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Apple scheitert in den Niederlanden mit Design-Klage gegen Samsung

Nicht nur in Deutschland hatte Apple wegen der Verletzung des iPad-Designs gegen Samsung geklagt, auch in den Niederlanden wurde das Gericht eingeschaltet, um ein Verbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 zu erwirken. Nachdem bereits im August ein Gericht entschieden hatte, dass Samsung mit dem Galaxy Tab 10.1 nicht gegen das Design-Patent des iPads verstößt, wurde diese Entscheidung nach einem Einspruch seitens Apples erneut bestätigt. Nach Ansicht des Gerichts gehört das Apple-Design zwar nicht zum bisherigen Stand der Technik, wie dies von Samsung dargestellt wurde, doch wurden verschiedene Design-Elemente bereits vor Apple verwendet, weswegen das Design-Patent des iPads nur in einem engeren Rahmen Gültigkeit hat. Aus diesem Hintergrund heraus hat Samsung nach Ansicht des Gerichts mit dem Galaxy Tab 10.1 auch nicht das Design-Patent des iPads verletzt. Die Entscheidung in den Niederlanden steht damit im Widerspruch zur vorläufigen Entscheidung des Düsseldorfer Landgerichts, welches in Deutschland einen Verkaufsstopp für das Samsung Galaxy Tab 10.1 ausgesprochen hatte. Eine endgültige Entscheidung wird hier für Anfang Februar erwartet. Mittlerweile hat Samsung aber ohnehin auf das Verkaufsverbot reagiert und mit dem Galaxy Tab 10.1N speziell für Deutschland eine modifizierte Variante vorgestellt.

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Kommentare

PeteramMeter24.01.12 15:06

Die Entscheidung in den Niederlanden steht damit im Widerspruch zur vorläufigen Entscheidung des Düsseldorfer Landgerichts

Man könnte auch sagen: die vorläufige Entscheidung des Düsseldorfer Landgerichtes steht im Widerspruch zu den Urteilen aus den USA, Australien, den Niederlanden, Frankreich...

Das niederländischse Gericht geht übrigens auch auf das deutsche Urteil ein.

Aus dem Link:

By contrast, the Düsseldorf Regional Court had described, at a hearing and in its detailed written decision, the scope of protection as "medium-range or broad". The Dutch decision had to address the finding of the Düsseldorf court due to EU rules. Courts in one EU member state can reach different conclusions than those in another on the same matter of EU law, but they must at least explain why they beg to differ. Here, the Dutch appeals court says that it took into account some additional prior art that was not considered by the Düsseldorf court. In my opinion, the Düsseldorf Regional Court had actually failed entirely to narrow the scope of the asserted design right based on existing prior art.

Ling Ling24.01.12 15:07

Eine grophierende Geißel. Naja warten wir bis Anfang Februar auf die endgültige Entscheidung.

ilig24.01.12 15:09

Tja, man weiß nie, wie die Richter entscheiden.

PeteramMeter24.01.12 15:11

Auch interessant bezüglich der Patentklagen:

nowMAC24.01.12 15:23

Oh man, da kann ich nur hoffen dass Apple demnächst mal eine Fette Klage gewinnt! So kann das ja nicht weitergehen! Nur weil ein Design einfach ist sollte es nicht jeder kopieren dürfen!

Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....

Oceanbeat24.01.12 15:41

War Peter schon hier...?

Wenn das Universum expandiert, werden wir dann alle dicker...?

nowMAC24.01.12 15:44

Oceanbeat

Glaub nicht hab noch keine drei Seiten Text gesehen!

Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....

PeteramMeter24.01.12 15:45

Nur weil ein Design einfach ist sollte es nicht jeder kopieren dürfen!

Tja... Du solltest dir mal die Artikel zum Urteil oder das Urteil selber durchlesen. Denn dann hättest du festgestellt. Dass schon andere Unternehmen dieses Design benutzt haben, bzw haben schützen lassen. Vor Apple.
Wieso glaubst du eigentlich, bei diesem Thema besser bescheid zu wissen als die Gerichte?

Bild von zoeken.rechtspraak.nlDeinem Argument folgend. Hätte Apple das Design selber auch nicht haben dürfen.. Hier einige ältere (geschützte) Tablet Designs:
Ozolin:
Bild von zoeken.rechtspraak.nlUnd hier einige ältere Designs:

Knight Ridder:
Bild von zoeken.rechtspraak.nlDesign 155,
Bild von zoeken.rechtspraak.nl
nowMac... Wieso sollte denn Apple kopieren dürfen?? Interessant ist auch die Feststellung des Richters. Wenn er das Design von Apple grosszügig auslegt. Und dies dann ensprechend bei anderen macht. Würde Apple selber die Rechte anderer verletzen.

The Dutch decision took into consideration the following pieces of prior art:

U.S. Patent Application No. 2004/0041504 A1 ("Ozolins")

the Knight Ridder tablet

the HP Compaq TC1000

Canadian Design Patent 89,155

Japanese design no. 887 388

Japanese design no. 1142127

Dannenben gibt es noch Hinweise auf Tabletts in div Filmen, ähnliche Designs anderer Produktkategorien (wie TVs und Fotorahmen..)

eiPätt24.01.12 16:07

Glaub nicht hab noch keine drei Seiten Text gesehen!

die drei Seiten Text wurden soeben geliefert

macbia24.01.12 16:21

I lol´d @ eiPätt

i heart my 997

Aronnax24.01.12 16:30

Oh man, da kann ich nur hoffen dass Apple demnächst mal eine Fette Klage gewinnt! So kann das ja nicht weitergehen! Nur weil ein Design einfach ist sollte es nicht jeder kopieren dürfen!

Ja, genau, ja, jeder weiß doch das nur ein Genie wie Steve J. z.B. das Rad erfinden konnte. Ich finde es ist ein Frechheit, dass es schon vorher verwendet wurde und Apple keine Chance hatte es zu patentieren. Nur Apple hat ein Recht darauf so etwas zu erfinden und später jeden, der es ebenso verwenden will, mit endlosen Patentklagen einzudecken. Ein Unverschämtheit sondergleichen und zeigt einmal mehr wie kaputt unser Welt doch ist
Wie sonst soll nun den der Steve Nachfolger seine fast vierhundert Millionen Dollar im Jahr rechtfertigen, es wird doch nur gemacht um Apple zu schaden - Skandal. Sollen sie doch alle mit Android und Windows verrecken - Dreckspack elendes

ilig24.01.12 16:45

Die Gerichte entscheiden und gut ist.

mickmäck24.01.12 16:46

Samsung, Google und HTC kopieren so dreist, dass Produkte und Oberfläche auf den ersten Blick kaum zu unterscheiden sind. Wer hier mir Uralt-Patenten anderer Hersteller argumentiert, versteht wie auch die Richter nichts von den Apple-Produkten und deren Faszination. Das ist nicht überheblich gemeint, aber nicht jeder hat eine "Antenne" für die vielen Feinheiten, die Apple erfolgreich machen und die jetzt gnadenlos kopiert werden. Das ist wirklich sehr schade, dass man damit durchkommt und der Geschädigte (Apple) sich auch noch rechtfertigen muss. Ich finde es einach nur peinlich, was Samsung, Android und andere da abziehen und hoffe, dass viele wissen, was das Orignal ist und sich dafür entscheiden. Dass es auch ganz anders geht, zeigen Windows Mobile und Amazon in fairer Konkurrenz.

sierkb24.01.12 17:02

mickmäck:

Really?

Grolox24.01.12 17:14

Oceanbeat und nowMAC......

sowas könnt ihr doch nicht schreiben , ist doch für
den Peter wie eine Steilvorlage beim Fußball mit Tor.

Und sofort reagiert und 4 Seiten Text nachgelegt.

Sierkb...was ist das links..?????? im Bild

ilig24.01.12 17:21

Grolox
Steht doch drauf. Ein Music Player.

sierkb24.01.12 17:56

Grolox:

,

macbia24.01.12 18:04

Und wo ist da jetzt ernsthaft die Ähnlichkeit zum iPhone?

i heart my 997

sierkb24.01.12 18:11

macbia:

Deine Frage meinst Du nicht ernst, oder?
Schon allein die äußere Form -- genau jene, welche Apple gegenüber Samsung in seinem Geschmacksmuster-Prozess geltend machen will: Farbe, Größe des Bildschirms, abgerundete Ecken, Lage von Lautsprecher- und Mikrofonschlitz z.B.

Desweiteren ist das F700 auch ein Touchscreen-Smartphone (die Bedienoberfläche bekam deswegen damals sogar einen IF-Design-Award) -- angeblich will Apple doch der Erste gewesen sein, der Touchscreen-Bedienung auf Smartphones eingeführt habe...

Grolox24.01.12 18:16

sierkb.....
du willst jetzt nicht wirklich diese Gurke von einem Handy
mit dem ersten iPhone vergleichen oder....?

das F700 als Touchscreen-Smartphone zu bezeichnen
ist schlicht eine Frechheit.
Berührungsempfindlicher Bildschirm wäre noch zu viel.

illig....hab ich doch glatt übersehen...

sierkb24.01.12 18:19

Grolox:

"Face the facts!" kann ich nur sagen. Auch wenn's Deiner Pro-Apple-schlagenden Seele wehzutun scheint und Du es nicht einsehen willst. Wieso geht eigentlich jeder von euch Fans so felsenfest davon aus, dass alles, was Apple macht und sagt und als Erlebnis verkauft, so auch stimmt? Apple ist mitnichten der Erste gewesen, auch wenn das Marketing von Apple das lange Zeit erfolgreich anders verkauft hat und nun den Eindruck zu erwecken versucht, alle anderen kupferten nur von Apple ab! Wieso ist eigentlich nicht genauso die Frage erlaubt und kommt einem Königsmord gleich, wenn man sie offen stellt, ob nicht vielmehr Apple auch hie und da mal was abkupfert und nachmacht bzw. auf eine sich abzeichnende Entwicklung aufspringt?

macbia24.01.12 18:29

sierkb

Deine Frage meinst Du nicht ernst, oder?

Du willst allen ernstes das F700 mit Galaxytab vs. iPad vergleichen? Hast du das F700 schon mal in der Hand gehabt? Weisst du wovon du sprichst?

i heart my 997

sierkb24.01.12 18:37

macbia:

Du willst allen ernstes das F700 mit Galaxytab vs. iPad vergleichen?

Nein. Das habe ich mit keinem Wort gesagt. Das ist ein unzulässiger Schluss, den Du ziehst.

Es geht um das Vergleichsniveau, auf dem Apple seine Klagen begründet. Wer so argumentiert wie Apple und seine ihm die Stange haltenden Fans, der muss sich eben auch solche Beispiele entgegenhalten lassen, die Apples im Brustton der Überzeugung und mit Verve geltend gemachten Alleinvertretungsansprüche erschüttern bzw. der Nichtigkeit überführen.
Wie auch heute wieder im dieser MTN-Meldung zugrundeliegenden Gerichtsurteil geschehen.

halebopp24.01.12 18:42

Mal ein paar persönliche Anmerkungen:

Ich versteh das hier immer weniger.

Wenn ich was gegen Opel habe, kaufe ich mir halt 'nen Ford, und gut ist.
Aber ich würde dann doch nicht jahrelang in Opel Foren den Leuten erklären, wie arrogant die Firma ist, und dass Fords sowieso besser laufen, dass Opel auch nur vier Räder hat - wenn überhaupt - und dass überhaupt alles was die machen irgendwie Mist ist.
Da wäre mir doch meine Zeit viel zu schade, um ständig von den Opel-Lovern Prügel einzustecken.

Nee echt - ich versteh's nicht. Man kann doch mit seiner Zeit so viel vernünftiges anfangen...

Und ob jemand Samsung oder Apple oder WinPhone besser findet, ist mir doch egal. Aber sich deswegen hier rumfetzen? Wozu?

aber ok - ich mach jetzt jedenfalls was anderes, als mich hier wegen nix, was für mich von Belang wäre, rumzukloppen.
Viel Spass noch!

Das war ich nicht - das war schon vorher kaputt!

Tuco24.01.12 18:42

Die hartnäckige Resistenz gegen Fakten einiger hier lässt sich wahrscheinlich nur noch mit religiöser Zuneigung oder dergl. erklären.

ilig24.01.12 19:04

macbia

Du willst allen ernstes das F700 mit Galaxytab vs. iPad vergleichen?

Einfach mal die Augen zukneifen, dann klappts auch mit dem Vergleich.
sirkb

Es geht um das Vergleichsniveau

Richtig. Auf Deines solltest Du sehr genau achten. Du hast schon deutlich präziser argumentiert.
Ich sag nur »Brille – Fühltmann«.

o.wunder24.01.12 19:05

Wer simpelstes "Design" macht, braucht sich nicht wundern wenn andere vor ihm das schon gemacht haben. Gute Entscheidung des Gerichts! Erstens gab es solche Designs schon lange vor dem iPad zB auch bei Fotorahmen und zweitens dürfte ja keiner mehr runde Ecken machen. Da sieht man wo blödsinniger Schutz hinführt, ebenso die in USA üblichen Trivial Patente, alles Zeuch für den Müll, das erst Wert hat, wenn ein Gericht darüber befunden hat.

ilig24.01.12 19:12

o.wunder

Wer simpelstes "Design" macht, braucht sich nicht wundern wenn andere vor ihm das schon gemacht haben.

Was verstehst Du unter simpelstes Design? Ich bin an zahlreichen Beispielen – außer Braun und Apple – interessiert. Meinst Du Bauhaus? Ich hoffe nicht. Du kennst schon den Satz »Weniger ist mehr«?

Ling Ling24.01.12 19:19

halebopp
Die gehen gnadenlos über dein Posting drüber hinweg, ignorieren es meisterhaft gekonnt und fetzen sich weiter.
Da sag ich dann nur noch .... "Lassedoch"

Grolox24.01.12 19:34

Tuco und sierkb.....

warum macht ihr beiden nicht
eine neue Fanseite auf und geht uns hier nicht auf den Sack.
Die ellenlangen postings von Peter sind schon der Hammer ,
aber der hat wenigstens Sachverstand.

Wir sind alle keine Fanboys , so wir ihr es gern sehen wollt ,
aber wir gehören zu den vielen millionen Menschen die
sich für das geniale Design und die Technik von Apple
begeistern und nicht den Plastikschrott von xy.

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