Am Dienstag urteilte das Landgericht Düsseldorf in einem Patentstreit zwischen Apple und OpenTV, dass Apple auf dem Gebiet des Video-Streamings OpenTV-Patente verletzt. OpenTV, welches zur Kudelski Group gehört, hatte Apple wegen dieser Patentverletzungen sowohl in Deutschland als auch in den USA verklagt. Die Entscheidung in Deutschland könnte daher einen Hinweis auf die grundsätzliche Bewertung der Patente in den USA geben.

Für Apple drohen in den USA hohe Strafzahlungen, da die strittigen Patente unter anderem auch im iPhone und iPad Verwendung finden. In Deutschland hält sich der Schaden momentan in Grenzen. Apple muss jetzt sicherstellen, dass die in Deutschland angebotene Streaming-Software keine OpenTV-Patente verletzt. Dies könnte unter anderem AirPlay und FaceTime betreffen, deren Funktionalität in Deutschland möglicherweise beschränkt wird.

Ähnlich war Apple bereits im Rechtsstreit wegen des Mail-Pushes vorgegangen und hatte diese Funktion für Nutzer in Deutschland unterbunden. Alternativ könnte Apple aber auch Verhandlungen bezüglich der Lizenzierung der OpenTV-Patente aufnehmen. Am wahrscheinlichsten ist aber ein Einspruch von Apple, der eine aufschiebende Wirkung auf das Gerichtsurteil haben würde.

Apple ist nicht das erste Unternehmen, welches sich mit OpenTV bezüglich der Streaming-Patente einigen muss. Zuvor hatte sich bereits Cisco nach einem Rechtsstreit mit OpenTV auf eine Lizenzierung der Patente geeinigt.

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• Reuters