Apple und die Kudelski Group aus der Schweiz haben sich auf eine »zufriedenstellende Lizenzierungsvereinbarung« für die mutmaßlich verletzten Patente eine Kudelski-Tochter verständigt. Das gab der Schweizer Konzern per Pressemitteilung bekannt. Das auf Digitalfernsehen und Streaming-Technik spezialisierte OpenTV, welches zur Kudelski Group gehört, hatte Apple sowohl in Deutschland als auch in den USA verklagt.


Das Landgericht Düsseldorf hatte im März geurteilt, dass Apple durch das iPhone und das zugehörige iOS-Betriebssystem gültige OpenTV-Patente verletzte. Eine Strafzahlung drohte ebenso wie eine Funktionseinschränkung für Dienste wie AirPlay und FaceTime in Deutschland. Beides ist mit der heutigen Einigung allerdings vom Tisch.

OpenTV befindet sich wegen der Streaming-Patente des Öfteren im Rechtsstreit mit großen Unternehmen. Zuletzt hatte sich das Unternehmen mit Cisco auf eine ähnliche nachträgliche Lizenzierung geeinigt. Auch Netflix, Google und Verizon gehörten schon zu den Beklagten. OpenTVs Mutterkonzern Kudelski ist auf Sicherheitssoftware für Medienangebote spezialisiert und hat unter anderem das Verschlüsselungssystem Nagravision für Pay TV entwickelt.