In dem Rechtsstreit mit der VirnetX Holding Corporation ist Apple vergangene Woche zu Schadensersatzzahlungen von 625 Millionen US-Dollar verurteilt worden. Wie es nicht anders zu erwarten war, geht Apple jetzt juristisch gegen dieses Urteil vor: Der Konzern hat beantragt, die Ungültigkeit des Verfahrens festzustellen. In ihrer Schlussbemerkung hätten die VirnetX-Anwälte unter fadenscheiniger Beweislage die Aussagen von Apple-Zeugen willentlich missinterpretiert.

VirnetX
Die juristische Auseinandersetzung zwischen Apple und dem nur 14 Köpfe zählenden Unternehmen VirnetX aus Nevada ziehen sich bereits seit vier Jahren hin. VirnetX gilt als sogenannter »Patent-Troll« - das Unternehmen setzt nicht auf die Entwicklung von Produkten, die sie verkaufen, sondern auf die Sicherung von Patenten, über deren Gebühren und eventuelle Strafzahlungen sie sich finanzieren.

Patentstreit seit sechs Jahren
Im Jahr 2010 strengte das Unternehmen erstmals Klagen an, damals wie heute wegen vier angeblich verletzter VirnetX-Patente, die unter anderem mit dem Aufbau virtueller privater Netzwerke in FaceTime unter iOS 3 bis 6 und OS X 10.7 bis 10.8 zu tun hatten. Apple hatte mit iOS 6.1 die VPN-Funktion abgeändert, nachdem ein erstes Urteil 2012 gegen Cupertino ausgefallen war. Seinerzeit ging es noch um eine Forderung von 368 Millionen Dollar.

Eine erfolgreiche Berufung und einen wiederaufgenommenen Prozess später erhöhte VirnetX auch selbstbewusst die Forderungen. Vergangenen Donnerstag schließlich urteilte das Bezirksgericht in Ost-Texas zugunsten von VirnetX auf eine Schadensersatzsumme von 625 Millionen Dollar. Damit bleibt dieses spezielle Gericht seinem Ruf treu, besonders patenthalterfreundlich zu entscheiden, weswegen Unternehmen aus dem ganzen Land ausgerechnet in dieser ländlichen Gegend vor Gericht ziehen wollen.

Weiterführende Links:

• Texas Lawyer