – und weiteres Ringen
Die zitierten 5,7 Milliarden Dollar sollten nicht als endgültig feststehende Zahlung missverstanden werden. Bis es eine rechtskräftige Entscheidung gibt, gehen derlei Verfahren üblicherweise über mehrere Runden – und enden meist mit gänzlich anderen Zahlen. Sofern Taction allerdings auch im Berufungsverfahren erfolgreich ist, würde Apple eine enorm kostspielige Abwicklung ins Haus stehen.

Kommentare

holk10028.09.26 10:59
Zumindest die Entschädigungssummen, die von Geschworenen festgelegt werden, schrumpfen in der zweiten Instanz mit Berufsrichtern häufig auf einen Bruchteil
0
colouredwolf28.09.26 11:29
holk100
Zumindest die Entschädigungssummen, die von Geschworenen festgelegt werden, schrumpfen in der zweiten Instanz mit Berufsrichtern häufig auf einen Bruchteil

Wobei hier der Schadensersatz ja nur Bruchteile von Promille des damit erwirtschafteten Umsatzes beträgt.
Bei fairer Bewertung des Patentes könnte es ja auch sehr viel mehr sein.
So unrealistisch ist dies nicht.
-3
holk10028.09.26 11:40
5 Milliarden hätte die klagende Firma wohl kaum als Gewinn für dieses einzelne Teil erzielt.
+4
Kuka.Berlin
Kuka.Berlin28.09.26 12:14
Warum nicht, wenn man überlegt dass die Taptic Engine seit dem 6s eingesetzt wird. Dann noch in den Apple Watch Geräten und Trackpads.
Alleine die iPhones machen über 2 Mrd. Stück aus.
-2
CommodoreVC2028.09.26 13:14
Leider ist es als Aussenstehender schwierig dies zu bewerten. Man müsste genau wissen, wie die Taptic Engine von Apple und wie die von Taction Technology exakt aufgebaut sind. Nur so könnte man beurteilen, inwieweit die Aussage von Apple stimmt, dass die Taptic Engine sich "grundlegend" von Taction Technologie unterscheide und Taction das bei eigenen Tests sogar selbst festgestellt habe. Wenn diese Aussage stimmt, dann wäre ja jeder Anspruch auf eine Entschädigung verwirkt, denn es gebe dann ja keine Patentverletzung.
+1
Huba28.09.26 13:16
Mich irritiert der zeitliche Ablauf: Apple iPhone 6s seit 2015. Klage von Taction 2021.
Haben sie sechs Jahre Marktsättigung abgewartet, damit die Zahlungen wegen der hohen Stückzahl verkaufter Module durch die Decke geht? Da fehlen mir einige Informationen im Bericht, um das beurteilen zu können.
+3
ssb
ssb28.09.26 14:19
CommodoreVC20
Leider ist es als Aussenstehender schwierig dies zu bewerten. Man müsste genau wissen, wie die Taptic Engine von Apple und wie die von Taction Technology exakt aufgebaut sind. Nur so könnte man beurteilen, inwieweit die Aussage von Apple stimmt, dass die Taptic Engine sich "grundlegend" von Taction Technologie unterscheide und Taction das bei eigenen Tests sogar selbst festgestellt habe. Wenn diese Aussage stimmt, dann wäre ja jeder Anspruch auf eine Entschädigung verwirkt, denn es gebe dann ja keine Patentverletzung.
Das hängt davon ab, wie detailliert das Patent formuliert ist. Ist das Konzept allein Teil des Patents oder "nur" eine spezielle Bauweise, wie zum Beispiel die taktilen Signale erzeugt werden. In der Regel wird bei Patentanträgen immer versucht eine Erfindung möglichst unscharf zu beschreiben, weil damit eben auch breitere Anwendungsfelder und Umsetzungen abgedeckt werden können. Nur wenn da ein Prior-Art besteht, spezifiziert man die Erfindung soweit, dass es patentwürdig wird.

Um das zu beurteilen bräuchte man die entsprechende Patentschrift und die Bauweise, die Apple verwendet hat. Habe ich beides nicht und ob die Jury ausreichend technisches Verständnis hat, kann ich nicht beurteilen. Da bin ich froh, dass man in Deutschland als Schöffe "nur" mit (Jugend-)Strafrecht zu tun hat.
+1

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