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Apple beantragt Einstweilige Verfügung gegen Samsung Android 4.0 Galaxy Nexus

Unter der Berufung auf vier kürzlich zugesprochene Patente hat Apple nun eine Einstweilige Verfügung gegen Samsung beantragt. Dabei will Apple den Verkauf des Samsung Galaxy Nexus, welches auf Googles Android 4.0 basiert, in den USA verbieten lassen.
Apple beruft sich auf insgesamt vier Patente: Das erste dreht sich um die Erkennung von Telefonnummern und Datumsangaben in Texten. Dieses Patent setzte Apple schon erfolgreich gegen HTC ein. Das zweite dreht sich um Siri sowie die kombinierte Suche nach Daten in iOS. Schon im Verfahren in Deutschland hat sich Apple auf das dritte Patent zum Entsperren von iOS-Geräten berufen. Das vierte Patent beschreibt die automatische Vervollständigung und die Korrektur von Wörtern, wie sie derzeitig in iOS eingesetzt wird.
Zwar machen die Verkäufe des Galaxy Nexus nur etwa 1 Prozent der gesamten Verkäufe von Android-Geräten aus, aber dieses Modell ist eines der wenigen Android 4.0-Smartphones auf dem Markt und in einer Preisregion ähnlich der des iPhones angesiedelt. Daher ist es für Apple sinnvoller, gegen dieses Gerät vorzugehen anstatt gegen Hersteller von kleineren und günstigeren Android-Smartphones, bei denen der Hersteller kaum einen Gewinn einfährt.

Weiterführende Links:

Kommentare

iPatrick13.02.12 09:41
Diese ganzen Rechtsstreitigkeiten werden irgendwann noch auf die dicke Geldbörse von Apple gehen …
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MacSchimmi
MacSchimmi13.02.12 09:44
Es geht einem echt auf den Sack - nun kommt von Apple nichts neues mehr und nun klagen Sie gegen die, die etwas bewegen

Seit dem Steve tot ist, ist nichts passiert bei Apple - nur Klagewellen
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zwobot13.02.12 09:47
Die Klagewellen gabs auch vor seinem Tod.
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MacSteve Pro13.02.12 09:52
Wie sollten die was "verschenken"?

Schon ok so!
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mobileme13.02.12 09:57
MacSchimmi

Dummes Gefasel... es mag einen nerven, gut, dann einfach weghören, es ist wohl kaum neu, das sich Firmengrößen mit Klagewellen beharken, das ist so alt wie das Geschäftetreiben selbst.

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Apfelmus13.02.12 09:57
@Schimmi
Mir gehen eher die Kopieranstrengungen der Konkurrenz auf den Geist.
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lisarh13.02.12 10:05
Man sollte nicht vergessen, dass Motorola zuerst Apple verklagte...
http://www.guardian.co.uk/technology/2010/oct/04/microsoft-motorola-android-patent-lawsuit

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Smartphone-Patente-Nun-auch-Motorola-vs-Apple-1103199.html

Soviel zu dem ganzen Geschrei, Apple habe ja angefangen. Stimmt einfach nicht.
Gruß Lisa
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sierkb13.02.12 10:24
lisarh:

Du verwechselst Ursache und Wirkung: Apple sollte erstmal seine Verbindlichkeiten gegenüber den anderen (z.B. Motorola) einlösen und zahlen, was denen zusteht und nicht jahrelang NICHTS bezahlen, gleichzeitig aber die Chuzpe haben, dieselben Marktteilnehmer mit fragwürdigen Geschmacksmuster- und Designklagen auf Abstand zu halten und gegen die Wand zu drücken. Dann müssen Motorola & Co. Apple auch nicht hinterherlaufen und sich das Geld einklagen. Apple erntet den Wind, den sie selber gesät haben und weiter säen. Und wundert sich über die Reaktion bzw. die zunehmende Schärfe (welche Apple durch sein eigenes Handeln selbst bestimmt).
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lisarh13.02.12 10:38
Apple besaß gültige Lizenzen von Qualcom. Sieht Qualcom übrigens auch so.
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Grolox13.02.12 10:40
Was ....sierkb ...hier von sich gibt
würde ich nicht tun.

Ich Denke da z.B. an die Bankenkriese wo Mitarbeiter
der Landesbank einem Pleiteunternehmen noch mal schnell
600 mio€ uberwiesen hat.
Also abwarten und Tee trinken...lang wird es nicht mehr
dauern und wenn die europäische Kommision die
Patente erst mal richtig ins Korn nimmt , wird da nicht mehr
viel Geld an Google zu überweisen sein.

Apple macht es genau so richtig.
Richtig lisarh...vergessen einige immer zu gern.
Wer im Piranhabecken schwimmen geht , sollte großere Zähne haben.
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lisarh13.02.12 10:43
Abgesehen davon war Motorola so klagewütig, dass sie andere Androidhersteller auch verklagen wollten und Google sie nur stoppen konnten, indem sie sie kauften.

http://www.unwiredview.com/2011/08/11/motorolas-sanjay-jha-openly-admits-they-plan-to-collect-ip-royalties-from-other-android-makers
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mobileme13.02.12 10:48
lisarh

Danke, absolut korrekt!

sierkb

Einfach mal die Fakten korrekt recherchieren und nicht wild herumpusten.
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Ono13.02.12 11:00
@ sierbk

Abgesehen davon, dass dieser Thread leider sowieso bald wieder in den üblichen Flamewar ausarten wird, würde mich folgendes interessieren. Du behauptest, daß Apple seine Verbindlichkeiten gegenüber Motorola nicht eingelöst hat. Wenn ich das recht sehe, ging es in den letztens in Deutschland geführten Prozessen um GPRS Patente, die in den älteren Modellen des iPhones eingesetzt wurden. Laut isuppli wurden (zumindest für das iPhone 3GS) die für diese Technik relevanten Chips von Infineon zugekauft. Sollte es tatsächlich so sein, daß Infineon diese Chips ohne gültige Lizenzen der jeweiligen Patentinhaber fertigt und verkauft? Oder ist es so, daß diese Chips quasi "lizenzfrei" produziert werden und dann die Lizenzzahlung auf die Kunden (hier Apple) übertragen wird?
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cubecube13.02.12 11:17
Kann mir jemand erklären, warum es nicht schon viel mehr Smartphones mit Android 4.0 gibt?
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iMäck
iMäck13.02.12 11:20
hat jemand mal drüber nachgedacht

wie oft damals Hochkulturen bzw. reiche Länder wieder arm wurden etc.

Wie oft sich dies gewechselt hat


Dieses ganze Patentwesen dient nur dazu die Industriestaaten
oben zu halten und die 3. Welt Länder unten.

Brasilien hatte doch mal angekündigt bei Aids Medikamenten
die Patente zu missachten um den Kranken günstige Generika anbieten zu können und schon gingen den Pharmakonzernen
der Arsch auf Grundeis!!
( USA-Lösung wäre wahrscheinlich gewesen den damaligen Präsidenten
von Brasilien als 2ten Hitler zu deklarieren (ist ja immer beliebt) und Luftanschläge )

Patente sind keine Dogmen

Patente = Protektionismus

ich persönlich halte auch die meisten Softwarepatente für schwachsinnig...
"....dritte Patent zum Entsperren von iOS-Geräten berufen..." *sick*

Hardwarepatente haben, in meinen Augen,
mehr Substanz.

Nach dem was SJ in seiner Biographie über Android gesagt hat
(zu Schmidt von Google) sehe ich diese Klagen unter einem ganz anderen Licht
und hoffe ich das Apple bald mal ein blaues Auge bekommt!

Samsung hat schon eins...
HTC auch...
Jetzt fehlt Apple und dann ist hoffentlich wieder mehr ruhe.

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o.wunder
o.wunder13.02.12 11:23
Apple muss tierisch Angst vor Samsung haben. Nur das ist der wahre Grund. Sich Konkurrenz vom Leib halten. Samsung haben sie eh schon sauer gefahren, da spielen ein paar neue Klagen keine Rolle. Gegenklagen werden folgen. Traurig ist das es Trivial Patente gibt, zB das man Fingerbewegungen patentieren kann. Drüber aufregen lohnt nicht. Sollen sie sich halt mit allen anlegen. Umso härter und ausdauernder wird auch Apple angegangen. Was soll's. Meinetwegen kann MTN solche Nachrichten unter einer ausblendeten Kategorie bringen. Welcher Sack Reis ist heute umgefallen?
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Hannes Gnad
Hannes Gnad13.02.12 11:25
o.wunder:
Apple muss tierisch Angst vor Samsung haben.
Es mag diverse Gründe geben, warum Apple sich mit Samsung anlegt, aber "Angst" wird es eher nicht sein.
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macbia
macbia13.02.12 11:30
Richtig so, immer drauf
Apple muss tierisch Angst vor Samsung haben.
Nur weil man sein Recht in Anspruch nimmt hat man Angst? Ja, nee iss klar
i heart my 997
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sierkb13.02.12 11:41
lisarh:

heise: Schwere Schlappe für Apple im Patentstreit mit Motorola

Und Nokia bekommt mittlerweile auch sein Geld von Apple. Rückwirkend. Für die Gegenwart. Und für die Zukunft.
Und auch erst, nachdem Nokia Apple hinterlaufen und klagen musste, weil Apple sie jahrelang am langen Arm hat verhungern lassen und NICHTS zahlte.

Apple lässt es immer erst drauf ankommen, versucht Zechprellerei (anders kann man es nicht nennen) und schaut, wie lange sie damit durchkommen. Solche Dinge regelt man normalerweise VORHER. Zu beidseitiger Zufriedenheit. Bevor auch nur ein einziges Apple-Gerät in den Regalen steht. Apple hat jahrelang Geräte verkauft mit unlizenzierter bzw. nicht ausreichend lizenzierter Hardware! Wissentlich (sie wussten sehr genau, dass Nokia von denen noch Geld zu kriegen hat, sie wussten sehr genau, dass Motorola noch Geld von ihnen zu kriegen hat, in beiden Fällen hat Apple es sogar zugegeben)! Faires Spiel seitens Apple?
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sierkb13.02.12 12:13
Hannes Gnad:

Samsung ist der größte Konkurrent für Apple, deshalb legen sie sich miteinander an. Samsung ist der Platzhirsch im gesamten Mobilfunkmarkt, und Samsung ist der größte und kräftigste Anbieter von Android-Geräten. Apple spürt den heißen Atem dieses Konkurrenten in seinem Nacken bzw. neben sich. Und das passt Apple nicht, will ihn weghaben! DAS ist das, was der Hauptgrund ist! Ums Design und angebliche Abkupfern geht's dabei nicht. Das ist ein Revierkampf um den ersten Platz! Siehe auch Apples diesbzgl. Eingeständnis vor ein paar Monaten vor dem australischen Gericht, wo Apple ja freimütig zugab, dass sie dort gerne Samsung in die Schranken und behindert sehen möchten, weil das ganze Land sonst im Nu von Samsung-Geräten überschwemmt werden würde.
Und warum? Weil Samsung gute Geräte baut! Und diese Geräte auch einen hervorragenden Absatz finden und gekauft werden! Samsung ist ZU gut für Apples Geschmack. Deshalb schmeißt Apple denen Knüppel zwischen die Beine, wo es geht. Und die einzigen Knüppel, die Apple hat, das sind deren fragwürdigen und ja jetzt schon mehrfach per unterschiedlicher Gerichte genullten Design- und Geschmacksmusterklagen.
Runde Ecken und Software-Schiebeschalter sollen geeignet sein, sich die Konkurrenz, welche dicke Patentportfolios betreffend Grundlagentechnologien im Köcher hat (und Apple so gut wie gar nichts, was das angeht) vom Leibe zu halten. Warum hat denn Apple zusammen mit Microsoft ein großes Patent-Paket von Novell erworben? Warum ein riesiges Patent-Portfolio von Nortel? Weil sie diesbzgl. nix im Köcher hatten bis dahin, um wirklich Substantielles in die Waagschale zu legen! Google wird angekreidet, dass sie sich in diesem Kampf jetzt mit Motorola schmücken (der Deal geht wohl seit heut durch, die Behörden signalisieren seit heute grünes Licht), um deren Patente im Abwehrkampf gegen Apple und Microsoft gegenhalten zu können.

Warum war denn Apple nicht so schlau und hatte Motorola gekauft? Noch vor Google. Und zwar vor Jahren schon, als sie beschlossen in diesen Markt einzusteigen? Noch vor dem ersten iPhone bzw. im Zusammenhang damit? Um nämlich bzgl. Patent-Portfolio genau das dann im Köcher zu haben, warum Google diesen Kauf auch getätigt hat: Verhandlungsmasse und Substantielles von echtem Wert, den man gegenüber anderen einbringen kann. Apple konnte da aber nur 3 Dinge anbieten gegen solchen Lizenzpackungen bzgl. UMTS, GPRS & Co.: Runde Ecken, Multitouch und Geld. Runde Ecken sind zu wenig bzw. wertlos (also für das Gegenüber lediglich blaue Luft), Multitouch wollten sie nicht auf den Tisch legen. Obwohl genau das aber geeignet gewesen wäre, zu kompensieren bzw. das Einzige von Wert war, das Apple auf den Tisch hätte legen können. Und Geld wollten sie offenbar auch nicht geben zur Kompensation bzw. hatten keine Lust, das zu zahlen, was in Ermangelung an Substantiellem sie hätten auf den Tisch legen müssen und was nur recht und billige gewesen wäre. Stattdessen also lieber jahrelang gar nichts zahlen statt wenigstens eine unstrittige Mindestsumme. Und die anderen, deren Technologie man verwendet, ohne Dank/Kompensation im Regen stehen lassen. Bis diese sich ihr Geld dann per Klage holen mussten (z.B. Nokia, z.B. Motorola). Muss es immer wirklich erst soweit kommen? Hätte alles nicht sein müssen, wenn Apple sich korrekt verhalten hätte und den Lizenzgebern das gegeben hätte, was denen zusteht und was jehrelang in zahlreichen anderen Fällen auch schon zu beiderlei Zufriededenheit geklappt hat. Kaum kommt Apple daher, klappt das nicht mehr, weil Apple meint, neue Regeln für sich definieren zu dürfen, indem sie sich dem komplett verweigern und dann im Zweifel erstmal schwarzfahren. Bis sie erwischt werden, weil der andere sich sein ihm zustehendes Geld einklagt und das Ganze dann teurer wird aufgrund eines erhöhten Beförderungsentgelts.
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macbia
macbia13.02.12 12:35
Schon wieder son substanzloses Gelaber.
Hätte alles nicht sein müssen, wenn Apple sich korrekt verhalten hätte und den Lizenzgebern das gegeben hätte, was denen zusteht...

So läuft das Geschäft nun mal, meinst du beim Bäcker ums Eck oder bei Mercedes läuft das anders? Seit wann wird den fair mit Konkurrenten umgegangen und seit wann bekommt man ohne weiteres das was einem zusteht?

Mag ja sein dass das bei Pipi im Taka-Tuka-Land so ist
i heart my 997
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sierkb13.02.12 12:48
macbia:

Ich bemühe den Ausdruck "fair", weil es Apple ist, die die ganze Zeit rummaulen, sie würden nicht fair behandelt. Apple ist es, welche regelmäßig betonen, keine faire Behandlung bekommen zu haben, wenn es um die Patentverhandlungen ging. Deshalb bemühe ich den Ausdruck an der Stelle. Spielt Apple denn fair, dass sie überhaupt glaubhaft erscheinen, wenn sie auf das Wörtchen "fair" so beständig hinweisen? Und zwar von Anfang an gesehen und ihr eigenes Tun und Handeln betreffend? Alle anderen müssen immer fair gegenüber Apple sein. Und Apple den anderen gegenüber nicht auch? Und wer hat denn überhaupt angefangen, unfair zu spielen? Ist es nicht Apple, die hier den Anfang gemacht haben und dieses Feuer diesbzgl. auch ständig neu befeuern mit ihren Klagen Und Verkaufsverbote auf Basis fragwürdiger und in mancher Hinsicht haltloser (weil vom Gericht genullter) Belange?
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nowMAC13.02.12 13:25
sierkb

Kannst du dich nicht etwas kürzer fassen? Das Recht liegt nicht grundsätzlich bei denjenigen, die die längsten Texte schreiben!

Natürlich wird Samsung für Apple gefährlich! Schließlich verkaufen sie die kopierte Appletechnologie für kleineres Geld. Google kopiert iOS und verschenkt es anschließend.
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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MYTHOSmovado
MYTHOSmovado13.02.12 13:35
Wenn man diese unendlich langen Tiraden so liest, ist man fast gewillt, davon auszugehen, dass der Schreiber auch tatsächlich ein tieferes Wissen über die Materie besitzt!
Wenn dem so ist, bitte schön!

Wenn nicht, dann einfach mal die Fresse halten!
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
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ilig
ilig13.02.12 13:37
sierkb
Zur Länge Deiner Kommentare wurde hier schon genug gesagt. Was mich noch mehr stört, sind die ständigen Wiederholungen in Deinen Kommentaren. Dadurch werden Deine Argumente zwar nicht schlechter, aber auch nicht besser.
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dannyinabox
dannyinabox13.02.12 13:51
Ich glaube das hört nie mehr auf. Hauptsache Klage..
Eher lustig ist jedoch der Umstand das Apple in China Probleme wegen dem iPad hat. Hier aber kaum Beachtung findet
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sierkb13.02.12 14:02
nowMAC,
ilig:

Ein Vorschlag zur Güte: ihr beiden setzt euch jetzt hin und kürzt meine Beiträge beispielhaft und ohne inhaltliche Sinnentstellung so zusammen, wie ihr meint, dass sie ausehen sollen. Damit ich mir mal an eurer Vorgabe mal anschauen kann, wie ich's hätte besser machen können und mir für's nächte Mal daran ein Beispiel nehmen kann. OK? Ein Deal?
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ilig
ilig13.02.12 14:17
sierkb
Kann es sein, dass Du mit dem Lesen kurzer Kommentare Probleme hast?

Kern meiner Aussage:
Was mich noch mehr stört, sind die ständigen Wiederholungen in Deinen Kommentaren. Dadurch werden Deine Argumente zwar nicht schlechter, aber auch nicht besser.

Soll heißen: Durch Wiederholungen bekommen Deine Argumente keine zusätzliche Substanz. Womit ich natürlich nicht ausschließe, das auch einige andere Kommentare hier aus Wiederholungen bestehen. Das macht auch diese nicht schlechter, und auch diese nicht besser.
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Tuco13.02.12 14:35
Lächerlich! Aufgrund solcher Kinkerlitzchenpatente wieder Mal Verkaufsverbote zu erwirken.

Aber von Anderen Fairness bei Patentangelegeinheiten fordern. Bei solchen Meldungen bekomme ich immer den Drang mich bei Nicht-Äpplern zu entschuldigen.
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sierkb13.02.12 14:41
ilig:

Danke für Deine Anregung. Meine Bitte an Dich: mach's besser! Mach's mir vor! Gehe mit gutem Beispiel voran! Bei gleichem Informationsgehalt und ohne Sinnentstellung.

Abgesehen davon: hast Du sonst noch was Sinnstiftendes oder Weiterbringendes beizutragen möglichst im Sinne des Themas, oder erschöpft sich Dein bescheidener Beitrag im Herumkritteln an anderern bzw. an deren Art und Weise wie sie schreiben und argumentieren?
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